Türkei
Çavuşoğlu: Populismus schürt Gewalt gegen Muslime

Istanbul – Am heutigen Mittwoch begann in Istanbul ein zweitägiges internationales Seminar unter dem Titel „Menschenrechtsverletzungen gegen Muslime“, das vor der ständigen Menschenrechtskommission, der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) und dem türkischen Außen- und Justizministerium organisiert wird. Während der Veranstaltung sollen die Menschenrechtsverletzungen weltweit thematisiert und Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu und Parlamentspräsident Mustafa Şentop wandten sich vor Beginn des Workshops mit einer Videobotschaft an die anwesenden Teilnehmer. In der Videobotschaft betonte der türkische Außenminister, dass der populistische Diskurs in der Welt, insbesondere in Europa, die Gewalt gegen Muslime geschürt habe. „Neben diesen gilt es die Uiguren, die Rohingya-Moslems in Myanmar und die Rechte unserer muslimischen Brüder in aller Welt zu schützen. Insbesondere die Isolierung der Zyperntürken und die türkische Minderheit in Griechenland, die grundlegender Menschenrechte beraubt ist, zeigt, dass wir gemeinsam nach Lösungen suchen sollten“, so Çavuşoğlu, Nach der Videobotschaft hielt der stellvertretende türkische Justizminister Yakup Moğul eine Ansprache, indem er auf die Probleme der türkischen Minderheit im griechischen Westthrakien einging und die dortigen Menschenrechtsverletzungen erwähnte.
(Foto: Gündem Gazetesi)
Weiterer Themenschwerpunkt ist Lage in den von Israel besetzten Gebieten Palästinas Am ersten Tag des Kolloquiums soll die Situation der Muslime in Europa und Asien erörtert und am Donnerstag die Lage in den von Israel besetzten Gebieten in Palästina abgehandelt werden. An dem Seminar nehmen Vertreter der muslimischen Community weltweit teil. Weitere Redner der Veranstaltung sind der Vorsitzende der Menschenrechtskommission der OIC, Dr. Hacı Ali Açıkgül, der stellvertretende Generalsekretär der OIC, Botschafter Samir Bakr Diab sowie der Vize-Außenminister und Botschafter Palästinas Ammar Hijazi. An der Veranstaltung nehmen auch Vertreter zivilgesellschaftlicher Institutionen und Wissenschaftler aus Westthrakien teil. Kemal Bölge/Istanbul

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– Islamophobie – Erdogan-Sprecher Altun: Westliche Medien spielen wichtige Rolle bei Islamfeindlichkeit

Erdogans Kommunikationschef Fahrettin Altun betonte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu nochmal die Wichtigkeit eines englischsprachigen weltweiten TV-Kanals im Kampf gegen Islamfeindlichkeit.

Erdogan-Sprecher Altun: Westliche Medien spielen wichtige Rolle bei Islamfeindlichkeit
   

Türkei
Umfrage: Mehrheit der unter 25-Jährigen will auswandern

Ankara – Neu veröffentlichte Umfragedaten über die Einstellungen, Meinungen, Erwartungen, Präferenzen und Zusammensetzung der türkischen Jugend zeigen pessimistische Aussichten für eine unzufriedene und frustrierte Jugend. Die Untersuchung beleuchtet die Wahrnehmung der türkischen Jugend in Bezug auf Politik, Partizipation, Aktivismus und internationale Politik und analysiert ihre kulturellen, religiösen und sozialen Präferenzen. Die türkische Jugend hat einen besonders pessimistischen Blick auf die wirtschaftliche Situation und ihr eigenes Leben, der sich hauptsächlich auf die Lebenshaltungskosten, die Inflation und die Angst vor einem möglichen wirtschaftlichen Zusammenbruch konzentriert. Laut einer am Dienstag von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veröffentlichten repräsentativen Umfrage gab eine deutliche Mehrheit der Befragten (72,9 %) an, dass sie gerne in einem anderen Land leben würden, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten. Ein knappes Drittel würde am liebsten in europäischen Ländern wohnen, weil sie dort bessere Arbeitsbedingungen, mehr Freiheiten und Menschenrechte sowie einen höheren Lebensstandard erwarten. Politikern, politischen Parteien und Journalisten wird kein Vertrauen entgegengebracht (nur 3,7 %, 4,4 % und 6,9 %), während Wissenschaftler (70,3 %) und das Militär (61,8 %) von der Mehrheit der Befragten immer noch als vertrauenswürdige Institutionen angesehen werden. Das Vertrauen in die grundlegenden institutionellen Strukturen der Türkei wie das Präsidentenamt (19,4 %) und das Justizsystem (11,9 %) ist gering. Die überwältigende Mehrheit (80 %) der Befragten glaubt, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind, und hält romantische Beziehungen zwischen Frauen und Männern vor der Ehe für normal (92,3 %), was auf eine liberale und aufgeschlossene Jugend schließen lässt. Darüber hinaus sind Familie (96,6 %) und Freunde (82,9 %) für die Befragten sehr wichtig, so die Ergebnisse der KAS-Umfrage.

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– Türkei – Erdogan betont Wichtigkeit der Jugend bei den kommenden Wahlen

„Mehr als sechs Millionen unserer jungen Menschen werden bei den Wahlen 2023 zum ersten Mal wählen“, so Recep Tayyip Erdogan.

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Pflegepolitik
Pflegekosten: Erstattung jetzt auch über den Tod hinaus

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Baierbrunn – Breitere Türen, eine fest installierte Rampe: Wer Angehörige pflegt, streckt manchmal Ausgaben für die Pflege oder wohnumfeldverbessernde Maßnahmen vor und reicht den Erstattungsantrag nachträglich bei der Pflegekasse ein. Angehörige haben seit Jahresbeginn auch dann Anspruch auf Erstattung, wenn der Pflegebedürftige vor Eingang des Antrags bei der Pflegekasse verstirbt, so das Apothekenmagazin „Senioren Ratgeber„. Bisher galt: Verstirbt der Pflegebedürftige, bevor der Antrag auf Erstattung bei der Pflegekasse eingeht, erlöschen alle Leistungsansprüche. Mit der Pflegereform seit Jahresbeginn ändert sich das. „Nun erhalten Angehörige auch nach dem Tode des Pflegebedürftigen Geld, auf das sie Anspruch haben, zurück“, sagt Verena Querling, Pflegerechtsexpertin bei der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Familien haben 12 Monate Zeit, offene Abrechnungen geltend zu machen.

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– Studie – Pflegereform könnte Zahl der Sozialhilfeempfänger um ein Drittel senken

Eine neue Studie einer Gruppe von Forschern unter Führung des Bremer Pflegewissenschaftlers Heinz Rothgang, die dem Fachdienst „Tagesspiegel Background Gesundheit“ vorliegt, belegt, dass die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im November vorgeschlagene Pflegereform zahlreiche Menschen in Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich entlasten würde.

Pflegereform könnte Zahl der Sozialhilfeempfänger um ein Drittel senken

Rassismusdiskussion
„Türkische Zwangsehe“: Verlag ändert umstrittene Aufgabe

Köln – Nach dem Eklat um eine als rassistisch empfundene Aufgabe in einem Philosophiebuch hat der kritisierte Schulbuchverlag am Dienstag angekündigt, im für März vorgesehenen Neudruck des Buchs die Fragestellung auszutauschen. Gegenüber der Kölnischen Rundschau bedauerte eine Sprecherin des Cornelsen-Verlags die durch die Schulbuchaufgabe ausgelöste Rassismusdiskussion. Das Buch mit dem Titel „Zugänge zur Philosophie“ aus dem Jahr 2015 vermittele anhand von Fallbeispielen philosophische Grundlagen. Das Kapitel „Eine Ethik für alle Kulturen?“ legt dabei das Augenmerk auf den Umgang mit interkulturellen Konflikten, so die Verlagssprecherin. Bei dem auf Seite 71 genannten Beispiel zur Zwangsverheiratung handele es sich um ein reales Beispiel aus dem türkischen Bekanntenkreis des Autorenteams. Die Redaktion sei aber nach erneuter Prüfung der Aufgabe der Ansicht, dass die Darstellung unnötig zugespitzt und klischeehaft sei. Oberstufenschülerinnen und -schüler eines Siegburger Gymnasiums hatten eine Aufgabe aus dem Lehrbuch diskutieren sollen, in der es um ein türkischstämmiges Mädchen in Deutschland ging, das von ihrem Vater zur Hochzeit mit einem Cousin gezwungen worden sei, damit dieser aus der Türkei nach Deutschland kommen kann. Die Föderation Türkischer Elternvereine in NRW hatte sich daraufhin beim Schulministerium wegen der „vorurteilsbehafteten Aufgabenstellung“ beschwert.

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– Fußball – Rassismus-Skandal: Klopp fordert härtere Strafen

Nach den rassistischen Beleidigungen gegen Starstürmer Mohamed Salah hat FC Liverpools Teammanager Jürgen Klopp harte Sanktionen gegen die Täter gefordert.

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Benjamin Idriz
Idriz: „Der Islam soll Menschen glücklich machen“

von Benjamin Idriz Ich habe diese Woche eine E-Mail von einer jungen Dame erhalten, welche vor kurzem zum Islam konvertiert ist. Sie schreibt folgendes, ich zitiere: „Seit dem ich zum Islam konvertiert bin, fühle mich ich sehr unruhig und denke nur noch nach. Ich kann teilweise nicht mehr schlafen, weil ich nur nachdenke und viele weitere Sachen lese. Ich kann nicht gut unterscheiden, was davon wirklich wahr ist und was nicht. Ich habe Ihr Buch, ‚Wie verstehen Sie den Koran, Herr Imam?‚ gelesen, dort stehen 50 klare Gebote und Verbote im Koran. Wenn ich aber Fatwas im Internet lese finde ich deutlich mehr Dinge, wie zum Beispiel das Verbot von Nagellack. Ich bin Bankkauffrau und mein Beruf ist daher harram, da ich mit Zinsen und Versicherungen handle. Das heißt auch mein Beruf wäre nicht ok. Alles verunsichert mich und ich weiß nicht was wirklich richtig ist. Es kommt noch dazu, dass ich nichtmuslimische Eltern habe, welche Weihnachten feiern. Ich gehe gerne auf den Weihnachtsmarkt und verbringe Weihnachten auch mit der Familie und Verwandtschaft. So wie ich es von Shaikhs im Internet verstanden habe ist das dann auch nicht mehr ok, da man keine Tradition von anderen Religionen ausüben darf. Wenn ich also eine gute Muslima werden will, dann muss ich quasi mein ganzes Leben ändern. Es bleibt dann nicht mehr viel. Ich bin teilweise nicht mehr so sicher ob diese Entscheidung, den Islam anzunehmen, richtig war. Es kommen so viele Pflichten auf mich zu und ich weiß nicht wie ich das alles machen soll. Egal was ich Google es kommt immer dabei raus, dass irgendwer sagt, dass es nicht erlaubt ist. Ich fühle mich jedes Mal schlechter und weine, weil ich denke, dass ich mit vielen Geboten und Verboten konfrontiert bin. Das was Sie in Ihrem Buch sagen hört sich alles deutlich entspannter und freier an, aber ich habe Angst, dass ich etwas falsch mache wenn ich mich danach richte. Und aus Angst, dass etwas falsch ist lasse ich es dann doch. Das ganze belastet mich einfach sehr und ich weiß nicht was ich machen soll. Ich kann nicht einmal in eine Moschee gehen, weil ich Angst habe. Ich habe Angst, dass ich dort dann komplett alleine sitze und nicht verstehe und ich habe Angst von anderen gesehen zu werden. Dazu kommt, dass es in meiner Stadt zwei Moscheen gibt. Bei beiden ist schon die komplette Webseite auf Türkisch, auf Deutsch findet dort gar nicht statt. Daher frage ich mich auch wie sinnvoll es wäre dort hinzugehen. Insgesamt weiß ich einfach gar nicht was ich jetzt mit mir und dem Islam anfangen soll.“ Liebe Geschwister, auf diese Klage von dieser Schwester, möchte ich gern folgendes sagen: Die Intention und das Ziel des Islam war nicht, das Leben von Menschen zu erschweren, sondern Menschen glücklich zu machen:
„Wir haben den Koran nicht auf dich, (oh Mensch) herabgesandt, um dich unglücklich zu machen.“
(20/Ta-Ha, 2). Der Prophet dieser Offenbarung, Muhammad, wurde an alle Menschen entsandt, um frohe Botschaft zu verkünden (34/Saba´, 28). Der Koran erteilt den Menschen nicht nur Gebote und Verbote, sondern gibt ihnen auch Tipps, Weisheiten und Denkanstöße, die die verschiedenen Aspekte des Alltagslebens umfassen. Auch die Gebote Gottes im Koran sind grundsätzlich dazu da, Menschen zu entlasten und nicht zu einer Last zu werden. Der Prophet Muhammad ist beauftragt, „… um die Lasten von Menschen zu nehmen“ (7/al-A´raf, 157). Dieser Vers bezieht sich auf viele strenge Rituale und Verpflichtungen, die im mosaischen Gesetz niedergelegt sind, wie auch auf die aus den Lehren der Evangelien abgeleiteten Tendenzen zur Askese. Je mehr die Menschen in ihren Auslegungen und Praxen zu Askese und Extremen neigen, desto weiter entfernen sich vom „mittleren Weg“ (2/al-Baqara, 143). Und diejenigen, die sich zu Muhammads Botschaft bekennen, zugleich aber in seinem Namen mit „Lasten und Fesseln“ ihr eigenes oder das Leben von anderen Gläubigen erschweren, entfernen sich unbewusst von mittlerem und moderatem Weg des Propheten, der gesagt hat:
„O ihr Menschen! Hütet euch vor der Übertreibung in der Religion! Denn diejenigen, die vor euch waren, sind wegen der Übertreibung in der Religion zugrunde gegangen.“
(Überliefert von Ibn Madscha). Diese Menschen tun es oft auf so unbegreifliche Art und Weise, dass kein vernünftiger Mensch ihr hartnäckiges und abwertendes Religionsverständnis nachvollziehen, geschweige denn rechtfertigen kann. Sie verbreiten falsche Vorstellungen über den gemäßigten und weltoffenen Islam, sodass noch die nachfolgenden Generationen viel damit beschäftigt sein werden, zu korrigieren, was sie verfälschen und das Bild, welches in der Allgemeinheit über den Islam herrscht, zu entzerren. Der Mensch, vor allem der Muslim, soll die gesamte Offenbarung Gottes mit der Brille der Sanftmütigkeit und nicht der Härte lesen. Für diejenigen, die sich mit dem Islam identifizieren, bzw. der Botschaft des Korans und dem Weg des Propheten Muhammad folgen, ist wichtig zu wissen:
„Gott will euch keinerlei Härte auferlegen, sondern will euch rein machen und euch das volle Maß Seiner Segnungen erteilen, auf dass ihr Grund haben möget, dankbar zu sein.“
(5/al-ma’ida, 6). Gott hat Seinen Weg als „leicht“ bezeichnet, weil er Menschen nicht mit Schwierigkeiten bedrängen will, weil die Religion für den Menschen da ist und nicht der Mensch für die Religion. Darin also besteht die Intention der Offenbarung: den Wünschen und Bedürfnissen des Menschen zu entsprechen, seinen Sorgen und Qualen zu begegnen, die menschliche Seele zur Ruhe kommen zu lassen. Dafür dienen auch die spirituellen und rituellen Handlungen: Die tägliche rituelle Waschung erfrischt und reinigt die äußeren Organe; die täglichen Gebete bescheren den Menschen Entspannung und Ruhe in der hektischen Welt; das Fasten reinigt die belasteten Innenorgane; die Rezitation des Korans und ihr Zuhören beruhigen das Herz, sich mit der Deutung der Verse auseinanderzusetzen schult das Gehirn. Religion soll Menschen inspirieren, motivieren, trösten, beruhigen, entlasten und nicht bedrängen und ängstlich machen: „Er ist es, der euch erwählt hat (Seine Botschaft zu tragen) und euch keine Härte in (irgendetwas bezüglich) der Religion auferlegt und euch dem Glaubensbekenntnis eures Vorvaters Abraham (folgen ließ).“ (22/al-Hadsch, 78). Gott äußert Seinen Willen: „Gott will, dass ihr Erleichterung habt, und will nicht, dass ihr Härte erleidet.“ (2/al-Baqara, 185). Anderes ausgedrückt: Dort wo die Religion, der Islam, in einer moderaten und entspannten Art und Weise interpretiert, gepredigt und gelebt wird, dort wo Hoffnung, Zuversicht und Gnade gespendet werden, dort ist auch der Wille Gottes. Daraus geht deutlich hervor, dass Gott durch seine Religion, al-Islam, und durch eine Reihe von Offenbarungen, die er mit dem Koran zum Abschluss brachte, nichts geboten haben kann, was den Menschen unglücklich machen oder belasten würde: „Gott fordert von keiner Seele etwas über das hinaus, was sie zu leisten vermag.“ (2/al-Baqara, 286). Die Seele dessen, der in seinem Inneren sowohl mit sich selbst als auch mit seinem Schöpfer zufrieden ist, wird im Paradies zu ihrer endgültigen, ihrer letzten Ruhe finden:
„Oh du Mensch, der inneren Frieden erlangt hat! Kehre du zurück zu deinem Erhalter, wohlzufrieden (und Ihn) zufriedenstellend: gehe denn ein zusammen mit Meinen (anderen wahren Dienern) – ja, gehe du ein in Mein Paradies!“
(89/al-Fadschr, 27-30). Jede religiöse Doktrin, alle Normen und Weltanschauungen sollten sich auf dieses Ziel fokussieren: den Menschen glücklich zu machen, sein Leben froh und erfüllt zu gestalten und ihn zu diesem Ziel hinzuführen. Erschienen auf facebook Benjamin Idriz

Benjamin Idriz dürfte der einzige Imam Deutschlands sein, der promovierter islamischer Theologe ist und zugleich auf deutsch schreibt. Beides – die Praxisbezogenheit des Seelsorgers und die wissenschaftliche Vertrautheit mit den Quellen – zeichnet sein neues Buch aus. Mit diesen Qualitäten ragt es aus einer wahren Flut von Veröffentlichungen aller Art über die „Frauenfrage“ im Islam wohltuend heraus.

Der Autor ist seit vielen Jahren weit über die oberbayerische Kleinstadt Penzberg, wo er als Imam wirkt, und über München, wo er das „Münchner Forum für Islam“ initiiert hat, bekannt: Sein Wirken und Schaffen gilt einem authentischen Islamverständnis, das mit den Wertvorstellungen der deutschen und europäischen Gesellschaft unserer Zeit nicht nur kompatibel ist, sondern die gemeinsamen Werte aus den Quellen des Islams – dem Koran und der Tradition der Propheten – ableitet.

Amazon: Der Koran und die Frauen: Ein Imam erklärt vergessene Seiten des Islam

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– Benjamin Idriz – Kommentar: Wie sollen wir mit „Muhammed-Karikaturen“ umgehen

Ibn Salul und Muhammed-Karikaturisten: Wie sollen wir mit Beleidigung umgehen? Was sagt der Koran und was sagt der Prophet selbst dazu? Was müssen wir tun, um dem entgegenzutreten? Eine Antwort.

Kommentar: Wie sollen wir mit „Muhammed-Karikaturen“ umgehen
 

Airline News
Ex-Turkish-Airlines-Chef neuer CEO bei Air India

Mumbai – Tata Sons hat am Montag den ehemaligen Vorsitzenden von Turkish Airlines, Ilker Ayci, zum Chief Executive Officer und Managing Director von Air India ernannt. „Der Vorstand hat nach reiflicher Überlegung die Ernennung von Ilker Ayci zum CEO und MD von Air India genehmigt. Diese Ernennung steht unter dem Vorbehalt der erforderlichen behördlichen Genehmigungen“, teilte Tata Sons in einer Mitteilung mit. Der Vorsitzende von Tata Sons, N Chandrasekaran, erklärte zu der Ernennung von Ayci: „Ilker ist ein führendes Mitglied der Luftfahrtindustrie, der Turkish Airlines während seiner Amtszeit zu seinem derzeitigen Erfolg geführt hat. Wir freuen uns, Ilker in der Tata Group willkommen zu heißen, wo er Air India in eine neue Ära führen wird.“ Die Tata Group ist ein indisches multinationales Konglomerat mit Hauptsitz in Mumbai und einer der größten und ältesten Industriekonzerne Indiens. Tata ist seit Ende letzten Monats wieder Eigentümer von Air India, fast sieben Jahrzehnte nachdem es die Kontrolle an die Regierung verloren hatte.

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– Klimaschutz – Turkish Airlines setzt ab sofort nachhaltigen Flugkraftstoff ein

Sie gehört zu den besten Airlines der Welt und wurde mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet. Um klimabewusster und klimafreundlicher zu fliegen, setzt die türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines nun seit Anfang Februar Sprit aus biogenen Reststoffen ein.

Turkish Airlines setzt ab sofort nachhaltigen Flugkraftstoff ein

Ukraine-Krise
Rüstungskontrollexperten fordern Abbau von Spannungen

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Berlin – Rüstungskontrollexperten aus den USA, aus Russland und Deutschland fordern im Konflikt Russlands mit dem Westen von beiden Seiten verstärkte Initiativen zum Abbau von Spannungen. „Wir sagen, dass mit Rüstungskontrolle, Vertrauensbildung und Risikoreduzierung ein Instrumentarium bereitsteht, mit dem sich diese Krise entschärfen lässt und die Gefahr eines Krieges gemindert werden kann“, sagte der Projektmanager der „Deep Cuts Commission“, Oliver Meier, dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel. Die unabhängige Kommission besteht aus 24 US-amerikanischen, russischen und deutschen Rüstungskontrollexpertinnen und -experten. Auch ohne eine Lösung des Streits um die Nato-Osterweiterung könnten Fortschritte erzielt werden. Ziel sei, „auch dann Gemeinsamkeiten auszuloten, wenn auf politischer Ebene Sprachlosigkeit vorherrscht“. Es gebe ungeachtet des Streits um die europäische Sicherheitsarchitektur und den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine im Hinblick auf Rüstungskontrolle und Risikoreduzierung „eine inhaltliche Schnittmenge zwischen den Interessen der USA und Russland“, meinte der Mitarbeiter des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Einen vollkommen unbegrenzten Rüstungswettlauf wollten „zum Glück“ weder Washington noch Moskau. Der gemeinsame Wunsch nach Fortschritten in der Rüstungskontrollpolitik sei „heute größer als vor der Zuspitzung der Krise um die Ukraine“. Konkret schlagen die Experten unter anderem vor, dass die Nato-Staaten und Russland sich umfassend gegenseitig über ihre jeweilige Nuklearstrategie informieren, ein Moratorium zur Stationierung von Mittelstreckenraten zwischen dem Atlantik und dem Ural verhandeln, Transparenzbesuche der Gegenseite auf strittigen Raketenbasen in Europa zulassen und mit einem „Zentrum für Risikoreduzierung“ einen direkten Draht zwischen den Befehlshabern in der Nato und in Russland herstellen. „Das kann im Fall einer akuten Krise sehr wichtig sein“, sagte Meier.

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Corona-Pandemie
Virologe Streeck: Schluss mit Testeritis, 2G und Impfpflicht

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Hamburg – Der Bonner Virologe Professor Hendrik Streeck fordert das Ende der allgegenwärtigen Corona-Tests. „Wir müssen von der Testeritis wegkommen“, sagte Streeck im Videocast „19 – die Chefvisite„. „Anlassloses Testen ist nicht mehr zielführend, gerade bei der PCR“, so Streeck, der dem Expertenrat der Bundesregierung angehört. Die genauere PCR solle „nur noch symptombezogen“ eingesetzt werden, alles andere hätte „wirtschaftliche und ökologische Folgen“, warnte der Virologe. Mit Omikron geht die Pandemie für Streeck „in eine Phase über, in der wir mehr auf Eigenverantwortung der Bürger setzen müssen“. Daher befürworte er schrittweise Lockerungen der Corona-Einschränkungen auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Alle möglichen Schutzmaßnahmen seien bekannt. Nun sei es an der Zeit, diesen „Werkzeugkasten aus den staatlichen Händen in die privaten zu geben“, sagte Streeck. So gebe es zum Beispiel keinen Grund mehr dafür, die 2G-Regel im Einzelhandel aufrecht zu erhalten. Streeck sprach sich eindeutig gegen eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Impfung diene dem Selbstschutz und biete keine Sicherheit vor Ansteckung und Weitergabe des Virus. Aus diesem Grund ist er auch „skeptisch“ bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, etwa für Alten- und Krankenpfleger. Studien hätten gezeigt, dass auch beim Schutz gefährdeter Gruppen eine FFP2-Maske „viel besser“ wirke. Diese „reduziert die Weitergabe des Virus um 80 Prozent“ und damit deutlich mehr als eine Impfung, so Streeck.

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Der türkische Gesundheitsminister hat die Bevölkerung erneut aufgerufen, sich impfen zu lassen.

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Griechenland
Partei der türkisch-muslimischen Minderheit bekundet Solidarität mit Türkischer Union

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İskeçe/Xanthi – Die Partei für Freundschaft, Gleichheit und Frieden (DEB) der türkisch-muslimischen Minderheit in Westthrakien, hat wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen die Türkische Union von İskeçe (Xanthi) mit einem Besuch dieser am Montag ihre Solidarität zugesichert. Über den Stand der Ermittlungen unterrichtete İTB-Präsident Ozan Ahmetoğlu die DEB-Parteivorsitzende Çiğdem Asafoğlu und weitere Vorstandsmitglieder. Die Türkische Union von İskeçe habe die volle Unterstützung der DEB-Partei bei ihrer Intention nach Gerechtigkeit. Ermittlungen wegen Durchführung einer Demonstration Um gegen die Entscheidung des griechischen Kassationsgerichts (ακυρωτικό δικαστήριο) zu protestieren, fand am 10. Juli 2021 eine Kundgebung unter dem Slogan „Jetzt reichts“ statt. Das Kassationsgericht Griechenlands hatte die Beschwerde der Türkischen Union von İskeçe zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte am 30. Juni 2021 zum zweiten Mal abgewiesen. Ab den 80er-Jahren wurden in Griechenland Vereine verboten, die in ihren Satzungen den Begriff „Türkisch“ enthielten, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Urteil 2008 diese Praxis untersagte, haben griechische Behörden das Urteil des EGMR bis heute nicht umgesetzt. Griechenland argumentiert, der Lausanner Vertrag beinhalte lediglich die Bezeichnung „muslimische Minderheit“ und daher sei sie nicht verpflichtet, einen ethnischen Begriff zu verwenden. Kemal Bölge/İskeçe/Xanthi 

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Ukraine-Krise
USA schließen Botschaft in Kiew

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Kiew – Die USA schließen ihre Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und verlegen ihre Aktivitäten in die westukrainische Stadt Lemberg/Lviv nahe der polnischen Grenze. Außenminister Antony Blinken bezeichnete die Verlegung als eine vorübergehende Maßnahme zum Schutz des Botschaftspersonals. „Ich habe diese Maßnahmen aus einem einzigen Grund angeordnet – der Sicherheit unserer Mitarbeiter – und wir fordern alle in der Ukraine verbliebenen US-Bürger dringend auf, das Land sofort zu verlassen“, so Blinken in einer Erklärung.
Diese Vorsichtsmaßnahmen untergraben in keiner Weise unsere Unterstützung für die Ukraine oder unser Engagement für sie. Unser Engagement für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine ist unerschütterlich. Wir bemühen uns auch weiterhin aufrichtig um eine diplomatische Lösung, und wir bleiben mit der russischen Regierung im Gespräch, nachdem Präsident Biden mit Präsident Putin telefoniert und ich mit Außenminister Lawrow gesprochen habe. Der Weg der Diplomatie bleibt offen, wenn Russland sich in gutem Glauben für eine Lösung entscheidet. Wir freuen uns darauf, unser Personal in die Botschaft zurückzuholen, sobald die Bedingungen es erlauben.
Die Maßnahmen kommen Tage, nachdem die USA die große Mehrheit der US-Regierungsangestellten angewiesen hatten, das Land zu verlassen, und angekündigt hatten, dass die konsularischen Dienste in der US-Botschaft ab Sonntag aus Sorge vor einer bevorstehenden russischen Invasion eingestellt würden. Obwohl Moskau erklärt hat, es sei offen für Verhandlungen, stellte der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, am Montag fest, dass „es für uns unklar bleibt, ob Russland daran interessiert ist, einen diplomatischen Weg im Gegensatz zur Anwendung von Gewalt zu verfolgen“. „Wir stützen unsere Einschätzung auf das, was wir vor Ort mit eigenen Augen sehen, nämlich einen fortgesetzten und unprovozierten russischen Aufmarsch an der ukrainischen Grenze und keine begleitenden Anzeichen für eine Deeskalation“, sagte er bei einem Briefing im Außenministerium und wies darauf hin, dass Lemberg durch seine Lage „einen gewissen Schutz genießt, den andere Orte in der Ukraine nicht haben“.

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