Grünen-Fraktionschef: Bahn braucht ordentliche Finanzspritze
Osnabrück – Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter hat das vom Bundesrechnungshof festgestellte Milliarden-Defizit der Deutschen Bahn als „Quittung für die ruinöse Bahnpolitik der CSU-Verkehrsminister“ bezeichnet.
„Der Bund muss endlich dafür sorgen, dass das Schienennetz wieder flottgemacht und ausgebaut wird“, sagte Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er forderte von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine „ordentliche Finanzspritze“ für die Bahn.
„Kurzfristig müssen die Gelder verdoppelt, mittelfristig vervierfacht werden“, verlangte der Grünen-Politiker. Scheuer müsse auch liefern beim Klimaschutz im Verkehr. „Die aktuellen Vorschläge des Verkehrsministers sind ein Sammelsurium von guten wie auch unnötigen und unnötig teuren Maßnahmen“, kritisierte der Grünen-Politiker.
„Ökologisch unsinnige Subventionen“ wie die Dieselsubventionen gehörten abgeschafft. Zudem ist laut Hofreiter ein festgelegtes Datum für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor überfällig. „Wenn Herr Scheuer hier nicht nachliefert, wird er die Klimaziele im Verkehr krachend verfehlen“, warnte er.
