Bonn – Die auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig gewählte Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Ska Keller, hat deutlich gemacht, dass eine neue Fraktion der europäischen Grünen im EU-Parlament mit großer Wahrscheinlichkeit nicht Manfred Weber, den Spitzenkandidaten der EVP, zum Kommissionspräsidenten wählen wird.
„So jemand ist für uns Grüne absolut nicht tragbar“, machte Keller ihren Standpunkt im Fernsehsender phoenix deutlich. Weber habe sich mehrfach nicht davon abgegrenzt, auch Stimmen von Rechtsaußen für seine Wahl akzeptieren zu wollen. Unabhängig vom Stimmverhalten der Grünen sah Keller Webers Aussichten skeptisch. „Ich glaube nicht, dass er gute Chancen hat, eine Mehrheit im Parlament zu bekommen.“
Keller kündigte an, dass sich die Grünen im kommenden EU-Parlament deutlich gegen populistische und nationalistische Politik einsetzen wollten. „Europa wird von Rechtsaußen angegriffen. Dagegen müssen wir uns wehren“, so die grüne Spitzenkandidatin.
Auch die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock sprach von einer „Richtungswahl für Europa“. Es gehe um die Frage, ob die EU weiter vorangehe oder in Zeiten des Nationalismus zurückfalle. Baerbock äußerte sich im Übrigen auch zu den im nächsten Jahr anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland.
Zwar sei man koalitionsoffen, aber nur mit denjenigen Parteien, die sich deutlich gegen Verfassungsfeinde stellten. „Deshalb muss sich die CDU entscheiden, ob sie mit Blick auf die AfD weitere Koalitionen anstreben könnte. Das haben wir der CDU in Sachsen sehr deutlich gemacht“, meinte Baerbock.
