Treffen mit Erdogan
EU-Außenministerin Kaja Kallas: Die Türkei ist ein EU-Beitrittskandidat

Hochrangiges EU-Trio in Ankara: EU-Außenministerin Kallas betont beim Treffen mit Erdoğan den Status der Türkei als EU-Beitrittskandidat und NATO-Stütze.

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Ankara– Die neue Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, hat bei einem hochrangigen Staatsbesuch in der türkischen Hauptstadt die strategische Bedeutung der Türkei für Europa unterstrichen.

Nach einem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bekräftigte Kallas ausdrücklich den Status des Landes als EU-Beitrittskandidat und lobte die unverzichtbare Rolle Ankaras bei der regionalen Stabilität und dem Schutz der NATO.

Spitzentreffen im Präsidentschaftskomplex

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan empfing die amtierende EU-Außenministerin Kallas am Dienstag im Präsidentschaftskomplex in Ankara. Kallas reiste nicht allein, sondern führte ein hochrangiges EU-Trio an, zu dem auch die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, sowie der EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, gehörten.

Die europäische Delegation betonte im Vorfeld der Gespräche, dass eine engere Zusammenarbeit allen Seiten diene. Angesichts der anhaltenden Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die die Sicherheitsstruktur Europas grundlegend verändern, sucht Brüssel gezielt nach Wegen, die Beziehungen zu Ankara spürbar zu vertiefen.

Kallas würdigt die Rolle der Türkei

In einer offiziellen Erklärung nach den Gesprächen fand die EU-Chefdiplomatische klare Worte der Anerkennung und verwies explizit auf die europäische Perspektive des Landes:

„Die Türkei ist ein Schlüsselpartner in den Bereichen Sicherheit, Migration und Energie sowie ein EU-Kandidatenland. Es war gut, heute mit Präsident Erdoğan über die weitere Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sowie über die Bedeutung gutnachbarschaftlicher Beziehungen zu sprechen.“

Darüber hinaus hob ihr Team hervor, dass die Türkei ein essenzieller Partner für Verteidigung, Handel und regionale Stabilität sei. Neben Sicherheitsfragen will Brüssel auch Pläne vorantreiben, um Handelshemmnisse abzubauen und den sogenannten „Mittleren Korridor“ zu entwickeln – eine strategische Handelsroute, die Asien und Europa unter Umgehung Russlands verbindet.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan empfing im Präsidentenpalast die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Kaja Kallas, die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, sowie den EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner.

 

Vorbereitung auf den NATO-Gipfel in Ankara

Ein zentraler Pfeiler des Treffens war die Vorbereitung auf den bevorstehenden NATO-Gipfel, der vom 7. bis 8. Juli in Ankara stattfinden wird. Kallas dankte der türkischen Führung ausdrücklich für das militärische Engagement im Bündnis:

„Wir haben auch Russlands Krieg gegen die Ukraine, die Konflikte im Nahen Osten und die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel in Ankara besprochen. Die Türkei leistet einen bedeutenden Beitrag zum Schutz der Ostflanke der NATO.“

Hintergrund dieser intensiven Abstimmung ist auch die Hoffnung der EU-Führung, dass der NATO-Gipfel in der kommenden Woche zu einer Stabilisierung der transatlantischen Beziehungen beitragen wird, nachdem es zuletzt spürbare Spannungen im westlichen Bündnis gab. Die Stimme der Türkei trage bei den globalen Krisenherden, einschließlich der künftigen Entwicklung in Syrien, dem Gazastreifen und dem Iran, massives Gewicht.

Der längste Verhandlungsprozess der EU-Geschichte

Dass Kallas den Status der Türkei als Beitrittskandidat so prominent hervorhebt, rückt die historisch tief verwurzelte, aber politisch blockierte Beziehung wieder in den Fokus. Die Türkei blickt auf die längste Geschichte mit der Europäischen Union und den historisch langwierigsten Verhandlungsprozess aller Bewerber zurück.

Bereits im Jahr 1964 unterzeichnete Ankara ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der Vorgängerorganisation der heutigen EU. Dies gilt traditionell als der erste formelle Schritt in Richtung einer Vollmitgliedschaft. Den offiziellen Antrag auf eine Kandidatur stellte die Türkei im Jahr 1987. Es dauerte jedoch bis 1999, bis dem Land der offizielle Status eines Kandidatenlandes zuerkannt wurde.

Weitere sechs Jahre vergingen, bis im Jahr 2005 schließlich die Beitrittsverhandlungen formell aufgenommen wurden – ein im Vergleich zu allen anderen Kandidatenländern einzigartig langer und zäher Prozess.

In den darauffolgenden Jahren wurden die Gespräche im Wesentlichen aufgrund politischer Blockaden seitens einiger EU-Mitglieder eingefroren. Aus Sicht Ankaras haben diese Blockaden jedoch nichts mit der tatsächlichen Eignung oder den Qualifikationen des Landes für eine Mitgliedschaft zu tun.

 


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