Athen – Berlin hat das von Athen geforderte Waffenembargo gegen die Türkei abgelehnt. In einem Interview mit der US-Zeitung Politico verurteilte der griechische Außenminister Nikos Dendias diese Entscheidung.
„Ich verstehe wirklich nicht, dass Deutschland zögert, die enorme Macht seiner Wirtschaft zu nutzen, um Ländern ein deutliches Beispiel dafür zu geben, dass sie sich an das Völkerrecht halten müssen“, sagte Dendias gegenüber Politico.
Dendias warf Deutschland vor, seiner Führungsrolle in der EU nicht gerecht zu werden, indem es Bitten aus Athen, um die Verhängung eines Waffenembargos gegen die Türkei ablehnte.
Vor dem Hintergrund der verschärften Spannungen im östlichen Mittelmeerraum hat Griechenland in den letzten Wochen an die europäischen Partner appelliert, Waffenverkäufe an die Türkei zu stoppen. Athen argumentiert, dass solche Waffen gegen zwei EU-Mitgliedsländer, Griechenland und Zypern, eingesetzt werden könnten, falls es zu einer Eskalation der Streitigkeiten um die Hoheitsgewässer käme.
Griechenland hat ausdrücklich Deutschland aufgefordert, die Lieferung von sechs von der Türkei bestellten U-Booten des Typs 214 nicht zuzulassen. Athen argumentiert, die Schiffe würden das Kräfteverhältnis im östlichen Mittelmeer stören.
„Ich verstehe den finanziellen Faktor, aber ich bin sicher, dass Deutschland auch den großen Widerspruch versteht, einem Land, das den Frieden und die Stabilität zweier EU-Länder bedroht, Offensivwaffen zu liefern. Das ist die Definition des Wortes Widerspruch“, so Dendias.
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„In den letzten Wochen waren in den deutschsprachigen Medien wiederholt Artikel zu lesen, wonach die Türkei durch die Entsendung des Forschungsschiffs MTA Oruç Reis ins östliche Mittelmeer auf Provokation aus sei. Zunächst einmal ist das inhaltlich nicht richtig, weil die türkische Regierung von Beginn an auf die eigene Wirtschaftszone hingewiesen hatte“.
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