Washington – Washington erwäge Chinas Menschenrechtsverletzungen gegen muslimische Uiguren als „Völkermord“ einzustufen.
„Die Regierung hat ihre Besorgnis über Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen von Uiguren, ethnischen Kasachen, Kirgisen und Angehörigen anderer muslimischer Minderheitsgruppen in Xinjiang, einschließlich Zwangsmaßnahmen zur Bevölkerungskontrolle wie Zwangsabtreibung und Zwangssterilisation, stets lautstark zum Ausdruck gebracht“, zitiert die US-Zeitung Politico einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter.
Gespräche über die mögliche Einstufung als Völkermord würden jetzt von Beamten des Außenministeriums, des Nationalen Sicherheitsrates und des Ministeriums für Innere Sicherheit geführt, befänden sich aber „noch im Anfangsstadium“, so Politico.
„Wenn es keinen ausreichenden Konsens gibt, um den Begriff Völkermord zu verwenden, könnte die Verwaltung stattdessen die chinesische Führung anderer Gräueltaten beschuldigen, wie z.B. ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ oder ‚ethnische Säuberung‘, berichtet Politico weiter.
Das Weiße Haus lehnte es ab, sich zu den berichteten Völkermordberatungen zu äußern, aber der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, des NSR, John Ullyot, gab eine Erklärung heraus, in der er die jüngsten US-Sanktionen und andere Maßnahmen gegen Zwangsarbeit, Zwangsabtreibungen und Sterilisationen sowie andere Missbräuche in Xinjiang aufzählte, berichtet Radio Free Asia (RFA).
„Zu Pekings Gräueltaten gegen die Uiguren gehören schreckliche Taten gegen Frauen, darunter Zwangsabtreibung, Zwangssterilisation und andere Zwangsgeburtsverhütungsmethoden, staatlich geförderte Zwangsarbeit, sexuelle Gewalt, auch durch Vergewaltigung in der Haft, Zwangsheimaufenthalte von Han [chinesischen] Beamten und Zwangsehen“, so die Erklärung.
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Männliche Han-chinesische „Verwandte“, die mit der Überwachung der Häuser von uigurischen Familien in der nordwestchinesischen autonomen Region Xinjiang beauftragt sind, schlafen regelmäßig in den gleichen Betten wie die Frauen von Männern, die in den Internierungslagern der Region festgehalten werden, berichtet unter anderem Radio Free Asia.
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