Den Haag – Der islamfeindliche niederländische Politiker Gert Wilders von der Partij voor de Vrijheid, hat den türkischen Präsidenten am Montag als Terroristen bezeichnet. „Erdogan hat mich sogar in der Türkei angezeigt und will mich dort hinter Gitter bringen. Es ist Zeit für Rutte [niederl. Ministerpräsident Mark Rutte, Anm. Red], Mut zu zeigen und sich den Terroristen Erdogan vorzunehmen, seinen Einfluss in NL zu beenden, die Türkei aus der NATO auszuschließen und den türkischen Botschafter auszuweisen“, schrieb Wilders auf Twitter. In einem weiteren Tweet teilte der Rechtspopulist eine Karikatur, die auf der einen Seite Erdogan und auf der anderen einen IS-Terroristen zeigt und kommentierte mit „Terrorist“.  Erdogan-Sprecher Ibrahim Kalin bezeichnete Wilders daraufhin als „Schwachkopf“.

Bereits im Oktober hatte Erdogan gegen Wilders beleidigende Äußerungen Strafanzeige gestellt. Wilders habe Ausdrücke benutzt, die Erdogans „Ehre, Würde und Ansehen“ beleidigten und seine Persönlichkeit und dessen Ruf angriffen. Wilders hatte auch damals auf Twitter eine Karikatur geteilt, die Erdogan mit einer Kopfbedeckung in Form einer Bombe zeigt. Darüber hatte er „Terrorist“ geschrieben.

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– „Nachfahren der Osmanen“ – Albanien: Restaurant nach Präsident Erdogan benannt

„Es wäre mir eine Ehre, ihn als meinen Gast willkommen heißen zu dürfen“, so Marinel Balla, Besitzer des Restaurants, gegenüber NEX24. „Im Menü gibt es auch eine Pizza mit dem Namen Erdogan“, betont Balla. Tomatensauce, Pizzakäse, Sahnecreme, Pastirma (getrockneter Schinken), Champignons und Thunfisch seien die Zutaten dieser Spezialität. Er habe das Restaurant so genannt, weil er ein großer Freund Erdogans und der Türkei sei.

Albanien: Restaurant nach Präsident Erdogan benannt

Berlin – Die Bundesregierung hat die Tötung von 13 türkischen Staatsbürgern durch die PKK Terrororganisation scharf verurteilt. „Wie bereits der Europäische Auswärtige Dienst möchten auch wir an dieser Stelle den Familien der Opfer unser tief empfundenes Beileid aussprechen. Terror ist durch nichts zu rechtfertigen, und in bewaffneten Konflikten muss gerade das humanitäre Völkerrecht unbedingt geachtet werden“, sagte die stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes Andrea Sasse in einer Pressekonferenz am Montag. 13 Tote in einer Höhle im Nordirak entdeckt Die türkischen Streitkräfte führen im Rahmen der Operation „Adlerkralle 2“ seit dem 10. Februar eine Militäroperation gegen vermutete Stellungen der Terrororganisation PKK in Gara/Nordirak durch. Laut einer Mitteilung des türkischen Verteidigungsministers am Sonntag, wurden während der Anti-Terror-Operation in einer Höhle die Leichen von 13 türkischen Staatsbürgern gefunden. Zwölf seien durch Schüsse in den Kopf, einer durch einen Schuss in die Schulter getötet worden, sagte Hulusi Akar. Die Opfer waren Berichten zufolge seit 2015 und 2016 in der Gewalt der PKK. „Nach ersten Informationen, die von zwei lebend gefangen genommenen Terroristen stammen, wurden unsere Bürger zu Beginn der Operation von dem für die Höhle verantwortlichen Terroristen erschossen“, sagte Akar im Kontrollzentrum der Operation nahe der irakischen Grenze. In der Höhle seien eine große Menge an Waffen und Munition sichergestellt worden, teilte das türkische Verteidigungsministerium in einer separaten Erklärung mit.

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– Türkei – Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu verurteilt Westen für „Doppelmoral bei Terrorismus“

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat die „westliche Welt“ wegen ihrer „Doppelmoral“ und der „selektiven Herangehensweise“ zum Thema Terrorismus scharf kritisiert.

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu verurteilt Westen für „Doppelmoral bei Terrorismus“

 

Ankara – Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat die „westliche Welt“ wegen ihrer „Doppelmoral“ und der „selektiven Herangehensweise“ zum Thema Terrorismus scharf kritisiert.

„Die Doppelmoral der westlichen Welt in Bezug auf den Terrorismus und ihre selektive Herangehensweise an ‚gute Terroristen‘ und ‚böse Terroristen‘ gehen weiter“, sagte Çavuşoğlu Sonntagnacht in einem Tweet, unter Verwendung der Hashtags #PKKisaHeinousTerroristOrganisation und #PKKExecutesCivilians. (PKK ist eine abscheuliche Terrororganisation, PKK richtet Zivilisten hin) Auch Präsidentensprecher  Ibrahim Kalın verurteilte am Sonntag das „Schweigen der Welt“ zum Terror der PKK. „Sie [PKK] greift türkische und irakische Sicherheitskräfte und Zivilisten an. Sie setzt ihre terroristischen Angriffe in Nordsyrien fort. Die Welt hat die Augen verschlossen und schweigt zu den blutigen Anschlägen der PKK-Terrorgruppe. Dieses Schweigen ist ein beschämender Akt der Komplizenschaft. Wir werden jedoch nicht schweigen“, sagte Kalın am Sonntag in einem Tweet. Erdogan wirft den USA „mangelnde Unterstützung“ vor Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den USA am Montag beim Kampf gegen die PKK „mangelnde Unterstützung“ vorgeworfen. „Wenn sie unsere Allianz weltweit und in der NATO fortsetzen wollen, dann müssen Sie aufhören, sich auf die Seite der Terroristen zu stellen“, sagte Erdogan und beschuldigte die USA, die „PKK, YPG und PYD offensichtlich zu unterstützen“, obwohl sie das Gegenteil behaupteten. Im Kampf gegen das IS-Terrornetzwerk unterstützten die USA die kurdische Miliz YPG. Ankara sieht diese als verlängerten Arm der PKK. 13 Tote in einer Höhle im Nordirak entdeckt Die türkischen Streitkräfte führen im Rahmen der Operation „Adlerkralle 2“ seit dem 10. Februar eine Militäroperation gegen vermutete Stellungen der Terrororganisation PKK in Gara/Nordirak durch. Laut einer Mitteilung des türkischen Verteidigungsministers am Sonntag, wurden während der Anti-Terror-Operation in einer Höhle die Leichen von 13 türkischen Staatsbürgern gefunden. Zwölf seien durch Schüsse in den Kopf, einer durch einen Schuss in die Schulter getötet worden, sagte Hulusi Akar. „Nach ersten Informationen, die von zwei lebend gefangen genommenen Terroristen stammen, wurden unsere Bürger zu Beginn der Operation von dem für die Höhle verantwortlichen Terroristen erschossen“, sagte Akar im Kontrollzentrum der Operation nahe der irakischen Grenze. In der Höhle seien eine große Menge an Waffen und Munition sichergestellt worden, teilte das türkische Verteidigungsministerium in einer separaten Erklärung mit.  

Brüssel – Nach den USA und Kanada wollen nun auch Abgeordnete in Belgien die Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren in China als Völkermord einstufen. Belgische Parlamentsabgeordnete haben eine Resolution eingereicht, in der sie ihre Regierung auffordern, die Missstände in der nordwestchinesischen autonomen Region Xinjiang als Völkermord zu bezeichnen. Am Donnerstag brachten Samuel Cogolati und Wouter de Vriendt, beide Mitglieder der Ecolo-Groen-Gruppierung, den Vorschlag ein. Sie stützten sich dabei auf die zunehmenden Beweise für Chinas Politik der Massensterilisationen und Zwangsabtreibungen, die sie als Teil einer „zwangsweisen Geburtenunterdrückungskampagne“ bezeichneten, sowie auf die Überführung einer großen Anzahl von Kindern, deren Eltern in den Internierungslagern der Region festgehalten werden, in staatliche Waisenhäuser, berichtet Radio Free Asia. Wenn die Regierung der Empfehlung der Abgeordneten folgt, wäre Belgien das erste EU-Land, das die Situation in der Region als Völkermord bezeichnet, nach den USA, die dies am 20. Januar taten. Ein kanadisches Parlamentskomitee hat Chinas Übergriffe in der Region ebenfalls als Völkermord bezeichnet. Wie RFA weiter berichtet, sagte Cogolati, der auch Co-Vorsitzender der Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) ist, dass Belgien die Genehmigung des Umfassenden Investitionsabkommens blockieren sollte, das die EU und China im Dezember inmitten einer wachsenden Zahl von Berichten über Gräueltaten in Xinjiang abgeschlossen haben. IPAC hatte „alle demokratische Länder“ bereits zu einer härteren Haltung gegenüber Peking aufgerufen. „Wir können nicht weiterhin ‚business as usual‘ mit China machen, während sich die Beweise häufen, die die schrecklichsten staatlich verübten Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und andere Gruppen in der Region Xinjiang dokumentieren“, so Cogolati. Es sei inakzeptabel, dass die EU bei den Menschenrechten nachgegeben hat, um ihr Investitionsabkommen mit China zu besiegeln. Die Botschaft aus Belgien und ganz Europa müsse klar sein: „Kein Deal ohne Chinas Ratifizierung der internationalen Zwangsarbeitsstandards“. Die Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) ist eine internationale, parteiübergreifende Allianz von Parlamentariern aus demokratischen Ländern, die sich auf die Beziehungen zur Volksrepublik China (VRC) und insbesondere zur Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) konzentriert. Sie wurde am 4. Juni 2020, dem Jahrestag der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989, gegründet. Der WUC begrüßte die Resolution am Donnerstag, wobei Präsident Dolkun Isa die Hoffnung äußerte, dass die belgische Regierung „ihren Forderungen nachkommt, indem sie den Völkermord an den Uiguren formell anerkennt und konkrete Maßnahmen ergreift, um ihn zu beenden.“ Der WUC, der Weltkongress der Uiguren, (Englisch World Uyghur Congress) ist eine Organisation der Exil-Uiguren mit Sitz in München.

Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem kulturellen Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass mehr als eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren.

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– Menschenrechte – Zwangsarbeit: Großbritannien will China-Importe aus Uiguren-Lagern verbieten

Großbritannien will den Import von Waren verbieten, die im Verdacht stehen, in der chinesischen Provinz Xinjiang durch Zwangsarbeit hergestellt worden zu sein.

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Doha – Der Warenverkehr zwischen Saudi-Arabien und Katar ist am Sonntag, 14. Februar, über den Grenzübergang Abu Samra wieder aufgenommen worden, teilte die Zollbehörde Katars mit. Der saudische Zoll nahm am Salwa-Grenzübergang zu Katar den Betrieb bereits am 9. Januar wieder auf. Vorausgegangen war das bahnbrechende Abkommen vom 5. Januar, mit dem das Königreich, die VAE, Bahrain und Ägypten nach einem über dreijährigen diplomatischen Streit die Beziehungen zu Doha wiederherstellten. Im Juni 2017 hatten die Golfstaaten gegen Katar eine Blockade verhängt, nachdem sie Doha unter anderem beschuldigt hatten, Terrorismus zu unterstützen und dem Iran nahe zu stehen. Katar hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen und erklärt, dass es „keine legitime Rechtfertigung“ für den Abbruch der Beziehungen gebe. Die saudische Grenze, auf die Katar für den Import von Molkereiprodukten, Baumaterialien und anderen Gütern angewiesen war, wurde in den letzten drei Jahren kurzzeitig geöffnet, um Kataris die Einreise nach Saudi-Arabien zu ermöglichen, damit diese die islamische Hadsch-Pilgerfahrt durchführen können. Der diplomatische Durchbruch kam nach einem letzten Vorstoß der scheidenden Trump-Administration und Kuwait, um ein Ende der Krise zu vermitteln. Dies geschah kurz vor der Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Joe Biden, während sich Riad auf eine neue Regierung vorbereitet, von der erwartet wird, dass sie eine härtere Gangart gegenüber dem Königreich einschlagen wird.

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Die Türkei hat die Annäherung zwischen Katar und Saudi-Arabien begrüßt.

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Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge

Die türkischen Streitkräfte führen im Rahmen der Operation „Adlerkralle 2“ seit dem 10. Februar eine Militäroperation gegen vermutete Stellungen der Terrororganisation PKK in Gara/Nordirak durch.

Der Einsatz begann in der Nacht um 02:55 Uhr Ortszeit, an dem neben 41 Kampfflugzeugen, Aufklärungs- und Tankflugzeugen, Drohnen, auch ATAK-Kampfhubschrauber sowie Kommando Spezialkräfte (ÖKK) und Spezialeinheiten der Gendarmerie (JÖH) eingesetzt wurden. Seit Jahren unterhält die türkische Armee auch Stützpunkte auf nordirakischem Gebiet, um gegen PKK-Terroristen vorzugehen, die Angriffe auf türkisches Territorium planen. Es handelt sich beim Anti-Terror-Kampf der türkischen Armee um einen der umfangreichsten Einsätze seit Jahren.

Der türkische Nachrichtendienst hatte nach Medienangaben Hinweise erhalten, wonach eine PKK-Terrorgruppe von iranischem Gebiet der Kandil-Berge aus sich auf den Weg gemacht habe, um über Gara Anschläge in der Türkei zu verüben. In den letzten zwei Jahren haben die türkischen Streitkräfte ihre Präsenz im Nordirak noch einmal verstärkt, weil die PKK diese Region als Rückzugsgebiet für weitere Anschläge und Transport-Route von den Kandil-Bergen über Gara nach Sincar und von dort nach Syrien genutzt hatte.

Das weitläufige Areal, von dem hier die Rede ist, erstreckt sich von der iranischen Grenze bis nach Silopi/Türkei. Zum besseren geografischen Verständnis: Gara ist etwa 40 km von der türkischen Grenze entfernt, nach Dohuk sind es 20 km und zur syrischen Grenze 82 km Entfernung. Das Operationsgebiet hatte sich für die Terrororganisation zu einem Logistikzentrum entwickelt. Da jedoch die türkische Armee die Transportwege der Terroristen aus der Luft überwacht und auch Angriffe gegen Waffentransporte durchführt, wurde es für die Extremisten schwieriger, an Waffen und Munition zu gelangen.

Früher war es für die PKK einfach über den Iran und Irak Terroranschläge in der Türkei zu verüben, weil sich diese in den massiven Gebirgszügen mit über 2.000 Metern Höhe gut verstecken und unerkannt bleiben konnten. Die Satelliten- und Drohnenaufklärung kann PKK-Stellungen und Verstecke nun auch im Gebirge orten und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Nicht jede Armee wäre in der Lage, unter diesen extrem schwierigen Bedingungen im Winter eine derartige Militäroperation in den Bergen des Nordirak durchzuführen. Verteidigungsminister Hulusi Akar gab mit den Befehlshabern der anderen Waffengattungen in der Operationszentrale der Armee eine Pressekonferenz.

Nach dessen Angaben wurden beim Einsatz mehr als 50 Ziele aus der Luft zerstört, darunter Terrornester und Lager. 48 Terroristen seien getötet und zwei Extremisten auf der Flucht aus einem Höhlenversteck festgenommen worden. „Die Militäroperation ist abgeschlossen. Unsere Heeres- und Luftwaffeneinheiten sind sicher auf ihre Stützpunkte und Kasernen zurückgekehrt“, so Akar. Die Spezialeinheiten hätten bei ihrer Operation auch Verhör- und Folterzellen, die von der PKK errichtet wurden, zerstört.

Auch aus anderen Teilen des Iraks sollen Zivilisten von den Terroristen verschleppt und in diesen Folterzellen festgehalten werden. Damit zeigt die PKK ihr wahres Gesicht, denn Sicherheitsexperten verweisen seit Jahrzehnten auf die Skrupellosigkeit und Gefährlichkeit dieser Terrororganisation hin, die nicht nur Erwachsene verschleppt, sondern auch Kinder und Jugendliche. Seit über 500 Tagen protestieren kurdische Mütter und Väter gegen die dunklen Machenschaften der PKK vor der Parteizentrale der HDP in Diyarbakır. Die Eltern fordern die sofortige Freilassung ihrer Kinder und beschuldigen die HDP ihre Kinder entführt und der PKK zugeführt zu haben. Die HDP wird verdächtigt, der verlängerte politische Arm der Terrororganisation PKK zu sein.

PKK tötet 13 Zivilisten

Die Sicherheitskräfte hätten in einem von der PKK errichteten Höhlenversteck eine grausige Entdeckung gemacht. 13 Zivilisten, die von der Terrororganisation zuvor verschleppt wurden, seien Akars Angaben zufolge exekutiert worden. Erste Untersuchungen wiesen bei einem Opfer ein Einschussloch an der Schulter und bei den anderen 12 getöteten Kopfschüsse auf.

Die zwei festgenommenen Terroristen gaben bei ihrer Vernehmung an, dass die 13 festgehaltenen Zivilisten zu Beginn der Militäroperation auf Anweisung des Höhlenverantwortlichen der Terroristen getötet worden seien. Nach Informationen von Generalstabschef Yaşar Güler habe das Operationsgebiet eine Länge von 75 km und eine Breite von 25 km umfasst. Bei der „Feindberührung“, also dem ersten Gefechtskontakt mit den Terroristen, sind nach Angaben des Vier-Sterne-Generals drei türkische Soldaten gefallen und drei verletzt worden.

Proxy war gegen die Türkei

Der Twitter-Account der US-Botschaft in Ankara veröffentlichte wegen der drei gefallenen türkischen Soldaten am 12. Februar eine Kondolenz-Mitteilung. Die USA stünden an der Seite ihres „Verbündeten“ und drückten den Familien der gefallenen Soldaten gegenüber ihr Beileid aus.

Die Mitteilung der US-Vertretung ist an Dreistigkeit und Heuchelei kaum zu überbieten, da es die Vereinigten Staaten sind, die die Terrororganisation PKK/YPG mit allen Mitteln einschließlich Waffen, unterstützen. Die USA, Israel und andere „westliche Verbündete“ benutzen Terrororganisationen wie die PKK/YPG, DAESH/IS, FETÖ und andere extremistische Organisationen als Stellvertreter, um durch eine asymmetrische Kriegsführung gegen die Türkei ihre Politik aufzuzwingen. Es findet kein zwischenstaatlicher Krieg wie früher statt, sondern ein „Proxy war“, also ein Stellvertreterkrieg, der durch Terrororganisationen gegen die Türkei geführt wird.

Nach dem erfolgreichen Einsatz der türkischen Armee gegen PKK-Terrornester in Avaşin, Metina, Hakurk, Haftanin etc. auf irakischer Seite zog sich die Terrororganisation unter anderem nach Gara zurück, weil dieses schwer zugängliche gebirgige Areal als Rückzugsort und Logistikzentrum galt. Mit der Zerstörung von Gara richten sich die Blicke nun nach Kandil, Sincar und insbesondere nach Nordostsyrien, wo die Terrororganisation mit massiver Unterstützung der US-Armee etwa 30 Prozent von Syrien besetzt hält.

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Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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Ankara – Sie [PKK] greift türkische und irakische Sicherheitskräfte und Zivilisten an. Sie setzt ihre terroristischen Angriffe in Nordsyrien fort. Die Welt hat die Augen verschlossen und schweigt zu den blutigen Anschlägen der PKK-Terrorgruppe. Dieses Schweigen ist ein beschämender Akt der Komplizenschaft. Wir werden jedoch nicht schweigen, sagte Präsidentensprecher Ibrahim Kalın am Sonntag in einem Tweet. Laut einer Mitteilung des türkischen Verteidigungsministers am Sonntag, wurden während der Anti-Terror-Operationen im Nordirak in einer Höhle die Leichen von 13 türkischen Staatsbürgern gefunden. Zwölf seien durch Schüsse in den Kopf, einer durch einen Schuss in die Schulter getötet worden, sagte Hulusi Akar. „Nach ersten Informationen, die von zwei lebend gefangen genommenen Terroristen stammen, wurden unsere Bürger zu Beginn der Operation von dem für die Höhle verantwortlichen Terroristen erschossen“, sagte Akar im Kontrollzentrum der Operation nahe der irakischen Grenze. In der Höhle seien eine große Menge an Waffen und Munition sichergestellt worden, teilte das türkische Verteidigungsministerium in einer separaten Erklärung mit. Um grenzüberschreitende Terroranschläge der PKK zu unterbinden, starteten die türkischen Streitkräfte im Nordirak mit Zustimmung der Regierung in Bagdad am 10. Februar die Antiterroroffensive „Adlerklaue 2“.

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