Erster Parteitag in Duisburg: ADD will „Partei der kleinen Leute“ sein
Duisburg (nex) – Die neu gegründete Partei Allianz Deutscher Demokraten (ADD) wird am Sonntag, dem 13. November, in Duisburg ihren ersten ordentlichen Parteitag abhalten.
Auf diesem Parteitag sollen der in Berlin ansässige Unternehmer Remzi Aru und der Stuttgarter Rechtsanwalt Ramazan Akbaş als Bundessprecher bestätigt sowie ein Bundesvorstand gewählt werden. Darüber hinaus soll der Antritt der Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 vorbereitet werden. Die Kandidatur im bevölkerungsreichsten Bundesland wird den ersten Wahlantritt der im Juni gegründeten Partei darstellen. Am Tag davor werden die Bundessprecher der Partei ab 16 Uhr zu Gast in der Sendung Sivil İnisiyatif bei Kanal Avrupa sein.
Unternehmer Remzi Aru hatte die Initiative zur Parteigründung ergriffen, nachdem am 2. Juni die umstrittene Armenier-Resolution des Bundestages mit den Stimmen aller Parteien und auch der türkischstämmigen Abgeordneten verabschiedet worden war. Aru sah darin den endgültigen Beweis dafür, dass Einwanderer für die deutschen Parteien lediglich als Wähler interessant seien. „Wir haben das politische Treiben 50 Jahre als Zuschauer begleitet. Ab heute mischen wir mit!“, so Aru gegenüber NEX24.
Um als Bürger mit Migrationshintergrund innerhalb der etablierten Parteien politisch mitwirken zu dürfen, würden diese jedoch „Assimilation und eine vorbehaltlose Unterwerfung unter den Narrativ der herrschenden politischen Klasse sowie der Konsensmedien“ verlangen. Politiker, die diesen Konsens verlassen, würden hingegen umgehend aus ihren Positionen gedrängt. Remzi Aru sieht in Deutschland eine „gelenkte Demokratie“ am Werk. Die Geschlossenheit in etablierten Parteien und Mainstreammedien, wenn es etwa um die Haltung gegenüber der türkischen Regierung oder auch die Außenpolitik geht, verglich Aru schon mehrfach mit der „Nationalen Front für das Demokratische Deutschland“ in der ehemaligen DDR. So äußerte Aru in Anbetracht der Disziplinierung eines langjährigen türkischstämmigen CDU-Kommunalpolitikers im schleswig-holsteinischen Neumünster durch seine eigene Partei:
„Der so genannte ‚demokratische Konsens‘, den das Altparteienkartell der Bevölkerung und nun auch speziell den Einwanderern aufdrücken möchte, ist gekennzeichnet von totalitär anmutenden Neusprech-Direktiven und spiegelt mittlerweile sogar eine parallele Realität wider.“
Gleichzeitig wirft der ADD-Sprecher den etablierten Kräften vor, gegenüber einer stetig steigenden Islamfeindlichkeit und rassistischen Tendenzen untätig zu bleiben. Die ADD will jedoch keine reine Türken- oder Migrantenpartei sein, obwohl man in diesen von den etablierten Parteien vernachlässigten Bevölkerungsgruppen das höchste Wählerpotenzial sieht. Im Unterschied zu bisherigen Gründungen wie der BIG-Partei sieht man sich auch nicht als religiöse Partei, auch wenn man die Interessen und die Freiheitsrechte aller religiöser Gemeinschaften in Anbetracht zunehmender Tendenzen eines „Kriegs gegen die Religion“ in Europa verteidigen wolle.
Die Partei, deren politisches Vorbild die Partei „Denk“ in den Niederlanden ist, will nicht nur Einwanderer aus allen Communitys ansprechen, sondern auch „Alteingesessene“, die mit dem bisherigen politischen Angebot in Deutschland nicht zufrieden sind. Der Erstentwurf des Parteiprogramms der ADD weist einen liberal-konservativen Schwerpunkt auf, man will „Stimme der kleinen und einfachen Menschen“ sein. Neben klassischen Einwandererthemen lässt die Partei auch durch Forderungen wie jene nach einem freien Bildungssystem, einer Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok, einer Kopplung der Flüchtlingszahlen an den Umfang der Waffenexporte und einer Stärkung der Mehrkindfamilie aufhorchen.
Forderungen wie jene nach einem Ende der Frühsexualisierung, einer Abschaffung der Russland-Sanktionen und nach einer weniger ideologiegesteuerten Umwelt- und Energiepolitik sollen offenbar auch ein Signal an konservative Gruppen aus der Mehrheitsgesellschaft sein. Die etablierten politischen Kräfte scheinen die neue Partei bereits als Konkurrenz zu fürchten. So wurde vonseiten mehrerer eng mit politischen Entscheidungsträgern kooperierender deutscher Banken über Monate hinweg versucht, der ADD die Führung eines Bankkontos zu verweigern.
