Bangkok – Die Türkei werde eine zehnköpfige Delegation in die von überwiegend turksprachigen muslimischen Uiguren bewohnte Region Xinjiang im Nordwesten Chinas entsenden, so der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu.
„Wir stellen eine Delegation von Experten aus verschiedenen Institutionen zusammen“, so Cavusoglu am Rande des 52. Außenministertreffens der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) in der thailändischen Hauptstadt Bangkok.
Die Türkei wolle, dass ihre „uigurischen Brüder und Schwestern in Frieden unter dem Dach Chinas leben“, zitiert TRT World Cavusoglu. Ankara habe am 24. Juni eine offizielle Einladung aus China erhalten.
Für die Inhaftierung von Berichten zufolge mehreren Millionen Uiguren in Internierungslagern wird Peking international scharf verurteilt. Das kommunistische Regime weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als „Berufsbildungszentren“ zur Bekämpfung von Extremismus.
Die Türkei ist die einzige muslimische Nation, die regelmäßig ihre Besorgnis über die Situation in Ostturkestan zum Ausdruck gebracht hat, wie auch im Februar im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates.
Einreiseverbot für mehrere deutsche Abgeordnete
Nach dem Einreiseverbot für mehrere deutsche Abgeordnete, hat der Bundestag bei der chinesischen Botschaft interveniert. China lässt derzeit gleich zwei deutsche Parlamentsdelegationen nicht ins Land. Namentlich abgelehnt wird die Grünen-Abgeordnete Bause.
Wie Deutschlandfunk unter Berufung auf Angaben einer Regierungssprecherin weiter berichtet, wurde China aufgefordert, die deutsche Entscheidung zur Besetzung der geplanten Delegation zu akzeptieren. Die Regierung in Peking hatte sich ausdrücklich geweigert, die Grünen-Politikerin Bause im Rahmen eines Abgeordnetenbesuchs ins Land zu lassen.
Bause tritt seit längerem für die Rechte der muslimischen Minderheit der Uiguren in China ein, berichtet Deutschlandfunk weiter. Auch dem Menschenrechtsausschuss des Bundestags verweigere Peking die Einreise. „In einem partnerschaftlichen Dialog muss es möglich sein, unliebsame Themen anzusprechen“, so die Ausschussvorsitzende Jensen (FDP) gegenüber Deutschlandfunk.
