EU-Nitratrichtlinie
Bei der Reform der Düngerechts bleibt der Trinkwasserschutz bisher auf der Strecke
Berlin (ots) – Die kommunale Wasserwirtschaft in Deutschland ist stark von steigenden Nitrat-Konzentrationen in den Rohwasserressourcen, die zur Trinkwassergewinnung genutzt werden, betroffen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck dazu: „Die Vorgabe der EU-Nitratrichtlinie und der EU-Grundwasserrichtlinie von maximal 50 Milligramm je Liter Nitrat im Grundwasser wird in immer mehr Rohwasservorkommen nicht mehr eingehalten. Immer mehr Wasserversorger befürchten, dass in ihrer Nähe bald nicht mehr genügend unbelastetes Grundwasser für die Trinkwassergewinnung zur Verfügung steht. Das hat auch schon das Umweltbundesamt (UBA) festgestellt.“ Ist das der Fall, müssten diese Wasserversorger das Nitrat technisch aus dem Grundwasser entfernen, neue Quellen erschließen oder Wasser von weit herholen, um es gegebenenfalls zu mischen. Das UBA prognostiziert, dass dies im Extremfall pro Kubikmeter Wasser (1000 Liter) rund einen Euro mehr für die Verbraucher auf der Wasserrechnung bedeuten könnte. Ein Zwei-Personenhaushalt mit 80 Kubikmeter würde dann nicht wie bislang durchschnittlich 95 Euro pro Jahr, sondern eher 140 Euro zahlen.
Hauptursache für die steigenden Nitratkonzentrationen und die damit verbundene Beeinträchtigung der Qualität der Oberflächen- und Grundwässer ist die Art und Weise der Düngung in der Landwirtschaft. Das hat der Sachverständigenrat für Umweltfragen zuletzt 2015 umfassend dargelegt. Auch hat die Europäische Kommission wegen der ungenügenden gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz von Gewässern vor übermäßigen Nitrateinträgen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet. Reck kritisiert: „Trotzdem hat das Bundeslandwirtschaftsministerium auch jetzt noch keinen befriedigenden Entwurf für eine Düngeverordnung vorgelegt, mit dessen Hilfe die Nitratüberschüsse aus der Landwirtschaft wirksam reduziert werden können. Der Entwurf wird damit seiner zentralen Funktion nicht gerecht.“
Die kommunale Wasserwirtschaft fordert daher im weiteren Verfahren eine deutliche Nachbesserung der Düngeverordnung. Insbesondere sind folgende Regelungen unabdingbar: Es muss ab sofort eine umfassende Nährstoffbilanzierung über eine Hoftorbilanz und deren verbindlich festgelegte Überwachung eingeführt werden. Die bei der Länderöffnungsklausel vorgeschlagenen Maßnahmen müssen durch Vorgaben zur substanziellen Reduzierung der Nitratüberschüsse ergänzt werden. Auch müssen die Länder sehr viel früher tätig werden. Reck: „Bei den jetzt vorgesehenen Grenzen von 50 beziehungsweise 40 Milligramm Nitrat je Liter ist es für eine wirksame Trendumkehr schon zu spät. Vielmehr geben diese hohen Werte im Verordnungsentwurf das Signal, sie in bisher noch nicht belasteten Gebieten durch eine unveränderte Düngepraxis weiter auszureizen. Mit vorsorgendem Gewässerschutz hat das nichts mehr zu tun.“
Weitere wesentliche Defizite des Verordnungsentwurfs bilden zum Beispiel die unzureichende Überwachung und Sanktionierung von Verstößen sowie die fehlende Reduzierung der Phosphatdüngung auf überversorgten Standorten.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit über 245.000 Beschäftigten wurden 2012 Umsatzerlöse von mehr als 110 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 8,6 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 46 Prozent in der Strom-, 59 Prozent in der Erdgas-, 80 Prozent in der Trinkwasser-, 65 Prozent in der Wärmeversorgung und 26 Prozent in der Abwasserentsorgung. Sie entsorgen zudem jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 65 Prozent die höchste Recyclingquote unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erreicht. Aktuell engagieren sich rund 140 kommunale Unternehmen im Breitbandausbau. Bis 2018 planen sie Investitionen von rund 1,7 Milliarden Euro – damit können dann rund 6,3 Millionen Kunden die Breitbandinfrastruktur kommunaler Unternehmen nutzen.
CDU
Wolfgang Bosbach tritt als Vorsitzender des Innenausschusses zurück
Berlin (dts) – Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach tritt als Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses zurück. Das wurde am Donnerstag nach Gesprächen in seinem Kreisverband in Bergisch Gladbach bekannt. Bosbach hatte in der Vergangenheit mehrfach angekündigt, bei erneuten Abstimmungen über weitere Hilfspakete für Griechenland persönliche Konsequenzen ziehen zu wollen.
„Es ist zwar eine ganz persönliche Entscheidung, aber sie betrifft auch die gesamte Kreispartei und vor allem jene Wählerinnen und Wähler, die mir bei sechs Wahlen ihr Vertrauen geschenkt haben“, sagte der Innenpolitiker bereits vor der Entscheidung der „Bild“-Zeitung.
FIZ Future
BMW plant bis zu 15.000 neue Jobs in München
München (dts) – Der BMW-Konzern will mit der Erweiterung seines Forschungs- und Entwicklungszentrums in München kräftig wachsen. „Unsere Planungen sehen vor, Platz für bis zu 15.000 weitere Arbeitsplätze im gesamten Areal zu schaffen“, sagte Markus Baumgartner, Projektleiter des „FIZ Future“ im Interview mit dem „Handelsblatt“. „Wenn Stadt und unsere internen Gremien zustimmen, können wir Mitte nächsten Jahres mit den ersten Baumaßnahmen beginnen“, so Baumgartner.
Die Planungen für das Projekt laufen seit Jahren. Insgesamt soll ein Gelände von 100 Hektar bebaut werden, das zu einem großen Teil von BMW bereits genutzt wird. Setzt BMW seinen Plan um, könnten im Münchener Norden in Zukunft 41.000 Menschen für den Autokonzern und seine Zulieferer forschen und entwickeln. BMW hat in der bayerischen Landeshauptstadt zusätzlich ein Produktionswerk und seine Konzernzentrale. Neben BMW will auch Audi seine Forschungs- und Entwicklungskapazitäten deutlich erhöhen. Audi erwirbt derzeit das Gelände einer stillgelegten Raffinerie im Süden Ingolstadts und will dort einen „Innovation Campus“ errichten. Hier soll ab 2019 auf einem 65 Hektar großem Gelände ebenfalls ein großer neuer Forschungsstandort entstehen. Verbunden werden beide Standorte durch die A9: Die Autobahn soll nach dem Willen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt zu einem „digitalen Testfeld“ für Autonomes Fahren hochgerüstet werden.
+++ EILMELDUNG +++
NASA meldet Entdeckung von erdähnlichem Planeten
(Dts) – Die NASA hat am Donnerstag die Entdeckung eines weiteren erdähnlichen Planeten gemeldet. Dieser trägt den Namen Kepler-452b und sei ein „älterer Cousin der Erde“, hieß es auf einer Pressekonferenz.
Im Durchmesser sei Kepler-452b etwa 60 Prozent größer als die Erde. Entdeckt wurde der Planet vom Weltraumteleskop Kepler, das im März 2009 gestartet wurde, um nach extrasolaren Planeten zu suchen. Auch zuvor waren schon erdähnliche Planeten gefunden worden, Kepler 452b ist aber der erste, der in einer „habitablen Zone“ liegt, also eine vergleichbare Entfernung zu einer Sonne hat, um Leben zu ermöglichen, so Datenanalyst Jon Jenkins. Auch das Solarsystem sei dem der Milchstraße ähnlich.
Die Wissenschaftler schätzen ein Alter von etwa 6 Milliarden Jahren.
Polizeigewalt
USA: Wieder Todesfall in Polizeigewahrsam
Dallas (nex) – Der Tod der Afro-Amerikanerin Sandra Bland heizt die Debatte über Polizeigewalt und Rassismus in den USA erneut an. Die Frau starb nach zwei Tagen in ihrer Gefängniszelle angeblich nach einem Selbstmord. Familienangehörige bestreiten dieses und machen der Polizei schwere Vorwürfe.
Sandra Bland ist bei einer Verkehrskontrolle in Texas von einem Polizisten gestoppt worden, weil sie vergessen hatte, den Blinker beim Abbiegen zu betätigen. Der Polizist fordert die Afro-Amerikanerin auf, ihr Fahrzeug zu verlassen, woraufhin es zu einer Auseinandersetzung kommt. Er zieht sie aus dem Auto und droht ihr mit einem Taser, Bland wehrt sich. Verhaftet wird sie letztendlich wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt.
Drei Tage nach der Festnahme wird Sandra Bland tot in ihrer Gefängniszelle aufgefunden. Ihre Familie weist Behauptungen entschieden zurück, sie hätte sich erhängt und schon früher unter Depressionen gelitten.
Am Montag wurde ein Video aus dem Gefängnis veröffentlicht, das nach Polizeiangaben zeigen soll, dass niemand die Zelle von Sandra Bland betreten oder verlassen hat, bevor ihre Leiche entdeckt wurde. Der Gouverneur von Texas, Greg Abbott, gibt zu verstehen, dass die Familie der Verstorbenen Antworten verdiene und er sich dafür einsetzen wird, dass die Behörden die genauen Umstände des Todes so schnell wie möglich untersuchen. Sandra Bland soll am Samstag in Chicago beigesetzt werden.
Syrien-Krieg
Türkisches Militär liefert sich Scharmützel mit Islamischem Staat
Ankara (dts) – Bei einem Scharmützel zwischen türkischen Streitkräften und Kämpfern der Terrororganisation Islamischer Staat an der Grenze zu Syrien ist am Donnerstag der Unteroffizier Yalçın Nane ums Leben gekommen, zwei weitere Soldaten wurden verletzt. Laut türkischer Medienberichte soll der IS das Feuer von Syrien aus eröffnet haben, die türkische Armee habe dann das Feuer erwidert.
Kurz zuvor hatte die türkische Regierung angekündigt, nach dem Anschlag von Suruç eine Mauer an der Grenze zu Syrien errichten zu wollen. Damit sollten die Reiserouten der Terroristen unterbrochen werden, so der stellvertretende Premierminister Bülent Arinç.
Schmerzensgeldanspruch
Germanwings-Absturz: Koalition plant neuen Schmerzensgeldanspruch
Berlin (dts) – Die große Koalition will eine Gesetzeslücke schließen und einen Schmerzensgeldanspruch für Hinterbliebene festschreiben. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, sagte der „Welt“: „Wir wollen, dass ein unwürdiges Geschacher wie derzeit bei der Diskussion um den Germanwings-Absturz nicht mehr notwendig ist.“ Menschen, die ihre engsten Angehörigen verloren haben, müssten sich aufgrund der unklaren Gesetzeslage gerade auf einen „öffentlichen Basar“ begeben.
„Wir wollen die Gesetzeslücke schließen, um Angehörigen einen eigenen Rechtsanspruch zu geben“, erklärte Fechner. Auf eine konkrete Summe wollte er sich nicht festlegen: „Man kann einem Menschenleben kein exaktes Preisschild anhängen“, sagte der SPD-Politiker. Die Entscheidung solle den Richtern überlassen werden, die den jeweiligen Einzelfall beurteilen müssen. „Ein Rahmen zwischen 20.000 und 50.000 Euro ist meiner Meinung nach angemessen“, findet Fechner. Man diskutiere, ob eine Obergrenze für den Schmerzensgeldanspruch in das Gesetz hereingeschrieben werde. „Ich hoffe, dass wir in diesem Jahr noch zu einer Regelung kommen.“ Hinterbliebene des Germanwings-Absturzes kritisieren das bisherige Angebot der Lufthansa. Bisher haben Angehörige in Deutschland keinen eigenen Anspruch auf Schmerzensgeld – es sei denn, die Trauer um den Verlust des nahen Angehörigen führt wiederum selbst zu einer Erkrankung oder zu einer schweren seelischen Erschütterung.
Die große Koalition hatte hier bereits im Koalitionsvertrag eine Korrektur angekündigt. Die Grünen werfen SPD und Union vor, wertvolle Zeit zu verlieren. Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), sagte der „Welt“: „Deutschland ist im internationalen Vergleich eines der letzten Länder, das immer noch nicht angemessen mit Hinterbliebenen umgeht.“ Aus Anlass des Absturzes der Germanwings-Maschine müsse es „schnell“ gehen. Die schwarz-rote Koalition habe das Thema verschleppt, kritisierte Künast. „Justizminister Heiko Maas hat mal wieder viel versprochen und dann viel zu wenig geliefert. Das kennen wir schon von ihm.“ Künast stellte den Hinterbliebenen der Germanwings-Absturzopfer höhere Entschädigungszahlungen in Aussicht, falls es bald eine Gesetzesnovelle geben sollte.
„Wenn wir in Deutschland den Anspruch auf ein Hinterbliebenen-Schmerzensgeld schaffen, wird das einiges verändern. Dann wird den Unternehmen klar gemacht, dass der Schmerz der Hinterbliebenen tatsächlich ernsthaft wahrgenommen wird“, erklärte die Grünen-Rechtsexpertin. Dies werde sich auf die Höhe der Summen auswirken, die die Unternehmen den Hinterbliebenen in Zukunft anbieten. „Wir brauchen die Schmerzensgeldregelung dringend, damit auch die Angehörigen der Absturzopfer des Germanwings-Fluges noch den Effekt spüren werden.“ Die Grünen-Bundestagsfraktion hat dazu vor wenigen Wochen eine Gesetzesinitiative gestartet. In dem Antrag heißt es, in vielen anderen europäischen Ländern sei ein Angehörigenschmerzensgeld zum Teil mit festen Entschädigungssummen vorgesehen.
Statistik
2,1 Prozent weniger Ehescheidungen 2014
Wiesbaden (dts) – Im Jahr 2014 wurden in Deutschland rund 166.200 Ehen geschieden, das waren 2,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag weiter mitteilte, werden nach den derzeitigen Scheidungsverhältnissen etwa 35 Prozent aller in einem Jahr geschlossenen Ehen im Laufe der kommenden 25 Jahre geschieden. Die durchschnittliche Dauer der im Jahr 2014 geschiedenen Ehen betrug 14 Jahre und 8 Monate.
Somit setzte sich der Trend der vergangenen Jahre zu einer längeren Ehedauer bis zur Scheidung weiter fort. 1994 betrug die durchschnittliche Dauer der geschiedenen Ehen noch genau 12 Jahre. Bei den im Jahr 2014 geschiedenen Ehen wurde der Scheidungsantrag häufiger von der Frau gestellt, und zwar in 52 Prozent der Fälle. Der Mann reichte nur in 40 Prozent der Fälle den Antrag ein, in den übrigen Fällen beantragten beide Ehegatten gemeinsam die Scheidung (8 Prozent). Bei der Mehrzahl aller Scheidungen waren die Ehepartner bereits seit einem Jahr getrennt: 138.800 Ehen wurden 2014 nach einjähriger Trennung geschieden. Die Zahl der Scheidungen nach dreijähriger Trennung lag bei 25.300. Bei 1.700 Scheidungen waren die Partner noch kein Jahr zusammen. In den verbleibenden gut 400 Fällen erfolgte die Scheidung aufgrund anderer Regelungen, beispielsweise nach ausländischem Recht. Etwa die Hälfte der im Jahr 2014 geschiedenen Ehepaare hatte gemeinsame Kinder unter 18 Jahren. Insgesamt waren 2014 rund 134.800 minderjährige Kinder von der Scheidung ihrer Eltern betroffen, knapp 1 Prozent weniger als im Vorjahr.
Terrorismus
Terrororganisation PKK bekennt sich zum Mord an zwei türkischen Polizisten
Ankara (nex) – Zu dem Mord an zwei Polizisten in der Stadt Ceylanpinar im Südosten der Türkei hat sich die Terrororganisation PKK auf einer ihrer Webseiten bekannt.
Nach eigenen Angaben ist die Hinrichtung der beiden Polizisten ein Racheakt der PKK für den Selbstmordanschlag von Suruc vor zwei Tagen. Zudem wirft die terroristische Partei den beiden Polizisten vor, mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ zusammengearbeitet zu haben. Bei den Toten handelt es sich um den 25jährigen Okan Acar und den 24jährigen Feyyaz Yumusak.
Die türkische Polizei hat bei Razzien gegen die Extremistenmiliz IS Medienberichten zufolge in den vergangenen Tagen in Istanbul und nahe der Grenze zu Syrien 21 Menschen festgenommen. Den Inhaftierten wird vorgeworfen, Mitglieder der islamistischen Gruppe zu sein, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi.
Unter den Festgenommenen befinden sich laut Angaben der Polizei auch einige Ausländer. Nach Angaben der Agentur vermuten die zuständigen Behörden, dass die Männer ins benachbarte Syrien gelangen wollten, um dort für die Terrorgruppe IS in den Kampf zu ziehen. Bei zeitgleichen Razzien in insgesamt vier Orten seien in den frühen Morgenstunden auch Jagdgewehre und Munition beschlagnahmt worden.
Anadolu-Jet
Turkish Airlines plant eigenen Billigflieger in Deutschland
Berlin (dts) – Die Fluggesellschaft „Turkish Airlines“ plant, ihre Billig-Tochter in Deutschland zu platzieren. „Wir planen, mit unserer Low-Cost-Tochter Anadolu-Jet in Deutschland zu starten“, sagte Vorstandschef Temel Kotil dem „Handelsblatt“, „womöglich auch in Frankreich und Großbritannien.“ Eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht getroffen.
Als Starttermin habe man aber bereits den Sommer kommenden Jahres ins Auge gefasst. Die halbstaatliche Airline, die seit 2006 zu 50,1 Prozent an der Börse gehandelt wird, attackierte den deutschen Marktführer bislang nur im Liniennetzverkehr. In den vergangenen sieben Jahren verdreifachte sich ihr Umsatz, während er bei der Kranich-Airline nahezu stagnierte. Die Billigairline betreibt ihre 29 Maschinen ausschließlich, um 49 Flughäfen in der Türkei anzufliegen. Das will Kotil nun ändern.
