Meinung
Kommentar: Die Rückkehr des verlorenen Sohnes Deniz Yücel
Die Rückkehr des verlorenen Sohnes Deniz Yücel
Gastbeitrag von M. Teyfik Özcan
Der am Freitag gut orchestrierte Medienhype um den Patrioten und Helden aus Flörsheim mutet bisweilen befremdlich an, wenn man bedenkt, welche gut überlegten Aussagen er über unsere deutschen Freunde und Bekannte in der Vergangenheit getätigt hat.
Seine persönliche Abneigung gegenüber Deutschland und die deutsche Bevölkerung sind sein Markenzeichen: „Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal“ oder „Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“ Daher ist dieser nicht nachvollziehbare und medial zugespitzte Hype um Deniz Yücel in die Kategorie „Delirium und Ekstase“ einzuordnen. Eben PR von seiner schönsten Seite.
Meine letzte Erinnerung an so einen Hype war, als Deutschland im Jahre 2014 Fußball Weltmeister wurde und wir uns gefühlt tagelang in den Armen lagen. Damals waren wir alle verdient Weltmeister, im Vergleich dazu sind wir heute alle Weltmeister im „Heucheln.“
Seine öffentliche Aufforderung: „Waffen für Kurdistan! Denn diese Sache ist noch nicht vorbei“, hat in der Türkei so zu seiner Popularität beigetragen, dass die türkische Staatsanwaltschaft ihm die berühmte Gastfreundschaft der Türkei entgegengebracht hat.
Warum wird dieser Mann so gehypt?
Er hat nachweislich während seiner beruflichen Karriere seine Meinung je nach dem Arbeitgeber geändert. Eine gradlinige feste ideologische Überzeugung war ihm bisher fremd. Er schrieb für Blätter, die dem linken, linksliberalen Flügel angehörten und auch für Printmedien, die konservativ oder rechtsliberal ausgerichtet sind.
Redliche und investigative Journalisten wie Julian Assange oder Edward Snowden erhalten in Deutschland kein Asyl, obwohl bei uns die Pressefreiheit und die Meinungsfreiheit als oberstes Gut angepriesen werden und wir es uns nicht nehmen lassen, mit einer politischen Arroganz und Selbstgerechtigkeit, andere Länder zu belehren.
Der „Erfolg“ von Deniz Yücel hat einen Namen: Axel Springer Verlag.
Es war nicht das Verdienst von Deniz Yücel, dass er jetzt freigekommen ist. Vielmehr hat sein Arbeitgeber die Bundesregierung und insbesondere den deutschen Außenminister so stark unter Druck gesetzt, bis sich Berlin auf diesen Kuhhandel eingelassen hat. Dieser Deal, der als voller Erfolg an die Öffentlichkeit verkauft wird, könnte auch Sigmar Gabriel seinen Posten als Außenminister gerettet haben.
Soviel Liebe und Einfühlsamkeit hätte sich Murat Kurnaz, der viele Jahre unschuldig im Gefangenenlager Guantanamo in einer menschlich unwürdigen Art festgehalten wurde, auch gerne gewünscht.
Frei ist Deniz Yücel nur im körperlichen Sinne. Er wird wieder zukünftig als Befehlsempfänger oder wie tituliert gerne die Bild „als Kettenhund“ für den Axel Springer Verlag seine Türkei feindliche Inspiration zum Besten geben.
Welche Opfer die Bundesregierung jetzt als Gegenleistung erbringen wird, kann man nur mutmaßen. Ob die Auslieferung von Putschisten oder von Terroristen Bestandteil der politischen Übereinkunft sind, wird die Zukunft zeigen.
Fakt ist, dass ab sofort jegliches Entgegenkommen der Bundesregierung an die Türkei als Beweis für diese undurchsichtigen Absprachen herhalten muss und zukünftig von den deutschen Medien akribisch unter die Lupe genommen wird.
Falls dieser politische Feldzug jetzt den Weltfrieden gerettet hat, bleibt uns als Bürgern nichts anderes übrig als zu gratulieren.
Libyen
Türkei gegen ausländische Einmischung in Libyen
Tripolis (nex) – Der Sondergesandte der Türkei in Libyen sagte am Freitag, dass in Libyen so bald wie möglich eine Regierung ohne ausländische Einmischung eingerichtet werden sollte.
„Wenn die [politischen] Akteure im Inland eine Lösung wollen, ist die Lösung einfach“, so Emrullah Isler gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
„Die Akteure müssen sich dem ausländischen Druck und der Führung ausländischer Länder vollständig entziehen, und sie müssen unabhängig agieren“, fügte er hinzu. Seine Äußerungen fielen am siebten Jahrestag des Sturzes von Muammar Gaddafi, der nach 42 Jahren an der Macht, bei von der Nato unterstützten Aufständen, getötet wurde.
Über sein Treffen im Jahre 2014 mit Aguila Saleh Issa, dem Vorsitzenden des Abgeordnetenrates, sagte Isler, dass die Türkei die gleiche Haltung beibehalten habe und den „Dialog“ sowie ein „gemeinsames Vorgehen“ zwischen den Seiten unterstütze.
„Wir haben ihnen gesagt, dass wir als türkische Regierung gegen ausländische Interventionen in Libyen sind und dass wir alle Seite gleichermaßen behandeln“, betonte er. Ankara habe damals angeboten zu vermitteln, dies sei jedoch abgelehnt worden. Die Vereinten Arabischen Emirate und Ägypten etwa intervenierten in Libyen jedoch erheblich, so Isler.
In Bezug auf entführte türkische Ingenieure in Libyen sagte er: „Wir bemühen uns, sie so schnell wie möglich frei zubekommen. „Wir wurden informiert, dass die Geiseln in guter körperlicher Verfassung sind.“ Isler fügte hinzu, dass der libysche Premierminister Fayez al-Sarraj am 24. Februar die Türkei besuchen werde, um an einer Konferenz über Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern teilzunehmen.
Antiterroroffensive Olivenzweig
Kurdischer Politiker: „Die PYD vertritt nicht die Interessen der syrischen Kurden“
„PYD vertritt Interessen der PKK, nicht der syrischen Kurden“
Berlin (nex) – Laut dem Vorsitzenden der „Kurdische Zukunftsbewegung Syriens“ hat die PYD im Norden des Landes eine Baath-Regime-ähnliche Diktatur etabliert. Die PYD/YPG vertrete die Interessen der PKK und nicht die der Kurden, so der Aktivist.
Siamend Hajo, Leiter der „Kurdische Zukunftsbewegung Syriens“, sagte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag, dass die YPG/PKK die Menschen in den von ihnen beherrschten Gebieten unterdrücke. Hajo ist der ehemalige Sprecher des Auswärtigen Amtes des Kurdischen Nationalrats von Syrien.
„Die YPG hat seit dem Tag, an dem sie gegründet wurde, eine Baath-Regime-ähnliche Diktatur in den Regionen etabliert, die sie in Syrien kontrolliert“, so Hajo. Viele Menschen seien seitdem aus den von der YPG beherrschten Gebieten geflohen. Syrische Kurden müssten „gute Beziehungen mit der Türkei aufbauen“ sagte Hajo und fügte hinzu, dass beide Seiten davon profitieren würden.
„Das Assad-Regime und die PYD/PKK-Terrorgruppe betrachten die Türkei als gemeinsamen Feind“, sagte er. Nachdem die Türkei in der nordsyrischen Stadt Afrin ihre Antiterroffensive „Olivenzweig“ startete, habe es eine Annäherung zwischen dem Assad-Regime und der Terrororganisation gegeben, so Hajo gegenüber Anadolu. Das Assad-Regime unterstütze offen die PYD/YPG gegen die Türkei. Seit dem Rückzug syrischer Regierungstruppen aus der Region um Afrin, wird das Gebiet von der PYD und ihrem militärischen Arm, der YPG, kontrolliert. Die PYD ist der syrische Arm der 1978 in der Türkei gegründeten Terrororganisation PKK. Menschenrechtsgruppen werfen der Organisation Folter und Zwangsrekrutierung Minderjähriger vor.
Die PKK hatte seit den 1980-er Jahren gegen die Türkei für die Gründung eines unabhängigen kurdischen Staates gekämpft. Später änderte sie ihr Ziel und verlangt seitdem die Autonomie der überwiegend von Kurden bewohnten Regionen der Türkei.
Die von den USA, der Türkei und den USA als Terrororganisation eingestufte PKK nahm im Juli 2015 ihren 30-jährigen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat wieder auf.
Seitdem sind Tausende Menschen bei PKK-Anschlägen in der Türkei gestorben.
Der deutsche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte im Juli vergangenen Jahres Fehler Deutschlands bei der Bekämpfung der Propaganda der Terrororganisation PKK eingeräumt.
Gabriel glaube, die Türkei habe damit recht, Deutschland zu warnen und zu fordern, nicht zuzulassen, dass die PKK Propagandaaktivitäten in Deutschland durchführe, hatte er auf einer Pressekonferenz im Bundesaußenministerium erklärt.
Er denke auch, dass es inakzeptabel sei, Auftritte türkischer Politiker zu verbieten, während gleichzeitig Plakate mit Öcalan-Porträts zugelassen würden, so Gabriel weiter. Er spielte damit auf Versammlungen von PKK-Anhängern in Deutschland an, bei denen Flaggen der Terrorgruppe und des Gründers Abdullah Öcalan zur Schau getragen wurden.
Deutschland hat die PKK 1993 als Terrororganisation eingestuft, aber die Behörden sträuben sich dagegen, strenge Maßnahmen gegen deren Propaganda, Finanzierung und Rekrutierungsaktivitäten einzuleiten. Auch in der EU und den USA wird sie als Terrororganisation gelistet. Die PKK sei nicht nur für die Türkei, sondern auch für Deutschland eine Bedrohung, warnte der Bundesaußenminister.
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Nachdem er sich am gestrigen Mittwoch den von der Türkei unterstützten Streitkräften der Freien Syrischen Armee (FSA) gestellt hatte, lieferte der Syrer Talal Silo dem türkischen militärischen Nachrichtendienst wichtige Hinweise zum Aufbau und der Strukturierung der PYD die aufgrund ihrer Verbindung zur PKK von der Türkei als Terrororganisation eingestuft wird.
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Antiterroroffensive "Olivenzweig"
Erdogan: „Wir nähern uns mit jedem Tag dem Sieg“
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Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Samstag, dass die laufende Antiterroroperation „Olivenzweig“ der Türkei im Nordwesten Syriens mit jedem Tag dem „Sieg“ näherkomme.
Erdogan wandte am sich Samstag auf dem Parteitag der amtierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Provinz Afyonkarahisar an eine große Menschenmenge.“Wir nähern uns mit jedem Tag dem Sieg“, so Erdogan.
Er bekräftigte das Ziel der Operation, drei Millionen syrische Flüchtlinge, die sich derzeit in der Türkei aufhalten, sicher in ihre Heimatorte zurückzuführen. Zudem erwähnte Erdogan, dass das türkische Militär im Norden Syriens mit der Offensive bereits 300 Quadratkilometer von „Terroristen bereinigt“ habe.
Laut dem türkischen Generalstab zielt die Operation darauf ab, Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenzen und der Region zu schaffen, sowie Syrer vor „terroristischer Unterdrückung und Grausamkeit“ zu schützen.
Aus der Luft und vom Boden greift die Türkei seit dem 20. Januar Stellungen der PYD im Norden Syriens an.
Ein militärisches Vorgehen gegen die die syrische Stadt kontrollierende und von der Terrormiliz PYD dominierte “Einheiten der Syrischen Demokratischen Kräfte” (SDF) war seitens Ankaras schon seit Jahren angekündigt worden. Nach der amerikanischen Ankündigung, man werde in Nordsyrien eine “grenzschutzähnliche Truppe” von rund 30.000 Mann ausbilden und stationieren, in der die SDF eine wichtige Rolle spielen werde, zogen die Türken zwar verstärkt Truppen in der türkischen Provinz Hatay zusammen, beließen es jedoch bei der entsprechenden Drohkulisse.
Allerdings machte die türkische Seite mehr als deutlich, dass man nicht länger gewillt sei, die von syrischem Gebiet aus gestarteten terroristischen Gewaltakte der Terrormiliz PYD, die die SDF maßgeblich dominiert, gegen türkische Zivilisten, sowie Angehorige von Polizei und Militär hinzunehmen. Zu oft und zu heftig waren in den türkischen Grenzregionen zu Syrien lebende Menschen, auch syrische Flüchtlinge, immer wieder dem Beschuss des syrischen PKK-Ablegers mit Granaten und Raketen, sowie anderen terroristischen Repressalien ausgesetzt gewesen.
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„Die PYD verteidigt keineswegs die Rechte der Kurden und hat auch nicht unsere Ideologie. Wir [Kurden in Syrien] sind Menschen, die sich nach Freiheit, Frieden und Ruhe sehnen“, sagt Abdul Bari Usman, der Pressesprecher des Rates, in einem Exklusivinterview mit der Nachrichtenagentur Anadolu.
https://nex24.news/2018/01/kurdischer-nationalrat-afrin-gehoert-nicht-der-pyd/
Oxfam-Skandal
Hilfe gegen Sex: Oxfam will Skandal aufarbeiten
Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes: Vorfälle bei Oxfam indiskutabel
Osnabrück (ots) – Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat nach Sexskandal-Vorwürfen gegen die Organisation Oxfam strenges Durchgreifen gefordert. „Solche Vorfälle sind völlig inakzeptabel und dürfen unter keinen Umständen toleriert werden“, sagte Hasselfeldt im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Hinweis auf DRK-Schutzvorkehrungen
Das DRK habe schon seit Jahren Vorkehrungen getroffen, „um so etwas möglichst zu verhindern“. Die DRK-Präsidentin erklärte: “ Wir haben Standards zum Schutz gegen sexualisierte Gewalt.“
Außerdem gebe es einen unabhängigen Ombudsmann, der Beschwerden entgegennehme. Das DRK werde die Vorfälle bei Oxfam in Haiti zum Anlass nehmen, seine Maßnahmen nochmals zu überprüfen, kündigte Hasselfeldt an.
Gegen die Hilfsorganisation waren in den vergangenen Tagen schwere Vorwürfe öffentlich geworden, wonach Mitarbeiter von Frauen Sex als Gegenleistung für Hilfen verlangt und in Haiti und Tschad Sex-Partys mit Prostituierten gefeiert haben sollen.
Oxfam will den Skandal mit einem Aktionsplan aufarbeiten. Wie die Organisation mitteilte, soll eine unabhängige Kommission die Vorwürfe überprüfen. Zudem sollen die Mittel für Schutzmaßnahmen verdreifacht werden.
„Die Affäre ist ein Makel für Oxfam, der uns noch jahrelang beschämen wird“, so Winnie Byanyima, Oxfams geschäftsführende Direktorin in einem Interview mit der BBC.
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Heilbronn
Kindererzieher hatte über 10.000 Kinderpornos auf seinem Computer
Kindererzieher hatte 10.000 Foto- und 900 Videodateien mit Kinderpornos
Heilbronn (nex) – Kevin F. war als Gruppenleiter in einem Kindergarten in Heilbronn beschäftigt und wurde 2014 sogar von der Familienministerin Manuela Schwesig persönlich für seine Arbeit ausgezeichnet. Doch F. hatte zuhause auf seinem Computer unzählige Kinderpornos, wie die Polizei nach einer Hausdurchsuchung mitteilte.
Wie die „Bild„-Zeitung berichtet, sei der Mann zuvor durch Ermittlungen auf verschiedenen Tauschplattformen für Kinderpornos ins Visier der Ermittler geraten. Im Mai 2017 kam es dann zur Hausdurchsuchung, auf seinem Computer fanden die Beamten 10.000 Foto- und 900 Videodateien mit Kinderpornos.
Zu dieser Zeit arbeitete F. im evangelischen Wilhelm-Busch-Kindergartens in Heilbronn und konnte vorerst weiter Arbeiten. Erst im Dezember 2017 sei der Arbeitgeber informiert worden. Dazu sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Heilbronn der „Bild“-Zeitung: „Das ist nicht unüblich. Fälle wie Mord und Totschlag gehen bei Ermittlungen vor.“
„Wir haben ihn vom Dienst suspendiert. Man versicherte uns, dass keine unserer Einrichtungen betroffen ist“, sagte Rolf Krieg, der für die evangelischen Kitas in Heilbronn zuständig ist, der Bild Zeitung.
Am 16. März wird Kevin F. vor Gericht stehen. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis.drohen ihm.
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Syrien nach dem IS
Kurdischer Nationalrat: Afrin gehört nicht der PYD
Gaziantep (nex) – Die Terrororganisation der PYD/PKK unterdrückt die Menschen in Afrin, einer Stadt im Norden Syriens. Dies gab der Kurdische Nationalrat bekannt.
„Die PYD verteidigt keineswegs die Rechte der Kurden und hat auch nicht unsere Ideologie. Wir [Kurden in Syrien] sind Menschen, die sich nach Freiheit, Frieden und Ruhe sehnen“, sagt Abdul Bari Usman, der Pressesprecher des Rates, in einem Exklusivinterview mit der Nachrichtenagentur Anadolu.
„PYD bedeutet Unterdrückung [in Syrien].“
Er weist darauf hin, dass das kurdische Volk in Syrien Folter und Unterdrückung ausgesetzt sei, und das nicht nur durch das Assad-Regime, sondern auch durch die PYD/PKK.
Usman lebt mittlerweile in der südosttürkischen Provinz Gaziantep. Er kam mit seinen vier Kindern in die Türkei, nachdem er nach Razzien durch die PYD/PKK aus Qamischli, dem von der Regierung kontrollierten Bezirk des Gouvernements Hasakah im Nordosten Syriens, geflohen war.
Afrin gehöre den Einheimischen, die sich nach Freiheit sehnten, betont er und fügt hinzu:
„Afrin kann nicht zur PYD gehören, das sollte es nicht. Afrin ist das Land der Einheimischen.“
Das Assad-Regime übergab Afrin kampflos an die PYD/PKK. In dem Gebiet befinden sich laut Informationen, die nach eigenen Angaben Anadolu vorliegen, derzeit 8.000 bis 10.000 Terroristen.
Demnach verstecken sich Terroristen in Schutzräumen und Gruben in Wohngebieten in Afrin, einer Region, die an die türkischen Provinzen Hatay und Kilis grenzt. Die Türkei hatte in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass die Region ein Nest für Terroristen sei.
Usman äußert in dem Gespräch, die Befürchtung der syrischen Kurden, dass die PYD/PKK im Falle eines Krieges Afrin Assad übergeben werde.
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Wirtschaft
Flash-Crash an den Börsen: Wie Großinvestoren Kleinanleger über den Tisch ziehen
Von Ernst Wolff
In der vergangenen Woche ist es an der New Yorker Aktienbörse mehrmals zu sogenannten „Flash-Crashs“ gekommen. Darunter versteht man extreme Kurseinbrüche, die nur wenige Minuten andauern und in deren Folge sich die Kurse zu einem beträchtlichen Teil wieder erholen.
In den Medien werden diese „Flash-Crashs“ oft als nicht vorhersehbare, urplötzlich eintretende Ereignisse dargestellt, die besonders die großen Marktteilnehmer mit ihren riesigen Einsätzen hart treffen.
In Wahrheit ist genau das Gegenteil der Fall: Flash Crashs können von großen Marktteilnehmern wie Hedgefonds und internationalen Großbanken absichtlich herbeigeführt und zur eigenen Gewinnmaximierung genutzt werden. Verlierer des Spiels sind die Kleinanleger.
Das Ganze funktioniert folgendermaßen: Werfen ein oder mehrere Hedgefonds oder Großbanken gleichzeitig große Aktienpakete auf den Markt, dann bricht der Kurs der betreffenden Aktien blitzschnell kräftig ein. Viele Kleinanleger haben zum Schutz vor größeren Verlusten „Stop-Loss-Orders“ platziert, die dazu führen, dass ihre Aktien bei einem bestimmten Kursverlust automatisch verkauft werden. Meistens werden diese Orders bei einem Verlust von fünf Prozent aktiviert.
Hedgefonds-Betreiber müssen also nur dafür sorgen, dass es zu einem Kurssturz von mindestens fünf Prozent kommt. Dann können sie abwarten, bis eine Verkaufswelle der Kleinanleger mit Stop-Loss-Ordern einsetzt und den Kurs weiter in die Tiefe treibt. Sobald der Kursrückgang dann abebbt, können sie erneut einsteigen und die Kurse so wieder in die Höhe treiben.
Nehmen wir ein konkretes Beispiel: Der Kurswert einer Aktie liegt bei 100 Euro. Einige Hedgefonds beschließen, ihre Aktienpakete auf den Markt zu werfen, was den Kurs in Sekunden oder Minuten um fünf Prozent einbrechen lässt und bei Kleinanlegern automatisch die Stop-Loss-Orders auslöst.
Diese zweite Verkaufswelle treibt den Kurs um weitere vier Prozent nach unten. Sobald die Talsohle erreicht ist – ein Zeitpunkt, den die Algorechner der Profis sehr genau bestimmen können – steigen die Hedgefonds bei einem Kurs von 91 Euro pro Aktie wieder ein, was den Kurs wieder auf 97 Euro pro Aktie hochtreibt.
Die Hedgefonds haben also, obwohl der Kurs gegenüber dem Ausgangswert um drei Prozent gefallen ist, auf die einzelne Aktie einen Gewinn von 6 Euro gemacht. Kleinanleger mit einer Stop-Loss-Order, die wegen der rasanten Geschwindigkeit der Ereignisse erst nach dem Flash Crash wieder einsteigen, müssen dagegen einen Verlust von sieben Euro (fünf Euro beim Verkauf, zwei Euro beim erneuten Einstieg bei 97 Euro) hinnehmen.
Das Flash-Crash–Phänomen zeigt nicht nur, wie sehr die Aktienmärkte von den großen Marktteilnehmern manipuliert werden. Es zeigt vor allem ihren zutiefst pervertierten Charakter, denn eigentlich dient das Prinzip der Stop-Loss-Orders, also der Eingrenzung von Verlusten, ja dem Schutz von Kleinanlegern. Mittlerweile aber haben die großen Player im Aktiengeschäft eine solche Marktmacht, dass sie sogar solche Schutzmechanismen zum eigenen Vorteil nutzen und sie dadurch in ihr Gegenteil verkehren können.
Da Flash-Crashs kein neues Phänomen sind und Großinvestoren Kleinanleger in der Vergangenheit bereits mehrfach auf diese Weise um erhebliche Summen erleichtert haben, werfen sie auch ein bezeichnendes Licht auf die vermeintliche „Finanzaufsicht“ sämtlicher Börsen. Bis heute ist weltweit kein Fall bekannt, in dem eine Behörde auch nur den Versuch unternommen hätte, diesem Treiben ein Ende zu bereiten.
Im Grunde wäre es allerdings auch ein aussichtsloses Unterfangen, denn die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die internationale Finanzelite sich auf Grund ihrer Allmacht selbst dort, wo rechtliche Einschränkungen gelten, nicht darum schert und in den Fällen, in denen es tatsächlich zu gerichtlicher Verfolgung kommt, sowohl von der Justiz, als auch von der Politik mit Samthandschuhen angefasst wird.
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Wenn es um Russland geht, werden amerikanische Politiker hysterisch. Egal, was auf der Welt geschieht – es gibt kaum eine negative Meldung, deren Ursache nicht umgehend Russland oder dem russischen Präsidenten zugeschrieben wird. Ein Kommentar.
Kommentar: Was steckt hinter der Russlandhetze der USA?
Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches “Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Kommentar
Sind AfD-Politiker für antisemitische und antimuslimische Stimmung mitverantwortlich?
Anstieg politisch motivierter Straftaten: Sind AfD-Politiker für antisemitische und antimuslimische Stimmung mitverantwortlich?
Von Yasin Baş
2017 registrierte der „Kriminalpolizeiliche Meldedienst“ 2691 politisch motivierte Straftaten mit antichristlichem, antisemitischem sowie antimuslimischem Hintergrund. 1495 Delikte hatten demnach ein judenfeindliches und 1069 Fälle ein antimuslimisches Tatmotiv. Bei den politisch motivierten Verbrechen gegenüber Christen zählten die Behörden 127 Fälle. Die Zahlen wurden jetzt durch eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion bekannt.
Volksverhetzung als Strategie?
Vor diesem aktuellen Hintergrund erscheint die türkenfeindliche Hetzrede des AfD-Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, beim Politischen Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf, in einem neuen Licht. Der AfD-Politiker hatte die in Deutschland lebenden Türken als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft, die „in Deutschland nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten.
Daraufhin kündigten türkische Verbände Anzeigen wegen Volksverhetzung an. Der Hetzredner der AfD ruderte zwar zurück, indem er davon sprach, dass es sich bei seiner provokanten Diffamierungsaktion nur um eine „zugespitzte Politsatire“ gehandelt habe. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete dennoch Vorermittlungen ein. Es ist nicht das erste Mal, dass AfD-Politiker bewusst menschen- und verfassungsfeindliche Hetzansprachen halten und somit den sozialen Frieden und die gesellschaftliche Eintracht in Deutschland stören.
Schon der AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland hatte im August 2017 bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld von einer Entsorgung der damaligen SPD-Vizevorsitzenden und Staatsministerin Aydan Özoguz gesprochen: „[…] und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“
Menschenverachtende Provokation
In der rechtsnationalen Zeitung „Junge Freiheit“ gab Gauland überdies zu, er hätte das Wort „entsorgen“ nicht verwenden sollen, bekräftigte jedoch: „Inhaltlich stehe ich aber zu meiner Aussage“. Hetzparolen und krude Aussagen, die sich gegen die öffentliche Sicherheit und den Frieden in Deutschland richten gab es auch vom Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke, der nicht nur den Islam verbieten wollte, sondern auch eine „erinnerungspolitische 180-Grad-Wende“ forderte und das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnete.
Zudem verunglimpfte Jens Maier von der Sachsen-AfD, Noah Becker als „Halbneger“. Auch hier hat die Staatsanwaltschaft Dresden wegen Beleidigung Ermittlungen aufgenommen. Die Immunität des Bundestagsabgeordneten wurde aufgehoben.
Muss bald der Verfassungsschutz eingreifen?
Manche Leute in der AfD spiegeln in ihren unkultiviert-grausamen Reden wohl ihren Hass, ihre Brutalität und ihren böswilligen Rachedurst, der anscheinend tief in ihren Köpfen verbrannt ist, wider. Solche menschenverachtenden Aussagen nehmen in allen rechtspopulistischen Parteien und Zusammenschlüssen in Europa überhand.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnet diese reaktionäre Entwicklung ganz richtig als „Strategie“. In der AfD gibt es leider schon so viele unzivilisierte Entgleisungen, dass bald der Verfassungsschutz eingreifen müsste. Genau wie Teile der Linkspartei zurecht vom Inlandsnachrichtendienst beobachtet werden, muss nun auch der rechtsextreme Teil der AfD unter Aufsicht gestellt werden.
Die kurze Zeit der Weimarer Republik lehrt uns: Links- wie Rechtsextremisten dürfen keine Chance erhalten, die Republik und die Demokratie zu zersetzen und zu zerstören. Dies kann sehr schlimme und weitreichende Schwierigkeiten für unser Land bedeuten. Ganz zu schweigen vom Verlust der internationalen Reputation.
Die extremistischen Parteien isolieren Deutschland. Leider erhalten sie für ihre weltfremden und fortschrittsfeindlichen Ansichten immer mehr Zustimmung. Und zwar in ganz Europa. Das bedeutet leider auch, dass unsere Demokratie und Zivilisation weitaus gefährdeter ist, als wir glauben.
Yasin Baş ist Politologe, Historiker, Autor und freier Journalist. Zuletzt erschienen seine Bücher: „Islam in Deutschland – Deutscher Islam?” sowie „nach-richten: Muslime in den Medien”.
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Kommentar: Ein Vergleich des G20-Gipfels mit den Gezi-Protesten
Nach den gewalttätigen G20-Demonstrationen in Deutschland entbrannte in Deutschland eine kontroverse Diskussion über Linksextremismus, Gewalt und das Gewaltmonopol des Staates. Die Unruhestifter wurden von manchen als „Chaoten“, „Horden“, „Kriminelle“, „Krawallmacher“ oder „Randalierer“ bezeichnet. Ein Kommentar.
Kommentar: Ein Vergleich des G20-Gipfels mit den Gezi-Protesten
Yasin Baş ist Politologe, Historiker, Autor und freier Journalist. Zuletzt erschienen seine Bücher: „Islam in Deutschland – Deutscher Islam?” sowie „nach-richten: Muslime in den Medien”.
Jusos
Kühnert fordert mehr Kontrast zur Union
Düsseldorf (ots) – Der Chef der SPD-Jugendorganisation , Kevin Kühnert, hat vor seinen Auftritten an diesem Freitag in Nordrhein-Westfalen mehr Abgrenzung zur Union gefordert.
„Um wieder stark zu werden, muss die SPD in den Themen, die den Alltag der Menschen bestimmen, endlich wieder deutlich unterscheidbar von der Union werden“, sagte Kühnert der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Gerade in der ,Herzkammer der Sozialdemokratie‘ beobachten viele Mitglieder mit Sorge den aktuellen Zustand ihrer SPD“, sagte Kühnert mit Blick auf NRW.
Dort habe man über Jahrzehnte sehen können, dass starke Wahlergebnisse möglich sind, wenn sich die SPD als klar eigenständige politische Kraft positioniere. „Deshalb ist insbesondere in NRW die Enttäuschung über gefühlt mehr als ein Jahrzehnt im Beiwagen der Union groß“, sagte Kühnert.
Für diesen Freitag hat der Juso-Chef Diskussionsveranstaltungen in Recklinghausen und Duisburg geplant, um für die Ablehnung einer neuen großen Koalition zu werben.
