Demografie
Türkei: Bevölkerungszahl auf mehr als 84 Millionen gestiegen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Demografie <br></span>Türkei: Bevölkerungszahl auf mehr als 84 Millionen gestiegen</b>
Ankara – Die Bevölkerungszahl in der Türkei ist auf über 84 Millionen Einwohner gestiegen. Wie das türkische Statistikamt (TÜIK) in Ankara mitteilte, wuchs die Bevölkerung zum 31. Dezember 2021 gegenüber dem Vorjahreswert um 1 650 911 Millionen Menschen. Damit hat die Türkei eine Gesamtbevölkerung von 84 680 273 Millionen Einwohnern. Nach Angaben der Statistikbehörde lag der männliche Bevölkerungsanteil bei 42 428 101 Millionen und der weiblichen Population bei 42 252 172 Millionen. Prozentual betrachtet waren 50,1 Prozent der türkischen Bevölkerung männlich und 49,9 Prozent weiblich. Die Zahl der Ausländer wuchs um 458 626 auf insgesamt 1 792 35 Million Bewohner. Davon waren 49,7 Prozent männlich und 50,3 Prozent weiblich. Kemal Bölge/Ankara

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Ägäis
Türkischer Fischer weist griechische Küstenwache zurecht

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ägäis <br></span>Türkischer Fischer weist griechische Küstenwache zurecht</b>
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge Ein türkischer Fischer hat sich mit seinem Boot im Ägäischen Meer (Adalar Denizi) mit der griechischen Küstenwache angelegt, die ihn in internationalen Gewässern dazu aufforderte, das Seegebiet zu verlassen. Zum Zeitpunkt des Vorfalls soll sich das Boot des Fischers zwischen der türkischen Insel Gökçeada und der griechischen Insel Samothraki (Semadirek) in internationalen Gewässern befunden haben. Die Bootsbesatzung der griechischen Küstenwache habe sinngemäß „Sie befinden sich in griechischen Gewässern, verlassen Sie dieses Gebiet. Andernfalls werden wir ihr Boot versenken“, gerufen. „Wenn ihr euch traut, dann kommt“ Der Fischer zeigte sich, wie auf Videoaufnahmen zu sehen, von der Androhung der griechischen Küstenwache wenig beeindruckt. Er habe der griechischen Besatzung Folgendes zugerufen: „Das hier sind internationale Gewässer. Wenn ihr euch traut, dann kommt. Interveniert doch, aber ihr könnt euch nur aus dem Staub machen. Gleich kommt die türkische Küstenwache und dann werdet ihr verschwinden, ohne euch einmal umzudrehen. Ihr seid immer so.“ Nach der trotzigen Antwort des Fischers habe die griechische Küstenwache das Weite gesucht. Der Fischer Ilker Özdemir habe das Ganze auf seinem Smartphone aufgenommen und die Aktion ging anschließend in den sozialen Medien viral. Private Boote und Schiffe werden von der griechischen Küstenwache willkürlich zurückgedrängt Immer wieder kommt es im Ägäischen Meer zu ähnlichen Zwischenfällen, weil Griechenland private Boote und Schiffe aus Gewässern zurückdrängt oder auffordert, es zu verlassen, obwohl es sich dabei um internationale Seeregionen handelt. Im Ägäischen Meer gilt zwischen der Türkei und Griechenland eine 6-Seemeilen-Zone. Es war der 25. Dezember 1995, als der Bug des Frachtschiffs Figen Akat vor der Felseninsel Kardak im Ägäischen Meer auf Grund lief. Der Kapitän sendete einen Notruf aus, um von der türkischen Küstenwache Hilfe zu bekommen. Das herbeigeeilte Schnellboot der griechischen Küstenwache bot dem Kapitän seine Hilfe an und erklärte dem Schiffsführer, er befinde sich gerade in griechischen Hoheitsgewässern. Der Kapitän des Frachtschiffs lehnte das Hilfsangebot der griechischen Küstenwache ab und betonte, dass er sich in türkischen Hoheitsgewässern befinde und ein Hilfsgesuch an die türkische Küstenwache gesendet habe. Die unbewohnte Insel liegt 3,8 Seemeilen (7,03 km) vom türkischen Badeort Bodrum entfernt. Was jedoch danach vonstattenging, wurde in den deutschen Medien als „Kardak/Imia-Krise“ bezeichnet. Allerdings behaupteten damals zahlreiche deutsche Medien die Felseninsel gehöre zu Griechenland, was allerdings nicht richtig ist. In der Ägäis gibt es viele unbewohnte Inseln, wo der rechtliche Status dieser Eilande nicht geklärt ist. Es mag sein, dass die griechische Seite alle diese unbewohnten Inseln in der Ägäis als ihre Inseln ansieht, aber rein juristisch betrachtet steht diese Behauptung auf tönernen Füßen. Abgrenzung der Hoheitsgewässer Mit dem 1923 geschlossenen Vertrag von Lausanne einigten sich beide Nachbarstaaten auf die Festlegung der Hoheitsgewässer auf 3 Seemeilen. Griechenland weitete am 17. September 1936 einseitig seine Gewässer auf 6 Seemeilen aus. Mit dieser Maßnahme konnte Athen seine Territorialgewässer in der Ägäis von 21,8 Prozent auf 43,6 Prozent erhöhen. Die Türkei zog mit einem Gesetz über die Ausweitung seiner Territorialgewässer 1964 nach, der Anteil der türkischen Gewässer erhöhte sich auf 7,47 Prozent. In Anlehnung an die internationale Seerechtskonvention der Vereinten Nationen von 1982, die die Türkei nicht unterschrieben hat, haben griechische Regierungen ihren Rechtsanspruch bekräftigt, die eigenen Hoheitsgewässer zu gegebener Zeit von 6 auf 12 Seemeilen auszudehnen. Mit diesem Schritt würde der Anteil der griechischen Territorialgewässer in der Ägäis von 43,6 Prozent auf 71,5 Prozent steigen und der Anteil der internationalen Gewässer von 48,8 Prozent auf 19,7 Prozent sinken. Für die Türkei hätte dies zur Folge, dass die Zufahrt zu den wichtigsten türkischen Häfen über griechische Gewässer verläuft. Die türkische Seite bestreitet nicht die internationale Festlegung auf 12 Seemeilen, wohl aber, aufgrund der besonderen Situation, deren Anwendbarkeit in der Ägäis. Bei einer entsprechenden Umsetzung sieht Ankara einen Missbrauch des Anspruchs vorliegen und dies sei durch die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen und dem positiven Völkerrecht ausgeschlossen. Im Falle einer Ausweitung der griechischen Hoheitsgewässer in der Ägäis auf 12 Seemeilen betrachtet die türkische Regierung dies als Kriegsgrund (Casus Belli).
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar

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Corona-Krise
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD): „Wir brauchen ein Impfregister“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD): „Wir brauchen ein Impfregister“</b>
Berlin – Nach ihren ersten 100 Tagen im Amt als Bundestagspräsidentin äußert sich Bärbel Bas zur Impfpflicht, der Pandemie-Bewältigung und ihrem Anspruch als Bundestagspräsidentin. In phoenix persönlich spricht sich die bisherige Gesundheitspolitikerin, die seit 2009 ihren Wahlkreis Duisburg im Bundestag vertritt, die SPD-Fraktion bereits als Parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende gelenkt hat, für die Einführung eines Impfregisters in Deutschland aus. „Ich stehe auch heute noch dazu: Wir brauchen ein Impfregister“, erklärt die SPD-Politikerin. Das Argument gegen ein Impfregister sei immer der Datenschutz. „Das halte ich aber für vorgeschoben, weil man bestimmte Dinge nicht tun will“, so Bas. Man befinde sich noch immer „im luftleeren Raum darüber, wie viele Menschen denn nun geimpft sind“, beklagte sie. „Es gibt kein Register, wo man ablesen kann: In den Bereichen haben wir eine gute Impfquote, in den Bereichen nicht und dort können wir noch viel mit Aufklärung tun.“ Die mit der Corona-Pandemie und einer möglichen Impfpflicht einhergehende Verrohung der Debattenkultur will die Bundestagspräsidentin aus dem Deutschen Bundestag heraushalten. „Der Ton ist sowieso schon rauer geworden – auch im Parlament. Deshalb achte ich so sehr darauf, dass die Sprache, die in den Social Media-Kanälen sehr roh geworden ist – dass sich das nicht noch im Parlament widerspiegelt.“ Es sei jedoch wichtig, dass in der Gesellschaft Debatten und Meinungen nicht unterbunden würden, so die Frau mit dem ranghöchsten Amt im Staat nach dem des Bundespräsidenten. „Auch die, die gegen eine Impfung sind, müssen Gehör finden und man muss die Argumente auch abwägen.“ Trotz ihrer generellen Befürwortung der Impfung falle ihr die Abwägung für oder gegen eine Impfpflicht schwer. „Ich selbst bin da noch gar nicht festgelegt, da mir alle im Moment sagen: Für die Omikron-Variante spielt sie sowieso keine Rolle mehr.“ Mit Blick auf den Umgang und die Kommunikation der Politik in der Corona-Pandemie zeigt sich Bas selbstkritisch: „Was die Bürgerinnen und Bürger gerade müde macht und so verzweifelt, ist, dass wir immer gesagt haben: Wenn ihr euch impfen lasst, dann wird alles gut und wir können alles wieder lockern“, erklärt sie. „Und dann kam doch alles anders, weil dieses Virus uns nicht die Chance gelassen hat, das dann auch so umzusetzen“, so Bas. „Wir haben manchmal auf eine Weise und auch unterschiedlich kommuniziert, was viele Menschen verwirrt hat.“ Dabei räumt die Gesundheitspolitikerin ein, dass auch politisch Fehler gemacht worden sind: „Das muss man einfach auch mal eingestehen.“ In ihrer Amtszeit als Bundestagspräsidentin setze sie sich nun dafür ein, die Politik im Parlament transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. „Ich hoffe, dass ich mir irgendwann den Stempel aufdrücken lassen kann, für Transparenz gesorgt zu haben, dass das Interesse an den Bundestagsdebatten gestiegen ist und mehr Menschen zuschauen.“ Um die Meinungen von Bürger:innen bei Entscheidungen im Parlament einfließen zu lassen, will sie verstärkt auf Bürgerräte setzen. Auch interessant

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Aufgrund der steigenden Infektionszahlen haben die Behörden in Karamürsel, in der nordwesttürkischen Provinz Kocaeli, drastische Maßnahmen ergriffen.

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Kampf gegen Terror
IS-Terrorchef bei US-Operation in Syrien getötet

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kampf gegen Terror <br></span>IS-Terrorchef bei US-Operation in Syrien getötet</b>
Washington – US-Spezialkräfte haben laut Angaben des Weißen Hauses den Chef der Terrororganisation DAESH/IS, Abu Ibrahim al-Haschimial-Kuraschi, in der syrischen Region Idlib Mittwochnacht aufgespürt. Wie US-Präsident Joe Biden in einer Mitteilung erklärte, habe sich der Chef der Terrormiliz Daesh/IS vor den anrückenden US-Soldaten in die Luft gesprengt und sei tot. Biden habe den Befehl erteilt, „eine große terroristische Bedrohung“ zu eliminieren. Der US-Präsident und seine Stellvertreterin Kamala Harris hätten die Aktion live vom Weißen Haus aus verfolgt. Vor der Erstürmung des Verstecks seien die Anwohner des mehrgeschossigen Hauses über Lautsprecher aufgefordert worden, das Gebäude zu verlassen. Laut US-Präsident Biden kamen bei der Anti-Terror-Operation gegen Al-Kuraschi keine US-Einsatzkräfte zu schaden. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London teilte mit, dass bei dem Einsatz 13 Menschen getötet worden sind, darunter vier Kinder. Nach US-Informationen sind die Opfer auf die Explosion und den Widerstand eines Daesh-Terroristen zurückzuführen. Über mögliche Todesopfer machte die US-Armee keine Angaben. Kemal Bölge

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– Terrorismus – Türkei: IS plante Anschlag auf Kilicdaroglu und Imamoglu

Er gilt als IS-Chef der Türkei und wurde im Juni vergangenen Jahres festgenommen, als er versuchte, illegal aus Syrien in die Türkei einzureisen.

Türkei: IS plante Anschlag auf Kilicdaroglu und Imamoglu

Terrorismus
Türkei: IS plante Anschlag auf Kilicdaroglu und Imamoglu

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Terrorismus <br></span>Türkei: IS plante Anschlag auf Kilicdaroglu und Imamoglu</b>
Istanbul – Der Islamische Staat (IS) hat nach dem Tod seines Anführers Abu Bakr al-Baghdadi im Jahr 2019 daran gearbeitet, den Großteil seiner Kernoperationen in die Türkei zu verlagern, und verfügt derzeit über Waffen, die in sechs Provinzen in der Türkei gelagert sind, so Kasım Güler, der mutmaßliche Türkei-Chef des IS, in seiner Zeugenaussage gegenüber den Behörden. Bei seinen Vernehmungen durch die türkische Polizei soll Kasim Güler, in IS-Kreisen Abu Osama al Turki genannt, ausgesagt haben, dass er die Ermordung der Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu und Bürgermeister Istanbuls Ekrem Imamoglu geplant habe. Auch Aleviten, Touristen und der US-Luftwaffenstützpunkt in İncirlik seien Anschlagsziele gewesen. In zahlreichen Städten wie Istanbul, Izmir, Mersin, Denizli, Van und Adana habe man genügend Waffen vergraben um damit eine „ganze Dschihadisten Armee zu mobilisieren“, berichten türkische Medien unter Berufung auf eine Meldung von DW Türkce. In Verstecken befinden sich laut Güler Panzerfäuste, Maschinengewehre, automatische Gewehre, Schalldämpfer und große Mengen an Munition. Der erste geplante Anschlag war demnach der auf den Luftwaffenstützpunkt İncirlik in Adana, von dem aus die USA viele Operationen in Syrien und im Nahen Osten durchführen. Hierfür sei in der Nähe des Stützpunkts in Adana, wo sie eine Reihe von automatischen Waffen und Sprengstoff lagerten, ein Haus gemietet worden. Man habe geplant den Stützpunkt mit einer Autobombe anzugreifen, der Sprengstoffexperte aus Gaziantep, Ebu İsmail und mehrere der Dschihadisten, die an dem Anschlag teilnehmen sollten, seien jedoch vom türkischen Militär an der Grenze zu Hatay festgenommen worden, bevor der Anschlag ausgeführt werden konnte. Güler skizzierte zudem einen Plan zur Ermordung des CHP-Vorsitzenden Kilicdaroglu, als dieser 2017 seinen „Friedensmarsch“ von Ankara nach Istanbul vornahm. Dschihadisten sollten in die Menge fahren und CHP-Anhänger töten, darunter auch Kilicdaroglu selbst. Der letzte Plan, den Güler in seinem Geständnis enthüllte, bestand darin, den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu zu töten. Offenbar stand der Plan im Zusammenhang mit einem geplanten Attentat auf Acun Ilıcalı, den Eigentümer des Nachrichtensenders TV 8.

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Türkisch-armenische Beziehungen
Annäherung: Flüge zwischen Armenien und Türkei beginnen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkisch-armenische Beziehungen <br></span>Annäherung: Flüge zwischen Armenien und Türkei beginnen</b>
Jerewan – Vor dem Hintergrund der türkisch-armenischen Wiederannäherung gibt es seit dieser Woche wieder Flugverbindungen zwischen den beiden Ländern. Der türkische Billigflieger Pegasus Airlines landete am Mittwoch um 2.20 Uhr Nachts Ortszeit auf dem Flughafen Zvartnos und ein Flieger der armenischen Airline FlyOne Airlines um 19.30 Uhr auf dem Sabiha-Gokcen-Flughafen in Istanbul. Der Vorstandsvorsitzende von Flyone Armenia, Aram Analyan, dankte der türkischen Bevölkerung für den herzlichen Empfang. Nach Jahren der Spannungen hatte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan im Dezember vergangenen Jahres eine Wiederannäherung mit Armenien angekündigt und die Öffnung der seit 1993 geschlossen Grenzen in Aussicht gestellt. Die Grenze zwischen der Türkei und Armenien wurde nach den Massakern an der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung in Bergkarabach durch armenische Milizen 1993 geschlossen und seitdem nicht mehr geöffnet. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Aliyev in Baku betonte Erdogan, dass die Türkei keine Probleme mit der armenischen Bevölkerung habe. „Wir hegen keinen Groll gegen das Volk von Armenien. Das Problem ist mit der armenischen Regierung. Über 100.000 Armenier leben in meinem Land“, erklärte Erdogan. „Alle Länder der Region, einschließlich Armenien, und die ganze Welt werden von Frieden und Entspannung im Kaukasus profitieren“, sagte Erdogan in einer Rede vor dem aserbaidschanischen Parlament bereits im Juni. Armenien sieht „positive Signale“ aus der Türkei und wird entsprechend reagieren, sagte der armenische Premierminister darauffolgend. Auf einer Kabinettssitzung in der Hauptstadt Jererwan räumte Nikol Paschinjan ein, dass aus Ankara „positive Signale für den regionalen Frieden“ kämen.

„Um auf die Agenda der Schaffung von Frieden in der Region zurückzukommen, muss ich sagen, dass wir einige positive öffentliche Signale aus der Türkei erhalten haben. Wir werden diese Signale bewerten und auf positive Signale mit positiven Signalen reagieren“, sagte er.

Im Dezember vereinbarten die Türkei und Armenien die Ernennung von Sondergesandten im jeweils anderen Land, um den Normalisierungsprozess voranzutreiben. Am 15. Dezember ernannte die Türkei Serdar Kilic, einen ehemaligen Botschafter in den USA, zu ihrem Sondergesandten. Drei Tage später ernannte auch Armenien seinen Sonderbeauftragten für den Dialog mit der Türkei, den stellvertretenden Sprecher der Nationalversammlung Ruben Rubinyan.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan teilte am Dienstag mit, dass ein möglicher Besuch des israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog im Gespräch sei.

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Zinspolitik
Nullzinspolitik: Wirtschaftsweise hält EZB-Entscheidung für richtig

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Zinspolitik <br></span>Nullzinspolitik: Wirtschaftsweise hält EZB-Entscheidung für richtig</b>
Osnabrück – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, trotz hoher Inflation bei ihrer Nullzinspolitik zu bleiben, für „nachvollziehbar und richtig“. „Wichtig ist aber auch das klare Signal, dass die EZB eine Zinserhöhung für dieses Jahr nicht mehr explizit ausschließt, wenn sich die Inflationsrisiken erhärten“, sagte Schnitzer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). An den hohen Energiepreisen könne Deutschland als Importland nichts ändern. „Wir werden deshalb längerfristig mit einer etwas höheren Inflation leben müssen, wenn die importierten Preise so hoch bleiben“, sagte die Volkswirtin. „Problematisch wird es, wenn es dadurch zu Lohnsteigerungen kommt. Erst dadurch entsteht die Spirale, die die Inflation immer höher treibt. Das ist aber bisher in Deutschland nicht der Fall. Vor dem Hintergrund halte ich die aktuelle Entscheidung der EZB, die Zinsen vorerst nicht zu erhöhen, für nachvollziehbar und richtig“, erklärte Schnitzer in der „NOZ“.

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Flüchtlingspolitik
NRW: Zahl der Flüchtlinge mit Jobs steigt erheblich an

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Flüchtlingspolitik <br></span>NRW: Zahl der Flüchtlinge mit Jobs steigt erheblich an</b>
Düsseldorf – Trotz der Corona-Pandemie haben im vergangenen Jahr in NRW deutlich mehr Flüchtlinge eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung als noch im Vorjahr. Die Entwicklung überrascht auch Experten. Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) führt dies auf die „vorbildliche Integrationsinfrastruktur“ in Nordrhein-Westfalen zurück. Laut einer Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit waren im November 2021 in Nordrhein-Westfalen 109.400 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, die aus den wichtigsten nicht europäischen Asylherkunftsländern Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien stammten. Das sind rund 20 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Man habe vor der Pandemie die Sorge gehabt, dass eine konjunkturelle Krise die gute Entwicklung bei der Integration geflüchteter Menschen in den Arbeitsmarkt seit 2015 zurückdrehen könnte, sagte Torsten Withake, Geschäftsführer der Regionaldirektion NRW der Arbeitsagentur, der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Freitagsausgabe). „Jetzt, mit der Erfahrung der Pandemie, muss man sagen: Diese Sorge war unbegründet“, freut sich Withake. Es sei beeindruckend, so Withake, welches Engagement Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen für ihre Mitarbeiter aufbrächten und wie „intensiv Beschäftigte und auch Arbeitsuchende die deutsche Sprache und den Umgang im Miteinander mit den neuen Kolleginnen und Kollegen gelernt haben“. Was in der Wirtschaft für Integration geleistet werde, könne „man gar nicht überschätzen“. Die Zuwächse in NRW liegen über dem Bundesschnitt. Bundesweit stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge zwischen November 2020 und November 2021 um 16,6 Prozent und liegt aktuell bei rund 465.700. Minister Stamp sagte der NRZ, die Entwicklung zeige, „dass die Integration in den Arbeitsmarkt funktioniert“. Man werde in NRW mit dem Kommunalen Integrationsmanagement insbesondere bei der Berufsqualifikation „gezielt nachsteuern, so dass noch mehr Menschen einen Arbeitsplatz finden.“ Stamp sagte auch: „Wir sind auch in Zukunft auf gesteuerte Zuwanderung angewiesen.“ Auch interessant

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DeutschlandTrend
Mehrheit gegen deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>DeutschlandTrend <br></span>Mehrheit gegen deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine</b>
Köln – Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt zeigte sich die Bundesregierung bisher zurückhaltend, was Lieferungen von Waffen aus Deutschland angeht. Diese Haltung teilt auch eine Mehrheit der Bundesbürger. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.339 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Demnach hielten 71 Prozent der Befragten Waffenlieferungen von Deutschland in die Ukraine momentan für falsch, 20 Prozent fänden sie richtig. Waffenlieferungen werden von allen Partei-Anhängerschaften abgelehnt. Größeren Rückhalt fänden derzeit mit 43 Prozent neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Zugleich spricht sich die Hälfte der Bundesbürger (51 Prozent) für ein Angebot von NATO-Sicherheitsgarantien an Russland aus. So sehr sich die Deutschen offen zeigen für neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland, an dem gemeinsamen Projekt Nordstream 2 möchte eine Mehrheit von 57 Prozent (-3 im Vgl. zu Januar 2022) festhalten. Ablehnend äußern sich zum Projekt nach wie vor am ehesten die Anhänger der Grünen (41:48 Prozent). Ebenso findet Nordstream 2 in Ostdeutschland (71:20 Prozent) unverändert einen deutlich größeren Rückhalt als im Westen der Republik (53:32 Prozent). Hinsichtlich der möglichen Konsequenzen des Ukraine-Konflikts für die Gasversorgung in Deutschland sind sich die Bundesbürger derzeit allerdings uneins. Die Hälfte (48 Prozent), darunter insbesondere Haushalte mit geringeren Einkommen, sind durchaus in Sorge, dass es zu Engpässen kommen könnte, fast ebenso viele (47 Prozent) teilen diese Sorge nicht. Die momentane Situation in der Welt wertet über die Hälfte der Bundesbürger (54 Prozent) als bedrohlich für Deutschland, vier von zehn (42 Prozent) teilen diese Bedrohungseinschätzung dagegen nicht. Auf dem Höhepunkt der Ukraine-Krise 2014 (Oktober: 62 Prozent) wie auch 2017 beim Wiederaufflammen der russisch-ukrainischen Spannungen (Dezember: 61 Prozent) hatten jeweils sechs von zehn Wahlberechtigten die außenpolitische Lage für Deutschland als bedrohlich beschrieben.

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Die Türkei und die Ukraine werden voraussichtlich am Donnerstag ein historisches Freihandelsabkommen unterzeichnen, sagte der türkische Handelsminister am Mittwoch.

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Wahlumfrage
DeutschlandTrend: Union überholt SPD in der Sonntagsfrage

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Wahlumfrage <br></span>DeutschlandTrend: Union überholt SPD in der Sonntagsfrage</b>
Köln – Hatten sich in den ersten Monaten nach der Bundestagswahl kaum Veränderungen in der politischen Stimmung gezeigt, ergeben sich aktuell deutliche Verschiebungen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, dann käme die SPD auf 22 Prozent (-4). Die Sozialdemokraten liegen damit in der Sonntagsfrage erstmals seit August letzten Jahres wieder hinter der Union. Die CDU/CSU dagegen legt zum Vormonat um 4 Punkte zu und hätte momentan 27 Prozent in Aussicht. Die Grünen würden wie Anfang Januar 16 Prozent (+/-0) erzielen. Während die FDP mit einem Anteil von 10 Prozent (-1) etwas schlechter abschneidet als vor einem Monat, liegt die AfD mit 12 Prozent geringfügig besser (+1). Die Linke könnte unverändert mit 5 Prozent rechnen. Alle anderen Parteien kämen zusammen auf 8 Prozent. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.339 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Die Verluste der SPD in der Sonntagsfrage gehen einher mit einer gestiegenen Unzufriedenheit mit der Arbeit der neuen Bundesregierung. Aktuell sind 38 Prozent (-8) der Befragten sehr zufrieden bzw. zufrieden mit der Arbeit der Berliner Koalition; eine Mehrheit (57 Prozent, +20) der Bundesbürger zeigte sich unzufrieden. Einzig die Wähler von SPD (68:29 Prozent) und Grünen (67:29 Prozent) sind weiterhin mehrheitlich vom Kabinett überzeugt. In den Reihen des Koalitionspartners FDP überwiegt dagegen die Unzufriedenheit (42:53 Prozent). Deutlichere Kritik kommt von der Bundestagsopposition: Dabei sind die Anhänger der Linken (42:57 Prozent) moderater in ihrem Urteil als die Anhänger der Union (29:66 Prozent), vor allem aber als die Anhänger der AfD (8:90 Prozent). Auch die meisten im DeutschlandTrend abgefragten Kabinettsmitglieder sind mit deutlichen Popularitätsverlusten konfrontiert. Nach 60 Prozent im Vormonat überzeugt Bundeskanzler Olaf Scholz aktuell nur 43 Prozent (-17) der Wahlberechtigten, die Hälfte (51 Prozent) äußert sich kritisch. Auch FDP-Finanzminister Christian Lindner (43 Prozent; -6) und Grünen-Vizekanzler Robert Habeck (39 Prozent; -9) verlieren binnen eines Monats deutlich an Zuspruch. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) führt im Februar die Liste der abgefragten Parteipolitiker mit deutlichem Vorsprung an (59 Prozent; -7) an, aber auch er wird kritischer gesehen als noch im Januar. Ihm folgt im Bevölkerungsurteil Grünen-Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (44 Prozent), der seine früheren Werte als Grünen-Parteivorsitzender (-9 zu Januar 2018) jedoch verfehlt. Ansehen gewinnen kann aus dem Kabinett Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock (36 Prozent; +4). Sie erzielt im ARD-DeutschlandTREND ihren zweitbesten persönlichen Wert, zieht aber weiterhin mehr negative als positive Stimmen auf sich. SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird mit 24 Prozent (+4 zu Mai 2021) aktuell positiver bewertet als zuletzt in ihrer Funktion als Bundesjustizministerin. Ihr Nachfolger im Justizressort, Marco Buschmann von der FDP, liegt etwas schlechter als im Vormonat (14 Prozent; -2), ist zugleich aber weiterhin der Mehrheit der Bundesbürger kein Begriff. Der nun auch per Briefwahl bestätigte neue CDU-Vorsitzende Merz verbessert sich zum Vormonat (37 Prozent; +5). In den Reihen der Unions-Anhänger äußern sich derzeit zwei Drittel positiv zu Merz. Der Linken-Fraktionsvorsitzende, Dietmar Bartsch, überzeugt 17 Prozent (-1 zu Dezember), AfD-Fraktionschefin Alice Weidel 14 Prozent (+2 zu Dezember). Befragungsdaten
  • Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland
  • Fallzahl: 1.339 Befragte;
  • Erhebungszeitraum: 31.01.2022 bis 02.02.2022
  • Erhebungsverfahren: Zufallsbasierte Telefon- und Online-Befragung
  • Schwankungsbreite: 2* bis 3** Prozentpunkte
* bei einem Anteilswert von 10% ** bei einem Anteilswert von 50%

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Wahlen: Kilicdaroglu rechnet mit Sieg der CHP
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