Kita-Streik
Attila Gümüs: Verständnis für Kita-Erzieher schwindet
Düsseldorf (dts) – Die nach den Ferien drohende Fortsetzung der Streiks in Kindertagesstätten bereitet den Familien erhebliche Sorgen. „Das Verständnis für die Forderungen der Erzieher ist da, aber mit einem neuen Streik nimmt es ab“, sagte Attila Gümüs, Vizechef des Landeselternbeirates Nordrhein-Westfalen, der „Welt“. „Nach vier Wochen Streik ist der Urlaub der Eltern aufgebraucht. Was sollen wir jetzt tun?“ Gümüs sagte weiter: „Wenn sich der Konflikt jetzt noch einmal zuspitzt, wäre das für die Eltern extrem hart – vor allem, da das neue Kita-Jahr bereits begonnen hat und damit die Eingewöhnung der neuen Kinder ansteht.“
Grundsätzlich müsse dem Fachkräftemangel unter Erziehern aber ein Ende bereitet werden, in dem der Beruf eine finanzielle Aufwertung erfahre. Elternvertreter Gümüs schlägt eine längerfristige Lösung vor. Beide Seiten müssten ihr Gesicht wahren können: „Es sollte noch einmal über die Laufzeit gesprochen und nicht erst nach fünf Jahren, sondern schon früher über eine neue tarifliche Eingruppierung verhandelt werden.“ Eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe sei schließlich erklärter politischer Wille, auch um langfristig genug Fachkräfte zu gewinnen.
Tom Cruise
Mission accomplished: ROGUE NATION erobert Platz 1 der deutschen Kinocharts!
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Mission accomplished: ROGUE NATION erobert Platz 1 der deutschen Kinocharts! Berlin (paramount) – Nachdem MISSION: IMPOSSIBLE – ROGUE NATION letzte Woche die Spitzenposition in 33 Ländern erobert hatte, nahm er jetzt auch souverän Platz 1 der deutschen Kinocharts ein. Bei Temperaturen von über 30°C in ganz Deutschland lockte der actiongeladene Spy-Thriller mit Superstar Tom Cruise in seiner populärsten Rolle knapp 320.000 Besucher (inklusive Mittwochs-Previews) in die klimatisierten Kinosäle und spielte dabei über 2,9 Millionen Euro ein. Der von Kritik und Publikum gefeierte Blockbuster dürfte sich trotz anhaltender Sommerhitze noch lange in den oberen Rängen der deutschen Charts halten; auch in den USA konnte MISSION: IMPOSSIBLE – ROGUE NATION die Konkurrenz abwehren und belegte zum zweiten Mal in Folge die Spitzenposition der US-Kinocharts. |
Reform der Investmentbesteuerung
Kritik an Reform der Besteuerung von Start-ups wächst
Berlin (dts) – Der Widerstand gegen die geplante Reform der Investmentbesteuerung wächst. Es sei „unerlässlich, dass von der Politik keine negativen Weichenstellungen ausgehen, die die neuen Gründungszentren abwürgen“, heißt es in einem Positionspapier des CDU-Wirtschaftsrates, das der „Welt“ vorliegt. „Der vorgestellte Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Reform der Investmentbesteuerung durch das Bundesministerium der Finanzen würde genau dies nach Einschätzung des Wirtschaftsrates bewirken“, heißt es weiter.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte Ende Juli einen Entwurf zur Reform der Investmentbesteuerung vorgelegt. Bislang waren Veräußerungsgewinne von Streubesitzanteilen an einer Kapitalgesellschaft steuerfrei. Voraussetzung dafür war, dass der Verkäufer seinen Gewinn nicht in die eigene Tasche, sondern in neue Unternehmungen steckt. Künftig sollen die Gewinne auch dann mit 15 Prozent besteuert werden, wenn der Investor das Geld reinvestiert. Allerdings räumt das Bundesfinanzministerium einen Steuerrabatt ein: Wer in junge Unternehmen investiert, bekommt eine Steuerermäßigung von 30 Prozent. „Jetzt höhere Steuern zu fordern, sendet genau das falsche Signal an Kapitalgeber. Der Investitionsstandort Deutschland wird damit nicht attraktiver“, sagt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates. Die Zahl der Unternehmensgründungen gehe zurück – die Liquidationen übersteigen seit inzwischen 2012 die Neugründungen. Zudem seien die Wagniskapital-Investitionen rückläufig, heißt es im Papier des CDU-Wirtschaftsrates.
„Die wenigen Risikokapitalgeber jetzt zusätzlich durch drohende Gewinnbesteuerungen von einer möglichen Investition abzuschrecken, ist äußerst kontraproduktiv“, kritisiert Steiger. „Deutschland braucht dringend deutlich mehr Wagniskapital“, sagt der Parlamentarische Staatsekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), der „Welt“. „Die bestehende Steuerfreiheit aus Streubesitz an Start-Ups ist da ein wichtiger Baustein, die dazu vorgesehene Ausnahme muss einfach verständlich und rechtssicher sein“, sagt Spahn, der auch im CDU-Präsidium sitzt. Um den Start-up-Standort Deutschland attraktiver zu machen, fordert der CDU-Wirtschaftsrat eine Etablierung von Wachstumsfonds für Start-ups und einen verbesserten Zugang zu Wagniskapital. Daneben sollten institutionelle Anleger wie Versicherungen über „garantiebasierte Förderinstrumente“ die Möglichkeit erhalten, in Start-ups zu investieren. Das allerdings würde Schäuble Geld kosten. Auf ihn kommen in den nächsten Wochen weitere Auseinandersetzungen zu.
Streik
Verdi will mögliche Kita-Streiks vor Mitte September vermeiden
Berlin (dts) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mögliche neue Kita-Streiks vor dem Ende der Schulferien in Bayern und Baden-Württemberg Mitte September vermeiden. Das erfuhr die „Rheinische Post“ aus Gewerkschaftskreisen. Es gehe darum, mögliche Streiks bundesweit zeitlich einheitlich zu organisieren, hieß es zur Begründung.
Die Gewerkschaft will nach dem Scheitern der Schlichtung am Dienstag über das weitere Vorgehen entscheiden. Unterdessen hält der Deutsche Städte- und Gemeindebund das geforderte Zehn-Prozent-Gehaltsplus für Erzieher in kommunalen Kitas für nicht darstellbar. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der „Rheinischen Post“: „Die Erwartung der Erzieherinnen, zehn Prozent mehr zu bekommen, ist völlig illusorisch.“
Krieg gegen den Terror
Istanbul: Schießerei zwischen Terroristen und Polizei nach Bombenanschlag
Istanbul (nex) – Bei einem Bombenanschlag auf eine Polizeistation im Istanbuler Stadtteil Sultanbeyli wurden 5 Polizisten und 5 Passanten verletzt. Am Gebäude der Polizeiwache entstand ein erheblicher Sachschaden.
Augenzeugenberichten zufolge detonierte eine Bombe gegen 1 Uhr morgens Ortszeit. Nach der Explosion soll ein Schusswechsel zwischen den Polizeibeamten und den Attentätern stattgefunden haben. Fahrzeuge und Gebäude, die in unmittelbarer Nähe der Detonation standen, fingen lichterloh Feuer und wurden von der schnell eingetroffenen Feuerwehr gelöscht. Umliegende Gebäude wie Ladenlokale und Wohnungen wurden ebenfalls durch die Bombe beschädigt.
Die Maut kommt
Dobrindt treibt Pkw-Maut weiter voran
Berlin (dts) – Trotz der Auseinandersetzung mit der Europäischen Kommission bereitet das Bundesverkehrsministerium die Einführung der Pkw-Maut für Ausländer vor. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) vorliegt. Danach hat der Bund bislang beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG), das auf den Straßen kontrollieren soll, fast 200.000 Euro ausgegeben.
Hinzu kamen gut 360.000 Euro beim Kraftfahrtbundesamt (KBA), das Mautbehörde werden soll. Hinzu kommen mehrere Stellen für die Maut im Ministerium sowie Stellen beim KBA und BAG. Im Haushalt für 2016 sind insgesamt 11,2 Millionen Euro zur Vorbereitung eingeplant Zudem wurde bereits Ende April eine Ausschreibung auf den Weg gebracht. es geht um Beratungsleistungen zur Vergabe und den Aufbau des Mautsystems über drei Jahre. „Die Tätigkeiten zur Vorbereitung der Ausschreibung sind erforderlich, um nach Beendigung des Vertragsverletzungsverfahrens die technische Umsetzung der Infrastrukturabgabe zu realisieren“, heißt es in der Antwort für die Linksfraktion. Noch nötige Verordnungen zu dem Gesetz würden aber „derzeit nicht erstellt“ Mit einer Umsetzung in dieser Legislaturperiode rechnet das Ministerium nicht. „Die technische Umsetzung der Infrastrukturabgabe erfolgt nach dem Urteil des EuGH, das die Europarechtskonformität bestätigt.“
Vertragsverletzungsverfahren samt Gerichtsverfahren dauern in der Regel länger als zwei Jahre. Auch sind in der Etatplanung 2018 keine Einnahmen aus der Pkw-Maut eingeplant „Minister Dobrindt arbeitet mit allen juristischen Tricks und erheblichem finanziellen Aufwand weiterhin daran, die Pkw-Maut schnell einführen zu können“, kritisierte der Verkehrsexperte der Linken, Herbert Behrens. Die Maut sollte im kommenden Haushaltsjahr bereits 64 Millionen Euro einbringen, 2017 dann 455 Millionen, wie aus der Haushaltsplanung hervorgeht.
"Hoffnungsoperation in der Ägäis"
Türkische Marine rettet 2.631 Flüchtlinge in der Ägäis
Izmir (nex) – Türkische Seestreitkräfte haben nach Berichten der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge am vergangenen Freitag 2.631 Flüchtlinge gerettet, nachdem ihr Boot in der Ägäis im Westen des Landes gekentert ist.
Bezugnehmend auf eine Aussage in einem von Anadolu geführten Interview mit dem Gouverneur von Izmir, haben 50 Rettungsoperationen zwischen dem 4. und 7. August stattgefunden. In Izmir befindet sich ein großer türkischer Seehafen und Flottenstützpunkt. Unter dem Namen „Hoffnungsoperation in der Ägäis“ sind die Rettungsaktionen durch die Seestreitkräfte gestartet.
Details über Einsatzorte, Missionen und Zahlen geretteter Flüchtlinge wurden ebenfalls in dem Interview genannt. Der Gouverneur bedauerte, dass zwei Flüchtlinge nur noch tot aus dem Meer geborgen werden konnten.
Seit Anfang des Jahres hat die türkische Marine 806 Rettungsoperation in der Ägäis durchgeführt. Dabei konnten 28.558 Flüchtlinge gerettet werden. 45 Schlepper sind wegen illegalem Menschenhandel verhaftet worden.
CSU
Weber: UN-Mandat für Einsätze gegen Schlepperbanden im Mittelmeer wünschenswert
Brüssel (dts) – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU) hat ein UN-Mandat für einen EU-Einsatz gegen Schlepperbanden im Mittelmeer als wünschenswert bezeichnet. „Ja, dieses UN-Mandat ist wünschenswert und ich unterstütze voll die Bestrebungen der EU-Kommission, Jean-Claude Junker, der Außenbeauftragten Mogherini, wirklich ein robustes Mandat auf den Weg zu bringen“, so Weber in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“. Beobachtung und Aufklärung seien gut, jedoch nicht ausreichend.
Mittlerweile sei bekannt, von welchen Häfen aus die Schlepper operierten. Die EU dürfe es sich „nicht bieten lassen, dass man dort von organisierter Kriminalität vorgeführt wird“, so Weber weiter. Weber baue bei dem Mandat auch auf russische Unterstützung: „Lassen Sie es uns versuchen, die nächsten Monate, auch vor allem mit russischer Unterstützung, die wir dafür ja brauchen im Sicherheitsrat.“ Er gebe die Hoffnung auf ein Mandat nicht auf.
Tengelmann-Deal
Tengelmann-Eigner will weiterhin an Edeka verkaufen
Berlin (dts) – Tengelmann-Eigner Karl-Erivan Haub hält an seinen Plänen fest, seine Supermärkte an Edeka zu verkaufen. Wie „Bild am Sonntag“ berichtet, hat Haub das jetzt in einem Brief an die Betriebsräte von Kaiser`s Tengelmann klargemacht. „Gegner und Wettbewerber verkünden natürlich jetzt schon das Aus für den Zusammenschluss. Diese Ansicht teile ich nicht.“
Alles hänge nun von der Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel ab, der den Verkauf per Ministererlaubnis noch genehmigen kann. Tengelmann-Boss Haub will den SPD-Minister mit Jobs überzeugen: „Dazu gehört auch die Sicherheit, dass nach einer Ministererlaubnis durch Edeka mehr Arbeitsplätze langfristig erhalten werden als in allen Alternativszenarien und selbst verglichen mit der heutigen Ist-Situation“, heißt es in dem Schreiben. Ein wichtiger Beitrag dazu sei „eine rechtsverbindliche Vereinbarung zur Sicherung der Arbeitsplätze und Arbeitnehmerrechte bei einer Übernahme von Kaiser`s Tengelmann durch Edeka“. Bis zum 21. August will Haub eine entsprechende Vereinbarung mit den Arbeitnehmervertretern vorlegen.
Automobilindustrie
Türkei: Countdown für das erste einheimische Auto läuft
Ankara (nex/trt) – Fikri Işık, Minister für Wissenschaft, Industrie und Technologie gibt bekannt, dass der erste einheimische Personenkraftwagen noch in diesem Monat vorgestellt wird.
Das SUV-Modell hingegen wird voraussichtlich im September präsentiert. Man werde die Fahrzeuge im Gelände noch auf “Herz und Nieren” prüfen und danach in Serienproduktion übergehen, sagte der Minister.
