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„LeFloid“ veröffentlicht Merkel-Interview
Berlin (dts) – Der Youtuber „LeFloid“ hat am Montag das angekündigte Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel veröffentlicht. Das Format sei „eine gute Chance, dass auch die Jüngeren etwas davon mitbekommen“, sagte die Kanzlerin bezogen auf die jüngst gestartete Dialog-Initative „Gut leben“ der Bundesregierung. Themen des in der Sendefassung knapp 30-minütigen Interviews waren unter anderem der Streit um die „Homo-Ehe“ und die Abhöraffäre.
„Für mich ist die Ehe das Zusammenleben von Mann und Frau“, sagte Merkel. Sie wolle keine Diskriminierung, aber sie mache hier dennoch durchaus einen Unterschied. „Unterschiedliche Meinungen muss man aushalten“, so Merkel. Bezogen auf das Abhören von Telefonaten sagte die Kanzlerin, der Zweck heilige nicht alle Mittel. Das was man an Informationen herausbekomme, sei die Sache nicht wert, dass man so viel abhöre, so die Kanzlerin grinsend. „Ich weiß theoretisch, ohne dass ich es beweisen kann, dass sicherlich die Amerikaner nicht die einzigen sind, die mal gucken was so gesprochen wird auf der Welt“, so Merkel. Sie selbst könne sich eine Tätigkeit als Whistleblowerin niemals vorstellen, aber man müsse es hinnehmen, dass es sowas gebe. Angesprochen auf eine mögliche Legalisierung von Drogen wie Cannabis betonte die Kanzlerin ihre ablehnende Haltung. „Da bin ich sehr restriktiv“, so die Kanzlerin. Weitere Nachfragen von LeFloid gab es zu diesem Thema nicht. Da er selbst nicht betroffen sei, könne er mit dieser Antwort auch „gut leben“, so der Youtuber. Gefragt, ob sie noch genügend „Power“ habe, sagte die Kanzlerin: „Ich hoffe ja, ich denke ja“.
Mamilla-Friedhof
Israel: Grünes Licht für Einkaufszentrum auf muslimischem Friedhof
Neue Kontroverse um Mamilla-Friedhof in Israel
Tel Aviv (nex) – Israel gibt grünes Licht für ein großes Bauprojekt, das Teile eines alten muslimischen Friedhofs umfasst. Palästinensische Organisationen sehen darin einen Angriff auf das eigene kulturelle Erbe. Israels Verwaltung soll Plänen zugestimmt haben, Wohngebäude auf den Überresten eines alten muslimischen Friedhofs in Westjerusalem zu errichtet. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf einen Bericht der israelischen Tageszeitung Haaretz. „Das Bezirkskomitee für Planung und Bauwesen hat in der Vorwoche den Bau von 192 Wohneinheiten, einem 480-Zimmer-Hotels und eines Einkaufszentrums auf einem historischen muslimischen Friedhof in Westjerusalem genehmigt“, hieß es in der Zeitung. Die Stadtverwaltung hatte in der Gegend jüngst mögliche Standorte für eine Schule sondiert. In weiterer Folge wollte man 192 Wohnungen, ein Hotel und Geschäfte errichten. Dem israelischen Amt für Altertümer zufolge sollen jedoch Gräber und menschliche Überreste auf dem Friedhof gefunden worden sein. Die Al-Aqsa Vereinigung für Stiftungswesen und Kulturerbe, eine palästinensische NGO, verurteile das Projekt scharf. „Über Jahre hinweg hat Israel kontinuierlich den historischen Mamilla-Friedhof judaisiert“, heißt es in einem Statement der Organisation. Der Friedhof werde jedoch, so heißt es weiter in der Erklärung, „Teil unseres islamischen Erbes bleiben, allen Versuchen Israels zum Trotz, Jerusalems arabische und islamische Geschichte zu deformieren.“ Israel hält seit dem Sieben-Tage-Krieg im Jahre 1967 Ostjerusalem und die Westbank besetzt. Im Jahre 1980 annektierte man die gesamte Stadt Jerusalem und erklärte sie zur Hauptstadt des jüdischen Staates. Die internationale Gemeinschaft hat diesen Schritt nicht anerkannt. Bereits vor einigen Jahren hatte es eine Kontroverse um Teile des alten Friedhofareals gegeben, der aus dem zwölften Jahrhundert stammt und auf dem mehrere Sufi-Heilige und Mitstreiter und Soldaten des legendären muslimischen Herrschers Saladin bestattet sein sollen. Damals wollte das Simon Wiesenthal Zentrum (SWC) ein Toleranzmuseum errichten, das zum Teil auf dem Areal gestanden hätte. Der Oberste Gerichtshof Israels hatte den Bau 2008 auch genehmigt.
Griechenland-Krise
Steinmeier begrüßt Einigung auf Euro-Gipfel
Wien (dts) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Einigung auf dem Euro-Gipfel in Brüssel begrüßt: „Europa zeigt, dass es einig, solidarisch und rational handeln kann. Bis zu einem neuen Hilfspaket ist noch mancher schwieriger Schritt zu gehen, allen voran in Athen, wo dringend an neuem Vertrauen gearbeitet werden muss“, sagte Steinmeier in Wien am Rande der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Die Einigung vom Montagmorgen zeige die Fähigkeit der EU „zum friedlichen Interessenausgleich und politischen Kompromiss, auch wenn dafür ganze Nächte hindurch miteinander gerungen werden muss, und das im engen deutsch-französischen Schulterschluss“.
Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder hatten sich zuvor nach knapp 17-stündigen Verhandlungen darauf verständigt, Verhandlungen über ein drittes Griechenland-Paket aufzunehmen. Das Programm soll nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Volumen von 82 bis 86 Milliarden Euro haben und drei Jahre laufen. Zudem soll ein Treuhandfonds eingerichtet werden, an den griechisches Staatsvermögen übertragen werden soll. Der geplante Privatisierungsfonds über 50 Milliarden Euro soll Merkel zufolge auch für die Rückzahlung von Schulden Athens verwendet werden. 12,5 Milliarden Euro sollen der Kanzlerin zufolge in Investitionen fließen.
Griechenland-Krise
Griechische Banken bleiben weiter geschlossen
Athen (dts) – Die griechischen Banken bleiben womöglich weiterhin geschlossen. Das wurde am Montag aus Regierungskreisen bekannt. Demnach bereite das Athener Finanzministerium eine entsprechende Verfügung vor.
Ebenfalls aus Insiderkreisen hieß es, die Europäische Zentralbank werde das Volumen für die ELA-Notkredite auf dem bisherigen Niveau von etwa 90 Milliarden Euro belassen. Eine offizielle Mitteilung hierzu lag zunächst nicht vor. Die griechischen Banken sind seit 29. Juni geschlossen. Seitdem können die meisten Bürger maximal 60 Euro pro Tag an Geldautomaten abheben.
Welttournee
U2’s neue Single
Berlin (ots) – Mit „Song For Someone“ veröffentlichen U2 am heutigen Montag, 13. Juli ihre neue Single aus dem akutellen Album „Songs Of Innocence“. Die Band beschreibt das Album als ihr persönlichstes Werk. „Song For Someone“ ist einer der wenigen U2-Songs seit dem Jahre 1987, die mit einer Akustik-Gitarre beginnen. Der Track kreiert auf diese Weise genau jene intime Atmosphäre und Verbindung zum Publikum, die ihn auch live zum absoluten Highlight machen. „Song For Someone“ ist seit Freitag (10.07.) im deutschen Radio zu hören. U2 melden sich in Bestform zurück – das verdeutlicht auch der Videoclip zu „Song For Someone“:
Mit einem 7 1/2 minütigen Kurzfilm, der am Wochenende Premiere feierte und hier zu sehen ist, präsentieren U2 die visuelle Vision ihres Songs. Regisseur Vincent Haycock zeigt „True Detective“-Darsteller Woody Harrelson in der Hauptrolle als verurteilter Häftling, der nach Jahren im Gefängnis in die Freiheit entlassen wird. Ebenfalls im Clip dabei ist Woodys Tochter Zoe Harrelson.
Über den Kurzfilm sagen Bono, The Edge, Adam Clayton und Larry Mullen Jr.:“Vincent Haycock’s Vision und Woody und Zoe Harrelson’s Performances haben Song For Someone nicht nur ergänzt – sie haben ihn komplettiert. Wir hätten niemals erahnen können, welche neue Dimension diese wunderschöne Geschichte unserem Song geben würde. Und wir danken allen Beteiligten für ihren Einsatz, Song For Someone vollständig zum Leben zu erwecken.“
Das Video zu „Song For Someone“ gibt es hier zu sehen: http://vevo.ly/Eb5X7w
Im Herbst kommen U2 im Rahmen ihrer Welttournee auch nach Deutschland und werden ihr Album „Songs Of Innocence“ live präsentieren:
U2 live: 24.09.2015 BERLIN, Mercedes-Benz Arena 25.09.2015 BERLIN, Mercedes-Benz Arena 28.09.2015 BERLIN, Mercedes Benz Arena 29.09.2015 BERLIN, Mercedes Benz Arena 17.10.2015 KÖLN, LANXESS arena 18.10.2015 KÖLN, LANXESS arenahttp://www.universal-music.de/u2/home
Drogenkriminalität
Polizei Karlsruhe zerschlägt Heroinhändlerring
Karlsruhe (ots) – Fünf Verdächtige festgenommen und fünf Kilogramm Heroin sichergestellt Rauschgiftfahnder der GER Karlsruhe haben im Auftrag der Staatsanwaltschaft Baden-Baden einen international tätigen Drogenschmuggelring zerschlagen. Anfang Juni 2015 nahmen sie im Raum Baden-Baden fünf mutmaßliche Rauschgifthändler fest und stellten fünf Kilogramm Heroin sicher. Die tatverdächtigen Kosovaren und Serben im Alter von 26 bis 50 Jahren sollen das Rauschgift aus Frankreich eingeschmuggelt haben. Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein Hinweis, dass eine in Deutschland und Frankreich ansässige Tätergruppierung Abnehmer für eine größere Menge Heroin sucht. Nach umfangreichen Ermittlungen wurden die Tatverdächtigen identifiziert und von einer Spezialeinheit auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums bei Baden- Baden festgenommen. Die fünf Beschuldigten befinden sich seither in Untersuchungshaft, ihnen drohen nun langjährige Haftstrafen.
BER
Flughafen Berlin: „Restarbeiten“ zu 36 Prozent erledigt
Berlin (dts) – Die sogenannten „Restarbeiten“ am Flughafen BER sind zu 36 Prozent erledigt. Das teilte die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH am Montag mit. Die „Restarbeiten“ waren offiziell im Januar 2015 gestartet worden.
Am deutlichsten sei der Fortschritt bei der Sanierung der Kabeltrassen. Hier liege man mittlerweile bei 84 Prozent, gegenüber 70 Prozent im Vormonat, so Flughafen-Chef Karsten Mühlenfeld. Nach derzeitigem Planungsstand soll der neue Hauptstadtflughafen im zweiten Halbjahr 2017 eröffnet werden. Im ersten Halbjahr 2015 verzeichnete die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zudem neue Passagierrekorde in Schönefeld und Tegel. Tegel verzeichnete knapp zehn Millionen Passagiere, Schönefeld knapp vier Millionen. „Bis Jahresende rechnen wir mit knapp 29 Millionen Passagieren“, so Mühlenfeld.
Jedermann-Konto
Girokonto für alle schon 2016
Berlin (dts) – Die Bundesregierung will die Verpflichtung der Banken und Sparkassen zum Konto für jedermann aus der EU-Zahlungskontenrichtlinie bereits zum 1. Januar 2016 umsetzen. Das berichtet das „Handelsblatt“ in seiner Montagsausgabe. Bereits in den nächsten Tagen soll den Verbänden der Referentenentwurf zum Zahlungskontengesetz zugehen, zu dem sie sich äußern können.
Im September soll ein Kabinettsentwurf verabschiedet werden. Da das Vorhaben kaum große parlamentarische Kontroversen auslösen werde, „kann das Gesetz voraussichtlich schon Anfang 2016 in Kraft treten“, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Bis September 2016 hätte die schwarz-rote Bundesregierung mit der Umsetzung Zeit gehabt.
Griechenland-Krise
Sinn: 150 Milliarden Euro für Griechenland
München (dts) – Der Präsident des Ifo Instituts, Hans-Werner Sinn, stuft den Finanzbedarf Griechenlands in den kommenden drei Jahre deutlich höher ein, als bislang bekannt. In einem Interview mit „Bild“ sagte Sinn: „In den letzten fünf Jahren hat Griechenland pro Jahr mehr als 50 Milliarden Euro, ein Viertel der Wirtschaftsleistung, bekommen beziehungsweise sich durch Selbstdruck von Euros mit Billigung der EZB genommen. Dass man sich nun mit eine Drittel der Summe begnügen wird, wie behauptet, halte ich für äußerst unwahrscheinlich.“
Das ganze Land hänge am Tropf und komme davon nicht los, wenn der Euro gesetzliches Zahlungsmittel bleibe, erklärte Sinn. Der Ifo-Präsident lehnte die vorlegten Vorschläge Athens als unzureichend ab: „Die Vorschläge basieren im Wesentlichen auf Steuererhöhungen statt Ausgabenkürzungen. Steuerhöhungen sind bloße Versprechungen, von denen man leider weiß, dass sie in Griechenland nicht umgesetzt werden. Was nützen Steuern, die gar nicht gezahlt werden?“ Sinn unterstützte zugleich den Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, einen Grexit auf Zeit durchzuführen: „Minister Schäuble hat genau das Richtige empfohlen. Griechenland hat sich per Kredit einen Lebensstandard genehmigt, der weit über seiner Wirtschaftsleistung liegt.“ Nur eine Währungsabwertung kann Kürzungen bei Löhnen und Renten gleichmäßig und sozialverträglich bewerkstelligen und erreichen, dass Griechenland ohne das Geld anderer Länder auskomme.
Jahresbericht der Bundespolizei
Mehr gewaltsame Angriffe auf Bundespolizisten
Berlin (dts) – Die Zahl der gewalttätigen Angriffe auf Bundespolizisten in Deutschland nimmt weiter zu. Das meldet „Bild“ unter Berufung auf den „Jahresbericht der Bundespolizei 2014“. Demnach stieg die Zahl der angegriffen Bundespolizisten 2014 auf insgesamt 2089 Fälle (2013: 2050 Fälle).
Einen dramatischen Anstieg gab es im gleichen Zeitraum bei den im Einsatz verletzten Bundespolizisten. Ihre Zahl stieg im Jahr 2014 auf insgesamt 538. Im Jahr zuvor waren es noch 478 verletzte Bundespolizisten gewesen. Damit liegt die Zahl der im Einsatz verletzten Bundespolizisten wieder auf dem Niveau des Jahres 2011, als der letze Castor-Transport nach Deutschland geleitet wurde und es zu erheblichen gewaltsamen Angriffen auf die Einsatzkräfte der Bundespolizei kam. Gut 80 Prozent der Bundespolizisten wurden nach „Bild“-Informationen im Jahr 2014 bei bahnpolizeilichen Einsätzen im Rahmen von Bundesliga-Fußballspielen oder bei Einsätzen gegen Alltagskriminalität im Bahnhofs-Milieu verletzt.“Die Hemmschwelle für brutale Übergriffe auf Polizeibeamte sinkt leider weiter“, sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann (53) gegenüber „Bild“.
