Washington – China macht häufig die Islamische Partei Ostturkestans (ETIM) für Angriffe in Xinjiang verantwortlich, doch Experten sagen, Peking habe wenig Beweise vorgelegt.
Die Vereinigten Staaten haben die weitgehend aufgelöste uigurische Gruppe von der Terrorliste gestrichen. Dies kündigte US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag an.
„ETIM wurde von der Liste gestrichen, weil es seit mehr als einem Jahrzehnt keine glaubwürdigen Beweise dafür gibt, dass ETIM weiterhin existiert“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums.
Die Regierung von Präsident George W. Bush fügte 2002 die ETIM im sogenannten „Krieg gegen den Terror“ einer schwarzen Liste hinzu.
Peking hat die 1993 gegründete ETIM häufig für Angriffe verantwortlich gemacht, um Maßnahmen in Xinjiang zu rechtfertigen, wo laut Menschenrechtsorganisationen über eine Million Uiguren und andere turksprachigen, meist muslimische Menschen, in Lagern eingesperrt sind.
Peking verurteilt Streichung
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, verurteilte am Freitag während einer Pressekonferenz die Entscheidung Washingtons.
„ETIM ist eine international anerkannte Terrororganisation, die die Sicherheit Chinas und der Welt ernsthaft bedroht“, sagte Wang Wenbin. Der Entscheidung der USA zeige, dass sie mit zweierlei Maß messe, so Wenbin. Washington benutze die Terrororganisation zur Förderung ihrer eigenen Interessen und schränke die internationale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung ein.
Peking hat ETIM beschuldigt, eine Reihe tödlicher Terroranschläge in China und anderen Ländern verübt zu haben, und behauptet, Verbindungen zu Al-Qaida und den Taliban zu haben.
Über eine Million Gefangene
Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen.
Über eine Million, mehr als sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt.
Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat.
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