Moskau (nex) – Russland hat nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow in der kasachischen Hauptstadt Astana dem syrischen Regime sowie den Oppositionellen einen Verfassungsentwurf vorgelegt.
Lawrow wies darauf hin, dass es sich dabei lediglich um einen Vorschlag handle und die Syrer selbst diesen erörtern und darüber entscheiden sollten. Der Außenminister ist am heutigen Freitag mit syrischen oppositionellen Gruppen, unter anderem mit der PYD und Vertretern der autonomen Kurdengebiete Nordsyriens, in Moskau zusammengekommen.
„Der Verfassungsentwurf stellt ein Bestreben dar, die gemeinsamen Punkte in den uns in den vergangenen Jahren von sowohl der Regierung als auch den Vertretern der Opposition einschließlich aller, die sich hier befinden, dargelegten Ansätzen zu finden,“ so Lawrow weiter.
Der von den Russen vorgeschlagene Entwurf bringt laut der Barsani-nahen kurdischen Nachrichtenagentur Rudaw zwar den Föderalismus als Regierungssystem in dem kriegszerrütteten Land nicht ins Spiel, deutet jedoch erweiterte Freiheiten in den Bereichen Kultur und Verwaltung in einem dezentralisierten Syrien an. Aljazeera erwähnt in diesem Zusammenhang den Begriff „kulturelle Autonomie“.
Die PYD in Nordsyrien hatte am gestrigen Donnerstag angekündigt, dass sie am Treffen in Moskau, für das sie eine Einladung erhalten habe, teilnehmen werde.
Zu den Gesprächen in Astana war sie nicht eingeladen worden. Die Türkei betrachtet sie als eine in Verbindung mit der PKK stehende Terrororganisation.
Der Hohe Verhandlungsrat (HNC), ein syrisches in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad gegründetes Oppositionsbündnis, das an den Gesprächen in Genf teilnehmen soll, sei trotz Einladung zum heutigen Treffen nicht erschienen, gab Lawrow bekannt und fügte hinzu, dass auch die Nationale Koalition sich geweigert habe, am Treffen teilzunehmen.
Der russische Außenminister teilte des Weiteren mit, dass die von den Vereinten Nationen ausgehandelten und für den 8. Februar vorgesehenen Syrien-Gespräche in Genf auf Ende Februar verschoben worden seien.
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