Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Es gibt politische Debatten, bei denen man sich fragt, ob man gerade einer Parteiversammlung, einem Gerichtsverfahren oder einer Folge von Monty Python beiwohnt. Der aktuelle Streitfall der CHP um Kompetenzgerangel und Wählergunst gehört zweifellos in diese Kategorie.
Dieselben Menschen, die gestern noch empört erklärten, die Justiz habe die Demokratie mit Füßen getreten, erklären gegenwärtig mit bemerkenswerter Gelassenheit und Dreistigkeit, dieselben Delegierten, die damals 2023 Kemal Kılıçdaroğlu vom Thron stießen und Özgür Özel ins Amt hievten, sollten selbstverständlich erneut abstimmen dürfen, wer der eigentliche Herr im Hause wird – und zwar sofort. Also dieselben Delegierten, genau jene, die das verbockt haben, um die sich die ganze Affäre überhaupt dreht und seither mehrere Gerichte beschäftigt.
Man stelle sich das in anderen Bereichen vor. Ein Schiedsrichter bricht ein Fußballspiel ab, weil mehrere Spieler beim Doping erwischt wurden. Die unterlegene Mannschaft lässt per Kapitän erklären: „Kein Problem, wir spielen einfach noch einmal.” — „Mit denselben Spielern?” — „Natürlich. Wo wäre sonst die Fairness?”
Die eigentliche Meisterleistung besteht darin, dass aus den Delegierten in manchen Kommentarspalten inzwischen politische Heilige geworden sind. Gestern als Mittäter eines gigantischen Manipulationsapparats bloßgestellt, heute in den Augen eines Özgür Özel die reinste Verkörperung des Volkswillens.
Fast könnte man glauben, zwischen den seither abgehaltenen Kurultays habe eine wundersame Läuterung stattgefunden — wie aus Saulus Paulus wurde, wurde von beeinflussten Delegierten der unfehlbare Hüter der Demokratie namens Özgür Özel gewählt.
Über die Gerichtsentscheidung selbst kann man denken, was man will. Man kann sie kritisieren, für politisch motiviert oder schlicht für falsch halten. Aber man kann nicht im selben Satz behaupten, die Vorwürfe seien völlig bedeutungslos, und im nächsten Moment verlangen, die Delegierten sollten genau so weitermachen wie bisher.
Denn dann stellt sich eine einfache Frage: Wenn die Vorwürfe bedeutungslos sind, warum gibt es überhaupt eine Debatte? Und wenn sie schwerwiegend sind — warum sollen ausgerechnet die Akteure, die im Zentrum dieser Vorwürfe stehen, die Sache wieder selbst in die Hand nehmen und bereinigen?
Der Witz an der Geschichte ist, dass manche Beobachter tatsächlich glauben, Legitimität funktioniere wie eine Waschmaschine: Man wirft eine umstrittene Wahl hinein, drückt auf „Kurultay 3.0”, und heraus kommt eine strahlend weiße Demokratie mit Persilschein – Schleudergang inklusive.
Noch kurioser wird es, übertragen auf Deutschland: Man stelle sich vor, ein Gericht stellt fest, dass bei einer Parteivorsitzendenwahl Delegierte durch Posten oder sonstige Anreize beeinflusst wurden — und die Parteiführung antwortet: „Um das Vertrauen wiederherzustellen, lassen wir exakt dieselben Leute noch einmal abstimmen.”
Der politische Gegner müsste gar nichts mehr sagen, denn die Politsatire schriebe sich beinahe von selbst. Aber merkwürdigerweise greifen hiesige Politiker nicht die Satire auf, sondern machen sich noch zu Komplizen der CHP-Delegierten.
Am Ende bleibt eine Frage, die erstaunlich selten gestellt wird: Wenn das eigentliche Problem nicht die Person des Vorsitzenden war, sondern die Integrität des Delegiertenkörpers selbst — warum tut man dann so, als könne genau dieser Delegiertenkörper die Integritätsfrage der Partei selbst lösen, in dem man einen schnellen Kurultay erzwingt? Das erinnert an einen Bankräuber, der nach seiner Festnahme erklärt: „Selbstverständlich werde ich die interne Untersuchung der Bank sofort selbst leiten. Vertraut mir.”
Vielleicht liegt genau hier der Kern der Sache. Eine Demokratie lebt nicht nur davon, dass am Ende Stimmen gezählt werden. Sie lebt davon, dass die Menschen daran glauben und vertrauen können, der Weg zur Auszählung sei sauber gewesen. Wenn dieser Weg infrage gestellt wurde, kann nicht ernsthaft erwartet werden, dass die bloße Wiederholung desselben Vorgangs mit denselben Akteuren alle Zweifel verschwinden lässt.
Man könnte genauso versuchen, einen schiefen Turm dadurch zu begradigen, in dem man einfach noch ein Stockwerk begradigt draufsetzt. Politisch mag das bequem sein, aber demokratisch und vor allem moralisch ist es nicht.
Am Ende bleibt eine Frage, die erstaunlich selten gestellt wird: Wenn das eigentliche Problem nicht die Person des Vorsitzenden war, sondern die Integrität des Delegiertenkörpers selbst — warum tut man dann so, als könne genau dieser Delegiertenkörper die Integritätsfrage der Partei selbst lösen, in dem man einen schnellen Kurultay erzwingt?
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.
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