Dortmund (nex) – Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kamen 2016 etwa 280.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Im vergangenen Jahr waren es noch 890.000.
Bundesinnenminister de Maizière führt das unter anderem auf die Schließung der Balkan-Route und das Abkommen zwischen der EU und der Türkei zurück. Der Rückgang zeige die Wirksamkeit der Maßnahmen, die die Bundesregierung und die Europäische Union ergriffen hätten, so de Maizière in einem Statement. Es sei gelungen, den Flüchtlingszustrom zu ordnen und zu steuern.
Das Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU hat sich als Erfolgsgeschichte erwiesen – vor allem für Europa. Die Zahl der Flüchtlinge, die es geschafft haben, sich von der Türkei aus auf den Weg in die EU zu begeben, ist seit Inkrafttreten der Vereinbarung drastisch gesunken, in Deutschland stehen mittlerweile zahlreiche Aufnahmeeinrichtungen leer.
Vor allem die Ägäis-Route, auf der zuvor hunderte Menschen gestorben waren, die sich mit Schiffen auf den gefährlichen Weg gemacht hatten, um griechische Inseln zu erreichen, ist fast vollständig unter Kontrolle und die türkischen Sicherheitskräfte verhindern erfolgreich versuche, über diesen Weg nach Europa zu gelangen.
Die Visaliberalisierung im Schengen-Raum war eines der Hauptversprechen der EU bei der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei in der Flüchtlingskrise sowie bei der Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes.
Die Türkei hat die meisten Bedingungen für die Visaliberalisierung erfüllt, lehnt jedoch die Forderung der EU nach einer Lockerung des Anti-Terror-Gesetzes vehement ab, was zu einem Stillstand bei den Verhandlungen geführt hat.
Türkische Regierungsvertreter hatten bereits darauf hingewiesen, dass das Abkommen scheitern könnte, wenn die für türkische Staatsangehörige versprochene Visaliberalisierung nicht bis zum Ende letzten Jahres eingelöst werde.
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