Von Polat Karaburan
Wer heute, im Frühjahr 2026, durch die staubigen Straßen von Tel Aviv geht oder die schattigen Alleen von Jerusalem passiert, spürt eine seltsame, bleierne Schwere, die über dem Land liegt. Es ist nicht nur der tägliche Nachhall der Sirenen oder die ständige Angst vor einer weiteren Eskalation mit dem Iran, die wie ein dunkler Schatten über der israelischen Gesellschaft schwebt.
Es ist vielmehr die schmerzhafte, fast unerträgliche Erkenntnis einer tiefen, inneren Wunde, die bereits lange vor jenem schwarzen Sabbat im Oktober 2023 klaffte. In den Redaktionen, in den akademischen Zirkeln und in den geschäftigen Cafés wird heute eine Debatte geführt, die Benjamin Netanjahu um jeden Preis unterdrücken will: Die Frage nach der Kausalität. War der 7. Oktober das zwangsläufige Ende einer Kette von bewussten, egoistischen Entscheidungen, die ein einziger Mann traf, um seine eigene Freiheit gegen das Gesetz zu verteidigen?
Für die schärfsten Kritiker innerhalb Israels – von ehemaligen Geheimdienstchefs bis hin zu führenden Ökonomen – ist das Urteil längst gefällt: Benjamin Netanjahu hat das Land geschwächt, die Institutionen systematisch demoliert und die nationale Sicherheit auf dem Altar seiner persönlichen Korruptionsprozesse geopfert.
Um die heutige Lähmung des jüdischen Staates und die verzweifelte Eskalationspolitik des Jahres 2026 zu verstehen, muss man die Anatomie jenes schicksalhaften Jahres 2023 rekonstruieren. Es war ein Jahr, in dem Israel mit sich selbst im Krieg lag, noch bevor die erste Rakete der Hamas den Grenzzaun von Gaza überquerte.
Der Sündenfall: Macht um jeden Preis
Benjamin Netanjahu, der Mann, der sich über Jahrzehnte als „Mr. Security“ stilisierte und dessen gesamtes politisches Kapital auf dem Versprechen der Unantastbarkeit beruhte, trat Ende 2022 eine Amtszeit an, die unter einem düsteren Vorzeichen stand. Er war kein freier Staatsmann mehr, als er die Hand auf die Thora legte.
Gejagt von drei massiven Korruptionsverfahren – den berüchtigten Fällen 1000, 2000 und 4000 –, befand sich der erfahrenste Politiker des Landes in der Enge. Die Vorwürfe von Bestechlichkeit, Betrug und Untreue waren keine bloßen politischen Störmanöver der Opposition, wie er seine Anhänger unermüdlich glauben machen wollte. Besonders der Fall 4000 wog schwer: Hier ging es um den Vorwurf, Netanjahu habe dem Telekommunikationsriesen Bezeq regulatorische Vorteile in Millionenhöhe verschafft, im Gegenzug für eine schmeichelhafte Berichterstattung auf dem Nachrichtenportal Walla.
In dieser existenziellen Not traf Netanjahu eine Entscheidung, die den Grundstein für die kommende nationale Katastrophe legen sollte. Er schloss ein Bündnis mit den radikalsten, messianischsten Kräften des politischen Spektrums – Männern wie Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich, die zuvor selbst vom Sicherheitsapparat als Bedrohung eingestuft worden waren. Gemeinsam begannen sie einen beispiellosen Feldzug gegen die einzige Institution, die Netanjahus absoluter Macht und seiner persönlichen Freiheit noch im Weg stand: das unabhängige Justizsystem.
Was darauf folgte, war eine „Justizreform“, die in Wahrheit ein Frontalangriff auf die Grundfesten der Gewaltenteilung war. Das Vorhaben, das Justizminister Jariv Levin im Januar 2023 mit einer Kälte vorstellte, die weite Teile der Bevölkerung erschütterte, zielte darauf ab, das Oberste Gericht zu entmachten. In einem Land wie Israel, das weder eine geschriebene Verfassung noch eine zweite Parlamentskammer besitzt, ist der Oberste Gerichtshof die einzige Brandmauer gegen die Willkür der Herrschenden.
Die damalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut, fand deutliche Worte für diesen Angriff auf die Demokratie: „Dies ist kein Plan zur Verbesserung des Justizsystems, sondern ein Plan zu seiner Zertrümmerung. Es ist ein tödlicher Schlag für die Unabhängigkeit der Richter.“ Doch diese Warnung verhallte im Getöse der rechtsextremen Koalition ungehört. Die geplante Überstimmungsklausel war der Versuch, die absolute Macht in der Exekutive zu konzentrieren, damit Netanjahu seine Prozesse manipulieren konnte.
Das Narrativ vom „Deep State“ als Waffe
Besonders zerstörerisch war die Rhetorik, derer sich Netanjahu bediente, um seinen Feldzug zu legitimieren. Er importierte den Begriff des „Deep State“ (hebräisch: Medinat Amok) direkt aus dem Arsenal des internationalen Rechtspopulismus und pflanzte ihn tief in das israelische Bewusstsein ein.
Plötzlich waren die Generalstaatsanwaltschaft, die Polizei und sogar die eigenen Geheimdienstchefs nicht mehr Diener des Staates, sondern Mitglieder einer verschwörerischen, linksliberalen Elite, die den „Willen des Volkes“ untergraben wollten. In diesem Narrativ wurde jede juristische Prüfung seiner Taten zu einem „Putschversuch von oben“ umgedeutet.
Im Zentrum dieses Angriffs stand Gali Baharav-Miara, die Generalstaatsanwältin. Sie wurde zur Zielscheibe einer beispiellosen Diffamierungskampagne, nachdem sie Netanjahu schriftlich gewarnt hatte:
„Sie befinden sich in einem massiven Interessenkonflikt. Als Ministerpräsident, gegen den strafrechtliche Ermittlungen laufen, dürfen Sie sich unter keinen Umständen in eine Reform einmischen, die das Justizsystem schwächt, welches über Sie urteilt.“
Netanjahu und seine Minister brandmarkten sie daraufhin als politische Aktivistin im Gewand einer Juristin. Diese persönliche Diffamierung hatte System: Indem er die oberste Rechtsberaterin der Regierung als Feindin markierte, delegitimierte Netanjahu den Rechtsstaat in den Augen seiner Anhänger. Er schuf ein Klima der Paranoia, in dem Fakten weniger zählten als die bedingungslose Loyalität zum „Leader“.
Der Aufstand der Armee: Wenn Piloten weinen
Doch der interne Feldzug blieb nicht auf die Knesset beschränkt. Er fraß sich wie ein bösartiges Geschwür tief in das Herz der nationalen Sicherheit: die israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF). Im Frühjahr und Sommer 2023 geschah das Unvorstellbare, das, was die Feinde Israels jahrzehntelang für unmöglich gehalten hatten. Hunderte Elite-Reservisten erklärten ihren Dienststopp. Es war ein Schrei der Verzweiflung.
Wenn Kampfjet-Piloten der Reserve erklärten, sie würden nicht für eine angehende Diktatur in den Einsatz fliegen, dann war das ein Alarmzeichen der Stufe Rot. Der Chef der Luftwaffe, Tomer Bar, warnte im August 2023 unmissverständlich:
„Die aktuelle Situation führt zu einer tiefen Schädigung der Einsatzbereitschaft der Luftwaffe. Die Feinde Israels interpretieren unsere interne Lage als Schwäche der Flugfähigkeit und der gesamten IDF.“
Netanjahu jedoch reagierte mit Arroganz. Er nannte die Reservisten „Anarchisten“ und weigerte sich, die Warnungen der militärischen Führung ernst zu nehmen. Er sah darin keine patriotische Sorge, sondern eine Bedrohung für sein persönliches politisches Überleben.
Doch der Widerstand der Sicherheitselite war weit mehr als eine rein strategische Sorge um die Schlagkraft der Armee. Es war ein tiefgreifender moralischer und demokratischer Gewissenskonflikt. Für die Kampfjet-Piloten und Elite-Einheiten, die den Dienst verweigerten, ging es nicht um militärische Taktik, sondern um das Fundament ihres Eides: Sie sahen sich als Soldaten einer Demokratie, nicht als Handlanger eines autoritären Regimes.
Ihre Verweigerung war ein verzweifelter Protest gegen die Aushöhlung des Rechtsstaates. Männer wie der ehemalige Mossad-Chef Tamir Pardo machten unmissverständlich klar, dass ein Staat ohne eine unabhängige Justiz seine moralische Legitimation verliert – und damit auch die Loyalität derer, die bereit sind, ihr Leben für ihn zu geben. Der Sicherheitsverlust war in ihren Augen lediglich das fatale Symptom einer viel tiefer liegenden Krankheit: dem drohenden Verlust der israelischen Demokratie selbst.
Es war Verteidigungsminister Yoav Gallant, der im März 2023 schließlich die Reißleine zog und in einer dramatischen Fernsehansprache erklärte: „Die wachsende Kluft in unserer Gesellschaft dringt in die IDF und die Sicherheitsbehörden ein. Dies ist eine klare, unmittelbare und reale Gefahr für die Sicherheit des Staates. Ich werde dazu nicht schweigen.“
Netanjahus Antwort war bezeichnend: Er entließ Gallant kurzerhand. Auch wenn er diese Entscheidung nach massiven Protesten zurücknehmen musste, war das Signal an die Feinde Israels im Ausland eindeutig: Der jüdische Staat ist im Inneren gelähmt. Die militärische Führung und die politische Spitze misstrauten sich zutiefst.
Die Warnungen, die im Wind verhallten
Man muss sich die Absurdität jener Monate vor dem 7. Oktober vor Augen führen: Die Chefs von Mossad und Schin Bet legten Dossiers vor, die warnten, dass „Feinde“ die interne Zerrissenheit Israels als historische Chance begriffen.
Ronen Bar, der Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, warnte im Sommer 2023 eindringlich: „Der soziale Zusammenhalt ist das strategische Rückgrat Israels. Wenn dieser bricht, wird unsere nationale Sicherheit direkt untergraben. Unsere Feinde beobachten diesen Prozess mit Genugtuung.“ Doch im Büro des Ministerpräsidenten wurden diese Berichte als „Hysterie der Sicherheitseliten“ abgetan.
Auch der ehemalige Mossad-Chef Tamir Pardo fand radikale Worte: „Wir befinden uns in einem Prozess der Selbstzerstörung. Ein Land ohne ein unabhängiges Justizsystem hört auf, eine Demokratie zu sein. Netanjahu opfert den Staat für seine eigenen Interessen.“
Wer ständig vor einem eingebildeten „Deep State“ im Inneren warnt, verliert den Blick für die realen Bedrohungen an den Grenzen. Netanjahu hatte sich in eine paranoide Welt geflüchtet, in der die größte Gefahr für Israel nicht der Terrorismus war, sondern ein Richter am Obersten Gerichtshof, der eine Regierungsentscheidung als „unangemessen“ einstufen könnte.
Der 7. Oktober war somit das furchtbare Echo einer Politik, die die nationale Einheit für das egoistische Überleben eines Einzelnen geopfert hatte. Generalstabschef Herzi Halevi hatte Netanjahu im Juli 2023 in einem vertraulichen Brief gewarnt: „Wenn wir nicht weiterhin eine starke und geeinte Armee bleiben, und wenn die besten unserer Leute nicht mehr dienen wollen, wird unsere Existenz als Staat in Gefahr sein.“ Doch Netanjahu war zu sehr damit beschäftigt, Gali Baharav-Miara zu bekämpfen und Truppen ins Westjordanland abzuziehen, um seine rechtsextremen Partner milde zu stimmen.
Die Erosion der „Startup-Nation“
Die Folgen dieser Politik waren nicht nur militärischer Natur. Auch das wirtschaftliche Fundament Israels begann zu bröckeln. Die „Startup-Nation“ lebt von ihrem Ruf als stabiler Rechtsstaat für globale Investoren. Bank-of-Israel-Gouverneur Amir Yaron warnte verzweifelt:
„Die Unsicherheit über die Rechtsstaatlichkeit schreckt Investoren ab und gefährdet das Fundament unserer Wirtschaft. Der Schaden könnte dauerhaft sein.“
Tatsächlich sanken die Investitionen im ersten Halbjahr 2023 drastisch. Wissenschaftler und Tech-Gründer sprachen offen von Abwanderung. Doch Netanjahu blieb unbeeindruckt. Sein Fokus lag nicht auf dem BIP, sondern auf der Anzahl der Stimmen in der Knesset, die ihn vor dem Gefängnis bewahren konnten.
Blickt man nun aus dem Jahr 2026 zurück, wird die Kontinuität dieser verheerenden Strategie sichtbar. Beobachter werfen Netanjahu heute vor, dass er die Kriege in Gaza und die Eskalationen gegen den Iran instrumentalisiert, um von der Abrechnung mit seinem eigenen Versagen abzulenken.
Die Logik der „Permanenz des Ausnahmezustands“ ist zum letzten Rettungsanker eines Mannes geworden, der weiß, dass am Tag nach dem Krieg die Gerichte auf ihn warten. Er nutzt den Krieg als Schutzschild gegen seine eigenen Korruptionsverfahren. Jede Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung des 7. Oktobers wird mit dem Hinweis abgewehrt, dass man „mitten im Kampf nicht den Anführer wechselt“. Es ist eine zynische Form der Geiselnahme eines ganzen Volkes.
Der Verrat am sozialen Vertrag
In seinem wegweisenden Werk „Die Sache mit Israel“ beschreibt der langjährige Journalist und Israel-Kenner Richard C. Schneider mit chirurgischer Präzision die Komplexität eines Landes, das oft an seinen eigenen, tief sitzenden Widersprüchen zu zerbrechen droht. Schneider analysiert darin die verschiedenen Stämme Israels, die sich zunehmend unversöhnlich gegenüberstehen.
Doch was wir im Jahr 2023 und nun in der Folgekatastrophe von 2026 erleben, geht über die von Schneider beschriebenen strukturellen Spannungen hinaus: Es ist kein gewöhnlicher politischer Konflikt mehr. Es ist die bewusste Demontage eines Staates durch seinen eigenen Führer. Der ehemalige Mossad-Chef Efraim Halevy brachte es auf den Punkt: „Ich sorge mich heute mehr um die interne Bedrohung der israelischen Demokratie durch diese Regierung als um die Bedrohung durch den Iran.“
Die Rhetorik vom „Deep State“ hat tiefe Gräben hinterlassen, die vielleicht nie wieder zugeschüttet werden können. Wenn eine Regierung ihren eigenen Sicherheitsapparat als Feind betrachtet, ist das Ende der kollektiven Verteidigungsfähigkeit erreicht. Die Hamas hat dies am 7. Oktober 2023 mit blutiger Präzision ausgenutzt. Die Tatsache, dass Netanjahu bis heute keine Verantwortung übernommen hat, sondern die Schuld bei der Armee sucht, ist für viele Israelis der finale Beweis seiner moralischen Insolvenz.
Netanjahu hat den sozialen Vertrag nicht nur gebrochen, er hat ihn verbrannt. Er wird als der Mann in die Geschichte eingehen, der die Tore von innen öffnete, indem er das Fundament des Hauses untergrub. Die Spaltung, die er säte, ist heute die größte Bedrohung für die Existenz des Staates – eine Bedrohung, die keine Raketenabwehr der Welt stoppen kann.
Israel wird erst dann wieder sicher sein, wenn es den Krieg gegen sich selbst beendet – einen Krieg, den Benjamin Netanjahu im Namen seines persönlichen Fortkommens begonnen hat und den er bis heute auf Kosten der Zukunft des ganzen Nahen Ostens weiterführt. Die Aufgabe der kommenden Generationen wird es sein, diesen sozialen Vertrag neu zu verhandeln – ohne einen Architekten, dem sein eigener Machterhalt wichtiger war als das Überleben seines Volkes.
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