Middle East
Erdogan warns: “Israel must be stopped”

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Middle East <br></span>Erdogan warns: “Israel must be stopped”</b>

Ankara – Turkish President Recep Tayyip Erdoğan has sharply condemned Israel and urged the international community to take immediate action. In doing so, he explicitly cited Spain and its Prime Minister, Pedro Sánchez—who has emerged as one of Israel’s most consistent critics in Europe—as a model to follow.

„It is a historical responsibility for other countries to display the courage and prudent stance that Spain has demonstrated in Europe,“ Erdoğan wrote on X.

„Turkey’s Security Does Not Just Begin in Hatay“

„Damascus and Beirut are the twin cities of Istanbul. Turkey’s security does not just begin in Hatay, but also in Aleppo, Damascus, and Beirut. We will not tolerate interference in the countries of our brothers and sisters, nor will we stand idly by during attacks against them,“ Erdoğan stated.

He further warned of the global ramifications of Israeli policy: „Just as the entire world is paying the price for the unresolved Hormuz crisis today, humanity as a whole, alongside the region, will have to bear the consequences if Israel’s banditry is not halted.“

Erdoğan directly blamed the inaction of the global community for the suffering in Gaza:

„The blood of the genocide continuing in Gaza today stains the hands and faces of those who fail to respond to it.“

He then broadened the scope to the entire region: „Those who remain inactive will also be held responsible for the consequences of this aggression, which began in Iran and Lebanon and now threatens Syria, the Mediterranean, and Africa.“

This was followed by his central message: „Israel must be stopped. This is the duty of humanity and the humanitarian front. History must not repeat itself.“

The Turkish head of state also rejected the concept of a „Greater Israel“: „We are fully aware of the ultimate goal behind the ‚Greater Israel‘ delusion. And we will never allow this to happen.“

In conclusion, he reaffirmed Ankara’s own commitment: „Despite all of Israel’s acts of sabotage, Turkey will do everything in its power to ensure peace and stability in the region.“

Israel’s Growing International Isolation

Erdoğan’s remarks come at a time when Israel’s diplomatic isolation is intensifying worldwide. Within Europe, decades of institutional support for Israel are beginning to fracture.

Spain and Ireland are jointly calling for an urgent review of the EU-Israel Association Agreement, arguing that respect for human rights must be an „essential element“ of the relationship. Norway, Belgium, and Slovenia have also sharply criticized Israel in recent months, with some taking concrete diplomatic steps.

A continent-wide European Citizens‘ Initiative—“Justice for Palestine“—demanding the suspension of Israel’s special diplomatic status at the Council of Europe reached the milestone of over one million signatures in April. Israel has held observer status in the Parliamentary Assembly of the Council of Europe since 1957; the organization now faces the question of whether to enforce its own standards.

On the international stage, nations across the Global South—including South Africa, Brazil, and Colombia—have sent clear signals ranging from recalling ambassadors to filing lawsuits at the International Court of Justice.

Meanwhile, France is debating parliamentary measures to hold Israel accountable. Spain’s Sánchez remains one of the few Western leaders to openly and repeatedly describe Israel’s actions as disproportionate—earning him widespread support both domestically and internationally.

 

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Naher Osten
Erdogan warnt : „Israel muss gestoppt werden“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Naher Osten <br></span>Erdogan warnt : „Israel muss gestoppt werden“</b>

Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat in einer Reihe von Beiträgen auf X Israel scharf verurteilt und die internationale Gemeinschaft zum Handeln aufgerufen.

Als Vorbild nannte er dabei ausdrücklich Spanien und seinen Premierminister Pedro Sánchez — der sich in Europa als einer der konsequentesten Kritiker Israels profiliert hat.

„Es ist eine historische Verantwortung, dass andere Länder den Mut und die besonnene Haltung zeigen, die Spanien in Europa an den Tag gelegt hat“, schrieb Erdoğan auf X.

„Sicherheit der Türkei beginnt nicht nur in Hatay“

„Damaskus und Beirut sind die beiden Partnerstädte Istanbuls. Die Sicherheit der Türkei beginnt nicht nur in Hatay, sondern auch in Aleppo, in Damaskus und in Beirut. Wir dulden keine Einmischung in den Ländern unserer Brüder und Schwestern und sehen Angriffen auf sie nicht tatenlos zu“, so Erdoğan.

Er warnte vor den globalen Folgen der israelischen Politik: „So wie heute die ganze Welt den Preis für die ungelöste Hormuz-Krise zahlt, wird die gesamte Menschheit gemeinsam mit der Region die Folgen tragen müssen, wenn dem Banditentum Israels kein Einhalt geboten wird.“

Erdoğan machte die Untätigkeit der Weltgemeinschaft direkt verantwortlich für das Leid in Gaza: „Das Blut des Völkermords, der heute in Gaza fortdauert, klebt an den Händen und im Gesicht derer, die darauf nicht reagieren.“

Er weitete den Blick auf die gesamte Region aus: „Auch für die Folgen dieser Aggression, die in Iran und im Libanon begann und Syrien, das Mittelmeer und Afrika bedroht, werden diejenigen verantwortlich sein, die untätig bleiben.“

Dann folgte die zentrale Botschaft: „Israel muss gestoppt werden. Dies ist die Pflicht der Menschheit und der humanitären Front. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen.“

Der türkische Staastchef lehnte auch das Konzept eines „Groß-Israel“ ab: „Wir sind uns des Endziels der Wahnvorstellung ‚Groß-Israel‘ voll und ganz bewusst. Und wir werden niemals zulassen, dass dies geschieht.“

Abschließend bekräftigte er Ankaras eigene Haltung: „Die Türkei wird trotz aller Sabotageakte Israels alles in ihrer Macht Stehende tun, um Frieden und Stabilität in der Region zu gewährleisten.“

Israels wachsende internationale Isolation

Erdoğans Worte fallen in eine Phase, in der Israels diplomatische Isolation weltweit zunimmt. In Europa bröckelt der jahrzehntelange Rückhalt für Israel auf institutioneller Ebene.

Spanien und Irland fordern gemeinsam eine dringende Überprüfung des EU-Israel-Abkommens und argumentieren, die Achtung der Menschenrechte müsse ein „wesentliches Element“ der Beziehung sein. Norwegen, Belgien und Slowenien haben Israel in den vergangenen Monaten scharf kritisiert und teilweise konkrete diplomatische Schritte eingeleitet.

Eine europaweite Bürgerinitiative — „European Citizens‘ Initiative: Justice for Palestine“ — zur Aussetzung des diplomatischen Sonderstatus Israels beim Europarat erreichte im April die Marke von über einer Million Unterzeichner. Israel hält seit 1957 den Beobachterstatus in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats — die Organisation steht nun vor der Frage, ob sie die Einhaltung ihrer eigenen Standards erzwingt.

Auf internationaler Ebene haben Länder des Globalen Südens — darunter Südafrika, Brasilien und Kolumbien — deutliche Signale gesetzt: von Botschaftsabberufungen bis hin zu Klagen vor dem Internationalen Gerichtshof. Frankreich diskutiert parlamentarische Schritte um Israel in die Pflicht zu nehmen. Spaniens Sánchez gehört zu den wenigen westlichen Regierungschefs die Israels Vorgehen offen und wiederholt als unverhältnismäßig bezeichnet haben — und erhält dafür im In- und Ausland breite Unterstützung.

 

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"Balçova Arsa Mağdurları"
Türkei: Immobilien-Skandal in CHP-Hochburg Izmir

Thorsten Reuters
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei: Immobilien-Skandal in CHP-Hochburg Izmir" title=""Balçova Arsa Mağdurları"
Türkei: Immobilien-Skandal in CHP-Hochburg Izmir" />

Izmir – Die Auseinandersetzung um die sogenannten „tapusuz arsalar“ (grundbuchlosen Grundstücke) im İzmirer Bezirk Balçova erreicht einen neuen Höhepunkt.

Die von der oppositionellen CHP geführte Stadtverwaltung Balçova hat den förmlichen Antrag der Betroffenen offiziell abgelehnt. Die Geschädigten bereiten nun den Gang vor Gericht vor.

Der Konflikt dauert bereits seit mehr als 50 Jahren an und betrifft Tausende Bürger sowie mittlerweile deren Kinder und Enkel. 

Ursprung des Konflikts

Die Wurzeln des Problems reichen zurück ins Jahr 1969. Damals kaufte die Balçova-Bezirksverwaltung von der Staatskasse in Ankara (Hazine) ein großes Gelände, um einkommensschwachen Familien günstige Baugrundstücke anzubieten.

Die Bürger zahlten damals jeweils 3.000 Lira – eine für die damalige Zeit erhebliche Summe. Es fanden Notar-Losziehungen (Kura) statt, und Zuweisungsbescheinigungen (Tahsis) wurden ausgestellt.

In der ersten Phase erhielten 1.093 Personen tatsächlich Grundbuchurkunden. Bei weiteren Ziehungen, unter anderem am 18. Dezember 1971, blieben jedoch Tausende Bürger ohne endgültigen Grundbucheintrag. Insgesamt sollen über 5.000 Personen gezahlt haben, von denen rund 4.000 bis heute vergeblich auf ihren Grundbucheintrag warten.

Nach dem Militärputsch 1980 wurde die Stadtverwaltung Balçova vorübergehend aufgelöst und sämtliche Immobilien an die Großstadtverwaltung İzmir übertragen. Bei der Neugründung Balçovas als eigenständige Gemeinde 1992 hätte laut Großstadtgesetz Nr. 3030 eigentlich die vollständige Rückübertragung aller Liegenschaften erfolgen müssen.

Tatsächlich erhielt Balçova jedoch nur einen kleinen Teil zurück. Die meisten für die Bürger vorgesehenen Parzellen blieben bei der Großstadtverwaltung İzmir, die ebenso wie die Bezirksverwaltung von Balçova traditionell von der Republikanischen Volkspartei (CHP) regiert wird. Mit dem eingezahlten Geld der Bürger habe die damalige Verwaltung unter anderem den Balçova-Staudamm, die Seilbahn (Teleferik) und das Büyük Balçova Oteli finanziert, so die Vertreter der Geschädigten.

Ungleichbehandlung und fehlende Transparenz

Während einigen Zahlern im gleichen Zeitraum Grundstücke und Grundbuchurkunden zugeteilt wurden, blieben sehr viele andere Berechtigte außen vor. Die Geschädigten sprechen von selektiver Vergabe und nicht nachvollziehbaren Entscheidungen.

Berichte über Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe gab es bereits damals. Die durch die Grundstückszahlungen eingenommenen Millionenbeträge flossen in verschiedene städtische Prestigeprojekte, doch die versprochenen Eigentumsurkunden wurden für Tausende Bürger nie ausgestellt.

Gerechtigkeit wird eines Tages jeder brauchen. Das seht ihr in diesen Tagen sehr deutlich.“

Forderungen der Geschädigten

Die Betroffenen hatten der Stadtverwaltung Balçova kürzlich eine förmliche Mahnung mit 30-tägiger Frist zugestellt. Darin fordern sie unter anderem:

  • Die Übergabe der noch verfügbaren ursprünglichen Grundstücke
  • Bei Fehlen ausreichender Flächen die Bereitstellung gleichwertiger Ersatzgrundstücke oder eine Entschädigung zum aktuellen Marktpreis
  • Die Aktualisierung der Berechtigtenlisten
  • Den Stopp von Bebauungsplanänderungen, die ihre Ansprüche weiter gefährden könnten
  • Rechtliche Schritte zur Rückholung der nach 1980 übertragenen Immobilien

Scharfe Kritik des Vereinsvorsitzenden

Ruhi Eroğlu, Vorsitzender des Vereins Balçova Arsalarının Sesi Derneği, kritisierte die Ablehnung durch die Stadtverwaltung scharf. Gegenüber türkischen Medien sagte er:
 
„Die von der Stadtverwaltung Balçova vorgebrachten Begründungen sind weder überzeugend noch decken sie sich mit der Realität. Ein öffentliches Amt darf die Bürger, die ihm vertraut und Geld eingezahlt haben, nicht 50 Jahre lang im Stich lassen und deren Vertrauen in den Staat missbrauchen.“
 
Weiter führte er aus, dass in den 1970er Jahren eine öffentliche Institution über 5.000 einkommensschwachen Bürgern Bauland versprochen und Millionenbeträge kassiert habe, ohne jedoch die Grundbucheinträge auszustellen oder die mit dem Geld der Bürger gekauften und gebauten wertvollen Immobilien zurückzuholen. Dies sei ein „Paradebeispiel für Unfähigkeit und Kurzsichtigkeit der Stadtverwaltung Balçova“.
 
Ein Geschädigter brachte die jahrzehntelange Verbitterung vieler auf den Punkt:
 
„Es ist eine Schande, es ist bedauerlich. Es ist ein Leid, das seit 50 Jahren kein Ende nimmt.“
 
Die Zahlungsbelege existierten und die mit diesen Zahlungen für Balçova erbrachten Leistungen seien offensichtlich. Die Betroffenen seien nicht schuld daran, dass sie ohne Grundbuchurkunden geblieben seien, und man solle nicht so tun, als hätten sie die Grundstücke bekommen und nur nicht abgeholt. Abschließend forderte er:
 
„Gebt uns unser Recht! Versucht nicht, mit politischen Tricks unsere Grundstücke an euch zu reißen! Gerechtigkeit wird eines Tages jeder brauchen. Das seht ihr in diesen Tagen sehr deutlich.“

 

Ähnliche Erfahrungen schildert der Sohn eines weiteren Geschädigten. Sein mittlerweile verstorbener Vater gehörte zu den ersten türkischen Gastarbeitern, die 1963 nach Deutschland kamen.
 
„Mein Vater hat aus den Zeitungen erfahren, dass Grundstücke in Izmir zum Verkauf anstehen, und hat dann im Jahr 1970 ein Grundstück gekauft und eine Quittung über die geleistete Zahlung erhalten“, berichtet er. „Die Zahlung war für die damalige Zeit viel Geld — er hatte seine Ersparnisse dafür eingebracht“, so K.W., der namentlich nicht genannt werden wollte, gegenüber NEX24.
 
Sein Vater kämpfte jahrzehntelang für sein Recht — vergeblich. „Ihm wurde immer wieder mit unterschiedlichsten Gründen von der Stadtverwaltung verweigert, das Grundstück auszuhändigen.“ Der Vater ist mittlerweile verstorben, ohne sein Recht bekommen zu haben.
 
Der Sohn erklärt, von vielen Gastarbeitern zu wissen, die auf denselben Betrug — „anders kann man es nach mittlerweile 55 Jahren nicht mehr deklarieren“ — hereingefallen seien und um ihre Ersparnisse gebracht wurden.
 
„Viele dieser Menschen sind mittlerweile gestorben — so wie mein Vater auch.“
 
Er sieht es als seine Pflicht an, das Erbe und die Gerechtigkeit im Namen seines Vaters einzufordern. Dabei weist er auf einen entscheidenden juristischen Punkt hin: Die Stadtverwaltung Balçova könne die konfiszierten Grundstücke von der Stadt Izmir jederzeit zurückverlangen — dafür sei sogar ein eigenes Gesetz verabschiedet worden.
 
„Doch der Bezirk Balçova beansprucht die Grundstücke von Izmir bewusst nicht, wohlwissend, dass sie die Grundstücke an die wahren Besitzer weiterreichen müssten.“
 
Auch nach 55 Jahren werde auf Zeit gespielt und die Verantwortung von sich geschoben. Unwissende Geschädigte oder deren Hinterbliebene würden zum Klagen geraten — „woraufhin sie mit einem Bruchteil dessen, was ihnen zusteht, abgespeist werden und ihren Anspruch endgültig verlieren“.
 
„Hier wird bewusst die Unwahrheit von den Behörden an die Geschädigten oder deren Hinterbliebenen gesagt, um diese zu schädigen.“ W. erklärte, von der CHP tief enttäuscht zu sein — seine Familie sei seit Jahrzehnten Parteimitglied gewesen. Er selbst sei mittlerweile ausgetreten.

Rechtliche Schritte angekündigt

Der Verein kündigte an, in den nächsten Tagen eine Vorstandssitzung abzuhalten und anschließend sowohl verwaltungsrechtliche als auch strafrechtliche Schritte einzuleiten.
 
Parallel dazu laufen derzeit städtebauliche Umplanungen der Großstadtverwaltung İzmir, bei denen große Teile des Gebiets als neues Entwicklungsgebiet ausgewiesen werden sollen.
 
Die Betroffenen befürchten, dass dadurch ihre Ansprüche weiter erschwert oder sogar unmöglich gemacht werden. Der Fall der Balçova-Grundstücksgeschädigten gilt als einer der längsten und komplexesten Rechtsstreitigkeiten in İzmir. Er wirft grundsätzliche Fragen zur Verlässlichkeit öffentlicher Institutionen und zum Schutz von Bürgerrechten über mehrere Generationen hinweg auf.
 
 

ZDF-"Die Spur"
ZDF-Recherchen: Name vermisster Deutschen findet sich in den Epstein-Files

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>ZDF-ZDF-Recherchen: Name vermisster Deutschen findet sich in den Epstein-Files" title="ZDF-"Die Spur"
ZDF-Recherchen: Name vermisster Deutschen findet sich in den Epstein-Files" />

Berlin – Der Name einer seit 2015 verschwundenen Deutschen taucht in den Akten zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein auf. In den Dokumenten, die das US-Justizministerium freigegeben hat, finden sich E-Mails, die den Namen der zum Zeitpunkt ihres Verschwindens 22-Jährigen enthalten.

Ein mutmaßlicher Anwerber Epsteins versuchte offenbar, die junge Frau an ihn zu vermitteln. Nach Recherchen von ZDF-„Die Spur“ und SPIEGEL schickte er im Jahr 2014 Epstein Fotos von ihr. Zudem bat er wohl um ein Flugticket und schrieb dazu: „Du wirst sie lieben“. Ob eine Begegnung zustande kam, geht aus den Akten nicht hervor.

Nach Recherchen des ZDF-Dokuformats „Die Spur“ und SPIEGEL verließ die junge Frau namens Michele im September 2015 mit einem Koffer die Wohnung ihrer Mutter. Danach verliert sich ihre Spur. Wohin sie unterwegs war, ist bis heute unklar. Angehörigen zufolge stand sie ab 2012 in Kontakt mit Daniel Siad, einem Schweden mit algerischen Wurzeln, der für Epstein offenbar als Rekrutierer arbeitete.

Gegen Siad, der in den veröffentlichten Dokumenten mehr als 1800 Mal auftaucht, wird in Frankreich in anderen Fällen inzwischen wegen des Verdachts auf Menschenhandel und Vergewaltigung ermittelt. Siad bestreitet die Vorwürfe. Auf Anfragen des ZDF und des SPIEGEL reagierte er nicht.

Micheles Familie meldete die junge Frau im Oktober 2015 als vermisst. Die örtliche Polizei überprüfte daraufhin, ob Michele in einem angrenzenden Bundesland oder in einem Nachbarland aufgegriffen wurde – ohne Ergebnis.

Eine aktive Suche sei einem Polizeisprecher zufolge nicht möglich gewesen, weil es keine Hinweise auf ein Verbrechen gegeben habe. Das ZDF und DER SPIEGEL nennen auf Wunsch der Familie weder Micheles Nachnamen noch ihren genauen Wohnort.

Noch im Frühjahr 2026 sagte die Polizei dem ZDF und dem SPIEGEL, eine öffentliche Fahndung nach Michele sei weiterhin nicht geplant. Inzwischen wollen die Behörden prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren wegen eines möglichen Verbrechens eingeleitet werden könne.

Jeffrey Epstein war ein verurteilter Sexualstraftäter, der zahlreiche Frauen und auch Minderjährige missbraucht hatte. Er beging 2019 im Gefängnis Suizid.

„Die Spur“-Sendung „Vermisst: Die Deutsche aus den Epstein-Files“ ist ab sofort im ZDF-Streaming-Portal verfügbar und läuft heute Abend, Mittwoch, 10. Juni 2026, 22.45 Uhr, linear im ZDF.

 

ZUM THEMA

Faktencheck: Die Vorwürfe gegen Ellen DeGeneres und die Epstein-Akten

Gastkommentar
Mattner: Warum ich nicht über den „Islamismus“ berichte

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Gastkommentar <br></span>Mattner: Warum ich nicht über den „Islamismus“ berichte</b>

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner

„Warum berichtest du nicht über Islamismus?“ Eine faszinierende Frage. Ungefähr so originell wie die Erkenntnis, dass Wasser nass ist.

Warum berichte ich nicht ständig darüber? Weil bereits ein paar Millionen Menschen rund um die Uhr darüber berichten. Über Islamismus. Über den sogenannten „politischen Islam“. Über Islamismus zum Frühstück, Islamismus zum Mittagessen und Islamismus als Gute-Nacht-Geschichte. Das Thema wird derart intensiv beackert, dass man meinen könnte, es gäbe auf diesem Planeten sonst nichts mehr.

Diejenigen, die mir diese Frage stellen, gehören meist zu zwei Kategorien: Entweder sie schreiben selbst überhaupt nichts. Zu gar nichts. Null. Nada. Oder sie schreiben von morgens bis abends ausschließlich über Islamismus und den sogenannten „politischen Islam“. Die größte Schnittmenge beider Gruppen besteht darin, dass sie erstaunlich viel Energie fürs Stänkern aufbringen, aber bemerkenswert wenig fürs eigene Produzieren.

Was mich allerdings wirklich amüsiert, ist dieser Anspruch mancher Leser, anderen Menschen vorschreiben zu wollen, womit sie sich zu beschäftigen haben. Als wäre Facebook eine staatliche Themenzuteilungsstelle und ich hätte vergessen, meinen Einsatzplan abzuholen. Schreibt doch den ganzen Tag über das, was euch wichtig ist. Ehrlich. Niemand hält euch auf. 

Ich hingegen zeige hier bewusst die andere Seite. Die Perspektive, die in vielen Debatten unter die Räder kommt. Die arabische Perspektive. Das war nie ein Geheimnis. Ich schreibe das seit Jahren. Wer das bis heute nicht verstanden hat, hat entweder bemerkenswert wenig gelesen oder bemerkenswert viel verdrängt.

Manchmal habe ich das Gefühl, bei manchen Menschen hat Pawlow endgültig gewonnen. Irgendwo fällt ein Löffel zu Boden, ein Vogel zwitschert, eine Autotür knallt – und reflexartig lautet die Reaktion: „Aber was ist mit dem Islamismus?“ Manche wirken inzwischen wie politische Versuchshunde, die auf jedes Geräusch mit demselben Reflex reagieren. Das ist kein ernsthaftes Interesse mehr. Das ist Konditionierung.

Und seien wir ehrlich: Ihr seid nicht hier, weil ihr glaubt, ich hätte das Thema noch nie wahrgenommen. Ihr seid hier, weil ihr stänkern wollt. Weil ihr nicht ertragt, dass jemand einen anderen Blickwinkel einnimmt als euren eigenen. Das ist euer gutes Recht. Aber dann nennt es wenigstens beim Namen.

Also schreibt, worüber ihr schreiben wollt. Und lasst andere schreiben, worüber sie schreiben wollen. Das Konzept nennt sich Meinungsfreiheit. Es funktioniert erstaunlich gut – jedenfalls solange man nicht versucht, sie ausschließlich für die eigene Meinung zu reservieren.

 

Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

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Benjamin Idriz: „Muslime gestalten Deutschland mit“

Gastkommentar
Nachwahlen in der Türkei: Özgür Özels Debakel

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Gastkommentar <br></span>Nachwahlen in der Türkei: Özgür Özels Debakel</b>

Ein Gastkommentar von Nabi Yücel

Monatelang wurde der Eindruck erweckt, die Türkei stehe unmittelbar vor einem politischen Erdrutsch.

Der abgesetzte ehemalige CHP-Parteichef Özgür Özel sprach von einer historischen Wende, von einer Regierung und von einer Parteiführung unter Kemal Kılıçdaroğlu ohne Rückhalt und von einer Nation, die nur darauf warte, bei vorgezogenen Neuwahlen endlich ihr vernichtendes Urteil über die „Diktatur“ und dem „Verräter“ zu sprechen.

Wer ununterbrochen behauptet, die Regierung habe ihre Legitimität verloren, Kılıçdaroğlu sei nicht mit dem Willen der Wähler auf dem Chefsessel, wer jeden Tag vorgezogene Neuwahlen fordert und wer dem Land erklärt, dass die Mehrheit bereits auf seiner Seite stehe, der muss auch bereit sein, sich bei der ersten Gelegenheit messen zu lassen.

Die Forderung war daher immer dieselbe: Sofortige Neuwahlen. Jetzt. Nicht morgen, nicht nächstes Jahr. Diese Gelegenheit war Sonntag gekommen. Sonntag musste Özgür Özel den Lackmustest bestehen…

Die  kommunalen Nachwahlen in sechs neu gegründeten Gemeinden (Beldes) sowie zahlreiche Gemeindevorsteher-Wahlen fanden in vier Orten der Provinz Tokat sowie je einem Ort in Gümüşhane und Nevşehir statt.

Özgür Özel nahm die Wahlen ernst, hielt Kundgebungen ab, auf dem Weg schnitten Frauen ihm den Weg ab, Autokorsos begleiteten seine Fahrzeugkolonne, die Orte, an denen er übernachtete, verwandelte sich selbst in einen Kundgebungsplatz. Erdoğan hielt nicht einmal eine Kundgebung ab, gab überhaupt kein Kommentar ab.

Es war deshalb weit mehr als nur eine gewöhnliche Abstimmung, mehr als nur die bezahlten Umfrageergebnisse von 1.000, 2.000, 5.000 Personen. Die  Nachwahlen am Sonntag waren ein politischer Belastungstest für genau jene Erzählung, die Özgür Özel seit Monaten verbreitet: „Die amtierende Regierung unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wird für seine diktatorischen Weisungen bei der nächsten Wahl vernichtend geschlagen!“

Das desaströse Wahl-Ergebnis kassierte diesmal nicht Kemal Kılıçdaroğlu, nicht Erdoğan, sondern Özgür Özel höchstpersönlich, weil er vor Ort selbst die Kandidaten vorgestellt und bis zuletzt Kundgebungen abgehalten hatte.

Übrigens, etwas noch zu der Nachwahl in der türkischen Provinz Tokat.

Die Gemeinde in Tokat Reşadiye Çevrecik, ist eine Gemeinde, in der überwiegend Aleviten leben. Es ist eine Gemeinde und die einzige, an dem die CHP bei der letzten Wahl (2024) etwa 90 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Özgür Özel ging am 5. Juni persönlich nach Çevrecik und bat die Bürger um Stimmen für den von ihm vorgestellten Kandidaten.

Trotzdem konnte die „CHP“ unter Özel bei der Wahl nur 48 Prozent der Stimmen erhalten und die Wahl mit gerademal 74 Stimmen Unterschied gewinnen.

Ich denke, es ist ein wichtiger Indikator, wie es um Özgür Özel selbst bestellt ist!

Was Özgür Özel jetzt von den alten Haudegen Kılıçdaroğlu, Erdoğan und Devlet Bahçeli lernen musste: Politik besteht nicht aus Hashtags, Kundgebungen vor Ort, Pressekonferenzen, Handshakes mit europäischen Genossen, Unterstützungskampagnen aus Deutschland und bezahlten Umfragen.

Politik wird an der Wahlurne selbst entschieden und die Entscheider, der Wähler, der kann sehr wohl Reaktionsverhalten von Wahlverhalten unterscheiden. Das Ergebnis war daher vorhersehbar und nüchtern zugleich.

Besonders bemerkenswert ist dabei, dass Özgür Özel selbst die Nachwahlen immer wieder als Türöffner für vorgezogene Parlamentswahlen bezeichnete. Er sprach davon, dass eine solche Abstimmung den Willen des Volkes sichtbar machen und den Druck auf die Regierung erhöhen würde. Teilweise wurden sogar Szenarien diskutiert, bei denen Mandatsniederlegungen von Abgeordneten eine größere Nachwahl erzwingen könnten.

Doch genau hier beginnt das Problem.

Wer ständig von einer überwältigenden Mehrheit spricht, erhöht die Fallhöhe seiner eigenen Erwartungen. Jede Wahl wird dann automatisch zum Referendum über die eigene Glaubwürdigkeit.

Hätte die CHP unter Özgür Özel am Sonntag deutlich gewonnen, hätte Özel dies als Bestätigung seiner Strategie verkaufen können. Jetzt wo die Ergebnisse jedoch hinter den vollmundigen Versprechungen zurückbleiben, stellt sich eine unangenehme Frage:

Wo ist eigentlich die angeblich überwältigende Wechselstimmung in der Türkei, die jeden Tag heraufbeschworen wurde? War vielleicht nicht Kemal Kılıçdaroğlu an den letzten Dutzend Wahlniederlagen allein Schuld, weshalb man ihn zum „Verräter“ kürte, sondern das gesamte Partei-Konzept und ihre Vertreter? Vielleicht Özgür Özel selbst, gar Ekrem İmamoğlu, der mit Korruptionsvorwürfen und Bestechungsskandalen brilliert?

Die politische Realität kennt keine Bonuspunkte für besonders dramatische Rhetorik. Sie ist oft wesentlich nüchterner. Vielleicht liegt genau darin die wichtigste Lehre dieser Nachwahlen für Özgür Özel, vor allem auch für seine deutschen Genossen in der SPD, die ihm beiseite standen und alle Daumen drückten.

Zwischen den sozialen Medien und der Wahlurne existiert ein gewaltiger Unterschied. Zwischen politischer Stimmung und tatsächlicher Mobilisierung ebenso. Und zwischen dem Wunsch nach Machtwechsel und einer echten parlamentarischen Mehrheit erst recht.

Özgür Özel hat die Nachwahlen selbst zum Gradmesser seiner Politik erklärt. Nun muss er auch mit dem Ergebnis leben und seine Konsequenzen ziehen.

 

Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

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CHP: „Die zunehmende Entfremdung zwischen Bürgern und Partei“

Sumud-Flotilla
Deutsche Journalistin erhebt Vergewaltigungsvorwürfe gegen Israel

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Sumud-Flotilla <br></span>Deutsche Journalistin erhebt Vergewaltigungsvorwürfe gegen Israel</b>

Tel Aviv/Ramla – Die israelische Menschenrechtsorganisation Adalah hat eine strafrechtliche Untersuchung wegen schwerer Missbrauchsvorwürfe gegen israelische Gefängniswärter gefordert.

Hintergrund ist die Aussage einer deutschen Journalistin und Aktivistin, die nach ihrer Teilnahme an der Gaza-Flottille „Global Sumud“ 2025 in Israel festgenommen worden war.

In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung teilte Adalah mit, man habe offiziell Beschwerde bei den israelischen Behörden eingereicht und eine „sofortige und umfassende strafrechtliche Untersuchung“ verlangt.

Nach Angaben der Organisation habe die deutsche Journalistin ausgesagt, sie sei im Givon-Gefängnis in Ramla gezwungen worden, sich vollständig zu entkleiden, während männliche Wärter hinter einem Vorhang zugesehen hätten. Anschließend habe eine weibliche Gefängniswärterin sie sexuell missbraucht, während die Männer gelacht hätten.

Laut Adalah ereignete sich der Vorfall nach der Festnahme der Aktivistin im Zusammenhang mit der Gaza-Flottille „Global Sumud“, die Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen wollte.

Die Organisation erklärte weiter, die Frau und andere Teilnehmer der Flottille seien während des Transports vom Hafen zum Ketziot-Gefängnis in der Negev-Wüste „schwerer körperlicher und verbaler Gewalt“ ausgesetzt gewesen. Demnach seien Aktivisten über längere Zeit mit Plastikfesseln fixiert, teilweise mit verbundenen Augen festgehalten, angeschrien, bedroht und körperlich angegriffen worden.

Mehrere festgenommene Aktivisten hätten nach ihrer Freilassung zudem Beweise und Aussagen an den Internationalen Strafgerichtshof sowie weitere internationale Stellen übermittelt. Sie werfen israelischen Sicherheitskräften systematische Misshandlungen, Folter und erniedrigende Behandlung vor.

Adalah forderte die israelischen Behörden auf, die Vorwürfe umfassend zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Der Name der deutschen Journalistin wurde bislang nicht veröffentlicht. Eine öffentliche Stellungnahme israelischer Behörden zu den konkreten Vorwürfen lag zunächst nicht vor.

 

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Israel verklagt New York Times wegen Vergewaltigungs-Bericht

De Volkskrant
Getötete Kinder in Gaza: Pressepreis für Recherche

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>De Volkskrant <br></span>Getötete Kinder in Gaza: Pressepreis für Recherche</b>

Amsterdam – Die niederländische Zeitung De Volkskrant ist für eine umfangreiche investigative Recherche über die medizinische Lage und Schussverletzungen bei Kindern im Gazastreifen mit dem European Press Prize 2026 ausgezeichnet worden. Die Arbeit mit dem Titel „What the Wounds Are Telling Us“ wurde in der Kategorie „Distinguished Reporting“ prämiert und von der Jury für ihre investigative Tiefe unter extrem schwierigen Bedingungen gewürdigt.

Im Zentrum der Untersuchung stehen Aussagen von 17 internationalen Ärzten und einer Krankenschwester, die seit Beginn des Krieges in verschiedenen Krankenhäusern im Gazastreifen tätig waren. Die von de Volkskrant interviewten Ärzte arbeiteten während des gesamten Krieges in verschiedenen Krankenhäusern und Feldkliniken, darunter Nasser, Al-Aqsa, das Europäische Krankenhaus und Al-Shifa.

Einige arbeiteten mit Ärzte ohne Grenzen (MSF) und mit Organisationen zusammen, die darum baten, nicht namentlich genannt zu werden, da sie befürchteten, dass eine Identifizierung sie daran hindern könnte, ihre Arbeit fortzusetzen. Zu ihnen gehören Allgemeinchirurgen, Orthopäden, Intensivmediziner, plastische Chirurgen, Unfallchirurgen und Notärzte. Einige befanden sich zum Zeitpunkt der Interviews noch in Gaza. Die Zeitung sprach auch mit einer Unfallkrankenschwester mit Kriegserfahrung.

„Dieser Junge wurde in den Kopf geschossen. Ich habe versucht, ihn zu retten. Aber er starb kurz nachdem ich ihn intubiert hatte. Er starb direkt vor meinen Augen.“ Dr. Mimi Syed, Notärztin.

 

Nach Angaben der Mediziner behandelten 15 von ihnen Kinder im Alter von 15 Jahren oder jünger mit jeweils einer einzelnen Schussverletzung im Kopf- oder Brustbereich. Insgesamt berichten die Ärzte von 114 dokumentierten Fällen, von denen viele tödlich verliefen. Die Angaben beruhen auf medizinischen Aufzeichnungen, Bildmaterial sowie persönlichen Beobachtungen aus dem Klinikalltag unter Kriegsbedingungen.

Unter all den Patienten gibt es eine Gruppe, die die Ärzte am meisten schockiert: Kinder mit Schussverletzungen an Kopf oder Brust – deren Körper ansonsten unversehrt sind. Ein einziger Schuss in diese Bereiche ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass das Kind gezielt angegriffen wurde. Das stellt ein Kriegsverbrechen dar. In anderen Konfliktgebieten sind die Ärzte selten auf solche Fälle gestoßen.

Die Ärzte schildern dabei eine extreme Belastung der medizinischen Infrastruktur in den Krankenhäusern. Die Lage in den Krankenhäusern im Gazastreifen, von denen viele weitgehend zerstört sind, ist weitaus schlimmer, als die Ärzte erwartet hatten.

„Ich musste einer Frau mit einer Schere das Bein abtrennen“, sagt die Notärzt Mimi Syed. „Ohne Schmerzmittel. Ich hatte keine andere Wahl.“

In den Stationen liegt der Geruch verbrannter Gliedmaßen schwer in der Luft. „Wir hörten ständig Menschen schreien“, erinnert sich der Rotterdamer Arzt Salih el Saddy.

„In unserem Krankenhaus hatten wir Anästhetika, aber keine Schmerzmittel. Die Patienten wachten nach Amputationen mit extremen Schmerzen auf. Wir konnten nichts für sie tun.“

Die überwiegende Mehrheit der Verletzungen wird durch Bomben- und Granatenexplosionen verursacht: Die Menschen werden von den Druckwellen, der Hitze, umherfliegenden Splittern und einstürzenden Gebäuden getroffen. Splitter reißen sich direkt durch Zelte. Und durch die Körper unzähliger Kinder – die mehr als vierzig Prozent der Bevölkerung Gazas ausmachen.

„Ich habe zahlreiche Kinder gesehen, bei denen Hirnmasse heraushing“, sagt der MSF-Krankenpfleger Jack Latour.

„Es tut mir leid – ich weiß, dass niemand das hören will. Aber genau das passiert hier.“ Als der Chirurg Goher Rahbour zum ersten Mal mit einem Massenunfall konfrontiert wurde, sah er ein fünfjähriges Mädchen ohne Fuß. „Er lag auf dem Boden. Das Kind neben ihr war ebenfalls noch ein Kind. Ihr Bein fehlte ab dem Knie. Dann kam noch eines. Ich erstarrte. Ich dachte: Das ist die absolute Hölle.“

(Foto: Volksgrant)

 

Neben überfüllten Notaufnahmen und akutem Mangel an medizinischem Material berichten sie auch von zerstörter oder unbrauchbarer Technik. In einzelnen Fällen seien Operationssäle beschädigt oder in Brand geraten, während Kabel von Diagnosegeräten durchtrennt worden seien, wodurch eine reguläre Behandlung nur eingeschränkt möglich gewesen sei.

Besonders drastisch sind Berichte aus Operations- und Intensivstationen, in denen medizinisches Personal unter schwierigsten Bedingungen arbeiten musste. Der britische Chirurg Nizam Mamode beschreibt in der Recherche eine Situation, in der ein Kind auf der Intensivstation behandelt wurde, dessen Beatmungsgerät nicht korrekt funktionierte.

Beim Entfernen eines Beatmungsschlauchs habe sich gezeigt, dass dieser verstopft gewesen sei. „Voller Maden“, wird Mamode zitiert, die aus dem Hals des Kindes gekommen seien. Zudem berichten Ärzte, dass sie teilweise Fliegen von offenen Wunden fernhalten mussten, während gleichzeitig mehrere Notfälle gleichzeitig versorgt wurden.

Mehrere der befragten Mediziner berichten von wiederkehrenden Verletzungsmustern, insbesondere einzelnen Schüssen im Bereich von Kopf oder Brust. Forensische Experten, die ausgewählte Bildaufnahmen begutachteten, kommen laut Bericht zu dem Schluss, dass die Verletzungen mit hoher Wahrscheinlichkeit durch Projektile verursacht wurden. Eine abschließende Bewertung der Umstände einzelner Fälle sei jedoch nicht möglich gewesen.

Ein 6- oder 7-jähriges Mädchen mit einer Schusswunde am Kopf.
(Foto: Mimi Syed)

 

Die israelischen Streitkräfte (IDF) weisen Vorwürfe, wie sie in verschiedenen Kontexten im Zusammenhang mit zivilen Opfern erhoben werden, zurück und betonen, dass entsprechende Darstellungen nicht zutreffend seien. Die Untersuchung selbst trifft keine abschließenden Aussagen zur Verantwortlichkeit einzelner Vorfälle, sondern konzentriert sich auf die dokumentierten medizinischen Beobachtungen sowie die Aussagen der beteiligten Fachkräfte.

Der European Press Prize zählt zu den bedeutendsten Auszeichnungen für Journalismus in Europa und würdigt Arbeiten, die sich durch investigative Tiefe und gesellschaftliche Relevanz auszeichnen. Die Jury hob insbesondere hervor, dass die Recherche unter Bedingungen entstanden sei, die klassische journalistische Vor-Ort-Berichterstattung nur eingeschränkt zuließen.

 

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Frieden mit der Türkei: Paschinjan gewinnt die Wahlen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Armenien-Wahlen <br></span>Frieden mit der Türkei: Paschinjan gewinnt die Wahlen</b>

Eriwan – Es ist ein Wahlergebnis das weit über Armenien hinausstrahlt. Premierminister Nikol Paschinjan hat die Parlamentswahlen vom 7. Juni 2026 mit rund 54 Prozent der Stimmen gewonnen — und sprach von einem „historischen Sieg, der Armeniens Ewigkeit und Entwicklung sichern wird.“

Unmittelbar nach der Wahl bekräftigte er, was den Kern seiner Politik ausmacht: die Fortsetzung der historischen Annäherung an die Türkei und Aserbaidschan.

„Das armenische Volk hat für regionalen Wohlstand und Zusammenarbeit gestimmt — ich hoffe, dass dies eine positive Antwort aus der Türkei und Aserbaidschan hervorrufen wird“, sagte Paschinjan auf einer Pressekonferenz.

„Wir müssen den Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan institutionalisieren.“

Eine Annäherung die noch vor wenigen Jahren undenkbar schien

Paschianjans Wahlsieg fällt in eine Phase des Südkaukasus, die Geschichte schreibt. Armenien und Aserbaidschan unterzeichneten im August 2025 unter US-Vermittlung ein Friedensabkommen im Weißen Haus. Flugverbindungen zwischen Eriwan und Istanbul wurden aufgenommen.

Im Juni 2025 reiste Paschinjan erstmals auf offizielle Einladung nach Istanbul und traf dort den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan — ein Bild das noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Die seit über drei Jahrzehnten geschlossene armenisch-türkische Grenze könnte nach Medienberichten bald wiedereröffnet werden.

Geplant ist zudem eine Eisenbahnverbindung zwischen Armenien, Aserbaidschan, der Türkei und weiter nach Europa — die auch China und Zentralasien mit dem Mittelmeer verbinden soll. Die seit 1993 geschlossene Bahnstrecke zwischen dem türkischen Kars und dem armenischen Gümrü soll wiederbelebt werden. Im April 2026 trafen sich türkische und armenische Vertreter in Kars zu konkreten Verhandlungen.

„Bergkarabach gehörte nie uns“

Diese Annäherung hatte Paschinjan im Wahlkampf mit einer Aussage untermauert, die im eigenen Land für heftige Debatten sorgte: Bei einer Wahlkampfveranstaltung bezeichnete er die Bewegung zur Vereinigung Karabachs mit Armenien als „fatalen Fehler“ — und erklärte: „Es war nicht unseres, es war nicht unseres.“

Kritiker im eigenen Land nannten ihn daraufhin einen Verräter. Eduard Scharmasanow von der Republikanischen Partei fragte direkt: „Wenn Karabach nicht unseres war — warum hast du dann 5.000 unserer Söhne geopfert?“

Paschinjan ließ sich nicht beirren. Die Wähler haben ihm nun ein klares Mandat erteilt. Russland verliert an Einfluss — Europa gewinnt

Paschianjans Wiederwahl signalisiert auch eine tektonische Verschiebung im russischen Einflussbereich. Sein engster Konkurrent war der pro-russische armenisch-russische Oligarch Samvel Karapetyan, dessen Partei Strong Armenia laut Teilergebnissen auf rund 23,5 Prozent kam.

Armenien hatte 2024 sein Militärbündnis mit Russland ausgesetzt — Moskau reagierte mit wirtschaftlichen Restriktionen und Drohungen. Russlands Präsident Vladimir Putin warnte zuletzt, Armeniens Kurs auf die EU könnte zu einem „Ukraine-Szenario“ führen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Paschinjan umgehend:

„Der Geist der Samtenen Revolution, die Sie 2018 anführten, ist lebendig.“ Sie fügte hinzu: „Wir schätzen unsere Partnerschaft mit einem demokratischen Armenien, das sich immer mehr Europa annähert. Armenien kann auf uns zählen.“

US-Präsident Donald Trump hatte Paschinjan vor der Wahl öffentlich unterstützt — ein ungewöhnlicher Schritt der die geopolitische Bedeutung dieser Wahl unterstrich.
Armenische Analysten warnen jedoch vor zu einfachen Schlussfolgerungen.

Richard Giragosian vom Regional Studies Centre in Eriwan erwartet, dass Paschinjan nach der Wahl zunächst nach Moskau reisen wird um Russland zu versichern, dass Armenien der Eurasischen Wirtschaftsunion verbunden bleibt. „Das hier ist nicht EU gegen Russland — das ist Armeniens delikater Balanceakt“, sagte er.

 

 

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Paschinjan: Bergkarabach gehörte nie uns

Europa
Slowenien: Präsidentin Musar hisst erneut Palästina-Flagge

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Ljubljana – Ein symbolischer Machtkampf erschüttert Slowenien. Kaum hatte der neue Premierminister Janez Jansa sein Amt angetreten, ließ er die Palästina-Flagge vom Hauptregierungsgebäude in Ljubljana entfernen — wo sie zwei Jahre lang gehangen hatte.

Wenige Tage später antwortete Staatspräsidentin Nataša Pirc Musar mit einer klaren Geste: Sie ließ die Flagge am Präsidentenpalast hissen.

„Der Völkermord an den Palästinensern ist nicht beendet worden, und die Menschen in Gaza und im Westjordanland leben nicht in Frieden und Würde“, schrieb Pirc Musar auf X.

Die Flagge solle für eine Woche an der Fassade des Palastes wehen und danach dauerhaft im Inneren des Gebäudes als Erinnerung für alle Besucher ausgestellt werden. Sie stehe als Symbol für „schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte — nicht nur in Palästina, sondern auch anderswo auf der Welt.“

Jansa: Schulterschluss mit Trump und Israel

Der neue Premierminister Jansa, der seinen vierten Amtsantritt am Donnerstag vollzog, gilt als enger Verbündeter von US-Präsident Donald Trump und als ausgesprochener Unterstützer Israels.

Die Entfernung der Flagge war seine erste symbolische Amtshandlung — sein Vorgänger Robert Golob kommentierte sie mit den Worten, sie sage „mehr als tausend Worte“ und stelle Slowenien auf die „beschämende Seite der Geschichte“.

Auf X erklärte Jansa, seine Regierung werde eine „verantwortungsvolle“ Außenpolitik „auf Basis von Fakten“ verfolgen — eine Formulierung, die viele als versteckte Absage an Sloweniens bisherige Haltung zu Gaza und zum Völkerrecht werteten.

Jansa hatte die Anerkennung Palästinas durch seinen Vorgänger als illegal bezeichnet, Israels Recht auf Angriffe gegen Gaza und andere Länder verteidigt und wiederholt erklärt: „Wir stehen an Israels Seite.“

Er hat zudem angekündigt, die slowenische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen — ein Schritt der dem internationalen Konsens widerspräche.
Israel reagierte umgehend positiv: Außenminister Gideon Saar dankte Jansa und kündigte an, Israel werde „ohne Verzug“ eine Botschaft in Ljubljana eröffnen — das wäre die erste israelische Botschaft in Slowenien überhaupt.

Was die Vorgängerregierung hinterlässt

Unter Golob hatte Slowenien eine der konsequentesten Israel-kritischen Positionen innerhalb der EU eingenommen. Das Land erkannte Palästina im Mai 2024 als Staat an — gemeinsam mit Spanien, Irland und Norwegen.

Slowenien wurde zudem das erste EU-Land, das ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel verhängte, und belegte die rechtsextremen Minister Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich im Juli 2025 mit Sanktionen.

Als erstes EU-Land sprach Slowenien auch ein Einreiseverbot gegen Premierminister Benjamin Netanyahu aus, der vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza gesucht wird.
Ob Jansa diese Maßnahmen rückgängig machen wird, gilt als wahrscheinlich — konkrete Ankündigungen dazu stehen jedoch noch aus.

 

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