Anti-Terror-Maßnahmen
Türkei: Strahlenwaffen gegen Terror-Drohnen

Von Thomas Bernhard Ungewöhnliche Bilder aus der Türkei, dort waren in der Silvesternacht Sicherheitskräfte mit Ausrüstung unterwegs, die so in der Öffentlichkeit im Einsatz noch nicht zu sehen war: Strahlengewehre gegen Drohnen. So waren in der Silvesternacht beispielsweise auf dem Istanbuler Taksim-Platz Uniformierte zu sehen, die mit ungewöhnlichen Gewehren im Anschlag auf dem Platz standen. Sicherheitskräfte patrouillierten dort mit Strahlenwaffen im Anti-Drohnen-Einsatz. Dabei geht es zuvorderst nicht um irgendwelche Hobby- und Möchtegern-Piloten, die mit ihren Drohnen umherfliegen. Vorkehrungen zum Stoppen von Drohnen gibt es aber auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern Immer mehr gibt es Hinweise, dass Terrororganisationen weltweit Anschläge mit sogenannten Terror-Drohnen planen, bzw. angedroht haben. Vorkehrungen zum Stoppen von Drohnen gibt es daher auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Wie die Nachrichtenagentur Dogan berichtet, gab es auch in Istanbul am Taksim-Platz zur Terrorabwehr Zugangskontrollen und umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen. Der türkischen Tageszeitung „Yeni Şafak“ zufolge waren dazu auch Einsatzkräfte mit den Antennengewehren des türkischen Herstellers Aselsan auf dem Platz. Die können in verschiedenen Frequenzbereichen elektromagnetische Wellen abschicken. Das soll die Lenkung und GPS-Lokalisierung bei illegal eingesetzten Drohnen übersteuern und eine Landung erzwingen. Der Anwender trägt einen Rucksack mit den Lithium-Ionen-Batterien. Sie sollen Energie für anderthalb Stunden Betrieb liefern. Laut den Angaben mehrer deutscher Nachrichtenportale hat der Hersteller die „Strahlenwaffe“ auf einer Militärmesse Ende April vorgestellt, sei damit aber nicht der Vorreiter.
(Beispielfoto: HARP ARGE)
Von verschiedenen Herstellern gäbe es Geräte mit Namen wie „DroneDefender“ oder „DroneGun“. Die Funktionsweise ist etwa in einem 2015 veröffentlichten Video des US-amerikanischen „Batelle Institutes“ zu sehen, „Kalashnikov“ hat vor Kurzem eine ähnliche Demonstration gezeigt. Auch in Deutschland waren bereits Systeme zur Abwehr von Terror-Drohnen im Einsatz. Beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau 2015 war die Firma „ESG“ nach deren eigenen Angaben mit Technik zur Abwehr von Quadrocoptern beauftragt, auch beim G20-Gipfel in Hamburg griffen die Sicherheitsbehörden wieder auf das Unternehmen zurück, wie das Unternehmen zumindest unter internationalen Experten deutlich machte. Nach entsprechenden Schätzungen der deutschen Behörden, wurden in vergangenen Jahren jährlich allein in Deutschland deutlich mehr als 300.000 Drohnen verkauft. Zeitgleich wurden in Deutschland zehn Millionen Euro für vier Forschungsprojekte zur frühzeitigen Ortung, Identifizierung und Abwehr der kleinen Flugobjekte ausgegeben, wie die dortigen Sicherheitsbehörden bereits im vergangenen Jahr bekannt gaben. Letztlich geht es nicht nur um die Abwehr von derartigen „Terror-Drohnen“, sondern auch um allerlei Gefahren, die sich aus dem fahrlässigen oder absichtlichen Einsatz von Drohnen (beispielsweise in Flughafennähe) ergeben. In den Niederlanden wurden sogar Greifvögel abgerichtet, um für die Polizei Jagd auf die Flugobjekte zu machen. Ein auf Drohnen trainierter Adler wurde auch zum Nato-Treffen in Brüssel gebracht, kam jedoch nicht zum Einsatz. Im Dezember wurde bekannt, dass das Programm eingestellt wird – die Vögel waren zu unberechenbar, wie unter anderem T-Online berichtet.

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– Rüstungsindustrie – Türkei: Eigenanteil an heimischer Verteidigungsindustrie steigt auf über 60 Prozent

Der Eigenanteil der Türkei in der einheimischen Verteidigungsindustrie hat nach den Worten des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim die 60-Prozentmarke überschritten.

Türkei: Eigenanteil an heimischer Verteidigungsindustrie steigt auf über 60 Prozent
 

Frankreich
Macron kündigt Gesetz gegen Fake-News an

Paris (nex) – Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte am Mittwoch ein Gesetz gegen „Fake-News“ an. Mit dem neuen Gesetz soll die Verbreitung von „unwahren Nachrichten“ insbesondere während der Wahlkampagnen bekämpft werden. Ziel sei es, „das demokratische Leben vor diesen Falschnachrichten zu schützen“, sagte Macron bei seiner ersten Neujahrsansprache an die Presse in Paris. Der Gesetzentwurf, dessen Inhalt „in den kommenden Wochen“ enthüllt und vor Ende 2018 eingebracht werden soll, werde die Rolle des französischen Medienbeobachters CSA tiefgreifend verändern, so Macron. „Ich habe beschlossen, dass wir unser Rechtssystem ändern werden, um das demokratische Leben vor diesen falschen Nachrichten zu schützen“, sagte Macron. Der französische Staatschef betonte, dass das neue Gesetz die Transparenz fördern werde, da Internet-Plattformen ihre Finanzierung und den Geldbetrag für gesponserte Inhalte offenlegen müssten. So solle klarer werden, wer hinter bezahlten Inhalten stehe. Im Falle von gefälschten Nachrichten, sollen Behörden die betroffenen Inhalte unterdrücken oder die Website im Rahmen eines Notstandsverfahrens schließen können. Mit dem neuen Gesetz soll es Betroffenen ermöglicht werden, per Eilverfahren einen Richter zu kontaktieren, um die Löschungen durchzusetzen. „Die Pressefreiheit ist keine besondere Freiheit, sie ist der höchste Ausdruck der Freiheit“, sagte Macron. „Wenn wir liberale Demokratien schützen wollen, müssen wir stark sein und klare Regeln haben.“ Während des letzten Präsidentschaftswahlkampfes war Macron Ziel massiver Cyberangriffe. Analytiker sagten, dass Gruppen mit Verbindungen zum russischen Militärgeheimdienst hinter den Angriffen stecken könnten. Moskau wies die Vorwürfe jedoch vehement zurück.  

Türkei
Türkischer Außenminister: Nur USA und Israel unterstützen Proteste im Iran

Ankara (nex) – Bei einem Treffen mit Medienvertretern in der türkischen Hauptstadt Ankara am Mittwoch sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu, dass nur Israel und die USA die andauernden Demonstrationen im Iran unterstützen würden. Er machte auf zwei Personen aufmerksam, die die Unruhen im Iran offen unterstützten. „Eine von ihnen ist der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und die andere ist US-Präsident Donald Trump“, so Cavusoglu. Cavusoglu sagte, die Türkei sei stets gegen externe Interventionen und fügte hinzu, dass alle Länder, außer Israel und den USA, angesichts der Proteste im Iran „besorgt“ seien. „Wir wünschen uns, dass dieser Konflikt im Iran beendet und die Stabilität unverzüglich wiederhergestellt wird“, betonte Cavusoglu. Der iranische Außenminister Jawad Zarif habe ihm gesagt, dass jede Veränderung im Iran durch Wahlen erfolgen sollte. „Also, wenn es einen Regierungswechsel geben sollte, könnte das iranische Volk das bei den nächsten Wahlen durchsetzen“, sagte Cavusoglu. Cavusoglu kritisierte zudem die „Doppelmoral einiger Länder“ in Bezug auf die Proteste im Iran. Während man etwa den blutigen Militärputsch in Ägypten uneingeschränkt unterstützt und das ägyptische Regime gelobt habe, verurteile man die iranische Regierung. Tausende von Iranern gehen seit dem vergangenen Donnerstag in den nordöstlichen Städten Maschhad und Kaschmar auf die Straßen, um gegen steigende Rohstoffpreise und die Misswirtschaft der Regierung zu demonstrieren. Seit Samstag finden auch – im Westen wenig beachtete – landesweite Demonstrationen zur Unterstützung der Regierung statt.

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Iran-Proteste
Iran: Präsident Rohani glaubt an baldiges Ende der Proteste

Ankara (nex) – In einem Telefongespräch mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani am Mitwoch betonte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Wichtigkeit der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität im Iran. Die beiden Führer besprachen die Proteste im Iran, die seit dem 28. Dezember andauern, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle aus dem Präsidialamt. Erdogan habe die Bedeutung der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität im Iran betont und Rohanis Äußerungen, in denen er die Öffentlichkeit aufforderte, nicht gegen die Gesetze ihres Landes zu verstoßen und gleichzeitig ihr Recht auf friedliche Proteste auszuüben, sehr begrüßt. Rohani hoffe, dass die Proteste in seinem Land „innerhalb einiger Tage zu Ende kommen“ werden, so die Quelle weiter. Tausende von Iranern gehen seit dem vergangenen Donnerstag in den nordöstlichen Städten Maschhad und Kaschmar auf die Straßen, um gegen steigende Rohstoffpreise und die Misswirtschaft der Regierung zu demonstrieren. Seit Samstag finden auch, im Westen wenig beachtete, landesweite Demonstrationen zur Unterstützung der Regierung statt.

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Likud-Beschluss
Kommentar: Israel hat den Frieden mit den Palästinensern nie gewollt

Von Arn Strohmeyer
Die historisch-politische Situation ist günstig, so denkt man wohl in der zionistischen Politelite Israels. Gerade hat US-Präsident Donald Trump Jerusalem als die Hauptstadt Israels anerkannt, da beschließt die zweitstärkste Regierungspartei, der auch der gegenwärtige Regierungschef Benjamin Netanjahu angehört, die Annexion des größten Teils des Westjordanlandes. Das ist nicht nur so irgendein Partei-Beschluss. Die Absicht genießt auch in den anderen Fraktionen der Regierungskoalition allerhöchste Priorität. Mit Trumps Unterstützung im Rücken glauben die israelischen Nationalisten und Nationalreligiösen nun wohl, endgültige Fakten schaffen zu können und das alte zionistische Ziel realisieren zu können: aus dem früher rein arabischen Palästina ein jüdisches „Eretz Israel“ machen zu können – aber ohne Palästinenser natürlich. Bei der Verfolgung dieses Ziels sind die Zionisten immer äußerst strategisch vorgegangen und haben nie etwas dem Zufall überlassen. Ihre Siedlungen, die eigentliche Wehrdörfer waren, wurden von Anfang so angelegt, dass man Stück für Stück neues Land erobern konnte. Genauso ging man auch im Westjordanland mit dem Siedlungsbau vor – eben Fakten schaffen, bis einem der reife Apfel in den Schoß fällt – eben ganz Palästina. Die einheimischen Palästinenser, die seit Jahrhunderten, wenn nicht seit Jahrtausenden dieses Land bewohnen, haben dabei nie eine Rolle gespielt, sie waren und sind nur ein Störfaktor für die Realisierung des zionistischen Projekts. Eigentlich gibt es dieses Volk in der zionistischen Sichtweise gar nicht. Und da sie nun doch da sind, erklärte man sie zu „Terroristen“ und „Nazis“, um eine Rechtfertigung für ihre Unterdrückung und den Kampf gegen sie zu haben. Die ganze „Schuld“ dieses Volkes besteht allein darin, Palästinenser zu sein, im „falschen“ Land zu existieren, das ja nach zionistischer Auffassung allein den Juden gehört. Wenn der Likud-Beschluss in nicht allzu ferner Zukunft politische Realität werden sollte (und daran besteht kein Zweifel, auf allen offiziellen israelischen Landkarten ist das Westjordanland – Judäa und Samaria – längst ein Teil Israels), dann ist den Palästinensern das Schicksal zugedacht, in übervölkerten Reservaten zu leben, die den Bantustans im Apartheid-Südafrika gleichen, die man gut und gerne auch Freiluftgefängnisse nennen kann. Der Gazastreifen dient da als Vorbild. Mögen sie das „Staat“ nennen, hat schon Ariel Sharon gesagt, den Israelis ist das egal. Mit wirklichem Frieden, der immer die Gleichheit der Partner voraussetzt, hat das gar nichts zu tun. Der Likud-Beschluss beweist auch: Was man in den letzten Jahrzehnten als „Friedensprozess“ bezeichnet hat, war nicht als eine Farce, eine lächerliche Veranstaltung, die nur dazu diente, Israel die Möglichkeit zu geben, endgültige Fakten zu schaffen. Der Likud hat mit seinem Annexionsbeschluss den Startschuss gegeben, der Rest wird mit Sicherheit bald folgen. Dass hier einer der schlimmsten Völkerrechtsbrüche der letzten Jahrzehnte vorbereitet wird, die Zionisten schert es nicht. Justizministerin Ayelet Shaked hat ja gerade erst bekannt, dass der Zionismus (die israelische Staatsideologie) mit Völkerrecht und Menschenrechten nichts zu tun habe, weil er seine eigene Gesetzlichkeit und Moral verfolge. Noch ist die Annexion kein offizieller Regierungs- und Parlamentsbeschluss, aber er wird kommen. Die internationale Staatengemeinschaft, vor allem der Westen und die EU, haben diesem Staat, für den kein internationales Gesetz gilt, bisher alles durchgehen lassen. Schweigend wird jeder Bruch von Völkerrecht und Menschenrechten Israels hingenommen. Ja, dieser Staat wird noch mit enger wirtschaftlicher, militärischer und kultureller Zusammenarbeit für seine Untaten belohnt. Wenn die Annexion spruchreif wird, gibt es keine Ausreden und keine Entschuldigungen mehr. Dann muss die Staatengemeinschaft – auch Deutschland, „Staatsräson“ hin oder her – eindeutig und klar reagieren. Auch Sanktionen können dann nicht mehr ausgeschlossen werden, will man sich nicht zum Komplizen eines fatalen internationalen Rechtsbruchs machen. Eines hat der Likud-Beschluss jetzt schon bewirkt: Jedes gegen die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestment, Sanktionen) vorgebrachte Argument, die ein Ende der Besatzung fordert, fällt in sich zusammen wie ein Kartenhaus.

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Palästinensische Christen: “Geschlossen gegen Gier Israels”

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Arn Strohmeyer
Arn Strohmeyer wurde 1942 in Berlin geboren. Aufgewachsen ist er im Osten Deutschlands, später in Soest in Westfalen. Das Abitur machte er in Göttingen und hat dann dort und in Bonn Philosophie, Soziologie und Slawistik studiert und 1972 das Magisterexamen abgelegt. Darauf folgten Tätigkeit als Redakteur bei verschiedenen Tageszeitungen und einer politischen Monatszeitschrift. Heute lebt und arbeitet er in Bremen.
Arn Strohmeyer: Ist Antizionismus gleich Antisemitismus? Eine Antwort auf Kritiker meines Buches Antisemitismus – Philosemitismus und der Palästina-Konflikt. Hitlers langer verhängnisvoller Schatten, Gabriele Schäfer Verlag Herne, ISBN 978-3-944487-48-9, 16,80 Euro.

Blaulicht
Sparkasse Bochum: Gruppe entkommt mit voller Bargeldbox

Bochum (nex) – Am 19. Dezember haben eine Gruppe von mindestens zwei Frauen und vier Männern aus einer Bochumer Sparkasse eine mit Bargeld gefüllte Transportbox gestohlen. Die Polizei sucht sie nun mit Fotos. Gegen 15.20 Uhr betrat eine Gruppe von mindestens zwei Frauen und vier Männern den laut Polizei zu diesem Zeitpunkt stark frequentierten Eingangsbereich der Sparkassenfiliale am Dr.-Ruer-Platz 5 in Bochum. Während sich mehrere dieser Personen im Vorraum aufhielten und die Mitarbeiter ablenkten, brach mindestens ein männlicher Täter eine Tür auf und entwendete die dort gelagerte silberfarbene Transportbox. Gemeinsam mit einer weiteren männlichen Person steckte er die Box in einen schwarzen Beutel.
(Foto: Polizei Bochum)
Um 15.47 Uhr verließen die beiden Männer das Geldinstitut über einen Seiteneingang und flüchteten mit der Beute in Richtung Grabenstraße. Die Gruppe wurde von der Videoüberwachungsanlage erfasst. Mit einem richterlichen Beschluss sind diese vier Fotos nun zur Veröffentlichung in den Medien freigegeben worden.
(Foto: Polizei Bochum)
 
(Foto: Polizei Bochum)
(Foto: Polizei Bochum)
So werden die Täter beschrieben:

– Der Mann mit der schwarzen Tasche trug eine schwarze Wollmütze, eine dunkle Steppjacke mit Kapuze, welche am Kragen orangefarben abgesetzt ist, und Jeans. – Der zweite Mann trug eine dunkelfarbene Jacke und Hose und eine Mütze und hielt eine weiße Einkaufstüte in der Hand. – Eine der Frauen, die sich im Vorraum aufgehalten haben, wird wie folgt beschrieben: ca. 160 cm groß; ca. 45 Jahre alt; dunkle Haare und Augen („südländischer Typ“); sie trug einen schwarzen Damenhut mit Krempe, der mit einem Blumenmotiv verziert war.

Das ermittelnde Bochumer Kriminalkommissariat 13 bittet unter der Telefonnummer 0234 / 909-4135 (-4441 außerhalb der Geschäftszeiten) um Hinweise.

Reisen
Winterurlaub: Türkischer Ort Erciyes erwartet 2,5 Millionen Touristen

Kayseri (nex) – Skigebiete in der Türkei ziehen mit derzeitigen Schneehöhen zwischen 7 und 62 Zentimeter Millionen Touristen an.

Das Skizentrum Erciyes in der zentralanatolischen Provinz Kayseri zum Beispiel ist eines von ihnen. Es wird erwartet, dass dieses Jahr mehr als zwei Millionen Touristen kommen werden. „Das Resort beherbergte im vergangenen Jahr zwei Millionen einheimische und ausländische Touristen. In dieser Saison waren bereits über 400.000 Besucher hier“, sagte Murat Cahit Cingi, der Vorsitzende der Kayseri Erciyes Corporation, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Die Organisation wurde von der Gemeinde Kayseri für das professionelle Management des Skizentrums Erciyes gegründet. „Wir erwarten dieses Jahr 2,5 Millionen Touristen in Erciyes“, fügte er hinzu. Das beliebte Skigebiet, das von schneebedeckten Hängen umgeben ist, hat sich nach den vor Kurzem beendeten Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung zu einem attraktiveren Ort entwickelt. Das Skigebiet, das 25 Quadratkilometer umfasst, bietet Skifahrern Seilbahnen mit einer Fläche von 21.300 Metern und einer Kapazität von 25.500 Personen pro Stunde. Rund 150 Schneemaschinen sind auf 2.000 Quadratkilometern Fläche neben einem künstlichen Teich mit 235.000 Kubikmetern Wasser in Betrieb. Die Urlauber haben die Möglichkeit, je nach Können Skifahren in einer Höhe zwischen 2.200 und 3.400 Metern zu genießen. Die Touristikwebsite TripAdvisor, die Unterkünfte, Restaurants und Sehenswürdigkeiten auszeichnet, die durchgehend herausragende Bewertungen von Reisenden erhalten, hatte dem Skizentrum in Erciyes bereits im vergangenen Jahr das Zertifikat für Exzellenz überreicht. Erciyes Dagi (Berg Erciyes) ist mit 3.916 Metern der höchste Berg in Zentralanatolien und liegt in Kappadokien. Rund zwei Millionen Touristen aus dem In- und Ausland besuchten Erciyes Dagi in der vergangenen Saison, die Kundenzufriedenheit war dabei sehr hoch. Der Präsident des Verwaltungsrats des Erciyes-Skizentrums (Erciyes A. S.), Murad Cahid Cingi, teilte mit, dass das Zentrum stolz auf die Auszeichnung sei.

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– Tourismus – Türkei: Reiseziel für alle vier Jahreszeiten

Wintersport der Extraklasse? Aber sicher, man denke da zum Beispiel an Erzurum oder Kayseri. Faszinierende Citybreaks nur in Ankara, Istanbul und Izmir, den drei atemberaubendem Metropolen? Im Gegenteil, es gibt so viele weitere lohnende Ziele neben diesen drei ohnehin immer verlockenden Reisedestinationen – mit Trabzon als einer meiner persönlichen Lieblingsstädte.

Türkei: Reiseziel für alle vier Jahreszeiten

Berlin
Riexinger: Koalitionsverhandlungen sind „unwürdiges Schauspiel“

Vorwurf: SPD spielt auf Zeit, CSU übt sich im Foulspiel Osnabrück (ots) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat die Sondierungsgespräche von Union und SPD für eine Große Koalition als „unwürdiges Schauspiel“ bezeichnet. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Riexinger: „Die SPD spielt auf Zeit, die CSU übt sich im Foulspiel.“ Die CDU schaue „vom Spielfeldrand aus zu“ und feuere sie an. Stillstand und Konfrontation prägten das Bild. Riexinger sagte: „Die größten Verlierer der Wahl schleppen sich lustlos und mühsam in Richtung der Regierungsbänke.“ Der Linken-Politiker kritisierte vor allem die CSU: „Die CSU vergreift sich aus Angst vor der anstehenden Landtagswahl in Bayern mit völlig schwachsinnigen und populistischen Forderungen in der Sache und im Ton.“ Dazu gehörten etwa die geforderte Kürzung von Sozialleistungen für Asylbewerber, die drastische Erhöhung des Militäretats, ein Nein zu mehr Europa und das Zurückdrehen sozialdemokratischer Bildungsreformen. Riexinger kritisierte auch die lange Verzögerung bei den Gesprächen: „Die Menschen in diesem Land betrachten fassungslos dieses unwürdige Schauspiel, das sich nach Weihnachten und Neujahr bei gleichbleibendem Engagement und Tempo nun auch bis Ostern hinziehen könnte.“

Missbrauchs-Debatte
Zentralrat der Muslime kritisiert einseitige Debatte über sexuelle Übergriffe

Vorsitzender Mazyek: AfD missbraucht die Missbrauchs-Debatte Osnabrück (ots) – In der Debatte um islamfeindliche Tweets der AfD hat der Zentralrat der Muslime vor einer fehlgeleiteten Diskussion in Deutschland über sexuelle Übergriffe und die Herkunft der Täter gewarnt. Der Zentralrats-Vorsitzende Aiman Mazyek sagte in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, sexueller Missbrauch sei nicht von der Nationalität und Religion der Täter abhängig. „Bei einigen ist die MeToo-Debatte wirkungslos vorbeigerauscht, dass sieht man hier wieder sehr deutlich“, sagte Mazyek. Die MeToo-Bewegung habe gezeigt, dass Missbrauch in allen Gesellschaftsschichten und Ländern vorkomme. „Man muss diese Taten von allen Seiten beleuchten. Es ist inhaltlich egal, welche Herkunft die Täter haben, das ändert die Qualität des Verbrechens nicht“, betonte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime. Der Zentralrats-Vorsitzende kritisierte die AfD-Führung: „Das eigentliche Problem dieser Leute ist nicht, dass sie rassistisch und stereotyp unterwegs sind, sondern dass ihnen das Schicksal der Opfer egal ist und sie lieber den Missbrauch des Missbrauchs vollziehen.“ Sie würden „diese schrecklichen Schicksale instrumentalisieren, damit sie ihrem Weltbild, das mit geballten Vorurteilen behaftetet ist, entsprechen. Um eine objektive Bekämpfung dieser Verbrechen geht es dabei kaum“.

Jerusalem-Krise
USA wollen Palästina-Hilfen stoppen

Washington (nex) – Washington wird die finanzielle Unterstützung des UN-Hilfswerks UNRWA einstellen. Das gab die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, am gestrigen Dienstag bekannt. Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East, UNRWA) ist für die Betreuung palästinensischer Flüchtlinge zuständig Die Tätigkeit der UNRWA bestand in der Gründungszeit Ende der 1940er zunächst in der Bereitstellung von Nothilfe wie Lebensmittel, Unterkünften und der medizinischen Versorgung. Heute gehen mehr als die Hälfte des UNRWA-Jahresbudges in die Erziehung, etwa ein Fünftel ins Gesundheitswesen und 10 Prozent in die Sozialhilfe. UNRWA betreibt nach eigenen Angaben eines der größten Schulsysteme im Nahen Osten und stellt die grundlegende medizinische Versorgung für 3,5 Millionen Patienten sicher. Jeden Tag erhalten etwa 500.000 Kinder ihre Schulbildung in einer der knapp 700 UNRWA-Schulen in der Region. Washington werde die Hilfen einstellen, „bis sie mit Israel an den Verhandlungstisch zurückkehren“. Die USA zahlten den Palästinensern jedes Jahr Hunderte Millionen Dollar und bekämen im Gegenzug keinen Respekt oder Wertschätzung, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. Außerdem seien sie nicht bereit, Friedensgespräche aufzunehmen. „Aber wenn die Palästinenser nicht mehr bereit sind, über Frieden zu sprechen, warum sollten wir in der Zukunft irgendwelche dieser massiven Zahlungen an sie leisten?“, schrieb Trump weiter. „Er (Trump Anm. Red.) will, bis die Palästinenser zustimmen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, keine zusätzlichen Finanzhilfen mehr zahlen“, sagte Haley und fügte hinzu: „Was wir bei der Resolution gesehen haben, war für die Situation nicht hilfreich“. Die USA versuche im Friedensprozess vorwärts zu kommen. Falls das aber nicht geschehe, werde er das nicht weiter finanzieren. Anfang Dezember hatte Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt Im vergangenen Monat haben in einer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan initiierten UN-Resolution 128 Staaten mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Jerusalem-Beschluss des US-Präsidenten Donald Trump gestimmt. Darin werden die USA aufgefordert, die Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zurückzunehmen. Sogar Staaten wie zum Beispiel Deutschland und Österreich, die sonst für ihre historisch Türkei-kritische Haltung bekannt sind und traditionell mit einem “Hayir” stimmen, wenn es um Dinge geht, die in irgendeiner Form mit Ankara zu tun haben, stellten sich gestern überraschenderweise gegen die US-Regierung. Nur neun Staaten stimmten für die Trump-Entscheidung und 33 Staaten enthielten sich. Das Ergebnis der UNO zeige, dass die einseitige Entscheidung Trumps über Jerusalem, gegen den internationalen Konsens verstoße und der Status der heiligen Stadt durch Verhandlungen entschieden werden sollte, sagten Kritiker des US-Präsidenten. In derselben Woche verhinderten die USA mit ihrem Veto eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten dafür. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme. Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend. Donald Trump warnte andere Länder, bei der Abstimmung in der Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Er drohte offen, finanzielle Hilfen zu stoppen. Es gebe Länder, die das Geld der USA nähmen und dann gegen sie stimmten. “Wir beobachten diese Staaten. Lasst sie gegen uns stimmen. Wir werden eine Menge sparen. Es ist uns egal”, so Trump. Vor der Abstimmung in New York hatte Erdogan an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich nicht dem Druck der USA zu beugen. “Die Wiege der Demokratie sucht in der Welt Willen, den man mit Dollar kaufen kann. Herr Trump, Sie können den demokratischen Willen der Türkei nicht mit Ihren Dollars kaufen”, sagte Erdogan. Nur wenige Tage später kündigten die USA bereits Kürzungen an “Die Ineffizienz und die Überschreitung der Ausgaben der Vereinten Nationen sind bekannt. Wir werden nicht länger zulassen, dass die Großzügigkeit des amerikanischen Volkes ausgenutzt wird oder unkontrolliert bleibt”, sagte Haley in einer Erklärung und fügte hinzu: “Sie können sicher sein, dass wir weiterhin sehen werden, wie wir die Effizienz der Vereinten Nationen erhöhen können, während wir unsere Interessen schützen”.