Dortmund – Nachdem im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld ein 24-jähriger Internet-Blogger von Rechtsextremisten angegriffen und verletzt wurde, hat die Polizei nach eigenen Angaben 13 Tatverdächtige festgenommen.
Am Sonntgnachmittag wurde der Polizeimitteilung zufolge eine Auseinandersetzung im Bereich der Thusneldastraße in Dortmund-Dorstfeld gemeldet. Ein 24-jähriger Dortmunder, der als Internet-Blogger aktiv ist, wurde von einer Gruppe von vermummten Männern körperlich angegriffen. Seine Action-Cam wurde anschließend von einem der Täter entwendet. Der 24-jährige sei hierbei leicht verletzt worden.
Die Polizei sei anschließend mit vielen Kräften vor Ort gewesen. In einem Wohnhaus in der Nähe des Tatorts hätten die Beamten mehrere Tatverdächtige angetroffen. Insgesamt 13 Personen seien festgenommen worden. Inzwischen habe der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.
Nachdem ein 24-jähriger Internet-Blogger von Rechtsextremisten ausgeraubt worden war, nahm die Polizei unmittelbar danach 13 Tatverdächtige fest.
Heute (21.01.2024) um 15.32 Uhr wurde eine Auseinandersetzung im Bereich der Thusneldastraße inhttps://t.co/ti4sZ7Dpb2
Frankfurt am Main – Am heutigen Samstag haben erneut Deutschlandweit Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Es gab mehr als 80 Demonstrationen.
In Frankfurt protestierten mehr als 40.000 Menschen. Als der zentrale Kundgebungsplatz auf dem Römerberg für die Menschenmassen nicht mehr ausreichte, zogen viele auf den benachbarten Paulsplatz, aber auch dieser Versammlungsort war kurze Zeit später völlig überfüllt. Deshalb wurden die Menschen von der Polizei aufgefordert auf der Braubachstraße zu bleiben. Angemeldet war die Demonstration von der Frankfurter Klimagerechtigkeitsgruppe Koalakollektiv, die unter der Maxime „Demokratie verteidigen – Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck stand.
Berichte über die Vertreibungspläne von Rechtsextremen haben das Land aufgeschreckt, überall in Deutschland gehen Menschen auf die Straße. Eindrücke vom Demo-Samstag aus fünf Städten. https://t.co/TT2IFF9EbJ
Oberbürgermeister Mike Josef: Demokraten stehen gemeinsam gegen Menschenfeinde
Weitere Nichtregierungsorganisationen wie Gewerkschaften, Kirchen und verschiedene Gruppen hatten zur Demo aufgerufen, um ein Zeichen gegen Faschismus, Rassismus und die AfD zu setzen. Auf der Kundgebung wandte sich der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) an die Teilnehmer. Josef betonte: „Wir stehen als Demokraten gemeinsam auf gegen die Menschenfeinde dieses Landes, hier bei uns in Frankfurt und in der Bundesrepublik. Das machen wir zusammen, das machen wir entschlossen – egal wo wir herkommen und woran wir glauben.“
„Alle zusammen gegen den Faschismus“
Zahlreiche Demonstranten hielten Transparente mit Aufschriften wie „Menschenrechte statt rechte Menschen“, „Nazis waren schon Scheiße!“, „Hass ist keine Meinung“ oder „Fuck Nazis“. Immer wieder skandierten die Teilnehmer den Slogan „Alle zusammen gegen den Faschismus“.
(Foto: Bölge)
Seit der Enthüllung des Recherche-Netzwerks Correctiv über eine geheime Zusammenkunft von AfD-Mitgliedern, Neonazis, Rechtskonservativen und Sponsoren zum Plan über die Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland, die von rechten Kreisen verharmlosend als „Remigration“ bezeichnet wurde, gingen aus Protest in deutschen Städten Zehntausende Menschen auf die Straße.
— Zentrum für Politische Schönheit (@politicalbeauty) January 19, 2024
Bei einer Demonstration in Hamburg versammelten sich laut Veranstaltern mehr als 80.000 Teilnehmer. Eine größere Demonstrationsgruppe zog vom Paulsplatz zur Berliner Straße und von dort in Richtung Börneplatz.
Wissenschaften tasten sich für gewöhnlich in noch unbekannten Raum vor und erheben Erkenntnisse, die die Landmarke des Wissens immer weiter vorantreiben. Manchmal führen sie Berechnungen an und formulieren Behauptungen daraus, die dem Stand der Wahrnehmung und einer objektiven Überprüfung nicht standhalten.
So geschah es bekanntermaßen der Hummel. Der französische Entomologe Antoine Magnan berechnete unter Assistenz des Mathematikers Sainte-Laguë 1934, dass Insekten nicht fliegen können. (2) Angesichts des Umstandes, dass keines der tatsächlich fliegenden Insekten je davon gehört hatte und dennoch flog und fliegt, regte dieser Schluss zur Frotzelei und zu der Geschichte an, man habe berechnet, dass Hummeln nicht fliegen können.
Niemand wäre jemals auf die abwegige Idee gekommen, Vorschriften zu formulieren, die den Widerspruch zu dieser berechneten Erkenntnis unter Strafe stellen. Es wäre grotesk gewesen, Polizei mit der Aufgabe zu betrauen, diejenigen, die behaupten würden, dass Insekten flugtauglich seien, zu maßregeln, von der Straße zu holen, zu verhaften oder gar zusammenzuprügeln.
Wir wissen, um auf Israel und das Massaker in Gaza zurückzukommen, eines ganz sicher: wenn ein Land plötzlich Zehntausende von Menschen vernichtet, dann ist dies falsch.
Dieses Gefühl trügt uns nicht; gerade Deutsche dürfen bei einem derartigen Massaker nicht nur Unbehagen, Widerstand und Empörung empfinden, sondern sie müssen es sogar. Denn es ist dieses Deutschland, das jahrhundertelang im Abstand nur weniger Generationen immer wieder ganze, jüdische Gemeinschaften auf entsetzlichste Art getötet und vertrieben, als Kolonialmacht zu Beginn des 20. Jahrhunderts schwerstes Leid über Namibia gebracht und anschließend gar Menschen fabrikmäßig, großindustriell vernichtet hat.
Dies Land muss diese Erkenntnis nicht erneut überprüfen und sich von Leuten verunsichern lassen, die anderes behaupten wollen. Wie ein Blick in die Natur auf Bienen ausreicht, reicht das Wissen um die eigene Geschichte selbstverständlich ebenfalls völlig.
Deutsche müssen verstanden haben, dass kein Denker, kein Intellektueller angehört werden darf, der sagt, es sei richtig, Massaker vermittels hoch entwickelten Militärs gegen Wehrlose zu verüben. Deutsche wissen, dass solche „Denker“ Täter sind, Schuldige, wenn nicht Wahnsinnige. Es gibt kaum eine einzige, deutsche Familie, die in der Geschichte des Landes nicht zu den Tätern gehört hätte, die das Blut der von ihnen Verfolgten an den Händen hat – oder zu den Opfern zählt, deren Angehörige und Vorfahren auf Scheiterhaufen oder in Gaskammern endeten.
Und wenn dann einer hingeht und sagt: „Hey, hier gibt es ein Massaker gegen Wehrlose, das ist völlig in Ordnung!“ – dann wissen wir Deutsche, woran wir sind und wen wir da vor uns haben. Einen Täter. Und wenn diesem Menschen kein Bildungsmangel oder Dummheit nachzuweisen ist, einen gefährlichen Täter noch dazu.
Deutsche müssen die Formel des französischen Insektenforschers nicht auseinanderlegen um zu wissen, dass Insekten fliegen können. Sie vertrauen auf ihre Erfahrung. Und Deutsche müssen den Standpunkt eines Denkers nicht analysieren, der entsetzliche Massaker gutheißt. Ein solcher Denker ist immer ein (Mit-) Täter.
Jürgen Habermas verfasste ein schreckliches Pamphlet mit dem Titel „Grundsätze der Solidarität“. Habermas, ein Leuchtturm deutscher Geisteswissenschaften mit einer endlosen Liste intellektueller Landmarken, die er in seinem Leben gesetzt hat. (1) Ausgerechnet er als zeitgenössischer und prominenter Vertreter der „kritischen Theorie“ stellt sich nun auf die Seite derer, die aufgrund faschistischer und rassistischer Ideen gerade dabei sind, ein ganzes Volk auszulöschen und seine Geschichte vergessen zu machen.
Die „kritische Theorie“ will Herrschafts- und Unterdrückungssysteme mithilfe der systematischen Erkenntnisgewinnung entschleiern und somit enttarnen. Aber Habermas tut mit seinem Statement das exakte Gegenteil; er hebt die öffentlich und offiziell ins Leben gerufenen Legenden über den „jüdischen Staat Israel“ auf den Schild und unterstreicht die daraus angeblich erwachsene Verpflichtung Deutschlands, unkritisch der Vernichtung Palästinas zuschauen zu müssen. Er akzeptiert das Massaker; seine Wendung, Israel müsse „verhältnismäßig“ dabei reagieren wirkt, als hätte jemand die Nazis dazu aufgefordert, die Juden vor ihrer Vernichtung bitte nicht auch noch zu foltern:
„Grundsätze der Verhältnismäßigkeit, der Vermeidung ziviler Opfer und der Führung eines Krieges mit der Aussicht auf künftigen Frieden müssen dabei leitend sein.“
Es ist ein bitter sparsamer Satz, dürr, ungelenk und er zeigt, dass sich Habermas mit ihm quälte, weil er empfunden haben musste, dass man ihn ihm sonst im Nachgang erfolgreich abtrotzen würde.
Der zentrale, sinngebende Satz des ganzen Statements jedoch ist:
„Bei aller Sorge um das Schicksal der palästinensischen Bevölkerung verrutschen die Maßstäbe der Beurteilung jedoch vollends, wenn dem israelischen Vorgehen genozidale Absichten zugeschrieben werden.“
Hier behauptet Habermas, die Hummel könne nicht fliegen. Er tut aus unerfindlichen Gründen so, als habe es all die Kreischereien der israelischen Regierungen nicht gegeben, die die Auslöschung allen palästinensischen Lebens in Gaza fordern und versprechen. Er überhört die religiös-faschistischen Auswürfe Benjamin Netanyahus, der mit seiner „Amalek-Rede“ wortwörtlich und ganz zweifellos die Vernichtung Gazas samt allem, was dort lebt, als klare Absicht Israels ausformuliert.
Und er will auch nichts von der 75-jährigen Vorgeschichte wissen, da er ausschließlich nur den Angriff der Hamas von 7. Oktober, aber nichts von all den vorangegangenen Völker- und Menschenrechtsbrüchen, dem Landraub, den Folterungen und Zerstörungen erwähnt, die Israel gegen Palästina hat wüten lassen. Dazu klagt er allen Ernstes Solidarität mit einem Regime ein, dessen Vertreter Menschen als „Tiermenschen“ bezeichnen. Als hätten wir solcherlei nicht bereits erlebt!
Aber gerade Deutsche wissen, dass sie schon immer Wissenschaftler in ihren Reihen hatten, die sich allzu willig herrschenden Auffassungen unterordneten. (3) Einige arrangierten sich im Nationalsozialismus irgendwie, weil sie weder Lehrstuhl noch Forschungsmöglichkeit, Einkommen oder Verhaftungen riskieren wollten, andere schlossen sich den wahnsinnigsten Ideen begeistert an. Zuweilen trieb dies groteskeste Blüten wie dies der Heidelberger Nobelpreisträger Philip Lenard zeigte, der seine eigene Wissenschaft damit kastrierte, dass er die Einstein’sche Relativitätstheorie etwa ablehnte, bloß weil sie von einem Juden erdacht war.
Und so kastrieren sich auch heute ganz tagesaktuell viele Politiker, Wissenschaftler und Journalisten selber, um dem erwünschten Trend dienlich zu sein. Politiker äußern zuweilen dümmste Phrasen wie eine Annalena Baerbock, die in einem Interview unlängst tatsächlich sagte, es sei angeblich nicht Aufgabe der Politik, Kriege zu beenden, Journalisten lassen sich genaue Vorschriften aushändigen, wie die Realität durch Semantik korrekt zu verbiegen sei und dann gibt es noch Wissenschaftler wie Jürgen Habermas.
Er hat sich selbst mit diesem Statement schwer beschädigt. Hamid Dabashi ist Professor für Iranistik und Vergleichende Literaturwissenschaft an der Columbia University in New York und schreibt in der „Middle East Eye“ (4) einen Essay dazu. Er sieht Habermas‘ Kompetenz in seiner Wissenschaft grundsätzlich widerlegt:
„Wenn Habermas in seiner moralischen Vorstellung kein bisschen Raum für Menschen wie die Palästinenser hat, haben wir dann irgendeinen Grund zu der Annahme, dass sein gesamtes philosophisches Projekt in irgendeiner Weise mit dem Rest der Menschheit zusammenhängt – über sein unmittelbares europäisches Stammespublikum hinaus?“
Dabashi sieht Habermas damit in der gleichen Position wie den zuvor erwähnten Heidelberger Lenard, der allein aufgrund der jüdischen Urheberschaft in seiner Theorie zwingend auf die Einsteinsche Relativitätstheorie verzichten wollte.
Und Dabashi geht leidenschaftlich in seinem Essay noch viel weiter. Er sagt:
„Habermas scheint nicht zu wissen, dass seine Befürwortung des Massakers an Palästinensern völlig im Einklang mit dem steht, was seine Vorfahren in Namibia während des Völkermords an den Herero und Namaqua taten. Wie der sprichwörtliche Strauß haben auch deutsche Philosophen ihre europäischen Wahnvorstellungen verinnerlicht und gedacht, die Welt würde sie nicht als das sehen, was sie sind.“
Abschließend müssen wir uns nur der Tatsache stellen, dass es zahllose Insekten gibt, die fliegen können. Wir brauchen die Habermashummel nicht um zu verstehen, dass wahllose Massaker unter Ignoranz der Rechte, der Identität, der Geschichte eines wehrlosen Volkes einfach ein Fehler sind. Einer, der gerade Deutsche wachrütteln und zum Protest auffordern muss. Wir müssen und dürfen „Wissenschaftler“ wie einen Jürgen Habermas, der gerade sein ganzes Lebenswerk zugunsten einer fragwürdigen wie falschen Außenpolitik Deutschlands verbrennt, überhören.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.
Michael Thomas ist Privatier, Fotograf, leidenschaftlich an Ägyptologie und Literatur interessiert, mit der er vor vielen Jahren als Autor regional einige Beachtung fand. Er verfolgt interessiert das Weltgeschehen durch Beobachtung internationaler Presse. Seinen Fokus legt er insbesondere auf die Palästinafrage und auf die islamische Welt.
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– Völkermord-Vorwürfe –
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Die Oscar-Preisträgerin Sarandon ist einer der bekanntesten Hollywood-Stars, die sich immer wieder zur Notlage der Palästinenser geäußert haben.
Istanbul – Die Hausverkäufe in der Türkei fielen 2023 auf den niedrigsten Stand der letzten neun Jahre, wie aus offiziellen Daten vom Freitag hervorgeht, da steigende Zinssätze und Inflation den Markt belasten. Ein weiterer Grund für den Rückgang waren auch die verheerenden Erdbeben im Südosten des Landes im vergangenen Jahr.
Die Zahl der Hausverkäufe ging im Vergleich zum Vorjahr um 17,5 % auf 1,23 Millionen zurück, teilte das türkische Statistikamt (TurkStat) mit. Der Rückgang wird auf die Verschärfung der Bauvorschriften, die erhöhten Zinssätze für Wohnungsbaudarlehen und die Verlagerung auf alternative Investitionsmöglichkeiten mit höheren Renditen zurückgeführt.
Laut TÜİK (Türkische Statistische Institut) gingen im vergangenen Jahr auch die Hausverkäufe an Ausländer im Vergleich zum Vorjahr zurück, und zwar um 48,1 Prozent auf 35.005. Der Rückgang ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Mindestinvestitionssumme, die Ausländer für den Erwerb der Staatsbürgerschaft durch den Kauf von Immobilien benötigen, im Laufe des Jahres von 250.000 auf 400.000 Dollar gestiegen ist, berichtet Daily Sabah.
Die türkische Zentralbank hat siebenmal in Folge die Zinssätze erhöht, nachdem die neue Wirtschaftsregierung nach der Wiederwahl von Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Mai die jahrelange Lockerungspolitik beendet hatte.
Die Straffung seit Juni führte dazu, dass der Leitzins der Zentralbank von 8,5 Prozent auf 42,5 Prozent stieg. Mit diesem Schritt versucht die Behörde die Inflation einzudämmen, die sich im letzten Monat auf 65 Prozent näherte.
Wer möchte nicht glücklich und ohne Kopfschmerzen in das neue Heim in der Türkei einziehen? Marina Bütün, die seit 2003 in der Türkei an der Westküste in der Provinz Muğla mit ihrem türkischen Mann lebt und dort 2005 eine Immobilien-Firma mit Schwerpunkt Bau von Einfamilienhäusern gründete, hat ihre Erfahrungen in einem Buch zusammengefasst.
Die kurze Geschichte der Kryptowährung steht vor einer großen Revolution, denn die US-Börsenaufsicht hat am 10.01.2024 endlich die Einführung spezieller Bitcoin-EFTs bewilligt. Große Anbieter können Bitcoin und andere der bekanntesten Kryptowährungen nun über Indexfonds ins Portfolio aufnehmen.
Bitcoin setzt sich durch
Kryptowährungen sind in Deutschland längst zum interessanten Anlageprodukt geworden. Das digitale Geld kann genutzt werden, um Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen, ist aber besonders als Investition und Anlage bei den Deutschen beliebt. 2017 begann der Hype um die alternativen Finanzprodukte. Nach einer Korrekturphase direkt danach starteten Bitcoin und andere Kryptowährungen in eine unklare Zukunft. Doch die Coins waren gekommen, um zu bleiben.
Die Technologie hinter den digitalen Münzen heißt Blockchain und bezeichnet ein dezentrales Datenregister, das die Informationen und Transaktionen mit der Währung speichert und überträgt. Während die amerikanische Finanz- und Börsenaufsicht sich bislang ablehnend gegenüber dem neuen Finanzprodukt ausgesprochen haben, scheint sich das Blatt jetzt langsam zu wenden, denn die ersten Bitcoin-EFTs wurden offiziell zugelassen.
Meilenstein für das Kryptoversum
Die Kurse stiegen nach der Zulassung zwar nicht sofort in die Höhe, dennoch sprechen Experten und Expertinnen von einer Revolution des Bitcoin-Handels. Bitcoin war jüngst mit 46.303,67 notiert und Investoren rechnen in der kommenden Zeit mit einer starken Volatilität für die Krypotwährung. (Stand: 11. Januar 2024) In den letzten Wochen des Jahres 2023 war der Kursanstieg besonders durch die Aussicht auf die Zulassung der Bitcoin-EFTs getrieben.
Gary Gensler, Chef der Börsenaufsicht SEC, gab nun die Gründe für die Genehmigung der EFTs bekannt. Schon in der Vergangenheit wurden mehrfach Anträge zur Zulassung gestellt, die immer zurückgewiesen wurden. Auch jetzt gibt sich Gary Gensler verhalten ob der Cyber-Finanzprodukten, sieht aber auch die Notwendigkeit für den Börsenmarkt mit der Zeit zu gehen und die wichtigsten Kryptowährungen zum Angebot der Indexfonds hinzuzufügen.
Auch wenn nicht alle Börsenmitglieder euphorisch reagieren, ist die Zulassung der Bitcoin-EFTs an der Börse ein langersehnter Meilenstein für die Kryptowelt. Die Anleger freuen sich und auch die Kryptounternehmen sind begeistert über den wichtigen Schritt zur Etablierung der digitalen Währung in der Finanzwelt. Durch die Zulassung der EFTs hat Krypto einen erheblichen Schritt geschafft, um auch den Kurs weiter nach oben zu navigieren, davon sind CFD-Trading Plattformen, wie Libertex überzeugt. Noch in diesem Jahr könnte Bitcoin die 100.000 Dollar Grenze sprengen. Ob der Rekord von 69.000 Dollar tatsächlich geknackt werden kann, ist aber noch unklar.
Ob der Kurs weiter ansteigt, hängt auch davon ab, wie Anleger mit der Zulassung des Bitcoin ETFs umgehen. Wenn viele Investoren auch nach der ersten Kurssteigerung am Ball bleiben, steht es gut um die Chancen zum weiteren Kurszuwachs. Mit kurzfristigen Einbrüchen durch Verkäufe nach dem ersten Hoch ist zu rechnen, bestätigen Krypto-CFD-Anbieter, wie Libertex.
(Symbolfoto: pixabay)
Wie geht es jetzt weiter?
Analysten geben erste Einschätzungen dazu ab, wie sich die Einführung des Bitcoin-EFTs auswirken könnte. Auch sie rechnen mit einer starken Welle, die für zusätzliche Investitionen in die Kryptowährung sorgen könnten. Die Indexfonds schaffen erstmals Rahmenbedingungen dafür, dass auch die kaufkräftigste Anlegergruppe in Kryptowährungen investieren könnten.
Die zugelassenen Spot-ETFs sind Finanzprodukte, die den Kurs sekundenaktuell anzeigen. Zusammen mit den Indexfonds, können die Bitcoins dann tatsächlich gekauft werden. Der tatsächliche physische Erwerb ist ein wichtiges Kriterium für Großanleger, die ausschließlich an der Börse investieren. Die neuen Bitcoin-Produkte unterscheiden sich damit maßgeblich von den Future-ETFs, die bereits seit 2021 gehandelt werden.
Ob der Strategiewechsel der US-Börsenaufsicht auch ihr Ziel erreicht, nämlich das dezentrale Gut zu tolerieren, da sie es nicht vollends verbieten kann und den Fokus auf Regulierungen des Marktes zu legen, wird sich zeigen.
Ankara – Der kroatische Außenminister Gordan Grlic Radman, der sich zu einem offiziellen Besuch in Ankara aufhielt, bekräftigte am Dienstag die anhaltende Unterstützung seines Landes für den EU-Beitrittsantrag der Türkei.
Bei einer Podiumsdiskussion über die EU-Erweiterung und die Lage in der Region im Präsidentenkomplex in der Hauptstadt sagte Gordan Grlic Radman: „Was Kroatien betrifft, so haben wir uns immer für einen konstruktiven Dialog und ein Engagement zwischen der EU und der Türkei eingesetzt“, zitiert die Nachrichtenagentur Anadoluden kroatischen Chef-Diplomaten.
Er bezeichnete Ankara als „wichtigen und wertvollen Kandidaten“ und fügte hinzu, dass die Türkei und Kroatien am selben Tag im Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen aufgenommen hätten.
Die Türkei ist seit 2005 ein offizieller EU-Beitrittskandidat, aber die Fortschritte auf dem Weg zum Beitritt sind seit Jahren ins Stocken geraten. Kroatien hingegen ist seit 2013 EU-Mitglied.
Radman erkannte die Komplexität der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei an und sagte: „Es liegt in unserem beiderseitigen Interesse, die Beziehungen zu verbessern, und unsere Beziehungen sollten kooperativer und weniger konfrontativ sein“.
Er unterstrich die Bedeutung der Zusammenarbeit in wichtigen Fragen und nannte den westlichen Balkan als Paradebeispiel.
Der Minister sicherte außerdem die aktive Unterstützung Kroatiens für den EU-Beitritt von Bosnien und Herzegowina zu, ermutigte die westlichen Balkanstaaten zu weiteren Fortschritten und betonte, wie wichtig es sei, die Kriterien für die EU-Erweiterung bis 2030 zu erfüllen.
Der stellvertretende türkische Außenminister Mehmet Kemal Bozay ging seinerseits auf die bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Kroatien ein und betonte die gemeinsamen Bemühungen zur Förderung von Frieden, Wohlstand und Stabilität auf dem Balkan.
Bozay erinnerte an die historische Zusammenarbeit der beiden Länder und hob die gegenseitigen Besuche und die Diversifizierung der Beziehungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Tourismus hervor.
– Erdogan in Athen –
Griechenland unterstützt EU-Beitritt der Türkei
Erdogan sagte, man wolle „die Ägäis in ein Meer des Friedens und der Zusammenarbeit verwandeln und mit gemeinsamen Schritten ein Vorbild für die Welt sein.“
Brüssel – Das Europäische Parlament hat zum ersten Mal einen „dauerhaften Waffenstillstand“ im Gazastreifen und die Aufnahme politischer Bemühungen um eine Lösung des Krieges zwischen Israel und der Hamas gefordert. Laut der SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat sich Deutschland jedoch erneut enthalten.
Die Resolution wurde am Donnerstag mit 312 Ja-Stimmen, 131 Nein-Stimmen und 72 Enthaltungen angenommen, nachdem ein Kompromiss gefunden wurde, um die Mitte-Rechts-Abgeordneten zu umzustimmen. Im ursprünglichen Text wurde die Notwendigkeit eines dauerhaften Waffenstillstands betont.
Die Mitte-Rechts-Partei der Europäischen Volkspartei, die größte Fraktion im Parlament, setzte bei der Abstimmung knapp einen Änderungsantrag zur Anpassung des Textes durch.
Sie forderte einen dauerhaften Waffenstillstand und die Wiederaufnahme der Bemühungen um eine politische Lösung, vorausgesetzt, dass die Geiseln freigelassen und die Hamas aufgelöst werden.
Die Forderung nach einem Waffenstillstand stellt eine deutliche Veränderung gegenüber der vorherigen Position des Parlaments vom Oktober dar, die eine humanitäre „Pause“ forderte, um die Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu beschleunigen. Diese Abstimmung wurde mit 500 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen angenommen.
Die verschärfte Forderung kommt angesichts der Tatsache, dass die Zahl der Todesopfer im Gazastreifen nach Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums auf über 24.000 gestiegen ist. Ein Großteil der Opfer sind Frauen und Kinder.
BREAKING: EU PASS RESOLUTION FOR GAZA CEASEFIRE
AGAINST: 🇦🇹 Austria 🇨🇿 Czech Republic
ABSTAIN: 🇩🇪 Germany 🇭🇺 Hungary 🇮🇹 Italy 🇱🇹 Lithuania 🇳🇱 Netherlands 🇷🇴 Romania 🇸🇰 Slovakia 🇸🇪 Sweden
FOR: 🇧🇪 Belgium 🇧🇬 Bulgaria 🇭🇷 Croatia 🇨🇾 Cyprus 🇩🇰 Denmark 🇪🇪 Estonia 🇫🇮 Finland 🇫🇷… pic.twitter.com/S8lQfDbOkb
In dem Fall wurde Israel beschuldigt, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen, und die Schauspieler, darunter auch Dances Co-Stars Carice van Houten, Liam Cunningham und Lena Headey, beteiligten sich an der Erstellung von Videos, die die Anschuldigungen Südafrikas unterstützen.
Südafrika wirft Israel vor, mit seinen wahllosen Angriffen, die das Leben im Gazastreifen unmöglich machen, Völkermord zu begehen, und ruft zu einer Dringlichkeitsanordnung auf, die Israel auffordert, das Feuer einzustellen.
Zu den weiteren Stars der Serie gehören die „The Crown“-Darsteller Khalid Abdalla und Tobias Menzies, der „I May Destroy You“-Darsteller Paapa Essiedu, Alia Shawkat aus „Arrested Development“, der Komiker Steve Coogan und der palästinensische Schauspieler Adam Bakri, der für seine Rolle in dem Oscar-nominierten Film Omar bekannt ist.
Die ägyptische Filmemacherin und Schauspielerin Aida El-Kashef, die äthiopisch-amerikanische Schriftstellerin Maaza Mengiste, die iranisch-amerikanische Schauspielerin und Sängerin Sepideh Moafi, die niederländische Schauspielerin und Sängerin Carice van Houten und die südafrikanische Journalistin, Autorin und Herausgeberin Zukiswa Wanner nahmen ebenfalls teil.
Die Oscar-Preisträgerin Sarandon ist einer der bekanntesten Hollywood-Stars, die sich immer wieder zur Notlage der Palästinenser geäußert haben.
Sie wurde von ihrer Agentur UTA entlassen, nachdem sie sich im November auf einer Pro-Palästina-Kundgebung in New York geäußert hatte.
Mehr als 50 Länder haben ihre Unterstützung für die Klage Südafrikas zum Ausdruck gebracht, die im Dezember 2023 eingereicht wurde. In der Klage wurden die IGH-Richter aufgefordert, Sofortmaßnahmen zu verhängen, die Israel zwingen, seine Offensive im Gazastreifen unverzüglich einzustellen.
— In Context (@incontextmedia) January 15, 2024
Cersei Lannister (Lena Headey), with co-stars from Game of Thrones and other actors, read South Africa’s case file charging Israel with genocide at the #ICJpic.twitter.com/1MzdCgAi9A
Actress Susan Sarandon @SusanSarandon reads the section „Mass Expulsions from Homes & Displacement“ from South Africa’s case file charging Israel with genocide at the ICJ.
Berlin – Die in Berlin lebende renommierte bosnisch-serbische Schriftstellerin Lana Bastašić hat ihre Verträge mit dem deutschen Verlag S. Fischer gekündigt, um gegen „dessen Schweigen zur humanitären Krise in Gaza zu protestieren“.
„Als Kind habe ich gesehen, was auf ethnische Säuberungen folgt. Deshalb spreche ich über das Schweigen meiner neuen Heimat über den Tod von Palästinensern“, teilte Bastašić auf Instagram mit.
Die 37-Jährige, die für ihren Debütroman „Fang den Hasen“ den EU-Literaturpreis 2020 gewonnen hat, schrieb am Montag auf Instagram, es sei ihre „moralische und ethische Pflicht gewesen, meine Verträge“ mit dem Verlag S Fischer zu kündigen. Sie begründete dies mit dem Versäumnis des Verlags, „sich über den anhaltenden Völkermord in Gaza zu äußern“, sowie mit der „Zensur“ von pro-palästinensischen Stimmen in Deutschland, berichtet The Guardian.
Der 1886 von dem jüdischen Publizisten Samuel von Fischer gegründete Frankfurt-S. Fischer Verlag wurde 1936 vom NS-Regime ins Exil getrieben. Auf seiner Website erklärt der Verlag seine Absicht, „neuen Formen des antisemitischen und rassistischen Denkens und Handelns entgegenzutreten“.
Ein Sprecher von S. Fischer habe gegenüber The Guardian bestätigt, dass Bastašić ihren Vertrag im Dezember gekündigt hat, und fügte hinzu: „Wir respektieren ihre Entscheidung und befinden uns in konstruktiven Gesprächen mit ihrer Agentur.“
In einer E-Mail an The Guardian erklärte Bastašić, der Vertrag, den sie gekündigt habe, betreffe ihren nächsten Roman, der noch in Arbeit sei. „Ich habe mich von genug Geld getrennt, um ein Jahr lang durchzuhalten“, sagte sie.
Auf Instagram sagte Bastašić, der Verlag, der sich in seinem Leitbild gegen Antisemitismus und Rassismus ausspreche, habe es versäumt, viele deutsche Juden zu verteidigen, die wegen ihrer abweichenden Meinung ihren Arbeitsplatz verloren hätten oder verleumdet worden seien.
Der S. Fischer Verlag habe versucht, den Gaza-Krieg zu nutzen, um „politisch zu punkten“, und zwar in einer Weise, die zudem muslimische Einwanderer „unsicher“ mache, sagte sie.
„In Anbetracht des globalen politischen Kontextes, in dem wir uns derzeit befinden, halte ich es für meine moralische und ethische Pflicht, meine Verträge mit S. Fischer zu kündigen. Nicht nur, dass mein Verleger es versäumt hat, sich zu dem anhaltenden Völkermord in Gaza zu äußern, er hat auch zu der systemischen und systematischen Zensur in Deutschland in den letzten zwei Monaten geschwiegen“, so die Autorin weiter.
The international protest against German institutions continues: The globally popular Bosnian author Lana Bastašić announces that she is separating from her German publishing partner. pic.twitter.com/zfvn4zJrF4
Gaza – Nach Namibia hat auch die Hamas die Entscheidung Deutschlands verurteilt, Israel in dem von Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) angestrengten Völkermordfall zu unterstützen.
„Wir fordern Deutschland auf, jede Form der Unterstützung für die zionistischen Verbrechen einzustellen und den Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen abzulehnen und zu kriminalisieren“, so Hamas-Führer Izzat al-Rashq in einer Erklärung.
Die Erklärung wurde zwei Tage nach der Ankündigung der deutschen Regierung abgegeben, als dritte Partei in den Fall einzugreifen und zu argumentieren, dass Israel während seines Krieges gegen den Gazastreifen seit dem 7. Oktober nicht gegen die Völkermordkonvention verstoßen habe, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Am Donnerstag und Freitag fand vor dem Weltgerichtshof – dem höchsten juristischen Organ der Vereinten Nationen – eine zweitägige öffentliche Anhörung zu dem Fall statt, bei der Südafrika und Israel ihre Argumente vortrugen. Südafrika teilte dem Gericht am Donnerstag mit, dass die israelische Luft- und Bodenoffensive – die nach Angaben der Gesundheitsbehörden in Gaza einen Großteil der Enklave verwüstet und fast 24.000 Menschen getötet hat – darauf abzielte, „die Vernichtung der Bevölkerung“ in Gaza herbeizuführen.
