70 Millionen Euro für Tierwohl
Kennzeichnung von Fleisch aus guter Haltung spätestens 2018
Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt: 70 Millionen Euro für Tierwohl – CSU-Politiker betont „massives Interesse“ an bäuerlichen Familienbetreiben
Osnabrück. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will 70 Millionen Euro investieren für die Kennzeichnung von Fleisch aus guter Tierhaltung. „Ein Großteil der Verbraucher ist bereit, mehr für Lebensmittel zu zahlen, wenn die Tiere besser gehalten werden“, sagte Schmidt im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Produkte mit dem freiwilligen staatlichen Tierwohllabel müssten bezahlbar sein, aber Tierwohl zum Nulltarif könne es nicht geben, stimmte Schmidt die Verbraucher auf höhere Preise ein. Höhere Anforderungen an die Tierhaltung bedeuteten eben auch höhere Kosten für Bauern und Kunden. Er wolle dabei die Erfahrungen der privaten Initiative Tierwohl mit einbeziehen, sagte Schmidt und kündigte „freundliche Gespräche“ an. „Deutschland soll Trendsetter im Tierwohl werden“, betonte er.
Der Agrarminister unterstrich das „massive Interesse“ der Bundesregierung an der Förderung bäuerlicher Familienbetriebe. Wenn immer mehr außerlandwirtschaftliche oder ausländische Großinvestoren die Federführung übernähmen, gehe die Empathie verloren. „Gerade die macht aber einen guten Landwirt aus und ist unverzichtbar, wenn Kulturlandschaften und Produktion erhalten werden sollen“, erklärte der CSU-Politiker.
Das Prinzip „Wachse oder weiche“ – von der EU in den 60er-Jahren geprägt – sei überholt. Agrarkonzerne mit zigtausend Hektar Fläche sollten daher nicht Adressat für staatliche Förderung sein.
Er setze sich ein für eine Agrarstruktur zugunsten des in den Regionen verwurzelten, aktiven Landwirts. Diese Fragen zur Zukunft und zum Umbau der Landwirtschaft spielten bei der bevorstehenden „Grünen Woche“ in Berlin eine zentrale Rolle.
Türkei
Reina-Anschlag: Türkische Polizei nimmt zwei chinesische Staatsbürger fest
Istanbul (nex) – Ein Istanbuler Gericht hat am gestrigen Freitag die Festnahme zweier ausländischer Staatsbürger im Zusammenhang mit dem tödlichen Anschlag auf den Istanbuler Nachtclub Reina an Silvester veranlasst.
Bei den Verdächtigen handelt es sich um die beiden chinesischen Staatsbürger Omar Asim und Abuliezi Abuduhamiti. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation und 39-fache Beihilfe zum Mord vorgeworfen.
Mindestens 35 Personen seien Polizeiangaben zufolge nach dem Massaker festgenommen worden.
Die umfassende Untersuchung des Terroranschlags dauere noch an, so die anonyme Quelle weiter.
Bei dem bewaffneten Angriff auf den Edel-Nachtclub im Istanbuler Stadtteil Ortaköy wurden in den frühen Morgenstunden des Neujahrs 39 Menschen, darunter auch ein Polizist, getötet und weitere 69 verletzt. Unter den Opfern gab es auch ausländische Staatsangehörige.
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Fördermittel
Bericht: 2016 blieben mindestens eine Milliarde Euro Fördergelder liegen
Düsseldorf (ots) – Im vergangenen Jahr wurden die Fördermittel aus mehreren Investitionsprogrammen des Bundes nur zu einem Bruchteil abgerufen. Das geht aus einer Liste des Bundesfinanzministeriums hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Demnach blieben 2016 von insgesamt 1,8 Milliarden Euro aus unterschiedlichen Töpfen knapp eine Milliarde Euro übrig. So hatte etwa Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) für den Ausbau des flächendeckenden Breitbandnetzes in 2016 400 Millionen Euro zur Verfügung, abgeflossen sind davon im Vorjahr aber nur 3,8 Millionen.
Das Landwirtschaftsministerium von Christian Schmidt (CSU) stellte in dem Zeitraum für präventiven Hochwasserschutz 100 Millionen Euro zur Verfügung, lediglich knapp 39 Millionen wurden genutzt. Auch auf der SPD-Seite des Kabinetts blieb Geld übrig. So lagen 2016 33,5 Millionen Euro für das Bundesprogramm Kita Plus von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) bereit.
Knapp acht Millionen flossen ab. Und von den 150 Millionen Euro des Bundesumweltministeriums für die sogenannte nationale Klimaschutzinitiative wurden lediglich 4,2 Millionen Euro abgefragt. Besonders drastisch ist das Verhältnis jedoch beim Modellvorhaben für nachhaltiges Wohnen für Studenten und Auszubildende, das Ressortchefin Barbara Hendricks (SPD) zum 1. Januar 2016 an den Start brachte.
Von den für das vergangene Jahr zur Verfügung stehenden 30 Millionen Euro flossen lediglich 76,70 Euro ab.
(Foto: Wikimedia)
(Foto: Wikimedia)
"Gebrannte Kinder"
US-Literaturwissenschaftler Guy Stern nennt Trump „völlig unberechenbar“
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Halle (ots) – Der in den USA lebende Literaturwissenschaftler und Vizepräsident der Kurt Weill Foundation, Guy Stern, warnt in einem Interview mit der „Mitteldeutschen Zeitung“ vor Gefahren populistischer Politik in den USA, aber auch in Europa und Deutschland.
Stern, der am 14. Januar 95 Jahre alt wird, nennt den kommenden US-Präsidenten Donald Trump „vollkommen unberechenbar … Was er heute sagt, kann morgen dementiert werden. Und umgekehrt. Deshalb sind die Sorgen berechtigt – sowohl, was unsere Innenpolitik betrifft, als auch die auswärtigen Beziehungen“.
Wenn Trump am 20. Januar ins Weiße Haus einzieht, werde ihm, Stern, übel werden. Über die Verhältnisse in Deutschland, wo er mehrfach als Gastprofessor an Universitäten Vorlesungen hielt, sagt er, dort hätten sich „alle möglichen Leute um die Fahne der AfD geschart. Da weiß man nicht, wer morgen die Führung übernehmen wird“.
Guy Stern, 1922 in Hildesheim geboren, gelang es 1937 als einzigem Mitglied seiner Familie, das nationalsozialistische Deutschland zu verlassen, seine Eltern und Geschwister kamen im Holocaust um.
Über die Wahlerfolge der rechten Parteien sagt er, sie sprächen dafür, „dass viele nicht mehr wissen, dass sie gebrannte Kinder sind – nur eben drei Generationen entfernt. Und sie erinnern sich nicht mehr daran, was damals über das Land und die Menschen gekommen ist“.
Wie er trotz der Trauer um seine ermordeten Angehörigen die Kraft fand, nach Kriegsende auf Deutsche zuzugehen? „Man kann keine Pauschalurteile fällen. Es gab ja Anständige unter den Deutschen … Diese alle in einen Topf zu werfen, wäre falsch gewesen. Und es kam eine neue Generation nach dem Krieg; viele … wollten in Kontakt treten mit mir. Das habe ich als ein Zeichen gesehen für ein nationales Lernen aus der Vergangenheit. Ich hoffe, dass dieses Bild jetzt nicht in den Schatten tritt.“
Anlässlich seines Geburtstages wird Guy Stern von der französischen Republik mit dem Orden „Ritter der Ehrenlegion“, der höchsten Auszeichnung des Landes, geehrt. Stern war 1944 mit den sogenannten Ritchie Boys, einer militärischen Nachrichteneinheit, unmittelbar nach den kämpfenden Truppen in der Normandie gelandet. Die Truppe verhörte deutsche Kriegsgefangene und Überläufer.
Das Geheimnis seines langen Lebens und seiner hohen Präsenz beschreibt Stern in dem Interview so: „Ich halte Diät. Ich treibe Gymnastik, jeden Morgen. Mentales Training kommt hinzu. Und eine junge Frau.“
Soziale Medien
Hasskommentare: Facebook und Co drohen Strafen bei Nichtlöschung
Düsseldorf (ots) – Die Regierungskoalition hat sich auf ein verschärftes Vorgehen gegen Hasskommentare und Falschmeldungen in Sozialen Medien verständigt.
Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf ein Gespräch zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Die Koalition will künftig darauf bestehen, dass Facebook, Twitter und Co. leicht zugängliche Beschwerdestellen vorhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren – sonst droht ihnen eine empfindliche Strafzahlung.
„Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun“, sagte Kauder der Zeitung. Facebook und andere Plattformen seien ihren gesetzlichen Verpflichtungen in Deutschland zu wenig nachgekommen, wenn es darum gehe, Hasskommentar und sogenannte Fake-News mit verleumderischen Charakter zu löschen.
Deshalb müsse nun nachjustiert und die Einhaltung klarer Fristen verlangt werden. „Wir erwarten, dass sich die Löschpraxis von Facebook deutlich verbessert“, sagte Maas der Zeitung. In den kommenden Wochen werde durch ein externes Monitoring die Praxis des Löschens ausgewertet.
„Wenn dann noch immer zu wenige strafbare Inhalte gelöscht werden, müssen wir dringend rechtliche Konsequenzen ziehen“, kündigte der SPD-Politiker an. Nach den Worten von Kauder geht es vor allem darum, die Fairness im kommenden Bundestagswahlkampf zu erhalten.
„Zustände, wie wir sie zuletzt im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf erlebt haben, dürfen in Deutschland nicht einreißen“, erläuterte der CDU-Politiker.
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Türkei
Erdogan zur Verfassungsreform: „Das Volk wird das letzte Wort haben“
Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am heutigen Freitag betont, dass das türkische Volk über die umfassenden Änderungen der Verfassung des Landes entscheiden werde.
„In dieser Frage wird das Volk das letzte Wort haben“, unterstrich er und fügte hinzu: „Wir alle werden die Entscheidung des Volkes und respektieren und akzeptieren.“ In einem Gespräch mit Journalisten in Istanbul ging der türkische Präsident auf die in dieser Woche im Parlament geführte Debatte und Abstimmung über die Änderungsvorschläge ein.
„Bei Zustimmung des Parlaments zur Verfassungsreform wird die regierende Partei (AKP), so hat sie es versprochen, dem Volk in einem Referendum zur Abstimmung vorlegen.“
„In Industrieländern ist das Präsidial- oder das semipräsidentielle System gefestigt“, führte Erdogan aus. „Wenn Verwaltung und Politik kompetent sind, ist es erfolgreich.“
Erdogan kritisierte die Behauptung der Opposition, die Verfassungsreform würde zu einer Alleinherrschaft des Präsidenten führen, dass die Republikanische Volkspartei (CHP) erwähnt werden müsse, „wenn wir von einer Alleinherrschaft in der Türkei sprechen, die seit ihrer Gründung bis zum heutigen Tag die Alleinherrschaft praktiziert.“
Die CHP ist die Hauptopposition in der Großen Nationalversammlung. In den ersten Jahren der Republik war sie die einzige existierende Partei des Landes.
Bundestagswahlen 2017
CDU verspricht 15-Milliarden-Steuersenkung
Düsseldorf (ots) – Unionsfraktionschef Volker Kauder hat zusätzlichen Investitionen im laufenden Jahr eine klare Absage erteilt und zugleich eine 15-Milliarden-Steuersenkung nach den Bundestagswahlen garantiert.
„Die Steuerentlastung wird in der nächsten Legislaturperiode kommen“, sagte Kauder der in Rheinischen Post. „Wir wollen die Steuer um 15 Milliarden Euro senken“, erläuterte der CDU-Politiker.
„Wir wissen, dass wir dies den Steuerzahlern schuldig sind, und daran werden wir uns halten“, versicherte Kauder. Bei der Verwendung der aktuellen Überschüsse stellte sich Kauder hinter Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
Diese sollten zur Schuldentilgung eingesetzt werden. „Die Milliarden für weitere Investitionen zu verwenden, ist nicht sinnvoll, da wir feststellen, dass jetzt schon entsprechende bereitgestellte Gelder nicht abfließen“, erklärte der Unionsfraktionschef.
Grippewelle
Gefährlicher Influenza-Virustyp aus Frankreich dominiert auch in Deutschland
Robert-Koch-Institut: Risikogruppen sollten sich impfen lassen
Osnabrück (ots) – Die in Frankreich grassierenden Influenza-Viren des Subtyps A (H3N2) sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auch in Deutschland dominierend.
Das bedeute aber nicht automatisch, dass auch hierzulande eine ähnlich schwere Grippewelle wie in Frankreich zu erwarten sei, sagte Pressesprecherin Susanne Glasmacher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
„Da jedes Land ein unterschiedliches Impf- und Immunitätsmuster hat, kann man das schlicht nicht vorhersagen“, stellte Glasmacher klar. Richtig sei aber, dass dieser Virustyp häufig mit schweren Komplikationen vor allem bei älteren Menschen einhergehe.
In Frankreich bringt die schwere Grippewelle bereits viele Krankenhäuser an ihre Kapazitätsgrenze. Seit 1. November wurden landesweit 627 Patienten mit schweren Grippesymptomen auf der Intensivstation behandelt, 52 von ihnen starben.
Die Sprecherin des RKI appellierte an Risikogruppen, sich jetzt noch impfen zu lassen. Das gelte vor allem für ältere Menschen, bei denen der A (H3N2) besonders schwere Komplikationen hervorrufen könne.
Wirtschaft
Währungsstrategen: Schwache Lira wird türkische Exporte beflügeln
Istanbul (nex) – Die Türkei kann ihre schwächelnde Währung durch die Steigerung der Exporte in einen Vorteil ummünzen. Diese These haben führende Experten in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu vertreten.
Die Türkische Lira verlor in der vergangenen Woche zehn Prozent und verzeichnete damit unter den Schwellenlandwährungen den größten Werteverlust gegenüber dem US-Dollar.
„Die Türkei kann von einer schwächeren Währung profitieren, da diese sie bei den Exporten unterstützen würde“, erklärt Mayra Rodriguez Valladares, die führende Geschäftsleiterin des in New York ansässigen Finanzberatungs- und Forschungsunternehmens MRV.
„Wenn Sie versuchen, türkische Fertigware zu verkaufen, dann ist das für die Exporteure großartig“, so Valladares weiter.
Der Senior Currency Strategist von DailyFX, Christopher Vecchio, vertritt die Auffassung, dass eine schwächere Lira dazu beitragen werde, die Wettbewerbsfähigkeit der türkischen Exporteure zu steigern.
„In nächster Zeit sollte die Lira weiterschwächeln, damit die türkischen Exporteure wettbewerbsfähig bleiben“, erklärt er.
Die türkische Zentralbank habe das nötige Werkzeug, um den Fall der Lira zu stemmen, betont der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci am heutigen Freitag.
Die Zentralbank sei frei, so zu handeln, wie sie es für angemessen halte, erklärte er. „Die Hände und Füße der Zentralbank sind nicht gebunden, sie hat viele Instrumente“, unterstrich er gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
Der US-Dollar erreichte in den ersten zehn Tagen des neuen Jahres Spitzenwerte von bis zu 3,93 TL. Er fiel anschließend auf 3,75 TL, als die Zentralbank die Reduzierung der Liquidität der Währung zur Steigerung ihres Wertes ankündigte.
Die Bank hat zuvor den Mindestreservesatz für die ausländischen Währungsreserven der Banken gesenkt, um so weitere 5,1 Milliarden US-Dollar zur Unterstützung der Türkischen Lira zur Verfügung zu stellen.
Zeybekci wies auch darauf hin, dass die aktuelle Volatilität der Währung die Wirtschaft nicht bedrohe, da sie die solide Basis der Wirtschaft widerspiegele.
„Wir sind davon überzeugt, dass dies für die Türkei kein Risiko darstellt“, unterstrich er.
Ausland
Türkei: Kanadischer Minister Hussen erfreut sich schon jetzt großer Beliebtheit
Ankara (nex) – Der gebürtige Somali Ahmed Hussen hat von seiner Ernennung zum neuen kanadischen Minister für Einwanderung, Flüchtlinge und Staatsangehörigkeit während seines Türkeibesuchs erfahren. Dies hat der stellvertretende Bürgermeister des Landkreises Pendik, Sami Divleli, am gestrigen Donnerstag mitgeteilt.
Ahmed Hussen hatte durch seine Solidarität mit der Türkei nach dem vereitelten Putschversuch von 15. Juli 2016 bereits die Herzen der Türken erobert. Er hatte nach dem gescheiterten Staatsstreich an den Mahnwachen für Demokratie in Istanbul teilgenommen.
Hussen hielt sich seit dem 6. Januar als Gast des Istanbuler Stadtteils Pendik auf. Er informierte sich über die Angebote der Stadtverwaltung für die syrischen Flüchtlinge. Nach einem Anruf des kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau musste er jedoch seine Dienstreise abrupt abbrechen.
“Herr Hussen war zu Besuch nach Istanbul gekommen, um sich vor Ort zu erkundigen, was die Türkei für die syrsichen Flüchtlinge tut“, teilte Divleli Medienberichten zufolge mit und fügte hinzu: „Er wurde vom türkischen Botschafter zu Kanada in Toronto, Erdeniz Sen, begleitet.“
Divleli wies darauf hin, dass Hussen der erste somalischstämmige Abgeordnete in Kanada und bekannt für seinen leidenschaftlichen Einsatz für soziale Aktivitäten in seinem Land sei.
Der Vizebürgermeister von Pendik habe, so die Nachrichtenagentur Anadolu, Hussen mit den Worten zitiert: „Die Türkei macht, was andere nicht machen. Die Türkei hat ihre Tore 3,5 Millionen vom Krieg betroffenen Menschen geöffnet. Die Türkei bietet ihren Gästen Unterkunft und Essen, und sie nimmt sich der Zukunft der Kinder an, indem sie ihnen Bildung in einer sicheren Umgebung bietet.“
Divleli betonte, dass “syrische Kinder, obwohl sie fast alles verloren haben, mit den Möglichkeiten, die unsere Stadt ihnen bietet, hoffnungsvoll in die Zukunft blicken“.
Er fügte hinzu, dass der Bürgermeister von Pendik, Kenan Sahin, Hussen über die aktuellen Projekte und Arbeiten für die Syrer in der Türkei gebrieft habe.
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