Düsseldorf (ots) – NRW-SPD-Chef Michael Groschek hat in einem dreiseitigen Diskussionspapier eine Stärkung kommunaler SPD-Mandatsträger sowie einen Fokus auf die Themen Heimat und Arbeit im digitalen Zeitalter gefordert. In dem Papier, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt, heißt es:
„Wir brauchen die erfolgreichen Kommunalen. Unsere Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gehören auf den Platz.“ Man brauche ihre Erfahrung und Kompetenz „in der Mitte der Partei“, schreibt Groschek.
Inhaltlich bewegt sich der frühere Verkehrsminister, der nach dem Desaster der verlorenen Landtagswahl die Geschicke der NRW-SPD übernahm, auf Linie mit Parteichef Martin Schulz.
„So wie der Industriekapitalismus Wirtschaft und Gesellschaft entfesselt hat, so wirkt noch dynamischer der digitale Kapitalismus“, schreibt Groschek. Damals wie heute gelte es, Auswüchse zu zähmen und soziale Sicherheit zu garantieren. Schulz hatte sich zuletzt ähnlich geäußert. Dabei nimmt Groschek die internationale Ebene in den Blick.
Es brauche ein „globales Weltsozialabkommen, nach dem Vorbild des Weltklimaschutzes“, schreibt er in dem Papier. Der Schutz vor Ausbeutung und Selbstausbeutung könne nur durch gesetzliche und tarifliche Weiterentwicklung sichergestellt werden.
„Europäische und globale Lösungen sind zwingend“, schreibt Groschek. Gleichzeitig dürfe man nicht zulassen, „dass Heimat zur Ausgrenzung missbraucht wird“, heißt es in dem Papier. Die SPD müsse konkret umsetzbare Ziele formulieren, damit Heimat „erlebte und gelebte Solidarität im Alltag“ bleibe.
