Ankara – Der stellvertretende türkische Außenminister Faruk Kaymakcı lobte den Beitrag Deutschlands zum Ausbau der Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union.
Bei einem Webinar über die türkisch-deutschen Beziehungen und die Aussichten für die Zeit nach Merkel wies Kaymakcı auf die besonderen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hin. Der Minister betonte, dass die historischen Beziehungen, die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen, das NATO-Bündnis und die große türkische Diaspora, die in Deutschland lebt, bei den besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei eine Rolle spielten.
Als wichtigster Pfeiler und größter Nettozahler in den EU-Haushalt habe Deutschland auch eine positive Rolle dabei gespielt, die Streitigkeiten in der Ägäis, auf Zypern und im östlichen Mittelmeer nach der Eskalation im Sommer 2020 wieder zu beruhigen, zitiert die englischsprachige Hurriyet Daily News Kaymakcı.
In Bezug auf die Erklärungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei bald das Pariser Abkommen zum Klimawandel ratifizieren werde, stellte er fest, dass Deutschland ein wesentlicher Partner des Landes bei der grünen Transformation sei. Kaymakcı äußerte sich auch zur Aktualisierung des Abkommens über die Zollunion zwischen der Türkei und der Europäischen Union.
Visafreiheit für türkische Staatsbürger
Der Prozess der Visaliberalisierung der Türkei wird erneut auf den Tisch kommen, denn im nächsten Monat werden sich Behörden in der Türkei und Beamte der Europäischen Union erneut treffen, um diesen Prozess sowie andere vorrangige Themen wie Migration, innere Angelegenheiten und Sicherheit zu besprechen, so Kaymakcı. Ihm zufolge würde die Visafreiheit zwischen der Türkei und den EU-Ländern mehr als 20 Millionen Bürgern aus der Türkei erlauben, zu touristischen Zwecken in europäische Länder zu reisen und sich in anderen Sektoren wie dem Dienstleistungs-, Geschäfts- und Transportsektor zu engagieren.
„Wir werden auch prüfen, ob wir eine neue Perspektive für die Migrationsfrage zwischen der Türkei und der EU schaffen können“, erklärte Kaymakcı und betonte, dass die Bereitstellung von Mitteln für Migranten und Flüchtlinge in der Türkei das Problem nicht löse
In diesem Zusammenhang sagte Kaymakcı Anfang des Monats: „Die EU-Mitgliedschaft der Türkei ist keine Fiktion, sondern eine strategische Vision und wird der vorteilhafteste Beitritt zur EU sein, wenn der Verhandlungskandidat Türkei die objektiven Beitrittskriterien erfüllt.“
Am 16. Dezember 2013 wurde der Dialog über die Visaliberalisierung zwischen der EU und der Türkei im Anschluss an das Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und der Türkei eingeleitet. Der Prozess der Visaliberalisierung zielt darauf ab, die Visumspflicht für türkische Staatsbürger abzuschaffen und ihnen die Einreise in die Länder der Schengen-Zone für kurze Aufenthalte zu ermöglichen, insbesondere für bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen. Um diesen Prozess abzuschließen, haben die türkischen Behörden kontinuierlich versucht, die von der Europäischen Kommission geforderten Bedingungen zu erfüllen, aber der Prozess ist noch nicht abgeschlossen.
Letztes Jahr sagte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, dass die EU die Visumspflicht für türkische Staatsbürger, die EU-Länder besuchen wollen, abschaffen müsse, wenn sie die Flüchtlings- und Migrantensituation an der türkisch-griechischen Grenze lösen wolle. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betont, dass die Visaliberalisierung mit den Ländern der Schengen-Zone zu den obersten Prioritäten des Landes gehöre. Zuvor hatte Çavuşoğlu erklärt, dass die Regierung das 2016 mit der EU beschlossene Migrationsabkommen aussetzen werde, wenn die EU türkischen Bürgern keinen visafreien Zugang zu den Ländern der Schengen-Zone gewähre.
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„Alle zukünftigen visafreien Schengen-Besucher werden genau das bleiben: gut bezahlende Besucher die aber genauso gerne wieder in ihr schönes Heimatland Türkei zurückkehren werden. Manche in Europa befürchten Millionen von Türken würden ihre Visa-Zeit illegal ‚erweitern‘ und für immer in Europa bleiben.“ Ein Kommentar.
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