Trump-Merkel-Treffen
Angela Merkels Mutter: Trump sollte in Micky-Maus-Film mitspielen
Hamburg (ots) – Nach dem peinlichen Aufeinandertreffen zwischen Angela Merkel (62) und Donald Trump (70) meldet sich nun Herlind Kasner (88), die Mutter der Bundeskanzlerin, exklusiv in CLOSER zu Wort.
Beim ersten Treffen von Angela Merkel und Donald Trump zeigte der US-Präsident mangelnde Manieren und verzichtete darauf, Merkel beim Fototermin die Hand zu reichen.
Trump selbst schrieb anschließend auf Twitter, er habe ein „großartiges“ Treffen mit Merkel gehabt. Ganz anderer Meinung ist da die Mutter der Kanzlerin:
„Der Herr Trump hat sich meiner Tochter gegenüber sehr unverschämt verhalten“, erklärt die Englisch-Lehrerin. „Sie behandelt alle immer mit Respekt, und er führt sie mehr oder weniger vor. Ich finde, Angela hat sehr souverän reagiert. Der Herr Trump sollte doch lieber in einer Micky-Maus-Verfilmung mitspielen. Unmöglich finde ich das!“
Herlind Kasner verteidigt ihre Tochter aus gutem Grund:
„Ich und Angela haben einen tollen Draht zueinander. Wir sehen uns zwar nicht so häufig, aber telefonieren mehrmals die Woche. Wir sind immer füreinander da. Aber ich mische mich natürlich in die politischen Sachen nicht mit ein“, so Angelas Mutter.
Auto&Motor
Saisonkennzeichen: wer damit sparen kann
München (nex) – Der Frühling ist da – und damit steigt auch die Lust, Cabrio, Motorrad oder Wohnmobil wieder aus der Garage zu holen. Wer sein Fahrzeug nicht das ganze Jahr über nutzt, kann mit einem Saisonkennzeichen Geld und Nerven sparen. Die ADAC Autoversicherung AG hat die Vor- und Nachteile von Saisonkennzeichen zusammengestellt.
Mindestens zwei, höchstens elf Monate kann der Halter sein Fahrzeug mit einem Saisonkennzeichen anmelden. Je kürzer es gilt, desto größer ist die mögliche Ersparnis bei Steuer und Kfz-Versicherung.
Denn die Kfz-Steuer wird nur für die Zeit bezahlt, in der das Fahrzeug angemeldet ist – wer also beispielweise nur sechs Monate fährt, zahlt auch nur für ein halbes Jahr. Auch bei der Kfz-Versicherung lässt sich mit dem Saisonkennzeichen viel Geld sparen.
Ein weiterer Vorteil: Halter, die ihr Fahrzeug nicht das ganze Jahr nutzen, ersparen sich mit dem Saisonkennzeichen das Ab- und Anmelden, sprich den regelmäßigen und oft zeitintensiven Gang zur Kfz-Zulassungsstelle.
Doch Vorsicht, das Saisonkennzeichen hat auch Nachteile. Denn das Fahrzeug darf außerhalb der Saison nicht auf öffentlichen Straßen und Plätzen abgestellt werden – ein Stellplatz ist also ein Muss.
Außerdem läuft die Kfz-Haftpflichtversicherung der Fahrzeugs nicht weiter: Wer also etwa beim Rangieren einen Unfall baut, muss die Kosten dafür selbst tragen. Anders ist es bei der Teilkasko:
Diese gilt auch außerhalb der Saison, so ist das Fahrzeug zum Beispiel gegen Diebstahl oder Sturmschäden abgesichert.
Verfassungsreform in der Türkei
Chance für Kleinparteien: Türkischer Ministerpräsident kündigt Abschaffung der Zehnprozenthürde an
Ankara (nex) – Die Zehnprozenthürde bei Wahlen könnte geändert werden, sollte das Verfassungsreferendum angenommen werden. Dies teilte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim nach den Worten des CNN Türk-Chefredakteurs Ferhat Boratav bei einem Treffen mit Medienvertretern in Ankara am gestrigen Montag mit.
Eine Abschaffung dieser Hürde würde auch kleineren Parteien die Partizipation an politischen Prozessen ermöglichen
Zur Begründung wies Yildirim darauf hin, dass das neue System Stabilität bringen und es deshalb nicht mehr länger einen Grund für die Befürchtung einer potenziellen Instabilität geben werde.
Letzteres sei der vermeintliche Grund für die Einführung der Sperrklausel in der Verfassung von 1982 gewesen.
„Die Zehnprozenthürde könnte zur Diskussion freigegeben und gesenkt werden“, erklärte Yildirim und fügte hinzu:
„Denn mit dem Präsidialsystem stehen die Abgeordneten mehr im Vordergrund als die Fraktion. Die Sperrklausel könnte angepasst werden.“
Es gebe viele Dinge, die nach dem Referendum angegangen werden müssten, betonte der türkische Ministerpräsident und ergänzte:
„Es ist nicht einfach, ein 94 Jahre altes System zu ändern. Dies kann nicht von heute auf morgen geschehen. Wenn wir es überstürzen, würde es wie eine Militärverfassung werden. Wir werden uns bemühen, die rechtliche Infrastruktur des türkischen Rechts bis 2019 zu regeln.“
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Vorschlag für Änderung von Artikel 6
Kraft und Schwesig wollen Kinderrechte im Grundgesetz verankern
Köln (ots) – Die beiden stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft und Manuela Schwesig plädieren für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz.
„Wir müssen den Kinderrechten endlich dort ein Zuhause geben, wo sie hingehören: bei den Grundrechten im Grundgesetz“, schreiben die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und die Bundesfamilienministerin in einem gemeinsamen Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“.
„Die Zeit ist reif für die Rechte der Kinder.“ Eine Ergänzung von Artikel 6 der Verfassung, der dem besonderen Schutz von Ehe und Familie gewidmet ist, gehe „zugunsten und nicht, wie teilweise befürchtet, zulasten der Eltern und Familien“, betonen die Autorinnen.
Für ihr Plädoyer verweisen sie auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund, der die konsequente und vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention vorsieht, sowie auf Forderungen der Länder an den Bund, zuletzt in einem einstimmigen Beschluss der Justizminister vom November 2016. Kraft und Schwesig beklagen, dass Kinder und Jugendliche bis heute im Grundgesetz nur „eine Nebenrolle“ spielten.
Sie müssten aber zu „Hauptpersonen“ werden. Ihr Vorschlag zu einer Neufassung von Artikel 6 sieht unter anderem einen Anspruch jedes Kinds auf Gehör und Berücksichtigung seiner Meinung „entsprechend seinem Alter und seiner Reife“ vor einer staatlichen Entscheidung vor, die seine Rechte betrifft.
Eine Grundgesetzänderung ist nach den Worten der Autorinnen keine bloße Symbolik. So würde die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz nicht nur den Schutz vor wiederholten Misshandlungen stärken. Sie würde auch helfen, Beschwerden wegen Kinderlärm abzuwehren oder die Sicherheit im Straßenverkehr durch Zebrastreifen, Ampeln und Tempolimits erhöhen. Kraft und Schwesig treten an diesem Dienstag (28. März) in Düsseldorf auf dem 16. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag auf.
Bis Donnerstag präsentieren sich auf dem „Gipfel der Jugendhilfe“ im Messe- und Kongresszentrum der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mehr als 500 staatliche und private Institutionen, Organisationen, Verbände, Vereine und Einrichtungen. Es werden bis zu 50.000 Besucher erwartet. Das Motto lautet „22 Millionen Chancen. Gemeinsam Gesellschaft gerecht gestalten.“
Freihandelsabkommen
Zypries sieht Umdenken bei TTIP-Gegnern durch Trump
Düsseldorf (nex) – Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) erkennt durch die Gegnerschaft von US-Präsident Donald gegen Freihandelsabkommen ein Umdenken bei TTIP-Gegnern in Deutschland.
„Mein Eindruck aus vielen Begegnungen ist, dass der Wert des fairen Handels ohne Mauern und Barrieren sichtbarer zu Tage tritt, wenn er gefährdet zu sein scheint. Das betrifft auch die Abkommen TTIP und Ceta“, sagte Zypries der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.
Protektionismus schade allen, auch der US-Wirtschaft. Zypries betonte:
„Es zahlt sich nie aus, wenn man in einer globalisierten Welt Mauern baut, seien sie aus Steinen oder seien es Handelsbeschränkungen.“
Demos in Russland
Russlandbeauftragter Erler: Jeder zehnte Demonstrant festgenommen
Russlandbeauftragter Erler: Schnellverfahren gegen Nawalny soll Demonstranten abschrecken
Osnabrück (nex) – Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), bewertet das Schnellverfahren gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny als Versuch der Abschreckung. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Erler, der am Montag gegen Nawalny verhängte 15-tägige Arrest bestätige seine Vermutung, „dass Folge-Spaziergänge gestoppt werden sollen“.
Als Hinwies auf dieses Ziel wertete Erler auch den Umstand, dass von 7000 bis 8000 Protestteilnehmern in Moskau fast jeder zehnte festgenommen worden sei. Der SPD-Politiker betonte, am Sonntag seien landesweit wohl 60 000 Menschen in 80 Städten den Aufrufen von Alexej Nawalny zu so genannten „Spaziergängen“ gefolgt. „Momentan geht es offensichtlich darum, eine Wiederholung dieses Erfolgs für den nächsten Sonntag zu verhindern.“
Erler: Viele Menschen nehmen Korruptionsvorwürfe ernst
Als auffallend bezeichnete Erler, „dass Nawalnys Korruptionsvorwürfe gegen Expräsident Dmitri Medwedew in der Sache nicht bestritten, sondern nur pauschal als ‚propagandistische Attacke‘ abgetan werden“. Die Proteste zeigen nach den Worten des Russlandbeauftragten, dass viele Menschen die Korruptionsvorwürfe ernst nehmen.
PKK-Kundgebung
Türkei: Erdogan verurteilt Schweiz wegen „Kill-Erdogan“-Bild
Antalya (nex) – Europa sei zu einem Spielplatz faschistischer politischer Parteien geworden, erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf dem Türkisch-Britischen Tatlidil-Forum im südtürkischen Antalya.
Medienberichten zufolge habe Erdogan in seiner Rede die Schweizer Regierung wegen der am vergangenen Samstag von Sympathisanten der Terrororganisation PKK durchgeführten Platzkundgebung in Bern scharf kritisiert. In den Schweizer Medien ist von einer Anti-Erdogan-Demonstration die Rede.
„Hier ist das Schweizer Parlament, und extreme Terrororganisationen verwenden ein Foto von mir – Achtung, es ist das Schweizer Parlament – mit einer Pistole an meiner Schläfe. Kann es denn so eine Logik geben? Wie kann so etwas passieren? Und dieses Land ist die Schweiz.“
Am gestrigen Samstag haben Anhänger der Terrororganisationen PKK, DHKP-C und YPG an einer Kundgebung gegen die Türkei und den türkischen Präsidenten Erdogan auf dem Berner Bundesplatz, an dessen Seite sich das Parlament und die Bundeshäuser der Schweiz befinden, teilgenommen.
Die Schweizer Polizei war gegen das Transparent mit Erdogans Porträt, auf dem eine auf ihn gerichtete Pistole und die Worte „Kill Erdogan“ zu sehen sind, nicht vorgegangen. Die Anti-Erdogan-Demonstration war von der SP und den Grünen mitorganisiert worden. Etwa 250 PKK-Anhänger nahmen daran teil und skandierten Slogans gegen die Türkei und Erdogan.
Der türkische Präsident riet den europäischen Politikern, „ihre schlechten Manieren“ gegenüber der Türkei so schnell wie möglich abzulegen. Sie müssten wissen, warnte er, dass die Geduld der Türkei gegenüber der Haltung der europäischen Länder zur Türkei eine Grenze habe.
In einer Erklärung gab das türkische Außenministerium am gestrigen Samstag bekannt, dass die Vize-Botschafterin der Schweiz Nathalie Marti wegen Abwesenheit des Botschafters Walter Haffner einbestellt worden sei. Des Weiteren habe der türkische Außenminister Mevlü Cavusoglu mit seinem Schweizer Amtskollegen Didier Burkhalter telefoniert.
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Berlin (nex) – Trotz des möglicherweise wahlkampfbedingten Konfrontationskurses der Politiker beider Länder setzt Deutschland im Kampf gegen den Terror auf eine enge Kooperation mit der Türkei.
„Die Dienste dort sind wichtige Partner mit Blick auf Syrien und den Irak sowie Reisebewegungen europäischer Islamisten in diese Region und zurück“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“.
In diesen Bereichen gebe es eine „ordentliche, in Teilen gute Zusammenarbeit“ mit der Türkei. Ferner sei die Türkei ein wichtiger Partner hinsichtlich der auch hierzulande als Terrororganisation verbotenen PKK.
Wenn sich politische Kanäle verengten, müsse immer noch „auf nachrichtendienstlicher Ebene miteinander kommuniziert werden“.
„Unser Land soll sicher bleiben – dafür brauchen wir auch andere Dienste“, zitiert die „Welt am Sonntag“ Maaßen weiter.
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Bloomberg
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Istanbul (nex) – Die Türkei ist laut einer Bloomberg-Studie der zweitattraktivste Wachstumsmarkt nach Mexiko, das den am meisten vorzuziehenden Markt für Investoren darstelle. Bloomberg wandte für die Studie eine Reihe von Metriken zur Analyse von Wachstum, Gewinn und Equity-Bewertung an.
Indien zeigte unter den Wachstumsmärkten die schlechteste Performance wegen seiner relativ teuren Wertpapiere und Währung.
Mit einer Gesamtpunktzahl von 4,18 lag Mexiko weit vor der Türkei mit 2,15, Chile mit 1,04 und Ungarn mit 0,57 Punkten.
Bloomberg analysierte neun der zehn Länder des JPMorgan Chase & Co. Emerging Market Currency Index. Die Attraktivität eines jeden Landes wurde mithilfe einer Reihe von Kriterien und Prognosen aus Bloomberg-Umfragen von Analysten und Ökonomen berechnet.
Die Kriterien bestanden aus den Wachstumsprognosen des BIP für 2017, der Leistungsbilanz für 2017 im Verhältnis zum BIP, dem Kurs-Gewinn-Verhältnis der wichtigsten Aktienindizes, den Renditen zehnjähriger Anleihen, dem real effektiven Wechselkurs, bei denen Daten der Bank for International Settlements verwendet wurden, der Wechselkursvolatilität und des Länderratings.
Dabei hatte die Türkei in der Kategorie „Real Effektiver Wechselkurs“ auf der Grundlage von Daten der Bank for International Settlements mit 2,32 die höchste Punktezahl, was ihre Attraktivität für ausländische Investoren enorm steigert.
Das Ergebnis jedes Kriteriums wird mit der z-Standardisierung gemessen am Verhältnis des Einzelwertes zum Mittelwert dargestellt. Die Gesamtbewertung ist computergestützt und basiert auf dem Fünfjahresdurchschnitt des Variabels eines Landes und dem Mittelwert der anderen neun Wachstumsmärkte.
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Osnabrück (nex) – Zum Beginn der Abstimmung über die türkische Verfassungsreform hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok die in Deutschland lebenden Türken zu einem „Nein“ aufgerufen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament:
„Ich rate den türkischen Bürgern, gegen die Verfassungsänderung und für die Freiheit zu stimmen.“ Das türkische Volk dürfe sich nicht für ein Präsidialsystem einsetzen, das die Demokratie und den Rechtsstaat aushöhle. Brok sagte: „Die Regierung unter Präsident Erdogan will die Rechte des Parlaments beseitigen und die Unabhängigkeit der Justiz beschneiden. Das darf das Volk nicht zulassen.“
Sollte das Präsidialsystem tatsächlich angenommen werden, würde sich die Türkei noch weiter von Europa entfernen. Brok sagte: „Eine Türkei mit einer solchen Verfassung entspricht nicht den Prinzipien Europas und kann kein Mitglied der EU sein.“
Der CDU-Abgeordnete kritisierte, dass Europa dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit der Debatte um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in EU-Staaten Wahlkampfhilfe geleistet habe:
„Erdogan wollte durch diese Provokation die Türken aufwiegeln und an die Wahlurne bringen – Europa ist in diese Falle getappt.“ Vor einigen Wochen seien laut Umfragen noch 58 Prozent der Türken gegen die Verfassungsänderung gewesen. „Jetzt scheint sich die Stimmung gedreht zu haben“, kritisierte Brok.
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