Berlin – Der SPD-Politiker und ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, sieht in der geplanten Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland an die Ukraine ein wichtiges Symbol, das seiner Meinung nach hätte früher kommen müssen.
Bei phoenix sagte Bartels: „Die geplante Lieferung ist ein Symbol, das zeigt, dass Deutschland mehr tun will als bisher. Aber wir müssen nicht glauben, dass sich das sofort auswirkt, denn diese Geparden sind seit zehn Jahren eingelagert, möglicherweise auch für andere Länder als Ersatzteillager genutzt worden.“
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Besser, so Bartels weiter, wäre gewesen, „wenn man sich schon vor zwei Monaten entschieden hätte, dass auch so etwas wie der Gepard in die Ukraine abgegeben werden kann, dann hätte man diese zwei Monate nicht verloren.“ Nun werde man die Panzer zunächst aufarbeiten und ukrainische Soldaten daran ausbilden müssen.
Zu den unterschiedlichen Positionen in der SPD zu Waffenlieferungen sagte Bartels:
„Alles, was wir jetzt für die Ukraine tun können, ist letztlich auch für die Freiheit des Westens relevant. Diese Haltung gibt es auch in der Koalition sehr stark und diese Haltung setzt sich jetzt durch.“
Es gebe aber in der SPD-Bundestagsfraktion nach wie vor unterschiedliche Strömungen. „Die einen sehen es skeptisch, dass man die Ukraine substanziell mit Waffen ertüchtigt, die dann auch als Waffen aus Deutschland erkennbar sind. Da mag noch eine gewisse Romantik aus der Zeit der Entspannungspolitik mitschwingen“, so Bartels.
Die Zeiten hätten sich aber inzwischen geändert und dies habe Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung nach Kriegsbeginn auch deutlich gemacht.
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