Start Politik Ausland Neue Oppositionspartei Türkei: Ali Babacans DEVA eröffnet neue Parteizentrale

Neue Oppositionspartei
Türkei: Ali Babacans DEVA eröffnet neue Parteizentrale

Die neue Oppositionspartei Demokratie und Fortschritt (DEVA) des ehemaligen türkischen Finanzministers Ali Babacan eröffnete am Dienstag ihre neue Zentrale in der Hauptstadt Ankara.

Ali Babacan (Foto: Screenshot/Youtube)
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Ankara – Die neue Oppositionspartei Demokratie und Fortschritt (DEVA) des ehemaligen türkischen Finanzministers Ali Babacan eröffnete am Dienstag ihre neue Zentrale in der Hauptstadt Ankara.

Die Eröffnungszeremonie fand aufgrund der Coronavirus-Einschränkungen per Videokonferenz statt. Parteimitglieder aus 81 Provinzen nahmen an der Eröffnung teil, die live auf dem YouTube-Kanal der DEVA übertragen wurde.

„Unsere eigentliche Bautätigkeit beginnt jetzt. Wir werden unter diesem Dach nicht nur eine Organisation, sondern auch eine neue politische Kultur aufbauen“, sagte der DEVA-Vorsitzende Babacan in seiner Eröffnungsrede.

„Wir werden einen neuen Stil, ein neues Bewusstsein für die Parteimitgliedschaft, einen neuen Führungsstil und eine neue Art, Geschäfte zu machen, schaffen“, sagte Babacan. Er versprach „innerparteiliche Demokratie“ und sagte, dass dieser Begriff in der Türkei seit Jahrzehnten „tot“ war.

Babacan, der einst für die türkische Wirtschaft verantwortlich war und dem man den Verdienst zuschreibt, den Wirtschaftsboom des Landes in den 2000er Jahren ausgelöst zu haben, gründete seine Partei im März. Auch der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der wie zahlreiche andere im vergangenen Jahr aus der AKP ausgetreten war, gehörte zu den Mitgründern. Insgesamt gab es 90 Gründungsmitglieder.

„Die heutige Notwendigkeit besteht darin, die Türkei wieder zu einem lebenswerten Land für seine Bürger zu machen, das auf universellen Werten basiert und die Grundprinzipien der Freiheiten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit wiederbelebt. Mit der derzeitigen Regierung ist dies nicht möglich. Es ist unmöglich, durch dieses politische Verständnis Wohlstand in dieses Land zu bringen“, zitierte Hürriyet.de Babacan im März.

Babacan war Mitgründer der türkischen Regierungspartei AKP und arbeitete jahrelang eng mit Erdogan zusammen. Er war zudem Chefunterhändler für die EU-Beitrittsgespräche und wurde 2007 Außenminister und Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan.

Der DEVA-Führer erhielt Lob dafür, dass er die Wirtschaft unter der AKP erfolgreich geführt hat, bis er 2015 ins Abseits gedrängt wurde. Babacan diente als Chefunterhändler für die Bewerbung der Türkei um den Beitritt zur Europäischen Union und setzte sich während seiner Zeit in der AKP für gute Beziehungen zum Westen ein.

Viele Minister und Gesetzgeber aus der AKP haben sich den Reihen der DEVA angeschlossen, die Kritiker behaupten, dass sie ein echtes Potenzial hat, eine politische Herausforderung für Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine regierende AKP darzustellen.