Berlin und Ankara wollen wieder engere Beziehungen und die dazu begonnenen Gespräche fortsetzen
Berlin (nex) – Nach einer Zeit, in der man vornehmlich übereinander, statt miteinander gesprochen hat und belasteter gegenseitiger Beziehungen, kam der türkische Ministerpräsident Bınalı Yıldırım am heutigen Donnerstag zum Besuch der deutschen Bundeskanzlerin nach Berlin. Die gemeinsamen Gespräche standen wohl am ehesten unter dem Motto „eine neue Seite in den gemeinsamen Beziehungen aufschlagen“.
Trotz wohl als verhaltene und nüchterne Töne bei der anschließenden Pressekonferenz zu bezeichnenden Worte von Yıldırım und Merkel, war das eher informelle Treffen wohl doch erfolgreich. Und, auch wenn sich Yıldırım und Merkel heute in Berlin voneinander verabschiedeten, man will weiter miteinander sprechen.
„Der Ministerpräsident und ich haben vereinbart, dass wir unsere Kontakte intensivieren wollen, wenn wir in Deutschland hoffentlich bald eine stabile Regierung haben“, sagte Merkel und fügte hinzu: „Wir wissen, dass unser bilateralen Beziehungen in schwerem Fahrwasser waren und zum Teil auch noch sind, aber wir bemühen uns Schritt für Schritt, die Fälle zu lösen, die dazu geführt haben“.
Das Gespräch sei „nicht nur einfach, sondern auch nützlich“ gewesen. Auch der türkische Ministerpräsident sieht das so und ergänzte auf der gemeinsamen Pressekonferenz:
„Wenn eine Regierung in Deutschland gebildet ist, hoffe ich, dass wir mit den Gesprächen weitermachen, die wir begonnen haben. Und ganz klar und deutlich, die rund drei Millionen Deutsch-Türken in Deutschland, aber auch die in der Türkei lebenden Deutschen sind in jedem Fall eine Garantie für gute Beziehungen. All diese Menschen bilden eine Brücke zwischen den beiden Ländern und ihren Völkern“.
Auch das Jahr 2016 mit dem in der Türkei niedergeschlagenen Putschversuch spielte, nicht nur in dem gemeinsamen Gespräch zwischen Merkel und Yıldırım eine Rolle, sondern Beide gingen darauf auch in ihren Stellungnahmen im Anschluss ein. „Wir haben da schon gesagt, aber wir machen es erneut in aller Klarheit deutlich, wir sind gegen jeden Umsturzversuch in der Türkei“, erklärte Merkel.
Und Yıldırım ergänzte, sollten Vorwürfe gegen die im Rahmen des Putschversuchs Inhaftierten haltlos sein, wird sich die Türkei für die Entlassung der Menschen bereit zeigen. „Genauso wie Deutschland ist die Türkei ein Rechtsstaat“, so Yildirim.
Ferner informierte der türkische Ministerpräsident über die Beweg- und Hintergründe zum türkischen Kampf gegen den Terror, speziell natürlich auch über das Vorgehen der türkischen Streitkräfte gegen den syrischen Ableger der Terrororganisation PKK in der Region der syrischen Stadt Afrin und die Terrormiliz IS (Daesh).
Thomas Bernhard, Christoph Habermann und Susanne Ackermann
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Schengen-Visa-Liberalisierung für die Türkei: nicht wieder 55 Jahre später!
Von Klaus Jurgens
Worum geht es eigentlich bei der heiß diskutierten Visa-Liberalisierung, die Ankara nun zu Recht einfordert und die Brüssel immer noch nicht zugestehen will? Fakten auf den Tisch:
Das, worüber verhandelt wurde und leider immer noch wird, ist im Prinzip eine Roadmap, eine Art politischer Fahrplan, auf den sich die Türkei und die EU vor einigen Jahren verständigt hatten. Eigentlich sah im Jahre 2016 auch alles ganz einfach aus, da im Gegenzug zur Visafrage die Türkei das (Flüchtlings-)Wiederaufnahme-Paket unterzeichnen sollte.
Nicht sofort aber Stück für Stück definierte die EU die Türkei also als ein sicheres Ursprungsland, das heißt: Flüchtlinge, die über die Türkei illegal nach Europa gelangt sind, könnten ohne Bedenken wieder in die Türkei zurückgeschickt werden. Die große Frage blieb natürlich, was dann passiert – eine weitere Abschiebung in das Heimatland oder eventuell Asyl in der Türkei? Auf alle Fälle hatte und hat die Türkei alles getan, um ihr Wort zu halten. Im Gegenzug versprach die EU, zügig mit der Visa-Liberalisierung voranzuschreiten. Ich komme gleich darauf zurück, um welchen Visa-Typ es sich hier eigentlich nur handelt.
Darüber hinaus wurde seitens der EU erhebliche finanzielle Unterstützung zunächst in der Höhe von drei (später noch einmal doppelt so viel) Milliarden Euro angeboten, dies jedoch nicht als Teil des ursprünglich vereinbarten Re-admission Agreements inklusive Visa-Liberalisierung.
Ja, richtig: die Gelder – wenn auch viel langsamer und auch nur in Teilsummen für Projekte mit Flüchtlingsbezug, die auch von Brüssel vorab begutachtet werden müssen – begannen in der Tat, in der Türkei anzukommen. Ja, ebenso zutreffend: Europa lobt beinahe täglich die Türkei für ihre sensationellen humanitären Hilfsleistungen für die Millionen von Flüchtlingen, welche die Türkei vor allem seit Beginn der Syrien-Krise bei sich willkommen heißt.
Nur da fehlt doch etwas: die versprochene (Visa-)Gegenleistung!
Dieser Fahrplan wie o. a. basiert auf 72 Einzelpunkten, die sobald von der Türkei angehakt, die Visa-Liberalisierung garantieren soll. Einige sind zumeist rein technische und logistische Aspekte, inklusive zum Beispiel welche Art von Identitätsdokumenten verwendet werden sollen, andere Punkte sind aber weitaus umfangreicher, wie zum Beispiel die Frage der Korruptionsbekämpfung oder Zusammenarbeit mit Europol.
Eigentlich ist es eine Art Mini-EU-Mitgliedsschafts-Katalog und wie erwartet hat Ankara alle (!) Punkte bereits abgehakt und erfüllt. Aber die EU wartet immer noch ab, da sie sich ein ganz besonderes Schmankerl als letzte Verzögerungstaktik aufgehoben hatte: die Türkei müsse ihre Terrorismusgesetze überarbeiten und denen der EU angleichen. Nur dass es nirgendwo sonst in Europa einen Militärputschversuch (Juli 2016) gab, den man mit ‚normalen‘ Gesetzen mit Sicherheit auch in keinem anderen Land hätte wirksam aufarbeiten können.
Aber selbst hier hat Ankara nun alles getan, so wie Brüssel es für richtig hielt und vor wenigen Tagen eine Stellungnahme an die EU übergeben, die diesen Sachverhalt eindeutig darstellt. Also ist es nur verständlich und ebenso richtig, dass Ankara jetzt die Visa-Liberalisierung einfordert und zwar noch dieses Jahr und nicht wieder einmal 55 Jahre später (die EG/EU-Beitrittsverhandlungen fingen ja im Prinzip bereits im Jahre 1963 an, also 55 Jahre vorher…)
Es ist für mich von daher absolut unverständlich, warum die EU immer noch zögert. Es geht nämlich nur um einen Typ von Schengen Visa, die ‚kleine Variante‘ sozusagen. Das, worüber verhandelt wurde und wird, sind sechsmonatige Kurzaufenthaltsvisa für türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Das heißt, dass anstatt wie zur Zeit man alle 180 Tage maximal 90 Tage in einem Schengen-Staat verbringen darf, könnte man dann problemlos ein- und ausreisen aber eben niemals länger als sechs Monate an einem Stück im Schengen-Raum verbleiben.
Und anstelle von 90 Tagen in 180 hieße das eben 180 innerhalb eines Jahres, obwohl dieser letzte Punkt noch einer Klarstellung bedarf: maximal 180 Tage pro Jahr oder maximal 180 Tage pro 180 Tage; das heißt wie lange pro Kalenderjahr darf man sich insgesamt im Schengen-Raum aufhalten.
Die Roadmap beinhaltet aber keine Automatisierung bei der Vergabe von fünfjährigen Schengen-Visa oder gar Aufenthaltserlaubnissen. Sollte man sich im Schengen-Raum niederlassen möchten, sei es als Student, Arbeiter, Unternehmer oder Rentner, gelten nach wie vor dieselben, teilweise einzelstaatlichen Richtlinien.
Also woher rührt diese Panik in der EU, der Türkei dieses (Schengen-)Recht immer noch zu verweigern?
Viele Türken werden von einer visafreien Reise in den Schengen-Raum profitieren. Die degradierende Antragsprozedur, oft verknüpft mit bis zu 17 (!) schriftlichen Unterlagen, die man vorzulegen hat, sowie die hohe Visagebühr fallen dann endlich weg. Man kann von heute auf morgen kurzfristig einen Urlaub machen oder ein krankes Familienmitglied besuchen.
Man kann Termine vereinbaren. Die Türkei und Europa werden sich wieder näher kommen. Viele EU_Bürger können ja bereits problemlos in die Türkei einreisen, vor allem Deutsche steigen einfach in einen Flieger und erhalten am Flughafen ihren Stempel zur Einreisebewilligung (maximal 90 Tage pro 180 Tage Zeitraum). Also umgekehrt sollte das doch auch nur eine Kleinigkeit sein?
Und glauben Sie mir, verehrte Leserinnen und Leser: alle zukünftigen visafreien Schengen-Besucher werden genau das bleiben: gut bezahlende Besucher, die aber genauso gerne wieder in ihr schönes Heimatland Türkei zurückkehren werden. Manche in Europa befürchten, Millionen von Türken würden ihre Visa-Zeit illegal ‚erweitern‘ und für immer in Europa bleiben. Verzeihung, aber wer kann denn so einen ‚Fake-News‘ Kommentar verantworten?
Arbeit gibt es in der modernen Türkei. Tolle Ausbildung ebenso. Große, helle Wohnungen. Ein Hi-Tech-Land mit Hochgeschwindigkeitszügen. Für die 999 weiteren positiven Aspekte der heutigen Türkei und warum man durchaus dorthin zieht als von dort wegzuziehen – dafür fehlt hier leider der Platz.
Visa-Liberalisierung: jetzt oder nie – bitte liebe Politikerinnen und Politiker im nahen Brüssel: nehmt die Türkei endlich ernst und verhandelt mit ihr ihr auf Augenhöhe. Europa und die Türkei gehören einfach zusammen, da stören lästige Visafragen doch nur.
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“Was, Ihr verbringt Weihnachten in der Türkei?”
Die moderne Türkei des Jahres 2017 heißt Menschen mit anderen Glaubensbekenntnissen sehr herzlich willkommen. Ich selber als ein protestantischer Christ habe mich nie ausgegliedert gefühlt, wurde selten gefragt wie mein Glauben denn eigentlich aussieht… ob in eher ländlichen Regionen oder den tollen Metropolen dieses immer faszinierenden Landes: was mir immer gesagt wurde war „Klaus, wie können wir Dir helfen Weihnachten so zu feiern wie Du es gewohnt bist?“
Klaus JurgensKlaus Jurgens – London School of Economics Postgraduate Degree Government. Vormals Uni-Dozent Ankara, Schwerpunkt BWL und KMU. Über zehn Jahre vor Ort Erfahrung Türkei. Zur Zeit wohnhaft in Wien. Politischer Analyst und freiberuflicher Journalist.
Jede noch so fantastische Geschichte ist irgendwo in der Wirklichkeit verankert, das gilt auch für die spannenden Spielfilme und Serien der Gegenwart.
Historische Städte und faszinierende Landschaften dienen als Kulisse für einprägsame Filmszenen, die rund um den Erdball über Kinoleinwände und Displays flackern. Wer den Drehort seines Lieblings-Blockbusters ganz real erlebt, fühlt sich oft, wie in einen Traum versetzt. Wir begeben uns auf die Spuren von Daenerys Targaryen, James Bond und Walter White.
Die opulente Fantasy-Serie Game of Thrones hat es bis ins Guinness-Buch der Rekorde geschafft: In 173 Staaten der Erde lief die zweite Folge der fünften Staffel exakt gleichzeitig – das ist noch keinem Filmstreifen zuvor gelungen. Unter Beachtung der Tatsache, dass es insgesamt nur ungefähr 200 Staaten gibt, erscheint diese Leistung noch erstaunlicher, denn sie lässt wenig Raum, irgendwann einmal überboten zu werden.
Ihren hohen Bekanntheitsgrad erreichte die Serie sicherlich vor allem durch ihre starken Charaktere, doch auch die atemberaubend schönen Drehorte versetzen das Publikum immer wieder in Begeisterung. Viele davon lassen sich problemlos in natura besichtigen, die europäischen Ziele liegen sogar fast vor der Haustür.
Die Hauptstadt des sagenhaften Landes Westeros lag beispielsweise zu Anfang auf der Mittelmeerinsel Malta: In der ersten Staffel diente das Stadttor von Mdina als Tor zu Königsmund, durch das Catelyn Stark und Ser Rodrik in die Stadt hineinritten. An der malerischen Pjazza Mesquita entstand Kleinfingers florierendes Bordell und durch die engen Gassen Vallettas trieb sich eine verzweifelte und hungrige Arya.
Der mächtige dothrakische Häuptling Khal Drogo gab gleich nebenan auf der Insel Gozo seiner wunderschönen Daenerys das Ja-Wort, das majestätische Felsentor mit dem klingenden Namen Azure Window untermalte diesen Akt mit seiner rauen Schönheit.
Im März 2017 zerbrach die natürliche Felsformation während eines Sturms und versank im Meer. Obwohl dieses Wahrzeichen Maltas heute nicht mehr live und in Farbe zu bestaunen ist, lohnt sich dennoch ein Besuch auf der mit zahlreichen weiteren Sehenswürdigkeiten gesegneten Inselgruppe. Der idyllische Fischerort Marsaxlokk mit seinen kunterbunten Booten gehört ganz gewiss dazu, ebenso wie die verwunschene, türkisfarbene Bucht St. Peter’s Pool.
(Foto: Wikimedia)
In der zweiten Staffel zog Königsmund nach Dubrovnik um, einer historischen kroatischen Küstenstadt, die dem UNESCO-Weltkulturerbe angehört. Drei Festungen zählen zu der beinahe vollständig erhaltenen Altstadt: Minceta, Bokar und Lovrijenac. In der Serie bilden sie gemeinsam den berühmten »Roten Bergfried«, den Sitz des Königs und der Königin von Westeros.
Diese Kulisse wirkt derart märchenhaft, dass sie scheinbar eher einer alten Legende als der Wirklichkeit entstammt – und doch erweist sich der schöne Traum vor Ort als absolut real. Inzwischen geht es zwischen den uralten Gemäuern und an den umgebenden Traumstränden sehr viel friedlicher zu als in der Serie: romantischen Spaziergängen und mediterranen Badefreuden steht also nichts mehr im Weg!
Dubrovnik (Foto: pixa)
In ganz andere Gefilde führt uns die erfolgreiche achtteilige Filmreihe »Harry Potter«: Sagenhafte Orte in England und Schottland durften sich hier für alle Zeiten verewigen, wie zum Beispiel der Bahnhof King’s Cross in London, der das fiktive Gleis 9 ¾ beherbergt. Eigentlich handelt es sich hierbei um eine massive Mauer zwischen den real existierenden Gleisen 4 und 5, durch die der Zauberschüler Harry regelmäßig zum berühmten Hogwarts Express gelangte. Um diesen bedeutsamen Platz zu besichtigen, kommt der Filmfan nicht um den Kauf eines Zugtickets herum.
Leider befindet sich direkt am Gleis 9 ¾ inzwischen ein Trolley-Point, der die Wiedersehensfreude ein wenig trübt, doch in der Haupthalle lockt dafür eine nette, kleine Fotokulisse, die dazu einlädt, sich in Harry-Potter-Pose beim »Durch-die-Wand-Rauschen« ablichten zu lassen. Im Harry-Potter-Shop gibt es zudem die passenden Souvenirs vom Zauberstab bis zu Bertie Bott’s Every Flavour Beans zu kaufen. Und London ist ohnehin immer eine Reise wert, vom Tower of London über Big Ben und dem London Eye bis hin zum Trafalgar Square handelt sich um eine durchweg sehenswerte europäische Metropole.
(Foto: Wikimedia)
Auch der Hogwarts Express ist absolut echt, er nennt sich im realen Leben »The Jacobite« und schnauft als Museumszug von Fort William bis nach Mallaig in Schottland. Er überquert auch den mächtige Glenfinnan-Viadukt, der sich inzwischen mit Fug und Recht »Harry-Potter-Brücke« nennen darf. Der besagte Viadukt taucht allerdings nicht nur in der fesselnden Zauberergeschichte auf, sondern auch in anderen Filmen wie »Die Liebe der Charlotte Gray« und »Charlie & Louise – Das doppelte Lottchen«.
Ein steinerner Filmstar also, der nur darauf wartet, von seinen Fans besucht und bestaunt zu werden! Die Zauberschule Hogwarts selbst befindet sich im trutzigen Alnwick Castle in der englischen Grafschaft Northumberland. Die Burg durfte bereits Jahre zuvor im Kevin-Costner-Klassiker »Robin Hood – König der Diebe« eine malerische Hauptrolle einnehmen, und blieb damit sicher vielen etwas älteren Filmfreuden gut im Gedächtnis.
Hagrids Hütte befindet sich im Harry-Potter-Streifen zu Füßen des schottischen Bergmassivs Buachaille Etive Mòr – genau hierher verschlug es in »Skyfall« auch Daniel Craig alias James Bond. Schlösser, Schafe, Highlands und ganz viel Weite: Schottland geizt aus touristischer Sicht nicht mit seinen Reizen und bietet sich deshalb geradezu als Reisedestination für abenteuerlustige Weltenbummler an.
Wer es jedoch lieber wärmer und exotischer mag, der begegnet dem smarten Agenten lieber in seinen Drehorten auf den Bahamas oder im chinesischen Macau. Macau hat sich in den letzten Jahren einen großen Namen gemacht, nicht nur als eine Stadt mit boomender Unterhaltungsindustrie, sondern auch als einflussreicher Hort der modernen Entertainment-Kultur, der in der ebenso fesselnden wie ungewöhnlichen Anfangsszene von »Skyfall« eine wichtige Rolle spielte. Wer sich entscheidet, dort seinen Urlaub zu verbringen, sollte sich bereitmachen für ganz viel James-Bond-Feeling und jede Menge glamouröser Popkultur! Allerdings gilt 007 schon seit vielen Jahrzehnten nicht gerade als Stubenhocker, darum haben wahre Fans sicherlich bereits eine lange Liste von Reisezielen angelegt, die sie ihrem Idol Stück für Stück näherbringen.
Im 80er-Jahre-Streifen »Im Angesicht des Todes« trieb ihn der Showdown beispielsweise auf die Golden Gate Bridge, während es ihn in »Octopussy« bis nach Indien zog. Auch Hong Kong, Jamaika, Tokio und Rio de Janeiro hat Bond bereits intensive Besuche abgestattet, auf seiner Fährte gelangen eifrige Nachahmer also mindestens bis einmal um die Welt.
Weniger fantastisch und märchenhaft gibt sich die Stadt Albuquerque im Wüstenhochland New Mexikos. Kaum jemand würde wahrscheinlich den Namen dieser US-Metropole kennen, die immerhin mit mehr als 500.000 Einwohner aufwartet, aber sonst nicht besonders viel zu bieten hat – wäre da nicht der Serienhit »Breaking Bad«, der die Stadt unweigerlich ins grelle Rampenlicht zerrte: Ja, Albuquerque gibt es wirklich, und es sieht genauso aus wie in der Serie!
Das Stadtmarketing setzt heute wunderbar zweideutig auf den Werbespruch »It’s a trip« und bietet spezielle Breaking-Bad-Touren zu den wichtigsten Drehorten der Serie an. Dreieinhalb Stunden lang geht es von einem düsteren Hinterhof zum nächsten, bis in die flirrend heiße Wüste. Ein Experten-Quiz bringt dabei noch einen weiteren Schuss Spannung ins Spiel. Sportliche Fans buchen eine Biking-Bad-Tour und trampeln von einer Filmkulisse zur nächsten.
Der berühmte Camper, der Walter White und seinem Sidekick Jesse zeitweise als Drogenlabor diente, steht allerdings nicht mehr in Albuquerque, sondern er befindet sich in den Sony Picture Studios in Los Angeles. Dort gibt er sich ein Stelldichein mit Walter Whites Pontiac Aztek und dem urigen Ecto-1 der legendären Ghostbusters.
(Foto: Flickr http://bit.ly/2C1X3pG)
Film-Location-Hopping könnte fast zu einer neuen Fun-Sportart werden, es macht Spaß und hält begeisterte Fans auf Trab. Der Urlaub erhält dadurch außerdem das »gewisse Etwas«, so, als träfen sich Fantasie und Wirklichkeit, um auf prickelnde Weise miteinander zu verschmelzen. Noch dazu befinden sich die meisten Drehorte an ohnehin sehr attraktiven Orten mit vielen weiteren Sehenswürdigkeiten und kulturellen Highlights. Also nichts wie Koffer packen und ab in den fantastischen Filmurlaub!
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Wintersport der Extraklasse? Aber sicher, man denke da zum Beispiel an Erzurum oder Kayseri. Faszinierende Citybreaks nur in Ankara, Istanbul und Izmir, den drei atemberaubendem Metropolen? Im Gegenteil, es gibt so viele weitere lohnende Ziele neben diesen drei ohnehin immer verlockenden Reisedestinationen – mit Trabzon als einer meiner persönlichen Lieblingsstädte.
Bonn (ots) – Die humanitäre Situation im Südsudan verschärft sich weiter. Im fünften Konfliktjahr haben mittlerweile 2,5 Millionen Südsudanesen in den Nachbarländern Uganda, Kenia, Sudan, Äthiopien, in der Demokratischen Republik Kongo und der Zentralafrikanischen Republik Schutz vor Gewalt und Vertreibung gesucht.
Zwei Millionen Südsudanesen sind Vertriebene im eigenen Land. Die Gesamtzahl von 4,5 Millionen entwurzelter Menschen bedeutet, dass ein Drittel der sudanesischen Bevölkerung auf der Flucht ist.
Nahrungsmittelknappheit bedroht Millionen Menschen
Während der zwei Jahre Krieg und Gewalt haben die Bauern im Südsudan ihre Felder nicht bestellt. Nun herrscht Hunger im Land und zwingt immer mehr Menschen zur Flucht. Die akute Unterernährung ist extrem hoch.
„Der Hunger und die Kämpfe wurden immer schlimmer und es gab absolut nichts mehr zu essen,” erzählt Nyepach Benyluok, die mit 30 anderen Flüchtlingen, meist Mütter mit Kleinkindern, im Lager ankam. “Wir hatten keine Wahl als hierher zu kommen.”
Zusammen liefen sie eine Woche lang fort von einer Region, in der 750.000 Menschen hungern und sich zumeist von Wildpflanzen, Wasserlilien und Sumpffischen ernähren.
UNHCR rechnet mit weiteren Flüchtlingen
Nach den Jahren der Gewalt ist das Leben vieler Südsudanesen zerstört. Der brutale Konflikt hat bereits zehntausende Todesopfer gefordert und zentrale Teile des Landes vernichtet. Für viele Flüchtlinge bedeutet der Konflikt Gewalt, Missbrauch, Vertreibung und Verlust der Lebensgrundlage. Und so lange dieser Konflikt andauert, werden die Flüchtlingszahlen weiter ansteigen.
Aufgrund der katastrophalen Lage haben am 1. Februar der Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, und der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock (UNOCHA) einen Hilfsappell für den Südsudan gestartet. Darin wird die internationale Gemeinschaft um insgesamt 3,2 Milliarden US-Dollar (2,56 Mrd. Euro) gebeten, um die Not leidenden Flüchtlinge und Vertriebenen unterstützen zu können.
„Dieses Geld wird dringend benötigt. Fast 90 Prozent der Flüchtlinge sind Frauen und Kinder. Ihr Leid ist unvorstellbar. Frauen berichten von Vergewaltigungen. Ihre Männer wurden getötet, viele Kinder auf der Flucht entführt. Fast alle Familien haben Verwandte verloren“, sagt Peter Ruhenstroth-Bauer, Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe.
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) wird auch in diesem Jahr die lebensrettende Südsudan-Hilfe fortsetzen. UNHCR-Helfer registrieren ankommende Flüchtlinge, sorgen für Schutz, Unterkünfte, sauberes Trinkwasser, ärztliche Versorgung und verteilen Basisgüter.
Vor allem in Uganda, wo inzwischen mehr als eine Million Südsudanesen leben. Infolge der Massenflucht aus dem Südsudan ist Uganda zum größten Aufnahmeland in Afrika geworden und braucht daher verstärkt internationale Hilfe. Derzeit leben in diesem Land 1,4 Millionen Flüchtlinge.
Aufgrund der dramatischen Unterfinanzierung der Südsudan-Hilfe – bis Ende 2017 sind nur ein Drittel der benötigten Gelder eingegangen – ruft die UNO-Flüchtlingshilfe, der deutsche Partner des UNHCR, dringend zu Spenden auf.
Hilfe für Vertriebene und Flüchtlinge im Südsudan: Spendenkonto UNO-Flüchtlingshilfe Sparkasse Köln-Bonn IBAN: DE78 3705 0198 0020 0088 50 – BIC: COLSDE33 Stichwort: Nothilfe Südsudan
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Berlin (nex) – Wie Medien unter Berufung auf eine Meldung des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” berichten, haben ein mutmaßlicher Anführer und drei weitere Militärs des gescheiterten Putsches in der Türkei Asyl in Deutschland erhalten. Eine Auslieferung ist damit unmöglich.
Bei dem Anführer handele es sich um den früheren Oberst und Stabschef der Militärakademie in Ankara Ilhami Polat. Ihm werden der Türkei Mitgliedschaft in einer Terrororganisation sowie Landesverrat zur Last gelegt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, direkt an dem Putschversuch beteiligt gewesen zu sein.
Die Betroffenen sollen bereits mehrfach Gegenstand von deutsch-türkischen Krisengesprächen gewesen sein, so der Spiegel-Bericht. Für die Auslieferung der mutmaßlichen Putschisten habe die Türkei auch die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel angeboten. Laut Spiegel habe Deutschland das jedoch abgelehnt. Polat befürchte, dass der türkische Geheimdienst ihn in Deutschland “aufspüren und verschleppen” könne. Die deutsche Polizei habe ihm geraten, sehr vorsichtig zu sein. Dem Spiegel gegenüber habe Polat gesagt, dass er zurückkehren wolle, sobald “Erdogan endlich weg ist”.
Die türkische Regierung hat für den vereitelten Staatsstreich, bei dem 240 Menschen getötet und 2.200 verletzt wurden, wiederholt das Gülen-Netzwerk FETÖ des seit Ende der 1990-er Jahre in den USA lebenden türkischen Predigers Fethullah Gülen und dessen Anhänger verantwortlich gemacht. Gülen wird vorgeworfen, über Jahrzehnte hinweg mit seiner elitären, intransparenten Vereinigung systematisch die staatlichen Institutionen unterwandert und vor allem im Militär, in der Polizei und im Justizsystem einen „Parallelstaat“ gegründet zu haben.
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Aachen (tp/nex) – Am Dienstagmorgen haben Sympathisanten der PKK/YPG den Eingangsbereich der Eyüp-Sultan Moschee in der Ottostraße in Aachen beschädigt. Dabei wurden die Scheiben der Eingangstür eingeschlagen, der Türrahmen beschädigt sowie das Eingangsschild heruntergerissen.
Die Vereinsführung der Eyüp-Sultan Moschee der IGMG erklärte am Dienstagmittag, dass die Moschee von mutmaßlichen Sympathisanten oder Aktivisten der Terrororganisation PKK/YPG frühmorgens während des Morgengebets attackiert wurde. Dabei stießen die Angreifer ein Straßenschild um, beschädigten danach den Eingangsbereich der Moschee. Zudem sollen Aufkleber mit einem Bezug zur PKK bzw. YPG im Eingangsbereich angebracht worden sein.
Der Vereinsvorsitzende der Moschee, Selahattin Demirci erklärte gegenüber türkischen Pressevertretern, dass die Tat sie überrascht und mitgenommen habe. Eine religiöse Stätte sei kein Platz für die Durchsetzung von politischen Statements, welcher Art auch immer. Diese Angriffe würden in Deutschland weiter zunehmen und man habe Angst um das Leben der Gemeindemitglieder. Es sei erschreckend, dass der Angriff während der Gebetszeit erfolgte, so Demirci weiter.
Bekir Altaş, Generalsekretär der IGMG, in einer Stellungnahme: „Übergriffe auf Moscheen haben in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen. Muslime sind verunsichert – auch, weil die feigen Angriffe öffentlich nicht verurteilt werden. Wir fordern Politik und Zivilgesellschaft auf, sich klar und deutlich mit den Muslimen zu solidarisieren und die Angriffe zu verurteilen“.
Seit Beginn der türkischen Antiterroroffensive „Olivenzweig“ in Nordsyrien, mehren sich die Übergriffe auf Moscheen türkischstämmiger Vereine. In den letzten zwei Wochen wurden bislang über acht Übergriffe gemeldet, bislang ohne Verletzte oder Todesopfer.
„Muslime in Deutschland stehen vor einer Welle der Gewalt. Binnen weniger Stunden wurden mehrere Moscheen geschändet und Muslime auf öffentlichen Plätzen angegriffen. Die Ordnungshüter stehen in der Pflicht, die Sicherheit der muslimischen Bürger zu garantieren“, erklärte Kemal Ergün, Vorsitzender der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) erst letzte Woche.
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Die hohe Gewaltbereitschaft der Teilnehmer bei PKK-Demos lässt die anfänglichen Sympathien für die in Deutschland seit 1994 verbotenen Terrororganisation in der Bevölkerung stark sinken. In den sozialen Netzwerken verurteilen immer mehr Menschen die Aktionen, und in den Kommentaren machen sich Zorn und Unmut bemerkbar.
Istanbul (nex) – Drei Syrer wegen Beihilfe zum Selbstmord-Anschlag auf deutsche Touristen in Istanbul verurteilt. Mehrere weitere Beschuldigte wurden am heutigen Mittwoch freigesprochen.
Im Januar 2016 wurden bei einem Selbstmord-Anschlag der Terrormiliz IS (Daesh) in Istanbul 12 deutsche Touristen getötet worden, 16 weitere Menschen wurden schwer verletzt. Nunmehr sprach ein Istanbuler Gericht im Prozess gegen die Angeklagten mutmaßlichen Hintermänner und Unterstützer des Selbstmordattentäters die Urteile. Drei syrische Staatsbürger müssen lebenslang hinter Gitter.
In dem Prozess waren insgesamt 26 Verdächtige angeklagt, darunter drei junge Syrer und ein Iraker. Diese mussten sich dafür verantworten, mutmaßlich den Attentäter Nabil Fadli bei der Vorbereitung des Anschlags unterstützt zu haben. Vier Mitangeklagte der 26 Verdächtigen sind auf der Flucht und sollen sich vermutlich als IS (Daesh)-Kämpfer in Syrien aufhalten. Ob sie noch leben ist unbekannt.
Drahtzieher des Anschläge auf die Touristen im Januar 2016 war wohl gilt der flüchtige IS-Aktivist Omar Ebu Abid, der als einer der Auslandschefs gilt. Er soll den damals 28 Jahre alten, in Saudi-Arabien geborenen Syrer vor dem Athens „angeleitet“ haben.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die drei Hauptangeklagten aus Syrien bei der Vorbereitung des Anschlags maßgeblich geholfen hatten. Sie wurden unter anderem wegen Beihilfe zur Tötung von zwölf Personen schuldig gesprochen und zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Ein ebenfalls hauptangeklagter Iraker erhielt unter anderem wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz IS eine mehrjährige Haftstrafe.
Reyhanli (nex) – Beim Einschlag von zwei Raketen aus der Umgebung der syrischen Stadt Afrin ist in der türkischen Grenzprovinz Hatay mindestens ein Mensch getötet und eine weitere Person verletzt worden. Medienberichten zufolge handele es sich bei der Toten um ein 17-jähriges Mädchen.
Ein Geschoss habe den Hof eines Hauses in der Kleinstadt Reyhanli getroffen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Die zweite Rakete sei im selben Viertel eingeschlagen
Nördlich der syrischen Stadt Idlib wurde unterdessen ein türkischer Militär-Konvoi angegriffen. Dabei sei ein „ziviler Mitarbeiter“ der Armee getötet worden, teilten die Streitkräfte mit. Ein Soldat und ein weiterer Zivilist seien verletzt worden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte am gestrigen Dienstag zunächst von zwei getöteten türkischen Soldaten gesprochen.
Antiterroroffensive „Olivenzweig“
Aus der Luft und vom Boden greift die Türkei seit dem 20. Januar Stellungen der YPG im Norden Syriens an. Mit der „Operation Olivenzweig” wolle die Regierung in Ankara die Bewohner der Grenzregion von der “Unterdrückung durch Terroristen” befreien, erklärte der türkische Generalstab. Er berief sich auf das “Recht zur Selbstverteidigung”.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat sich in einer Stellungnahme zu der Militäroperation geäußert.
“Wir haben alle Parteien, einschließlich der UN, informiert und US-Außenminister Tillerson mitgeteilt, dass die USA an unserer Seite sein sollten”, so Cavusoglu gegenüber den türkischen Medien. Des Weiteren werde Ankara auch die syrische Regierung schriftlich informieren.
Kurdische Flüchtlinge hoffen auf Erfolg der Offensive
Viele Kurden, die nach Beginn des blutigen Bürgerkriegs aus Syrien in die Türkei geflohen sind, hoffen auf einen Erfolg der türkischen Antiterroroffensive “Olivenzweig”, um wieder in ihre Heimat zurückkehren zu können.
“Wir lebten früher in Afrin und sind vor zwei Jahren in die Türkei geflüchtet, weil die YPG zwei meiner Kinder gezwungen hatte, der Organisation beizutreten”, so Huseyin I., ein syrischer Kurde, der vor dem Krieg geflohen ist und in der Türkei Zuflucht gesucht hat, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. I. lebt nun in der westtürkischen Stadt Izmir. Seine Verwandten seien nach wie vor in Afrin und er habe keinen Kontakt zu ihnen. Er träume von einem friedlichen Syrien und hoffe, eines Tages zurückkehren zu können
“Wir lebten eine Weile bei Verwandten in Afrin, bis die PKK auftauchte und meine Töchter zwangsrekrutieren wollte. Als ich ablehnte, bedrohten sie uns. Daraufhin nahm ich meine Kinder und flüchtete in die Türkei”, sagte die 39-jährige syrische Kurdin Zeynep D. gegenüber Anadolu. Auch D. lebt zur Zeit in Izmir. Sie wünsche sich sehr, dass Afrin endlich von allen Terrororganisationen befreit werde.
Auch Nistiman H, ein weiterer syrischer Kurde, der in die Türkei flüchtete, hoffe, dass mit der Militäroffensive alle Terroristen aus dem Gebiet vertrieben würden. “Meine Tochter Rojin hatte immer große Angst und versteckte sich hinter mir, als Assads Kampfflugzeuge über unser Haus flogen”, so der 28-Jährige.
Türkischer Verteidigungsminister Canikli: Nicht ein Zivilist durch türkische Einheiten umgekommen
Die Offensive könnte innerhalb von 15 Tagen abgeschlossen sein, wenn nicht auf Zivilisten Acht gegeben würde, so der türkische Verteidigungsminister Nurettin Carnkli in einer Rede am Dienstag im Parlament. Das türkische Militär sei bislang für kein einziges ziviles Opfer verantwortlich, betonte Canikli.
Die Durchführung der Militäroperation ohne zivile Opfer zeige “die Aufrichtigkeit und Sensibilität der türkischen Nation” im Kampf gegen Terrororganisationen, die Zivilisten als menschliche Schutzschilde einsetzten, sagte er.
“Wir müssen die Dauer der Offensive als Ausdruck unserer außerordentlichen Achtsamkeit gegenüber der Zivilbevölkerung betrachten”, fügte er hinzu.
Es habe bisher 29 Todesopfer auf türkischer Seite gegeben, so Canikli. Dazu zählten auch 24 Opfer der Freien Syrischen Armee (FSA). Dem gegenüber seien 649 Mitglieder der YPG, des syrischen Armes der Terrororganisation PKK, getötet worden. Seit Beginn der Antiterroroffensive seien 485 Ziele der YPG, die als Schutzräume und Munitionsdepots genutzt worden seien, durch die türkischen Luftstreitkräfte zerstört worden, so Canikli. Zudem seien 4.370 weitere Ziele der YPG bei Bodenoperationen zerstört worden.
In seiner Rede verurteilte Canikli die türkische Opposition, weil sie das Bündnis der Türkei mit der FSA kritisierten. Diejenigen, welche die “syrischen Verbündeten als Terroristen bezeichnen” seien Analphabeten und stünden den türkischen Streitkräften verräterisch gegenüber. Öztürk Yilmaz, stellvertretender Vorsitzender der größten Oppositionspartei CHP, warnte am Dienstag vor dem Bündnis mit der FSA. Bei einer Rede im Parlament sagte Yilmaz, dass die Türkei das Bündnis in Zukunft bedauern werde. “Die Gruppe wird Ärger bringen”, so Yilmaz.
(nex, Thomas Bernhard)
Wien (nex) – Einst ermordeten die Nazis sechs Millionen Juden. Nun singen Mitglieder der österreichischen Bruderschaft „Pennale Burschenschaft Germania Wiener Neustadt“ ein Lied mit der Textstelle „Da trat in ihre Mitte der Jude Ben Gurion: Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million“.
Inzwischen ermittelt die zuständige Staatsanwaltschaft weil die Burschenschaften auch ein Buch mit dem Liedtext veröffentlichte. Doch der Fall hat auch politische Aspekte und bringt auch Regierungschef Sebastian Kurz (ÖVP) in die Bredouille.
Schließlich war der FPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Niederösterreich, Udo Landbauer (31), Vize-Chef der Burschenschaft Germania und soll dieser noch immer verbunden oder gar deren Mitglied sein. Und Österreichs Bundeskanzler Kurz leitet eine Koalitionsregierung seiner ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ.
„Das ist ein Aufruf zum Massenmord, der als solcher behandelt werden muss.“ In einem offenen Brief an Kurz schrieben am Donnerstag mehrere Universitätsrektoren und -professoren. Und sie fordern: „Beenden Sie die Zusammenarbeit mit allen, die Mitglieder rechtsextremer Burschenschaften in ihren Büros beschäftigen.“
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärte im TV, er sei fassungslos gewesen, als er von dem Text erfahren habe. Der Vorfall müsse nun mit aller Entschiedenheit verfolgt werden.
Auch wenn Landbauer bekräftigt, die Texte weder gekannt noch gesungen zu haben: Opposition und Teile der Öffentlichkeit fühlen sich in ihrem Grundverdacht bestätigt, dass das antisemitische Gedankengut in den Reihen der FPÖ nur oberflächlich ausgelöscht sei. Ein Problem auch für die konservative ÖVP, die seit wenigen Wochen gemeinsam mit der FPÖ regiert.
Van der Bellen schaltete sich am Donnerstag mehrfach in die Debatte ein und unterstellte Landbauer indirekt eine Lüge. Dessen Erklärungen seien fadenscheinig. „Das müssen ja alle Mitglieder dieser Burschenschaft gewusst haben, was in diesem Liederbuch gestanden ist, auch der Vize-Obmann muss das gewusst haben“
„Der Skandal um Udo Landbauer hat einen unglaublichen braunen Sumpf zutage gefördert. Sebastian Kurz und die ÖVP haben dieser Freiheitlichen Partei den Weg in höchste Regierungsämter geebnet“, schrieb SPÖ-Chef und Ex-Kanzler Christian Kern auf Facebook.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Liederbuches nun gegen vier Verdächtige, allerdings nicht gegen Landbauer. Inzwischen wurde bekannt, dass einer der vier ein Mitglied der Sozialdemokraten war. Die SPÖ schloss den Mann, der das 1997 neu aufgelegte Liederbuch illustriert haben soll, sofort aus der Partei aus.
Österreichs Bundesregierung will die Burschenschaft Germania auflösen, Regierungschef Sebastian Kurz (ÖVP) teilte mit, er habe sich mit Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auf ein Auflösungsverfahren verständigt.
(Thomas Bernhard)
Düsseldorf (ots) – Union und SPD wollen im Falle einer großen Koalition ein neues Energieeffizienzgesetz auf den Weg bringen, in dem die Reduzierung des deutschen Energieverbrauchs um 50 Prozent bis zum Jahr 2050 gesetzlich verankert wird.
Das geht aus einem aktuellen Entwurf des Energie-Kapitels für den Koalitionsvertrag hervor, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt. „Wir werden ein Energieeffizienzgesetz verabschieden, in dem wir den Ansatz ´Efficiency First` sowie das Effizienzziel der Reduktion des Energieverbrauchs um 50 Prozent bis zum Jahr 2050 gesetzlich verankern“, heißt es in dem Entwurf.
Dazu würden bestehende Förderprogramme evaluiert und bei Bedarf nutzergerecht optimiert. „Wir werden die energetische Gebäudesanierung steuerlich fördern (Ziel-Fördervolumen eine Milliarde Euro pro Jahr)“, heißt es in dem Papier. Für den Beginn der steuerlichen Förderung solle der Stichtag 1. Februar 2018 gelten.
100 Millionen Euro mehr in Hochwasserschutz
Union und SPD wollen im Fall einer Neuauflage ihrer großen Koalition zudem den Hochwasser- und Küstenschutz ausbauen.
„Wir werden das nationale Hochwasserschutzprogramm umsetzen und stärken es, indem wir es über die derzeit vorgesehenen zehn Jahre hinaus über die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz mit zusätzlich 100 Millionen Euro pro Jahr ausstatten“, heißt es in einem der „Rheinischen Post“ vorliegenden Entwurf der Groko-Arbeitsgruppe Energie, Klima, Umwelt.
Dabei betonen die Unterhändler, die Interessen der Flächeneigentümer würden weiterhin berücksichtigt. Nach den verheerenden Hochwassern im Jahr 2013 im Elbe- und Donaugebiet hatte die Umweltministerkonferenz die Erarbeitung eines Nationalen Hochwasserschutzprogramms unter Koordinierung des Bundes in Höhe von mehreren Milliarden Euro beschlossen.