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Türkei: Binali Yıldırım wird neuer Premierminister

Das oberste Nominierungskomitee der Partei (MKYK) hat den derzeitigen Infrastrukturminister Binali Yıldırım als Kandidaten für die bis dato von Davutoglu gehaltenen Positionen vorgeschlagen.

(Foto: AA)
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Ankara (nex) – Die Entscheidung über die Nachfolge des scheidenden türkischen Premierministers und Vorsitzenden der regierenden AKP, Ahmet Davutoğlu, scheint gefallen: Das oberste Nominierungskomitee der Partei (MKYK) hat den derzeitigen Infrastrukturminister Binali Yıldırım als Kandidaten für die bis dato von Davutoglu gehaltenen Positionen vorgeschlagen.

Die Parteiführung gab ihre Entscheidung am späten Donnerstagvormittag nach einer letzten Sitzung bekannt. Zuvor hatte die Partei drei Tage lang Mandatsträger, Funktionäre und weitere öffentliche Repräsentanten und Mitglieder der AKP darüber befragt, wer aus ihrer Sicht am ehesten den Aufgaben, die mit der jeweiligen Position verbunden sind, gewachsen wäre.

In diesem Zusammenhang wurden unter anderem auch der derzeitige stellvertretende Premierminister Numan Kurtulmuş und der amtierende Justizminister Bekir Bozdag genannt. Die überwiegende Mehrheit und möglicherweise auch Präsident Recep Tayyip Erdogan optierten am Ende aber offenbar für den 1955 in der Provinz Erzincan geborenen Schiffsbauingenieur.

Am kommenden Sonntag soll Yıldırım auf einem Sonderkongress der AKP in Ankara offiziell gewählt werden. Er wird der einzige Kandidat für den Vorsitz sein. Um Kampfabstimmungen zu vermeiden, nimmt sich die AKP im Vorfeld von Parteitagen Zeit für ein ausgiebiges Vorauswahlverfahren, aus dem am Ende ein Einheitskandidat steht, der mit dem Segen einer breiten Mehrheit in der Partei antritt.

Seine ersten politischen Erfahrungen sammelte Binali Yıldırım als Infrastrukturbeauftragter für die Wasserwege in Istanbul, wo er unter dem damaligen Oberbürgermeister und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diente. Seit dieser Zeit gilt Yıldırım als einer der engsten Vertrauten des türkischen Staatsoberhaupts. Im Kabinett diente er zwischen 2007 und 2013 als Verkehrs-, Transport- und Infrastrukturminister.

Diesen Posten übt er nunmehr wieder aus, nachdem er auf Grund des Wegfalls des Amtsperiodenlimits in der AKP wieder für die Große Nationalversammlung kandidieren konnte und am 1. November 2015 als Abgeordneter für İzmir gewählt wurde. Es wird damit gerechnet, dass Binali Yıldırım nach seinem Amtsantritt als neuer Premierminister das Kabinett umbilden wird.