Ausreiseverbot
Polen: Sängerin „Doda“ droht Haft

Warschau – Die Staatsanwaltschaft in Warschau hat gegen die polnische Sängerin Dorota – „Doda“ – Rabczewska und ihren Ex-Mann Emil S. ein Ausreiseverbot verhängt. Wie die polnische Nachrichtenagentur PAP am Mittwoch berichtet, zahlten die Sängerin und Ex-Mann zudem eine Kaution von insgesamt über vier Millionen Zloty um einer Haft zu entgehen. Sie müssten sich zudem mehrmals wöchentlich bei der Polizei melden. Der Sängerin drohen demnach eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren. Die Ermittler haben gegen Emil S. 45 Anklagepunkte erhoben, wofür ihm insgesamt 10 Jahre Haft drohten. Laut PAP geht es in dem Fall unter anderem um Veruntreuung von Vermögen einer Filmproduktionsfirma. Emil S. habe gemeinsam mit Rabczewska eine Gesellschaft in Malta geründet, auf die Vermögenswerte in Form von Geldbeträgen in Höhe von 12 Mio. PLN übertragen wurden. Den Ermittlern zufolge wurde das maltesische Unternehmen damit beauftragt, Vermögenswerte vor Gläubigern zu verbergen. Rabczewska (37), bekannt als Doda oder Doda Elektroda, ist eine polnische Pop-Sängerin und Rock-Songwriterin. Sie ist die Tochter des Gewichthebers Paweł Rabczewski. Sie betätigte sich früh sportlich in der Leichtathletik (Weitsprung, Hochsprung und 100 m). Im Weitsprung wurde sie Dritte der polnischen Meisterschaft. Mit 13 Jahren fing sie an, Theater zu spielen und Gesangsstunden zu nehmen. Von 1998 bis 2000 war sie als Schauspielerin in dem Musical-Theater Buffo zu sehen. Bekannt wurde Rabczewska im Jahr 2000 als Teilnehmerin der Reality Show Bar. Sie wurde im gleichen Jahr noch als Sängerin für die Gruppe Virgin gecastet. Rabczewska war Frontfrau der Gruppe bis zu ihrer Auflösung im Jahr 2007. Im gleichen Jahr erschien ihr erstes Soloalbum.

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Polnische Polizei fahndet nach mutmaßlicher Drogen-Patin Magdalena Kralka

Ukraine-Krise
Erdogan möchte zwischen der Ukraine und Russland vermitteln

Ankara – Die Türkei ist bereit als Vermittler zwischen der Ukraine und Russland zu fungieren, so der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die Beziehungen zwischen Ankara und Moskau sind jedoch wegen des Verkaufs bewaffneter Drohnen an Kiew  etwas angespannt. Ankara wolle Stabilität und Frieden in der Schwarzmeerregion. Erdogan habe häufig mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin über dieses Thema gesprochen, erklärte er gegenüber türkischen Medien. Nach Angaben Kiews hat Moskau Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Die Ukraine forderte die NATO am Mittwoch auf, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Russland hat die Vorwürfe als „US-Propaganda“ zurückgewiesen. „Ob als Vermittler oder in Gesprächen mit den Russen, mit diesen Gesprächen mit der Ukraine und Herrn Putin wollen wir, so Gott will, einen Beitrag zur Lösung dieses Problems leisten“, so der türkische Staatschef am Montag. Kiew begrüßte die Erklärungen des Präsidenten. „Wir werden alle Bemühungen begrüßen, die uns helfen können, diesen Krieg zu beenden und die ukrainischen Gebiete, die derzeit unter russischer Kontrolle stehen, zurückzugeben“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf einer Pressekonferenz. In einer ersten Reaktion wies Kreml-Sprecher Dmitri Peskow das Angebot Ankaras vor Journalisten in Moskau mit den Worten zurück: „Tatsache ist, dass Russland keine Partei des Konflikts im Donbass ist, es wird unmöglich sein, auf einem solchen Gipfel Lösungen für das Problem zu finden.“ Der russische Außenminister Sergei Lawrow erklärte am Mittwoch jedoch, dass Putin und Erdogan den Vorschlag der Türkei, im Konflikt in der Ostukraine zu vermitteln, besprechen könnten. Die Türkei stehe sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine in Kontakt, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwoch. Ankara habe beiden Seiten geraten, Ruhe zu bewahren und die Situation zu deeskalieren. Cavusoglu beantwortete zu Beginn des zweiten Tages des NATO-Außenministertreffens Fragen von Reportern. „Wir sind in Kontakt mit beiden Parteien. Wir empfehlen Ruhe und Deeskalation. Ich habe kürzlich mit den Außenministern beider Länder, Sergej Lawrow und Dmytro Kuleba, gesprochen. Am Freitag wird unser Präsident mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen. Ich werde Dmytro Kuleba heute hier und morgen in Stockholm treffen. Morgen werde ich in Stockholm auch Lawrow treffen. Wir stehen also mit beiden Parteien in Kontakt und raten ihnen, Ruhe zu bewahren und zu deeskalieren.“ Auf die Frage zu möglichen Sanktionen gegen Russland sagte der türkische Außenminister: „Wir glauben nicht, dass Sanktionen die Probleme lösen werden. Sie wurden in der Vergangenheit gegen dieses oder jenes Land verhängt, aber sie haben sie nicht gelöst. Manchmal waren wir selbst Gegenstand von Sanktionen. Sanktionen lösen keine Probleme“. Niemand könne der Ukraine oder einem anderen Land nur durch Sanktionen helfen. Das NATO-Mitglied Türkei hat gute Beziehungen sowohl zu Kiew als auch zu Moskau, kritisierte in der Vergangenheit jedoch wiederholt Russlands Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim. Angesichts des anhaltenden Separatistenkonflikts im Osten der Ukraine, der seit April 2014 mehr als 13.000 Menschen das Leben gekostet hat, sprach sich Ankara zudem für die territoriale Integrität der Ukraine aus.

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– Ukraine-Krise – Russland verurteilt Türkei für Drohnen-Lieferungen an Ukraine

Russland hat die Lieferung türkischer Drohnen an die Ukraine verurteilt. Dies ermutige die Ukraine zu militärischen Schritten in der Krisenregion und trage nicht zu einer Deeskalation bei.

Russland verurteilt Türkei für Drohnen-Lieferungen an Ukraine
     

Belgrad
Türkische und serbische Postunternehmen besiegeln strategische Partnerschaft

Belgrad – Vereinbarung zwischen PTT Turkish Post und Posta Serbia deckt Bereiche des elektronischen Handels und des Geldtransfers ab. Die nationalen Postdienste der Türkei und Serbiens haben am Montag ein Abkommen über eine strategische Partnerschaft unterzeichnet. Das Abkommen, das die Bereiche E-Commerce und Geldtransfer abdeckt, wurde von Hakan Gülten, Generaldirektor der PTT Turkish Post, und Zoran Djordjevic, amtierender Direktor von Posta Serbia, in Serbiens Hauptstadt Belgrad unterzeichnet. Djordjevic erklärte, dass das Abkommen eine wichtige Gelegenheit für Serbien darstelle, sich den lukrativen türkischen E-Commerce-Markt zu erschließen, berichtet Anadolu. Serbien hoffe, den Erfolg der E-Commerce-Industrie in der Türkei wiederholen zu können, so Djordjevic Er fügte hinzu, dass Serbien auch die Open Balkan-Initiative, die auch Albanien und Nordmazedonien umfasst, auf den türkischen Markt ausdehnen. Gülten erklärte, die Vereinbarung werde den beiden Unternehmen helfen, ihre langfristige Zusammenarbeit zu verbessern und könne Serbien in die Lage versetzen, ein Zentrum des elektronischen Handels in der Region zu werden. In einem Tweet dankte Gülten dem Posta Serbia-Chef für seine Gastfreundschaft.

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– Balkan – „Erdogans gute Beziehungen zu Serbien könnten Bosnien zugutekommen“ Die guten Beziehungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogans zu den serbischen Führern in Bosnien und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic könnten nach Ansicht von Bakir Izetbegovic zur Lösung politischer Streitigkeiten beitragen.
„Erdogans gute Beziehungen zu Serbien könnten Bosnien zugutekommen“

stern-Interview
Gerhard Schröder: Merkel wird es schwerer haben

Hamburg – Altkanzler Gerhard Schröder, der insgesamt sieben Jahren regierte, sagte in einem Interview mit dem stern, dass er eine 16-jährige Kanzlerschaft wie die von Angela Merkel persönlich nicht gewollt hätte. „Ich glaube, eine Dekade wäre okay. Es treten so oder so Abnutzungserscheinungen auf. Es gibt einen ganz natürlichen Verlust an Dynamik. Man kennt ja alles schon.“ Er selbst sei nach seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt mit seinem Bedeutungsverlust gut zurechtgekommen, weil er in seinen alten Beruf als Anwalt zurückgekehrt sei. „Hätte ich nichts zu tun gehabt, hätte sich ein Stück Leere eingestellt, das wollte ich nicht.“ Merkel werde es in dieser Hinsicht schwerer haben. „Die Dinge in den Naturwissenschaften entwickeln sich rasend schnell, und ich wage Zweifel anzumelden, ob Frau Merkel heute Physik an der Uni lehren könnte,“ sagte Schröder. „Olaf Scholz hatte es schwerer als ich“ Schröder hält den Sieg von Olaf Scholz bei der Bundestagswahl für größer als seinen eigenen 1998. Auf die Frage. wer es schwerer hatte, sagte er: „Eindeutig Olaf Scholz. Die SPD kam ja aus einem tiefen Tal. Aber sie hat ihrem Kanzlerkandidaten die notwendige Beinfreiheit gewährt. Und ein anderer hätte es nicht geschafft – wie 1998.“ Respekt habe er vor der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, „die, wenn ich das so sagen darf, über sich selbst hinausgewachsen ist.“ Schröder übte im stern-Interview Kritik an einigen Stellen des Koalitionsvertrags, etwa, was das Verhältnis zu China angehe. „Das zu reduzieren auf die Frage der Uiguren oder von Hongkong, halte ich für hochproblematisch. Wie wollen Sie im Ernst China dazu bewegen, gemeinsame Klima-Weltpolitik zu machen, wenn Sie gleichzeitig das Land wegen innenpolitischer Vorgänge ausgrenzen wollen?“ Schröder sagte, er halte es zu dem für „schwierig“, die Klimapolitik im Wirtschaftsministerium fest zu machen. Man werde dort auch noch ganz normale Wirtschaftspolitik machen müssen. „Es gibt ja ökonomische Realitäten. Es geht auch um Ressourcen, um Märkte und um Arbeitsplätze.“ Auch bei der Atomkraft werde sich die Ampel positionieren müssen, ob das Nein nur national gelte oder EU-weit. Schröder glaubt, dass es für eine erfolgreiche Ampel-Koalition vor allem „auf die Fähigkeit der Kommunikation“ ankomme. 1998 seien noch andere Zeiten gewesen. „Damals habe ich in einem stern-Interview gesagt, dass klar sein muss, wer in einer Regierung Koch ist und wer Kellner. Das habe ich so formuliert, weil die Ängste vor Rot-Grün auf Bundesebene riesengroß waren.“ Heute sei das nicht mehr der Fall. „Die Grünen sind längst eine gemäßigt konservative Partei, vor der niemand mehr Angst hat.“

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– Türkei – Erdogan lobt Ex-Kanzler Gerhard Schröder: Viel von ihm gelernt

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich im Rahmen einer Veranstaltung zum Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Ankara den Fragen von Jugendlichen und Studenten gestellt.

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Corona-Krise
Handelsverband: Kompletter Lockdown „Horrorvorstellung“

Osnabrück – Die Verunsicherung der Händler in Niedersachsen vor dem Treffen der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, Olaf Scholz und den Länderchefs an diesem Dienstag (30.11.) ist groß. Das sagte Mark Alexander Krack, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Niedersachsen-Bremen, gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Die Situation ist ein bisschen wie bei einem Kaninchen, das vor einer Schlange sitzt“, beschrieb Krack die Stimmung vieler Händler. Denn die Sorge, dass auch für den Handel künftig verschärfte Corona-Maßnahmen gelten könnten, sei groß. Der Handelsverbandsgeschäftsführer geht davon aus, dass die ab Mitte der Woche in Niedersachsen geltende Testpflicht auch für Geimpfte und Genesene in Gastronomie und Kultureinrichtungen zu einem weiteren Rückgang der Einkaufenden in den Innenstädten führen wird. Er erwarte deshalb von der Politik eine eindeutige Strategie, wie es in den kommenden Wochen weitergehen soll: „Vor allem ein kompletter Lockdown ist für den Handel in Niedersachsen eine Horrorvorstellung.“ Krack warnte davor, den Handel bundesweit pauschal zu schließen. Stattdessen müssten an die jeweilige Inzidenz- und Hospitalisierungsrate geknüpft regionale Maßnahmen ergriffen werden. Er verwies auch auf die bereits bestehenden Sicherheitskonzepte im Handel: „Anders als in anderen Innenbereichen tragen Kunden seit gut eineinhalb Jahren eine Maske.“ Schon das erste Adventswochenende sei gerade in den Mittelzentren für viele Geschäftsinhaber in den Innenstädten deutlich schlechter verlaufen als im ersten Pandemie-Jahr 2020. „Das gibt zu denken und lässt nicht auf ein gutes Weihnachtsgeschäft hoffen“, äußerte sich Krack besorgt. Wie sich das Weihnachtsgeschäft weiter entwickele, hänge maßgeblich davon ab, welche Maßnahmen beschlossen würden. „Testpflicht und Beschränkungen im vergangenen Jahr haben gezeigt, dass die Kunden dann wegbleiben und lieber online bestellen. Ähnliches könnte auch in diesem Jahr drohen und die Zukunft der Geschäfte in den Innenstädten weiter gefährden.“

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– Corona-Krise – Türkei: Gesundheitsminister Fahrettin Koca fordert zur Impfung auf

„Wir möchten diejenigen, die noch unentschlossen sind, daran erinnern, sich impfen zu lassen: Die Menschheit ist bereit, sich impfen zu lassen“, sagte Fahrettin Koca in einem Tweet.

Türkei: Gesundheitsminister Fahrettin Koca fordert zur Impfung auf

Erneuerbare Energien
Klima: Türkei verzehnfacht Windenergie

Ankara – Die Türkei hat sich rasch zu einem führenden Markt für Windenergie entwickelt. Im September feierte das Land einen wichtigen Meilenstein: Es erreichte eine kumulierte Windenergiekapazität von 10.000 MW. Das bedeutet, dass es der Türkei gelungen ist, ihre Windenergiekapazität in den letzten 10 Jahren zu verzehnfachen. In diesem Zeitraum hat die Türkei ihren Energiemix erheblich diversifiziert, insbesondere durch den Ausbau der Erzeugungskapazitäten für erneuerbare Energien. Der türkische Strommix verlagert sich rasch in Richtung erneuerbare Energien, die inzwischen 43 Prozent der gesamten Stromerzeugung ausmachen, während auf Kohle und Gas 34 Prozent bzw. 23 Prozent entfallen. Die Windenergie macht heute 10 Prozent des türkischen Strommixes aus und ist damit nach der Wasserkraft die zweitgrößte erneuerbare Energiequelle. Das große Territorium der Türkei und die hervorragenden Windgeschwindigkeiten bieten ideale Bedingungen für die Windenergieerzeugung. Das Land will ihre Windenergie bis 2030 auf 20 GW steigern. Der größte Teil davon wird weiterhin aus Onshore-Windenergie stammen. Mit Ausnahme von Istanbul befinden sich die meisten Standorte mit hoher Windenergiekapazität in der Ägäisregion. Die Provinz Izmir ist führend bei der Nutzung der Windenergie und beherbergt rund 20 Prozent der Windenergiekapazität des Landes. Das größte Windenergieprojekt, das 312-MW-Projekt Soma, befindet sich in den Provinzen Manisa und Balikesir. Der Erfolg der türkischen Windenergiebranche beruht auf der kontinuierlich wachsenden, starken inländischen Lieferkette. Auch viele europäische und internationale Unternehmen haben in der Türkei Produktionsstätten errichtet. Jüngste Daten zeigen, dass 3.580 Unternehmen im türkischen Windenergiesektor tätig und 25.000 Menschen direkt oder indirekt in diesem Sektor beschäftigt sind. Das Land beherbergt Produktionsstätten von marktführenden Unternehmen wie TPI Composites, Enercon und GRI Renewables. Das amerikanische Unternehmen TPI Composites beispielsweise stellt in zwei Werken in der Region Izmir mit insgesamt rund 4.200 Beschäftigten hochwertige Verbundwerkstoffe her, die für die Rotorblätter von Windkraftanlagen verwendet werden. Von dort aus werden in erster Linie Kunden in Europa, einschließlich des lokalen türkischen Marktes, im Nahen Osten und in Afrika beliefert.

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– Erneuerbare Energien – Die Türkei entwickelt sich zu einem wichtigen Faktor im Energiesektor

In den vergangenen knapp 20 Jahren hat sich die Türkei zu einem wichtigen Faktor im Energiesektor entwickelt, der durch ein solides Wirtschaftswachstum gestützt wurde. Insbesondere die Privatisierung des Stromsektors seit dem Jahr 2002 hatte einen großen Einfluss auf die Wettbewerbsfähigkeit im Land und sorgte für neue Perspektiven und eine Modernisierung.

Die Türkei entwickelt sich zu einem wichtigen Faktor im Energiesektor
     

Turkmenistan
Iran und Türkei vereinbaren umfassende Verbesserung der Beziehungen

Aschgabat – Der Iran und die Türkei haben am Sonntag bei einem Treffen anlässlich des 15. Gipfels der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat vereinbart, sich um eine „umfassende Verbesserung der Beziehungen“ zu bemühen. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian teilte auf Twitter mit, dass der iranische Präsident Ebrahim Raisi und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan außerdem vereinbart hätten, bei Erdogans nächstem Besuch in der iranischen Hauptstadt Teheran eine Sitzung der Hohen Kommission einzuberufen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Abdollahian bezeichnete die Beziehungen zwischen den beiden Ländern als „historisch“ und erklärte: „Es wurde vereinbart, über eine umfassende Verbesserung der Beziehungen und die Beseitigung einiger Hindernisse zu sprechen.“ Raisi und Erdogan trafen sich im Rahmen des Gipfels zu einem Treffen hinter verschlossenen Türen. Auch der Sprecher des iranischen Außenministeriums begrüßte die zunehmenden guten Beziehungen zur Türkei und erklärte, sie hätten sich in allen Bereichen erfolgreich verbessert. Auf einer wöchentlichen Pressekonferenz in der Hauptstadt Teheran Anfang November erklärte Saeed Khatibzadeh, dass die Beziehungen zwischen Ankara und Teheran in den Bereichen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Sicherheit Fortschritte gemacht hätten. „Die Fähigkeit zur Zusammenarbeit zwischen der Türkei und dem Iran ist mehr als verwirklicht. Wir haben in den letzten Jahren enge Beziehungen gepflegt, und es gibt viele Projekte, die umgesetzt werden. In naher Zukunft wird es diplomatische Besuche auf hoher Ebene mit der Türkei geben“, so Khatibzadeh. Im Oktober unterzeichneten die Innenminister der Türkei und des Irans eine Absichtserklärung zur Verhinderung von Terrorismus und illegalen Aktivitäten, insbesondere an den Grenzen zwischen den beiden Ländern. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit, kurz OWZ (englisch Economic Cooperation Organization, ECO) wurde 1985 von Iran, Pakistan und der Türkei gegründet mit dem Ziel, eine Art Freihandelszone zu schaffen. Die OWZ hat ihren Sitz in der iranischen Hauptstadt Teheran. Ihr derzeitiger Generalsekretär ist seit August 2018 der Iraner Hadi Soleimanpour. Sie ist die Nachfolgeorganisation der Organisation Regionale Zusammenarbeit für Entwicklung (Regional Cooperation for Development, RCD), die von 1964 bis 1979 bestand und hat unterdessen sieben neue Mitglieder aufgenommen: Afghanistan, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.

Corona-Krise
SPD-Bundestagsfraktionsvize Wiese will impfunwilligen Hausärzten Zulassung entziehen lassen

Hagen – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese will Hausärzten, die sich hartnäckig weigern, in ihren Praxen Patienten zu impfen, die Zulassung entziehen lassen. „Ärzte haben einen Versorgungsauftrag – und das Impfen gehört dazu“, sagte der Politiker aus Brilon der Westfalenpost . Wer seiner Pflicht nicht nachkomme, müsse mit Konsequenzen rechnen. Wiese ist derzeit kommissarisch gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. „Mein Dank gilt allen Medizinern, die zum Teil bis spät in den Abend und sogar an den Wochenenden alles dafür tun, um die Pandemie zu bekämpfen. Aber ein kleiner Teil der Ärzte verhält sich unsolidarisch und schiebt die Bürokratie oder das Tagesgeschäft als Begründung vor“, sagte Wiese. „Das geht so nicht.“ Er appellierte an die Kassenärztlichen Vereinigungen, diesen Ärzten ein Bußgeld anzudrohen oder „im schlimmsten Fall die Zulassung zu entziehen“.

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„Wir möchten diejenigen, die noch unentschlossen sind, daran erinnern, sich impfen zu lassen: Die Menschheit ist bereit, sich impfen zu lassen“, sagte Fahrettin Koca in einem Tweet.

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Türkei
Oppositionspolitikerin verurteilt Hilfsbereitschaft mit Corona-Patienten aus Europa

Ankara – Die türkische Oppositionspolitikerin Meral Akşener von der IYI-Partei, hat die Solidaritätsbekundung mit Europa und das Hilfsangebot des türkischen Gesundheitsministers Fahrettin Koca,  mit der Bereitschaft schwere Covid-19-Erkrankte im türkischen Gesundheitssystem aufnehmen und versorgen zu wollen, scharf verurteilt. Die Kritik der oppositionellen Parteivorsitzenden kam auf, als der Regionaldirektor für Europa bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Hans Kluge, dem türkischen Gesundheitsminister Koca über Twitter dankte. Laut Kluge habe der türkische Arztkollege Koca ein Angebot unterbreitet, um das europäische Gesundheitssystem zu entlasten. Man danke der Türkei dafür, Covid-19 Patienten aus europäischen Ländern aufzunehmen und damit das europäische Gesundheitssystem zu entlasten, deren Intensivstationen überfordert seien. Im Gegenzug erklärte Koca über Twitter, dass die Türkei auch ihren internationalen Beitrag leisten wolle und kündigte eine weitere Spende von 10 Millionen Dosen Covax-Impfdosen, die die WHO verwenden könne. Die türkische Oppositionspolitikerin Akşener verurteilte daraufhin die Absicht des türkischen Gesundheitsministers Koca, schwererkrankte Covid-19 Patienten aus Europa aufnehmen zu wollen. Akşener erklärte, nach dem Erdoğan die Türkei in ein Flüchtlingsauffanglager verwandelt habe, trete nun Koca hervor, um Covid-19 Erkrankte aus Europa aufzunehmen. Wie könne Koca es wagen, neuen Varianten des Covid-19 Tür und Tor zu öffnen. Daraufhin twitterte Gesundheitsminister Koca, Akşener politisiere mit ihre Frage die Türkischstämmigen in Europa. Es gebe fünf Millionen Mitbürger in Europa, die wenn es darauf ankäme, in einem Notfall-Krankenhaus in Istanbul behandelt werden könnten. Das deutsche Gesundheitsministerium habe mitgeteilt, dass die Intensivbetten bald alle belegt seien. Des weiteren twitterte Fahrettin Koca, dass Deutschland eine schwierige Phase durchlebe. „Gestern erreichte die Zahl der Neuinfektionen und Todesfälle einen neuen Höchststand. Wir haben Verpflichtungen gegenüber unseren Bürgern und der Menschheit. Wir sind bereit, für unsere Bürger Verantwortung zu übernehmen.“ erklärte Koca weiter. Nabi Yücel

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Kommentar
Deutschland – Kläger und Richter der Türkei zugleich

Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel – yuecelnabi@hotmail.de Die USA haben nach dem Debakel im Irak, Syrien oder Afghanistan die Rolle der Weltpolizei nicht völlig aufgegeben. Schon versuchen europäische Nationen das entstehende Vakuum füllen zu wollen. Allen voran in Deutschland machen sich Stimmen dafür stark, sich dieser Rolle anzunehmen und endlich Russland und die Türkei in die Schranken zu weisen. Einer dieser Stimmen heißt Michael Thumann, der in der ZEIT dafür schon mal die Fühler ausstreckt und den Weg dafür vorschreibt. In seinem Artikel mit dem Titel „Fünf vor acht / Türkei und Russland – Putin und Erdoğan müssen klare Grenzen gesetzt werden“, fordert Thumann die Ampelregierung dazu auf, mit „zwei machtversessenen Paranoikern“ aus Russland und der Türkei hart ins Gericht zu gehen. Thumann wirft dabei den zwei „Autokraten“ Putin und Erdoğan vor, sich vom Westen abgewendet zu haben, dabei sicher gehen zu wollen, „nicht vom Sockel“ gestürzt zu werden. Da beginnt schon das eigentliche Problem des Artikels. Das erinnert an einem angeblichen Zitat von Woody Allen: „Nur weil du paranoid bist, heißt das noch lang nicht, dass sie nicht trotzdem hinter dir her sind.“ Thumann versucht mit seinem Artikel Putin sowie Erdoğan und vor allem die Menschen in der Türkei unter „Paranoia“ zu pathologisieren und somit als Gegenstand seriöser Diskurse und Erörterungen zu diskreditieren. Ob das tatsächlich zutrifft? Es ist doch eine Tatsache, das Joe Biden noch vor seiner Amtsvereidigung zum US-Staatspräsidenten, Erdoğan zum größten Hindernis für die US-Pläne im Nahen Osten erklärt und vor laufenden Kameras verkündet hatte, ihn stürzen zu wollen. Es ist doch mittlerweile jedem in der Türkei klar, dass das Pentagon die „Teile und Herrsche“-Politik in Syrien vollzogen hat und erweitern will, dabei aber auf Granit gebissen hat. Es ist eine Tatsache, dass Bidens Vorgänger Donald Trump in der ihm eigenen entwaffnend-dreisten Dämlichkeit in einem Brief offen zugegeben und gedroht hatte, den US-Dollar als politisches Druckmittel gegen politisch missliebiges Verhalten gegen Ankara missbraucht zu haben und dies, falls erforderlich, zu jederzeit wieder zu tun. Während man also in Deutschland von einem Wirtschaftskrieg der USA gegen Europa spricht, wenn Washington Strafzölle gegen europäische Einfuhren aus dem Hut zaubert, ist es in Bezug zur Türkei eine hausgemachte Wirtschaftskrise, wenn die USA dieselben Strafzölle für Einfuhren von Stahl und Aluminium aus der Türkei erhebt? Nicht recht einleuchtend, nicht wahr? Aber von „Paranoia“ sprechen! Spätestens mit der Einsetzung von Martin Erdmann als deutschen Botschafter in Ankara im August 2015 war klar, was Berlin um jeden Preis zu erreichen versucht: den Sturz, zumindest die Abwahl des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan samt AKP zu beschleunigen, bzw. zu unterstützen. Erdmann wurde im Juli 2020 unverrichteter Dinge wieder abgezogen. Ob er sich noch an sein Kommentar zu Erdoğan im Flieger in Richtung Ankara erinnert? Jedenfalls ist Thumann wieder aktiv, um diese Politik auch in die nächste Regierung zu transferieren. Die scheidende Kanzlerin Merkel mag äußerlich ruhig sein und mit Russland sowie der Türkei angeblich einen „Pakt“ geschlossen haben, aber im Kern genauso zielgerichtet wie Biden oder Trump, um die eigenen Interessen zu wahren. Merkel war es nur nicht möglich, die gehegten Interessen Deutschland, Europas oder des Westens allgemein, gegen Russland und die Türkei durchzusetzen. Es ist eine Tatsache, dass die Geschehnisse um den Tahrir-Platz und Gezi-Park zeitlich nahe beieinander lagen. In Ägypten hatten sich die Demonstranten vom Tahrir letztlich als tragische Figuren herausgestellt, die nichts weiter als „nützliche Idioten“ für Strippenzieher im Hintergrund waren. Das Schicksal Ägyptens, der Muslimbrüder und Mohammed Mursi ist nicht wirklich dazu angetan, vermeintliche Paranoia eines Herrn Erdoğan zu zerstreuen. Mit den Schicksalen anderer Länder im Nahen Osten, das wollen wir dann doch lieber erst gar nicht breittreten. Thumann überzeugt mittlerweile jeden „Paranoiden“, dass er ein Auftragsschreiber ist. Nicht nur, dass das von ihm skizzierte Bild der inneren Verhältnisse in der Türkei nicht das geringste mit der Lebenswirklichkeit vor Ort zu tun hat. Diese Diskrepanz tut sich ja bei fast allen westlichen Journalisten auf. Nein, das ist es nicht! Vielmehr skizziert Thumann zuverlässig exakt jene Narrative von Staatsmännern wie Erdoğan, die der jeweiligen deutschen Staatsräson im Verhältnis zu Erdoğan und der Türkei entsprechen. Ohne rot zu werden, vollzieht er dabei auch 180-Gradwendungen, wenn dies denn seitens der Staatsräson erforderlich erscheint. Wer es nicht glaubt, möge die ZEIT-Archive durchstöbern und sich kundig über die Lobhudeleien machen, die dieser Autor früher über Erdoğan zu verfassen pflegte.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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