Kommentar
Kommentar: China wird Handelskrieg gegen Trump verlieren

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther Bereits die seit einiger Zeit wieder besonders scharf betriebene Säuberungskampagne Xi Jinpings innerhalb der kommunistischen Partei Chinas ließ vermuten, dass Xis Position in der Partei nicht ganz unumstritten ist. Die spektakulärsten auch im Westen bekannt gewordenen Fälle waren die Korruptionsvorwürfe gegen den ehemaligen Gouverneur von Xinjiang Nur Bekri (der bislang höchste Parteifunktionär uigurischer Herkunft) und die Verhaftung des chinesischen Präsidenten von Interpol, Meng Hongwei. Es gab in jüngerer Zeit weit mehr Korruptionsverfahren gegen besonders hohe Amtsträger. Inzwischen ist auch anlässlich der Feiern zum 40. Jahrestag der Reformen Deng Xiaopings in der Partei von prominenter Seite Kritik an Xis präpotenter Machtpolitik, insbesondere gegenüber den USA laut geworden. Long Yongtu, der einst China zum Mitglied der WTO machte, kritisierte offen Xis Politik im Handelsstreit mit den USA. Der Sohn Deng Xiaopings, Deng Pufang, hatte bereits im September, ohne Xis Namen zu nennen, den gesamten Kurs der Regierung implizit als Verrat an den Prinzipien der Politik seines Vaters bezeichnet. Die Rede wurde im Netz sofort zensiert. Als Person freilich ist der Sohn Deng Xiaopings unangreifbar. Xis Politik hat übrigens gerade in letzter Zeit wirtschaftliche Rückschläge in Kauf nehmen müssen. Soweit ich informiert bin, geht die Meinung der Experten dahin, dass China den Handelskrieg gegen Trump verlieren wird. Die Unzufriedenheit in China aus wirtschaftlichen Gründen wächst. Umso rücksichtsloser schlägt Xi Jinping dort zu, wo er kann. Seit einiger Zeit läuft in Xinjiang auch eine Kampagne, die sich gezielt gegen die intellektuelle Elite der Provinz richtet. Nicht etwa nur Geistliche fallen ihr zum Opfer – die werden ohnehin ausgerottet. Nein insbesondere Intellektuelle und Universitätslehrer werden systematisch verhaftet und der ,Umerziehung‘ unterzogen. Dazu muss man wissen, dass die Politik der kommunistischen Partei seit langem darauf zielte, nur Personen, die den Islam ablegen in irgendwelche staatliche Positionen zu bringen. (Fast) immer werden Mitglieder der kommunistischen Partei eingestellt. Diesen ist Religionsausübung verboten (das würde bei solchen Personen in Xinjiang immer kontrolliert). D.h. die Intellektuellen und Professoren, die jetzt verhaftet werden, sind allesamt keineswegs gläubige Muslime, gewiss keine Personen mit terroristischem Hintergrund. Wie perfide das chinesische System ist, zeigt, der Vorwurf, den man solchen Personen macht: entweder ,Doppelzüngigkeit‘ oder ,mangelnder Enthusiasmus‘. Diese Säuberungskampagne zeigt: es geht in Xinjiang nicht nur um Religion. Die Kampagne ist rassistisch: auch die intellektuelle Elite, die gesamte Kultur aller Ethnien in Xinjiang außer Hanchinesen, Uighuren, Kasachen, Kirgisen etc. soll systematisch ausgerottet werden. Um den gesamten Hintergrund der Politik in China gegenüber intellektuellen zu versehen, muss man auch Folgendes wissen: in Universitätsveranstaltungen überall sitzen grundsätzlich als gewöhnliche Studenten getarnte Spitzel der Partei. Professoren außerhalb Xinjiangs sind nicht unbedingt Parteimitglieder. Wer freilich Parteimitglied ist – und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nimmt -, muss noch peinlicher darauf achten, nichts Regierungskritisches zu sagen. Er hat der Partei gegenüber einen Eid absoluter Loyalität geleistet. Das chinesische System entspricht exakt dem der Nazis: der Druck auf öffentliche Amtsträger zum Parteieintritt, das allgegenwärtige Spitzelsystem, in Universität und Schule. Ich kenne es noch aus der Generation meiner Eltern und Universitätslehrer aus Nazideutschland. Ich kenne es von chinesischen Kollegen und (!) Studenten aus China.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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In den letzten Monaten hat die Berichterstattung über die systematische Verfolgung der Uiguren in China zugenommen. Was dagegen kaum je erwähnt wird, ist die Tatsache, dass in China heute eine Politik betrieben wird, die auf die Auslöschung aller Religionen und letztlich aller Minderheiten und ihrer Identität abzielt.

Kommentar: Warum schweigt man über die Christenverfolgung in China?

Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.

Bahrain
Rennsport: Türkei gewinnt ersten FIA GT Nations Cup

Manama (nex) – Nach dem Rekordweltmeister Kenan Sofuoglu und dem jüngsten GP-Gewinner aller Zeiten, Can Öncü (15), preschen nun zwei weitere türkische Fahrer im Rennsport auf die vordersten Plätze. Bei der erstmalig abgehaltenen FIA GT Nations Cup haben Ayhancan Güven und Salih Yoluc vom Team Türkei den ersten Platz belegt. Während der fünfmalige Weltmeister Kenan Sofuoglu nun in der türkischen Politik als Parlamentsabgeordneter tätig ist und im 15-jährigen Can Öncü einen würdigen Nachfolger gefunden zu haben scheint, machen zwei weitere türkische Rennfahrer von sich reden. Diesmal im Autorennsport. Bei der Premiere der FIA GT Nations Cup gewannen überraschend Ayhancan Güven und Salih Yoluc das Rennen in Bahrain. Die beiden Fahrer des Rennstalls RAM Racing starteten das Rennen in ihrem Mercedes-AMG GT3 von der Pole Position. Nach einer Safety Car Runde, wegen einem Unfall in der ersten Kurve des Rennens, rutsche das türkische Team auf den dritten Platz, hinter den Fahrern Großbritanniens und Russlands. Nach dem Pitstop jedoch fing die Aufholjagd an. Der Gewinner des 2018 Porsche Carrera Cups, Ayhancan Güven, überholte erst das russische Auto und verkürzte immer weiter die Distanz auf den neun Sekunden im Vorsprung liegenden britischen Fahrer. 12 Minuten vor dem Ende des Rennens schaffte es dann Güven auf den Ersten Platz und beendete das Rennen mit 3.311 Sekunden Vorsprung. Die nächste FIA GT Nations Cup wird nächstes Jahr in Valleluga, Italien abgehalten.

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Bürgerkriegsähnliche Zustände
Demos in Frankreich: PKK-nahe Gruppen unter Randalierern

Paris (nex) – Situation in Frankreich eskaliert: Geplünderte Läden, brennende Fahrzeuge und Gewalt gegen Polizisten führen zu über 400 Festnahmen. In der dritten Woche der Proteste hat die Gewalt und der Vandalismus eine neue Dimension erreicht. Infolge der gewaltsamen Zusammenstöße der Polizei mit den Randalierern kam es zu über 400 Verhaftungen und an die 100 Verletzten. Der französische Gesundheitsminister hatte jüngst die Krawalle als unakzeptabel verurteilt und rief die „Gelben Westen“ dazu auf, sich von den gewaltbereiten Randalierern klar zu distanzieren. Die „Gelben Westen“ hätten für eine gerechte Sache demonstriert, es dürfe nicht zugelassen werden, dass die Proteste von linken und rechten Extremisten gehijackt würden. Sie müssten sich organisieren um in einen Dialog mit der Regierung treten zu können. Unter den gewaltbereiten Chaoten werden auch zunehmend linke Gruppierungen aus dem PKK-nahen Umfeld gesichtet. Wie der französische Autor und Islamwissenschaftler Romain Caillet über Twitter berichtete, sind Extremisten der linksextremistischen TKP-ML unmittelbar an der Gewalt und Zerstörung in Paris beteiligt. https://twitter.com/RomainCaillet/status/1068910783852134404 Vom Verfassungsschutz beobachtet Die deutschen Ableger der TKP/ML werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Zahl der Anhänger beider Gruppierungen werden in Deutschland auf insgesamt 1.300 (Stand 2016) geschätzt. Verschiedene linksextreme Gruppierungen aus der Türkei unterhalten laut dem Verfassungsschutz Tarnorganisationen in Deutschland. Die deutsche Bundesregierung schätzt TKP/ML als linksextremistische terroristische Vereinigung ein. Ankara beschuldigt den militanten Flügel der TKP/MP, die „Tikko“, seit 2007 gemeinsam mit der Terrororganisation PKK mehrere Anschläge verübt zu haben. Tikko betreibe mit der PKK zudem ein militärisches Ausbildungslager im Irak. Die Türkei wirft der deutschen Regierung immer wieder vor, diese Gruppen in Deutschland frei agieren zu lassen. Zehntausende gewaltbereite Extremisten könnten seit Jahren ungestört von Polizei und Behörden Gelder eintreiben und sich in Vereinen organisieren, so der Vorwurf. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan warnte, dass „[…] die Schlange, die ihr füttert, euch eines Tages beißen“ werde. Demos in Frankreich: Ausmaß an Zerstörung deutlich zugenommen Das Ausmaß an Zerstörung hat deutlich zugenommen. Die Randalierer haben in dieser Woche noch mehr Fahrzeuge angezündet und beschädigt, Geschäfte geplündert und verwüstet, Gehwege aufgebrochen und Stadtmöbel vernichtet als in den Wochen zuvor. Auch wenn die Polizei einen Rückgang bei den Teilnehmerzahlen für die Proteste angibt, so nimmt die Gewalt und Zerstörung, durch den weiteren Zustrom von Extremisten zu den Protesten, eine neue Dimension an. Gewaltbereite Randalierer haben Polizeiautos angegriffen und zerstört. Dabei haben sie Medienberichten zufolge ein Maschinengewehr aus dem Auto entwenden können. An der Arc de Triomphe wurden gar historische Monumente beschädigt. Enka, Pka

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Die hohe Gewaltbereitschaft der Teilnehmer bei PKK-Demos lässt die anfänglichen Sympathien für die in Deutschland seit 1994 verbotenen Terrororganisation in der Bevölkerung stark sinken. In den sozialen Netzwerken verurteilen immer mehr Menschen die Aktionen, und in den Kommentaren machen sich Zorn und Unmut bemerkbar.

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Treffen in Teheran
Religionsbehörden-Chef: Iran und Türkei müssen gemeinsam Lösungen für Probleme der islamischen Welt finden

Teheran (nex) – Die Türkei und der Iran müssen zusammenarbeiten, um Lösungen für die Probleme der islamischen Welt und für die Einheit der muslimischen Umma – der weltweiten muslimischen Gemeinschaft – zu finden, sagte der Leiter der Behörde für religiöse Angelegenheiten (Diyanet) der Türkei. Ali Erbaş machte diese Bemerkungen während eines Treffens mit Ayatollah Mohsen Araki, Generalsekretär des Weltverbands für die Annäherung der islamischen Denkschulen in der iranischen Hauptstadt Teheran. Der Verband ist eine internationale pan-islamische Organisation für die Annäherung der islamischen Rechts- und Denkschulen, die 1990 von Ali Chamenei, dem obersten Rechtsgelehrten des Iran, gegründet wurde. „Die Türkei und der Iran haben viel Arbeit für die muslimische Umma zu leisten“, sagte Erbas bei dem Delegationstreffen. Er betonte, dass die islamische Welt mit großen Problemen wie Konflikten, Terrorismus, Islamophobie, Armut und Unwissenheit konfrontiert sei. „Was wir tun müssen, ist, zum Wohle der muslimischen Umma zu arbeiten, indem wir die Hindernisse durch Geduld und einen starken Willen beseitigen“, sagte er. „Wir sind verantwortlich für das Blut, das in den islamischen Gebieten, insbesondere in Syrien, vergossen wird. Wir sind dafür verantwortlich, dass die palästinensischen Gebiete immer noch unter Besatzung stehen. Wir müssen mehr Anstrengungen unternehmen, um diese Probleme zu lösen“, fügte er hinzu. Araki seinerseits sagte: „Wenn diese beiden Länder (Türkei und Iran) zusammenarbeiten, wird es große Auswirkungen auf die islamische Welt haben.“ „Iran und die Türkei spielten jahrzehntelang eine wichtige Rolle in der Welt“, sagte er. „Dasselbe können wir in gutem Einvernehmen wieder erreichen“, so Araki weiter. (AA)

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Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi hat gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu deutlich gemacht, dass die Türkei die Verhängung neuer Wirtschaftssanktionen durch US-Präsident Trump ablehnt.

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Kommentar
Deutsche Islam Konferenz: „Sie sagen ‚Dialog‘ und ‚Diskurs‘, aber meinen ‚halt die Gosch'“

Von Nabi Yücel
Zwei Tage Deutsche Islam Konferenz (DIK), und was haben wir gelernt? Fordere als Muslime in Deutschland nie die in der Verfassung verankerten Rechte ein, sonst wirst du von einem nachgezogenem Nahostler als jemand dargestellt, der Sonderrechte genießen will.
Was noch wichtiger ist: Unsere sogenannten Vertreter der islamischen Verbände haben nicht die Absicht, die verfassungsgemäßen Rechte, wie die Körperschaft, einzufordern. Sie halten uns Muslime nur hin, zusammen mit der Bundesregierung und den Landesregierungen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Aber kommen wir zum Kern der DIK. Sie sagen „Dialog“ und „Diskurs“, aber meinen, „halt die Gosch“. Sie sagen „deutscher Islam“ und „liberaler Islam“, meinen aber, dass du „rückständig“ bist. Wenn sie „Sonderrechte“ rufen, meinen sie, dass du „unfähig“ bist, die Verfassung oder die Grundrechte zu verstehen.
Die Hintergrundstrahlung, die uns Muslime auch in den kommenden Islamkonferenzen nicht erspart bleiben wird, deren Quellen saßen mitten unter den Gästen der diesjährigen DIK. Deren Endprodukte landeten fast in den Mägen von Muslimen und muslimischen Vertretern, die meinten, mit solchen Tagungen auch nur einen Schritt vorwärtszukommen.
„Deutscher Islam“ oder „liberaler“ bis „säkularer“ Islam, das sind doch Wortklaubereien. Sie meinen nur – und bringen das auch unverhohlen in Medienlandschaften zum Ausdruck – , dass das Islamverständnis von Ali und Mehmet rückständig und inkompatibel mit Deutschland ist. Damit beugen oder missinterpretieren sie zwar ihre eigene Rechts- und Verfassungsordnung, aber das ist auch nicht so wichtig für sie. Für sie ist es nur wichtig, dich und mich zu markieren, dann auszugrenzen, dann zu kriminalisieren und vielleicht im Endstadium mit dir auch anderweitiges anzustellen.
https://www.facebook.com/lutzjaekel70/posts/2490206370994993
Sie sind inzwischen dabei, dir das Recht zu nehmen, in Dialog zu treten oder einen Diskurs anzustoßen. Stattdessen schließen sie dich aus, sperren dich aus sozialen Netzwerken aus, blockieren dich in Facebook und Twitter, erheben aber den Anspruch, die Meinungsfreiheit hochzuhalten.
Als ob das nicht reicht, werfen sie dir noch hinter der Blockadehaltung vor, sie angegriffen, sie genötigt, verletzt, ihnen nach dem Leben getrachtet zu haben. Komisch nur, dass diesen Herrschaften selbst seit ihren Vorwürfen und Wehklagen, noch nie etwas passiert ist.
Und wenn was passiert, dann ist das Geplärre umso deutlicher, z.B. dann, wenn sie selbst das Opfer einer kurzzeitigen Sperre durch Facebook werden. Diese ständige Wiederholung der vermeintlichen eigenen Bedrohungslage oder der Beschneidung in der Meinungsfreiheit wird in Bild, Ton, Büchern, TV-Sendungen, rauf und runter rezitiert. Kein Wunder, dass die Deutungshoheit die Pluralität verdrängt hat, ob in den Medienlandschaften oder in der Politik.
Weil das ausgesprochen gut gelingt, sprechen sie konsequenterweise nur noch mit „Merkel muss weg“, „die Überfremdung setzt ein“ oder „Masseneinwanderung stoppen“-Rufen. Sonst hört ja kaum einer mehr diesen VIP-Opfern richtig zu, außer den gefühlten 80 Millionen Experten. In sozialen Netzwerken grölen und jauchzen sie, während die „Islam-Experten“ in ihren Büchern und Vorträgen von einem Supergau nach dem anderen warnen, die allen in Europa aufgrund des Islams bevorstehe – wenn man ihnen nicht zuvor Einhalt gebietet.
Damit das auch glaubhaft wird, spricht man ständig von kriminellen Muselmanen, die zwar vorgeben diskutieren zu wollen, aber im Grunde ihnen an den Kragen wollen – was man auch ständig medial in Szene setzt. Auf der DIK war es nur noch eine Frage der Art und Weise, wie man das auszuschlachten gedenkt. Und man wurde nicht enttäuscht: „Islam-Kritiker fürchten um ihr Leben“ titelte die BILD auch zeitgleich mit Beginn der Konferenz.
Wie auch immer man das aufnimmt, ob lächelnd oder wütend, manche dieser Islam-Kritiker lassen ihre Masken schneller fallen, als ihnen lieb ist. Kelek sprach bereits vor Jahren von einem Islam, der „ein Menschenbild“ mit betonter „Triebhaftigkeit“ konstruiere. In der Politik fasst man sie seither nur noch mit der Kneifzange an.
Ahmad Mansour faselt während der Konferenz etwas von Sonderrechten der Muslime, wobei er gekonnt auslässt, um welche besonderen Rechte es sich dabei handelt – zumindest hat er so den Generalverdacht erneut erhärtet, den das rechtslastige Publikum sowieso von Muslimen hatte, die nicht irgend einen Aufruf, Petition, Initiative oder Memorandum irgendwelcher sogenannter „Islam-Experten“ eidesstattlich mitgetragen haben. Dieser Herr hat die deutsche Meinungsfreiheit mit Löffeln gefressen, aber von den anderen Grundgesetzpunkten hat er offenbar keinen Schimmer.
Man darf diese Personenkreise und diese „Experten“ dennoch nicht als Rassisten oder Nazis beschimpfen, denn sofort gesellen sich Politiker und erheben schützend ihre Hand oder überhäufen sie mit Preisen. Und je mehr Preise sie einheimsen und je mehr sie Beifall erhalten, desto extremer wird ihr sogenannter „Kampf“, desto freimütiger werden ihre kuriosen Vorwürfe und Behauptungen.
Unter öffentlicher Ordnung versuchte man während der DIK in raffinierter Art, mit Blutwurst verarbeitete Häppchen unter die Muselmanen zu bringen – wohlgemerkt, im Berliner Regierungsbezirk in den letzten zwei Jahrzehnten ein einzigartiger Vorfall, während eines Empfangs oder eines Banketts, Blutwurst zu servieren. Manche bemerkten es, andere vermutlich nicht – denn als solches waren die Häppchen nicht ausgezeichnet und der Service war wohl auch nicht sehr auskunfts- oder redefreudig.
Dafür ist der grüne Großinquisitor Volker Beck redefreudiger und fordert den protokollarischen Fauxpas ad acta zu legen, nachdem das Presseamt dies als Fehler deklariert und sich lapidar entschuldigt hat. Eine Bankrotterklärung des Bundesinnenministeriums, zumal jede Aldi- oder Lidl-Filiale es überraschend gut hinbekommt, mit kleinen Tiersymbolen ihr Fleischsortiment sichtbar und unverwechselbar zu kennzeichnen.
Apropos Generalverdacht: Wenn man einen Mitarbeiter des Bestattungsunternehmens Ditib ZSU GmbH mit der DITIB-Köln in Zusammenhang bringen will, dann ist das so, wie den evangelischen Klerus mit der Johanniter-Unfall-Hilfe gleichzusetzen. Und was sagt der sogenannte Ditib-Mitarbeiter?
„Die Freude dieses Mannes über den Erfolg seiner Parteifreunde in den von ihm genannten Vereinen ist vielsagend. Der „Populist in persona“ stigmatisierte in den letzten Jahren nicht nur die Kritiker der israelischen Politik als Antisemiten, mehr noch, mit Leidenschaft gar, griff er die muslimischen Verbände und die Muslime, die ihm nicht genehm sind, immer wieder an. Würde mich nicht wundern, wenn er bald zum Islam mit Anführungszeichen findet!“

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– Islam in Deutschland – Prof. Dr. Günther zu „Säkularer Islam“: Der Islam bedarf keiner Aufklärung

„Säkular heißt – im strengen Sinne – religionsneutral. Ein säkularer Islam ist somit ein religionsneutraler Islam: genial! Eine religionsneutrale Religion, eine Religion die allen Religionen, also vor allem sich selbst, neutral gegenübersteht.“ Ein Kommentar.

Prof. Dr. Günther zu „Säkularer Islam“: Der Islam bedarf keiner Aufklärung
 

Berlin
Vorwürfe gegenüber dem türkischen Geheimdienst MIT und Osmanen Germania nicht erhärtet

Berlin (tp) – Trotz der erhobenen Vorwürfe, der türkische Geheimdienst MIT würde unter anderem in deutschen Sicherheitsbehörden Anwerbeversuche unternehmen, um an sensible Daten heranzukommen, gibt es keinen einzigen konkreten Fall, der das bestätigen könnte. Dennoch hat das Bundesinnenministerium das BKA, die Bundespolizei, den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz, das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das Zollkriminalamt, die Generalbundesanwaltschaft sowie den Militärischen Abschirmdienst darauf sensibilisiert. Laut dem Tagesspiegel hatte die Bundestagsabgeordnete Evrim Sommer (Linke) in einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung über Verdachtsfälle türkischer Spionage seit 2017 befragt. In der Antwort heißt es lediglich, dass die Beantwortung der Frage wegen der Geheimhaltung zum Staatswohl ausbleiben werde. Dem Tagesspiegel zufolge sei von Sicherheitskreisen zu hören, dass man von mehr als 100 gescheiterten Anwerbeversuchen durch die MIT ausgehe. Konkrete Fälle werden jedoch nicht genannt. Seit Anfang 2017 wird der Verdacht gehegt, dass der türkische Geheimdienst MIT in Zusammenhang mit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei, mutmaßliche Drahtzieher und Beschuldigte in Deutschland sucht, die sich ins Ausland abgesetzt haben. In einem konkreten Fall stand im September dieses Jahres ein Berliner Polizist nach einem Staatsbesuch des türkischen Staatspräsidenten Erdogan im Verdacht, den türkischen Auslandsnachrichtendienst über in Berlin lebende türkische Exilbürger informiert zu haben. Offenbar habe es sich bei den Informationen um Meldeadressen gehandelt. Das Polizeipräsidium in Berlin hatte danach erklärt: „Wenn sich der Verdacht der Übermittlung sensibler Daten an die türkische Botschaft gegen einen unserer Kollegen im Zuge der bereits laufenden Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft und das LKA bestätigen sollte, wurde hier nicht nur ein Diensteid gebrochen, sondern eine schwere Straftat begangen.“ Jetzt wird bekannt, dass die Vorwürfe gegen den Beamten aus Berlin haltlos sind. Seit geraumer Zeit wird der türkische Geheimdienst mit illegaler Betätigung im Bundesgebiet in Zusammenhang gebracht. Bislang haben sich die Verdächtigungen nicht erhärtet. Auf eine Kleine Anfrage des Berliner Abgeordneten Hakan Taş (Linke), inwieweit Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Berlin bzw. Niedersachsen bekannt sind, heißt es unter anderem in der Antwort des Berliner Senats im April 2017, dass dem Senat keine Aktivitäten im Zusammenhang mit Anhängern der Gülen- bzw. Hizmet-Bewegung bekannt sind. Vorsorglich seien aber namentlich bekannte Personen in Berlin kontaktiert und über den Sachverhalt aufgeklärt worden. Zuvor hatte der Berliner Senat die Kleine Anfrage des Abgeordneten Taş vom Januar 2017, ob nachrichtendienstliche Erkenntnisse über den Umfang der staatlichen bzw. staatsnahen türkischen Einflussnahme auf die öffentliche Meinung in Berlin, z.B. durch Aufmärsche, Organisationen, so genannte Informations- und Nachrichtenportale, soziale Netzwerke vorliegen würden, verneint. Es würden dahingehend keine Erkenntnisse vorliegen, hieß es in der Antwort weiter. Des Weiteren heißt es in weiteren Antworten auf die Fragen des Abgeordneten Taş, dass dem Senat keine Erkenntnisse vorliegen würden, dass u.a. der Boxklub Osmanen Germania in Berlin in Kontakt mit dem türkischen Geheimdienst MIT stehe. Ähnliche Vorwürfe hatte es Anfang 2017 auch gegen Imame aus der Türkei gegeben, denen vorgeworfen wurde, Gemeindemitglieder von Moscheegemeinden der DITIB bespitzelt und der türkischen Religionsbehörde DIYANET gemeldet zu haben. Die Bundesanwaltschaft war jedoch mit Haftanträgen gegen sechs Imame der türkischen Religionsbehörde DIYANET sowie einem hochrangigen Funktionär der Auslandsbehörde für Türkische Staatsbürger, der ebenfalls in der DITIB arbeitet, zwei Mal gescheitert. Der Bundesgerichtshof soll demnach bereits einmal keine Anhaltspunkte festgestellt haben, dass die verdächtigten Personen sich einem staatlich verordneten Ausforschungsauftrag zu eigen gemacht haben. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe lehnte dann im Oktober 2017 die Haftanträge erneut ab.

Menschenrechte
China: Regierungskritischer Fotograf Lu Guang verschwunden

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther Während Zeugenaussagen zu den Verhältnissen in Chinas Konzentrationslagern immer erdrückender werden, und internationale Proteste von allen Seiten ständig zunehmen, baut China seine Umerziehungsmaßnahmen durch KZs nicht nur in Xinjiang massiv aus. Das Unterdrückungssystem wird immer massiver. Immer mehr Personen in und außerhalb Xinjiangs verschwinden. Wir werden im Folgenden über besonders eklatante Einzelfälle berichten. Hier ein jüngeres Beispiel. Durch immer neue Propagandatricks ist China inzwischen auch in die Offensive gegangen. Ein oft vorgebrachtes Argument für die Wirksamkeit der sog. Antiterrorkampagne ist die Behauptung, dass Xinjiang inzwischen von jeder Gefahr gewaltsamer Übergriffe befreit sei. So hat das chinesische Außenministerium darauf verwiesen, dass 130.000.000 Touristen Xinjiang unbeschadet besucht hätten. Einer der Experten für Xinjiang, Adrian Zenz, verweist angelegentlich dieser Äußerung darauf, dass man freilich gegebenenfalls Übergriffen chinesischer Behörden ausgesetzt sein könnte. (Ich würde gar davon ausgehen, dass man mir überhaupt kein Visum ausstellen würde.) Jedenfalls ist der weltbekannte und zugleich in den USA und der VR ansässige Fotograf und Träger mehrerer internationaler Preise, Lu Guang, seit seiner Reise in diesem Monat nach Xinjiang verschwunden. Seine Frau hat den wohlbegründeten Verdacht, dass die chinesischen Behörden ihn auf Nimmerwiedersehen haben verschwinden lassen (welchen Behinderungen Journalisten ausgesetzt sind, ist bekannt). Amnesty International und Human Rights Watch haben seine unverzügliche Freilassung gefordert. Lu Guang ist einer der weltweit führenden Fotografen. Er wurde besonders durch seine schonungslosen Fotos zur Umweltkatastrophe, den unerträglichen sozialen Bedingungen der ärmsten Bevölkerungsschichten oder HIV-Positiven in China bekannt. Dass Lu Guang Chinas fröhliche Uiguren, dankbar für die mütterliche Fürsorge der kommunistischen Partei, auf seinen Fotos festhält, scheint nicht erwünscht. Das erledigen wohl andere.

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– Kommentar – Prof. Dr. Hans-Christian Günther zu Uiguren: Schande für gesamte muslimische Welt

Es ist Zeit, das sich etwas ändert. Und zwar schnell. Ich befürchte, für die Muslime in China wird es zu spät sein. Die Welt hat die Uiguren und ihre Kultur zum Abschuss freigegeben. Die schon fast abgeschlossene Vernichtung der Uiguren wird einmal – wie die Vernichtung der Juden, der Indianer, der australischen Ureinwohner – eine Schande nicht nur für ihre Mörder, sondern auch für die Welt sein, die dabei zugesehen hat, besonders für die Muslime.

Prof. Dr. Hans-Christian Günther zu Uiguren: Schande für gesamte muslimische Welt

Menschenrechte
China: Hui-muslimischer Dichter Cui Haoxin erneut festgenommen

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther Ich hatte bereits in der jüngeren Vergangenheit von dem mutigen Dichter der muslimischen Hui-Minderheit Cui Haoxin (muslimischer Name Ismaelan) und der Drohungen und Verhaftungen von Seiten der chinesischen Behörden berichtet: China: Behörden bedrohen Hui-muslimischen Dichter Cui Haoxin In einem Tweet vom 28.11. hat Cui Haoxin erneut von einer Festnahme am 27.11. berichtet, bei der er aufgefordert wurde, seinen Twitteraccount zu schließen. Er hat sich geweigert und wurde zunächst wieder freigelassen. In seinem neuesten Tweet vom 4.12. schreibt er, dass er zwar noch am Leben sei, sich jedoch ,,wie ein Lamm auf dem Weg zum Schlachthof“ fühle. Cui Haoxin hat sich nicht nur dem Kampf gegen die Hui-Muslime, der Zerstörung ihrer Moscheen, der Gängelung von Seiten der Behörden verschrieben; er hat auch über Xinjiang berichtet. Dass er erneut bedroht wird, darf man im Zusammenhang mit der Tatsache sehen, dass die VR China jetzt, wo sie ihr Anliegen – aufgrund mangelnder internationaler Solidarität – im Grunde genommen erreicht hat, sich verstärkt der Ausrottung der Hui-Muslime zuwendet. Ich hatte bereits davon berichtet, dass die Hui-Muslimische Autonome Region Ningxia inzwischen die Maßnahmen in Xinjiang übernommen hat. Neuerdings hat man auch neue Internierungslager in den Provinzen Gansu und Shaanxi entdeckt. Vor allem Gansu ist eine Provinz mit großer Hui-muslimischer Minderheit. Die Lager sind freilich auch für Christen gedacht. Für Uiguren ist inzwischen ein dem Islam konformes Leben unmöglich: Moscheen sind zerstört, in Bars verwandelt oder reine Touristenattraktionen. Wer nicht im Konzentrationslager ist, wird rund um die Uhr von Parteispitzeln – auch im eigenen Haus – überwacht. Man bereitet sich inzwischen vor, dasselbe mit Hui-Muslimen, danach mit Christen zu tun. Die islamische Welt, die ,christliche‘ Welt schaut zu!
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– Christen in China – Kommentar: Warum schweigt man über die Christenverfolgung in China?

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Kommentar: Warum schweigt man über die Christenverfolgung in China?

USA
CNN feuert nach israelkritischen Aussagen Polit-Analyst Marc Lamont Hill

New York (nex) – Israelkritische Aussagen scheinen Anstoß gegeben zu haben – CNN beendet aufgrund des öffentlichen Drucks die Zusammenarbeit mit dem politischen Analysten. Dr. Marc Lamont Hill, preisgekrönter Journalist und Professor, wurde seitens CNN am Donnerstag die Mitarbeit als politischer Analyst gekündigt. Auch wenn CNN zu der Entlassung Hills öffentlich keinen Grund bekannt gab, scheint der Anlass eine Rede vor den Vereinten Nationen über Israel und Palästina gewesen zu sein, in der Hill Israel für die andauernden Menschenrechtsverletzungen scharf kritisierte. Diese Rede hatte für Entrüstung bei Israel-Lobbyisten gesorgt. Die Anti-Defamation-League beanstandet besonders eine Aussage in der Rede Hills. Hill sprach von einem „[…] freien Palästina von dem Fluss bis zum Meer.“ Die ADL kritisiert, dass dieser Ausdruck „vom Fluss bis zum Meer“ ebenfalls von Extremisten benutzt werde und die Zerstörung Israels impliziere. Dr. Hill sagte wörtlich in seiner Rede: “Wir haben hier eine Möglichkeit, unsere Solidarität nicht nur in Worten auszudrücken, sondern mit Maßnahmen in der Politik, Maßnahmen in der Graswurzelebene, mit lokalen und internationalen Maßnahmen, welche mit sich bringen, was die Gerechtigkeit erfordert – ein freies Palästina vom Fluss bis zum Meer“. Des Weiteren sprach sich Dr. Hill für eine friedliche Ein-Staaten-Lösung in der Palästina Frage aus. Der Träger mehrfacher Auszeichnungen für sein Engagement in Menschenrechtsfragen äußerte Hill sich per Twitter zu den Anschuldigungen. Es sei aus seiner Rede klar erkennbar, dass er nicht für die Zerstörung von irgendwem oder irgendetwas aufriefe. „Es war ein Ruf nach Gerechtigkeit, sowohl in Israel, als auch in der West Bank/Gaza“, so Hill. „Ich unterstütze die Freiheit Palästinas. Ich unterstütze das Recht auf Selbstbestimmung. Ich unterstütze keinen Antisemitismus, das Töten von jüdischen Menschen oder irgendwelche andere Dinge, die meiner Rede beigestellt werden. Ich habe mein Leben damit verbracht, gegen diese Dinge anzukämpfen“, teilte Dr. Marc Lamont auf Twitter der Öffentlichkeit mit. Pro-Israelische Lobbygruppen werfen ihm ebenfalls vor, er habe „[…] zum Boykott israelischer Waren, zur Veräußerung israelischer Anteile und zu Sanktionen gegen Israel aufgerufen.“

Währungsnews
Türkei: Die Lira steigt und steigt – Höchster Stand seit über vier Monaten

Istanbul (nex) – Sie steigt und steigt und steigt: Die türkische Währung setzt ihren Aufwärtskurs der letzten Monate unvermindert fort. Sie erreichte am Freitagmorgen um 6:48 Uhr (Ortszeit) mit 5,15 den höchsten Stand seit dem 12. August, wo ihr Kurs nach einer monatelangen Abwärtsspirale auf 7,0458 gefallen war. Das ist ein Wertzuwachs von fast 27 Prozent. Auch gegenüber dem Euro ist seit über vier Monaten ein Wertzuwachs zu verzeichnen. Um 6:48 Uhr (Ortszeit) fiel der Euro auf bis zu 5,87 und somit um fast 29 Prozent seit dem 12. August, als die Lira ein Rekord-Tief von 8,02 erreichte. Politische Spannungen zwischen den USA und der Türkei lösten an den Finanzmärkten Sorgen aus, nachdem Trump im Juli damit drohte, den wirtschaftlichen Druck zu nutzen, um die Freilassung eines in der Türkei inhaftierten Pastors zu sichern. Trump genehmigte daraufhin im August eine Verdoppelung der Zölle auf türkischen Stahl und Aluminium. Die Türkei reagierte  mit einer Erhöhung der Zölle auf US-Autos, Alkohol und Tabakimporte. Die türkische Währung Lira fiel daraufhin im August auf ein Rekord-Tief. Nach der Freilassung Brunsons erholte sich die Währung wieder und erreichte am heutigen Freitag den höchsten Stand gegenüber dem US-Dollar seit über vier Monaten.

Zum Thema

– Türkisch-amerikanische Beziehungen – US-Präsident Donald Trump: „Türken sind großartige Menschen“

Bei einem Treffen mit Pastor Andrew Brunson im Weißen Haus, begrüßte US-Präsident Donald Trump die Entscheidung der türkischen Gerichte Brunson ausreisen zu lassen. Nun könne man in den türkisch-amerikanischen Beziehungen ein neues Kapitel eröffnen.

US-Präsident Donald Trump: „Türken sind großartige Menschen“