Von Thomas Bernhard
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu wird am Samstag zu einem informellen Treffen mit seinem amtierenden deutschen Kollegen Sigmar Gabriel in Deutschland erwartet. Das Treffen der beiden Außenminister in der deutschen Stadt Gosslar, also im Wahlkreis des deutschen Ministers als Parlamentsmitglied, dient der gegenseitigen Information und Erläuterung der gegenseitigen Standpunkte.
Es handelt sich quasi um die Fortsetzung von Gabriels ebenso informellen Besuch bei Çavuşoğlu in dessen Wahlkreis in Antalya am 04.11 des vergangenen Jahres. Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist seit mehreren Monaten angespannt. In den vergangen Wochen hatten jedoch Berlin und Ankara Interesse an einem Dialog zur Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen bekundet.
Besonders belastet wurden die Beziehungen beider Länder nach der Niederschlagung des militärischen Putschversuches im der Türkei am 15. Juli 2016, an dem Angehörige der FETÖ-Organisation des Predigers Gülen zumindest mutmaßlich beteiligt waren. Seinerzeit waren nach dem Putsch mehrere an den Vorgängen maßgeblich beteiligte Offiziere von der Türkei aus nach Deutschland geflogen und hatten dort Asyl beantragt. Bisher hat die deutsche Seite unter Verweis auf das noch immer laufende Asylverfahren eine Auslieferung der Putschbeteiligten an die türkische Justiz abgelehnt.
Die Türkei beschuldigt Deutschland ferner auch, nicht entschieden genug gegen die Terrororganisation PKK vorzugehen. Wesentliche Mitglieder der Terrororganisationen der oberen und gehobenen Führungsebene sollen sich gegenwärtig zumindest zeitweise in Deutschland aufhalten und dort als Aktivisten der Terrormiliz PKK arbeiten und dort auch gezielt ansonsten zivile und unpolitische kurdische Hilfsorganisationen unterwandert haben.
Ferner, so nicht nur die Anschuldigungen aus Ankara, setzen insbesondere deutsche Sicherheitsbehörden in einzelnen Bundesländern, auch nach Meinung internationaler Sicherheits- und Terrorexperten, das auch in Deutschland gültige PKK-Verbot und das Verbot über der öffentlichen Präsentation und Verbreitung von PKK-Propagandamaterial, sowie Bildern des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan, bestenfalls halbherzig durchzusetzen und entsprechende Verstöße zu verfolgen.
Die deutsche Seite hingegen kritisiert die Verhaftungen seitens der türkischen Behörden, unter denen sich auch deutsche Staatsbürger befanden. Zuletzt waren davon jedoch Peter Steudtner, Meşale Tolu und acht weitere Angeklagte, auf Entscheidung türkischer Gerichte hin, aus der U-Haft freigelassen worden. Zuletzt hatten aber Ankara und Berlin, neben Anderen, erfolgreich international zusammengearbeitet, beispielsweise bei der Verurteilung der amerikanischen Jerusalem-Entscheidung und der Zustimmung Deutschlands zu der vom türkischen Präsidenten Erdoğan mitinitiierten Resolution in der Vollversammlung der Vereinten Nationen.
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