Moskau – Der russische Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin erklärte am Montag, er habe sich in die US-Wahlen eingemischt und werde dies auch in Zukunft tun.
Dies ist das erste derartige Eingeständnis einer Person, die von Washington offiziell in die Bemühungen zur Beeinflussung der amerikanischen Politik verwickelt wurde.
In einem Kommentar, den der Pressedienst seiner Catering-Firma Concord auf dem russischen Facebook-Äquivalent VKontakte veröffentlichte, sagte Prigozhin: „Wir haben uns [in die US-Wahlen] eingemischt, wir mischen uns ein und wir werden uns weiterhin einmischen. Sorgfältig, genau, chirurgisch und auf unsere eigene Art und Weise, so wie wir es zu tun wissen.“
Die Bemerkung wurde am Vorabend der US-Zwischenwahlen als Antwort auf die Bitte einer russischen Nachrichtenseite um Stellungnahme veröffentlicht.
„Während unserer punktgenauen Operationen werden wir beide Nieren und die Leber auf einmal entfernen“, sagte Prigoschin. Er ging nicht näher auf diese kryptische Bemerkung ein.
Prigoschin, der oft als „Putins Koch“ bezeichnet wird, weil seine Catering-Firma im Auftrag des Kremls arbeitet, wurde offiziell beschuldigt, in Russland ansässige „Troll-Farmen“ zu unterstützen, die versuchen, die US-Politik zu beeinflussen.
Im Juli 2021 setzte das US-Außenministerium eine Belohnung von bis zu 10 Millionen Dollar für Informationen über Prigoschin im Zusammenhang mit der „Einmischung in die US-Wahl“ aus. Er ist von Sanktionen der USA, Großbritanniens und der Europäischen Union betroffen.
Prigoschin hat sich bis vor kurzem in der Öffentlichkeit zurückgehalten, ist aber im Zuge des Ukraine-Krieges deutlicher geworden und hat unter anderem die Leistung der russischen Generäle kritisiert.
Im September gab er zu, die vom Kreml unterstützte Söldnergruppe Wagner Group gegründet zu haben, die in Syrien, Afrika und der Ukraine aktiv ist. Am vergangenen Freitag eröffnete er ein Zentrum für Verteidigungstechnologie in St. Petersburg, ein weiterer Schritt Prigoschins, um seine militärischen Qualifikationen zu unterstreichen.
Moskaus Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016 und 2020
Laut dem FBI hat sich die russische Regierung in die Präsidentschaftswahlen 2016 in den USA eingemischt, um die Kampagne von Hillary Clinton zu schädigen, die Kandidatur von Donald Trump zu unterstützen und die politische und soziale Unruhe in den Vereinigten Staaten zu verstärken.
Die Operation mit dem Codenamen Projekt Lakhta wurde demnach direkt vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angeordnet. Der im April 2019 veröffentlichte Bericht des Sonderberaters untersuchte zahlreiche Kontakte zwischen der Trump-Kampagne und russischen Amtsträgern.
Die Internet Research Agency (IRA) mit Sitz in Sankt Petersburg, Russland, die als Trollfarm bezeichnet wird, habe Tausende von Social-Media-Konten erstellt, die vorgaben, Amerikaner zu sein, die radikale politische Gruppen unterstützen, und plante oder bewarb Veranstaltungen zur Unterstützung von Trump und gegen Clinton.
Sie erreichten zwischen 2013 und 2017 Millionen von Social-Media-Nutzern. Gefälschte Artikel und Desinformationen wurden von den von der russischen Regierung kontrollierten Medien verbreitet und in den sozialen Medien gefördert. Darüber hinaus infiltrierten mit dem russischen Militärgeheimdienst (GRU) verbundene Computerhacker die Informationssysteme des Democratic National Committee (DNC), des Democratic Congressional Campaign Committee (DCCC) und von Clinton-Wahlkampfvertretern, insbesondere des Vorsitzenden John Podesta, und veröffentlichten während des Wahlkampfs gestohlene Dateien und E-Mails über DCLeaks, Guccifer 2.0 und WikiLeaks.
Laut einem im Mai vergangenen Jahres veröffentlichten US- Bericht, genehmigte Putin umfangreiche Bemühungen, um auch die Kandidatur von Joseph R. Biden Jr. während der Wahlen im Jahr 2020 zu schädigen, unter anderem durch verdeckte Operationen zur Beeinflussung von Personen, die Trump nahestehen.
Der Bericht nannte diese Personen nicht, schien sich aber auf die Arbeit von Herrn Trumps ehemaligem persönlichen Anwalt Rudolph W. Giuliani zu beziehen, der unermüdlich Korruptionsvorwürfe gegen Biden und seine Familie im Zusammenhang mit der Ukraine vorantrieb.
„Russische staatliche und stellvertretende Akteure, die alle den Interessen des Kremls dienen, arbeiteten daran, die öffentliche Wahrnehmung in den USA zu beeinflussen“, heißt es in dem Bericht.
Der freigegebene Bericht stellt die umfassendste nachrichtendienstliche Bewertung ausländischer Bemühungen zur Beeinflussung der Wahl 2020 dar. Neben Russland hätten auch der Iran und andere Länder versucht, die Wahl zu beeinflussen, heißt es in dem Bericht. China habe seine eigenen Bemühungen in Betracht gezogen, sei aber letztlich zu dem Schluss gekommen, dass sie scheitern und höchstwahrscheinlich nach hinten losgehen würden, so die Schlussfolgerung der Geheimdienstler.
Kabul – Zabiullah Mudschahid, Stellvertretender Minister für Information und Kultur von Afghanistan, hat seine Reise in die Türkei als neues Kapitel der Wirtschaftsbeziehungen mit der Welt gepriesen.
Auf einer Pressekonferenz am Samstag in Kabul sagte Mudschahid, dass er während seines Aufenthalts in der Türkei mit türkischen Regierungsvertretern, Gelehrten aus islamischen Ländern, afghanischen Einwanderern sowie mit afghanischen und ausländischen Investoren zusammentraf und Gespräche führte.
Mudschahid äußerte auch die Hoffnung, dass die Reise ein neues Kapitel in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Afghanistan und der Türkei aufschlagen wird.
„Diese Reise wird ein Weg für Afghanistan sein, um mehr Kooperationen aus verschiedenen Ländern, insbesondere aus der Türkei, in verschiedenen Sektoren zu gewinnen“, sagte Mudschahid.
Gespräche mit Washington werden fortgeführt
Mudschahid erklärte zudem, dass die Gespräche zwischen Kabul und Washington in Doha fortgesetzt würden.
Zum Plan des US-Sondergesandten für Afghanistan, Thomas West, für einen nationalen politischen Dialog sagte Mudschahid, das Islamische Emirat habe eine entsprechende Kontaktkommission eingerichtet.
„Wir begrüßen die Erklärungen amerikanischer Beamter zur Schaffung eines nationalen Dialogs, aber das Islamische Emirat hat seinen Teil dazu bereits beigetragen“, sagte er.
„Wir haben eine Kontaktkommission eingerichtet, die, wenn jemand in das Land zurückkehren möchte, den Weg für seine Rückkehr ebnen wird“, fügte er hinzu.
Darüber hinaus erklärte er, dass die Bemühungen zur Beendigung der Übergangsregierung im Gange seien, und äußerte die Hoffnung, dass sie bald zu einem Abschluss kämen, damit die IEA offiziell als rechtmäßige Regierung anerkannt werden könne.
„Wir tun unser Bestes, um die neue Regierung aus dem Status einer Übergangsregierung herauszubringen“, sagte er.
Afghanistan strebe diplomatische Beziehungen mit der ganzen Welt an. Die internationale Gemeinschaft dürfe die Errungenschaften Afghanistans in verschiedenen Bereichen nicht ignorieren.
Die Taliban übernahmen am 15. August vergangenen Jahres die Kontrolle über die afghanische Hauptstadt Kabul, als die vom Westen unterstützte Regierung des Landes zerfiel, und beendeten damit 20 Jahre Krieg inmitten von Ängsten vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch und weit verbreitetem Hunger.
Zum Thema
-Türkei –
Türkischer Außenminister unterstreicht bei Taliban-Treffen Schulbildung für Mädchen
Beim Treffen mit einer Taliban-Delegation unterstrich der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erneut die Bedeutsamkeit der Bildung von Mädchen und der Beschäftigung von Frauen im Geschäftsleben.
Bielefeld. Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat nach der Veröffentlichung geheimer Dokumente der hessischen Verfassungsschützer zum NSU-Komplex einen transparenten Umgang mit Geheimdienstakten gefordert.
In einem Gespräch mit der in Bielefeld ansässigen Neuen Westfälischen sagte Leutheusser-Schnarrenberger, es „sollten vorliegende Akten, die zur weiteren Aufklärung des NSU-Komplexes beitragen können, zentral ausgewertet werden, um eine umfassende Aufarbeitung des rechten Terrors zu ermöglichen“.
Die Einstufung von nachrichtendienstlichen Erkenntnissen als Verschlusssachen folgt normierten Vorgaben, um die Vertraulichkeit der Informationen zu erhalten. Dabei geht es etwa um den Quellenschutz. „Bliebe dieser gewahrt“, so Leutheusser-Schnarrenberger, „fände ich es sinnvoll, wenn Akten nach einer rechtskräftigen Verurteilung, wie der von Beate Zschäpe, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.“
Das Informationsfreiheitsportal „Frag den Staat“ und die Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ hatten einen NSU-Bericht des hessischen Verfassungsschutzes, der ursprünglich für 120 Jahre als geheim eingestuft worden war, ins Internet gestellt. Die FDP-Politikerin sagte, sie halte es für „richtig, dass die Akten nun öffentlich zugänglich gemacht wurden“. Der NSU-Komplex sei „derartig umfangreich, und trotz mehrerer Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern fehlt es nach wie vor an einer umfassenden Aufklärung“. Es gehöre zur Aufarbeitung des gesamten Komplexes dazu, die Akten gründlich zu prüfen.
Eine Version des veröffentlichten Dokuments, die aus Gründen des Quellenschutzes vom Original abgetippt und teilweise geschwärzt wurde, ist auf einer eigens eingerichteten Website als Download verfügbar. Es sei „offenkundig, dass es deutliche Defizite und Versagen innerhalb des Verfassungsschutzes gegeben habe, als es um die Aufklärung der Morde ging. Das haben schon die Untersuchungsausschüsse gezeigt“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. „Bei allem Verständnis für die notwendige Arbeit des Verfassungsschutzes darf unter anderem der Einsatz von V-Leuten nicht zu einer totalen Geheimhaltung führen.“
Nach dem spätsommerlichen goldenen Oktober kündigt sich nun ungemütliches Herbstwetter an. Um trotz sinkender Temperaturen und gestiegener Energiepreise kostensparend durch die kalte Jahreszeit zu kommen, sollten Verbraucherinnen und Verbraucher möglichst effizient heizen und lüften. Markus Lau, Technikexperte beim Deutschen Verband Flüssiggas e. V. (DVFG), gibt Tipps, wie sich die Thermostate so einstellen lassen, dass die Wohnung warm ist, aber die Heizkosten nicht überhitzen.
Maximum-Mythos: Ein voll aufgedrehtes Thermostat heizt nicht automatisch schneller
Herrscht draußen nasskaltes Wetter, ist der Impuls groß, nach der Rückkehr in die eigenen vier Wände das Heizkörper-Thermostat voll aufzudrehen. Doch was vernünftig scheint, muss nicht effizient sein. „Häufiges Hoch- und Runterdrehen der Heizung kann unnötig viel Energie und damit Heizkosten verbrauchen – gerade bei schlecht gedämmten Bestandsgebäuden“, sagt Markus Lau. „Doch ein auf Stufe fünf voll aufgedrehtes Thermostat heizt die Wohnung nicht automatisch schneller.“ Daher empfiehlt der Experte, die Wohnung lieber konstant warm zu halten und nicht durch zu Häufiges Hoch- und Runterdrehen der Thermostate starke Temperaturschwankungen zu korrigieren.
Nützliches Wärme-Wissen: Bedeutung der Symbole und Ziffern auf dem Thermostat
Wer die Heizung effizient einstellen möchte, sollte wissen, was die Symbole und Zahlen auf dem Heizkörper-Thermostat bedeuten. Das Sonnen-Symbol hält die Temperatur bei rund 20 Grad, der Mond steht für die Nachtabsenkung auf 14 Grad. Das Schneeflocken-Symbol ist der „Frostwächter“ – er verhindert, dass die Heizkörper einfrieren und erwärmt die Raumtemperatur auf sechs Grad. Auch die Ziffern folgen einer bestimmten Logik: „Von einer zur nächsten Zahl auf dem Thermostat erhöht sich die Temperatur um jeweils vier Grad“, sagt Markus Lau. „Bei Ziffer eins erreicht die Raumtemperatur rund 12 Grad, bei Ziffer fünf etwa 28 Grad.“ Die drei Striche zwischen den Ziffern stellen eine Abstufung der Temperaturen dar: Ein Strich entspricht einem Grad Celsius.
Zu wenig des Guten: „Schimmel-Bumerang“ vermeiden
Konsequentes Energiesparen ist richtig und sinnvoll. Doch es gibt auch ein zu wenig des Guten. Wer gar nicht oder kaum heizt, holt sich einen ungebetenen Gast ins Haus: Schimmel. „Das Schimmelrisiko ist höher, je stärker eine Wohnung auskühlt“, sagt Markus Lau. „Denn Feuchtigkeit, die beim Kochen oder Duschen entsteht, schlägt sich an kälteren Wänden häufiger nieder und begünstigt somit die Schimmelbildung.“ Die richtige Strategie: Die Temperatur in den Wohnräumen nicht unter 14 Grad fallen lassen. Außerdem Türen zwischen den Räumen geschlossen halten. Die Temperaturunterschiede zwischen kälteren und stärker beheizten Räumen sollten nicht mehr als fünf Grad betragen. Dann hat der „Schimmel-Bumerang“ durch zu geringes Heizen wenig Chancen.
Extra-Tipp: Lüften ist ebenfalls ein guter „Schimmel-Blocker“ – selbst bei nasskaltem Herbstwetter. Denn wird frische „feuchte“ Luft hereingelassen, die sich dann erwärmt, sinkt dadurch die im Raum vorhandene Feuchtigkeit schnell ab. So entsteht ein angenehmes Raumklima.
„Am besten drei- bis viermal am Tag für etwa zehn Minuten Stoßlüften“, rät Markus Lau. „Noch besser ist sogenanntes Querlüften, also das Öffnen gegenüberliegender Fenster. So gelangt schneller Frischluft in den Raum.“ Übrigens: Sind die Fenster zum Lüften geöffnet, die Heizkörper-Thermostate immer komplett zudrehen. Ansonsten sorgt die einströmende kalte Luft dafür, dass sich die Heizkörper zu stark aufheizen. Der Energieverbrauch wäre höher als nötig – unnötig hohe Heizkosten die Folge. Und die kann bei gestiegenen Energiepreisen wirklich niemand gebrauchen.
Paris – Marine El Himer, französisches Model und Reality-TV-Star, ist zum Islam konvertiert und erklärt, dies seien die glücklichsten Tage ihres Lebens.
„Diese Momente markieren den glücklichsten Tag in meinem Leben“, sagte sie in den sozialen Medien und verkündete, dass sie vor einigen Monaten Muslimin geworden ist.
Himer ist auch in den sozialen Medien ein großer Star mit Millionen von Followern. Sie teilte ein Video von sich, in dem sie die Schahada, das Bekenntnis zum islamischen Glauben, spricht. Sie nahm das Video während eines Besuchs in Mekka auf, wo sie die Umrah-Pilgerfahrt absolvierte. Sie teilte weiter mit, dass sie vor einigen Monaten den Islam angenommen habe und sagte, dass ihre Konversion eine Entscheidung ihrer Seele, ihres Herzens und ihrer Vernunft war.
„Es gibt keine Worte, die stark genug sind, um die Intensität des Glücks und der Gefühle auszudrücken, die ich in diesem Moment erlebe“, schrieb El Himer.
Die Konversion von Himer wurde von ihren Anhängern, die sie zu diesem Schritt beglückwünschten, sehr begrüßt, und ein großer Teil von ihnen brachte seine Freude über diese Nachricht zum Ausdruck.
Himer war in der Reality-TV-Show Les Princes et les Princess de l’Amour (Die Prinzen und Prinzessinnen der Liebe) in Frankreich zu sehen.
Auch interessant
– Dubai –
Ex-Kickbox-Weltmeister Andrew Tate zum Islam konvertiert
Der umstrittene Influencer Andrew Tate, der weithin als „Frauenfeind“ verurteilt wurde, ist laut Berichten in den sozialen Medien zum Islam konvertiert.
Ein Reisebericht von Merih Mucan
Als mein Freund zu mir sagte: „Wir fahren im August mit dem Fahrrad nach Gökçeada, kommst du mit?“, sagte ich: „Natürlich komme ich mit“, nicht ahnend, wie ernst und schwierig die Aufgabe war. Während ich in Aydın meine Campingausrüstung und das Fahrrad ins Auto packte und losfuhr, luden meine beiden Freunde im 700 Kilometer entfernten Bolu ebenfalls ihre Ausrüstung in ihr Fahrzeug und fuhren gen Çanakkale.
Zunächst überquerten wir mit einer Autofähre die Meerenge am Stadtzentrum von Çanakkale und kamen eingangs in Eceabat und schließlich an der Anlegestelle in Kabatepe an. Eineinhalb Stunden dauerte es, bis die Fähre Gökçeada erreichte.
Kaliméra heißt Guten Morgen!
Am ersten Tag unserer Tour besuchten wir die Stadt Kaleköy im Norden der Insel, die uns mit ihren engen Gassen, restaurierten Steinhäusern, Kopfsteinpflastern und verlassenen Häusern empfing.
Ein Steinhaus in Kaleköy
Die Burg auf der Spitze des Hügels war ziemlich beschädigt und schaute bis zum Horizont in den Himmel der Ägäis. Ohne zu lange in Kaleköy zu verweilen, fuhren wir nach Eski Bademli, einem griechischen Dorf. Die Häuser im Dorf schienen leer zu sein, abgesehen von einer kleinen Gruppe älterer Menschen und einigen Familien, die wahrscheinlich aus Griechenland stammten, und wir wussten nicht, was sie dachten, als wir versuchten, den Einheimischen „Guten Morgen“ auf Griechisch zu sagen, aber unsere Bemühungen, Griechisch zu sprechen, waren bewundernswert.
Die Kirche auf dem Dorfplatz von Eski Bademli war sauber und gut gepflegt, die Gärten der Häuser im Dorf waren mit bunten Blumen und Feigenbäumen geschmückt, und nachdem wir ein paar Feigen gegessen und Energie getankt hatten, verabschiedeten wir uns von Eski Bademli.
Eine Kirche im Stadtzentrum von GökçeadaEine Erkundungstour mit dem Fahrrad
Diesmal wenden wir uns in Richtung Kuzulimanı, Güzelceköy und Kefaloz und fahren durch das Zentrum von Gökçeada. Die Straße ist bis Kuzulimanı sehr schön asphaltiert, während der Übergang nach Güzelceköy recht anspruchsvoll ist. Der Asphalt endet und ein steiniger Feldweg empfängt uns.
Wir nehmen unsere Fahrräder in die Hand und setzen unseren Weg mit Auf und Ab fort. Der Osten der Insel ist recht ruhig, unbewohnt und hat nur wenige Wasserquellen. Während wir auf der Suche nach Wasser auf der Straße sind, kommen wir unter einem Baum zu unserer Rettung, wo Ziegen dicht bevölkert sind.
Wir sind froh, dass Ziegen nicht an einem leeren Ort bleiben, und eine Wasserquelle taucht vor uns auf und wir verwandeln uns in einen Freudenball.
Ein Steinhaus in Eski Bademli
Wir machen hier eine Pause für etwa eine Stunde und setzen unseren Weg fort. Gegen Nachmittag erreichen wir den Strand von Kefalos im Südosten der Insel. Hier sehen wir den Salzsee und machen uns sofort auf den Weg nach Yıldızkoyu, wo wir übernachten. Nach etwa zwei Stunden erreichen wir unsere Zelte und suchen uns erschöpft einen Platz zum Schlafen.
Ein teilrestauriertes Steinhaus im Zentrum von GökçeadaZeytinli ist für den Autoverkehr gesperrt
Am dritten Tage unserer Reise beschließen wir, einen Ausflug zu zwei griechischen Dörfern in der Nähe des Stadtzentrums zu machen; eines davon ist Zeytinli und das andere Tepeköy. Wir beginnen unseren Streifzug in Yıldızkoyu und setzen sie mit Zeytinli fort, indem wir durch das Zentrum von Gökçeada fahren. Zeytinli ist ein Dorf, das für den Fahrzeugverkehr gesperrt ist und rund um die Uhr von einem Kamerasystem überwacht wird, genau wie das alte Bademli.
Die private griechische Grundschule in Zeytinli. Gökçeada Rum İlkokulu.
Nachdem wir eine Weile bergauf gelaufen sind, findet sich am Eingang des Dorfes eine private griechische Grundschule und dieser gegenüber einer Kirche, von der wir nicht wissen, ob sie Schüler hat oder nicht. Dieses Dorf ist im Vergleich zum alten Bademli-Dorf ziemlich lebendig und groß; es gibt viele Restaurants, Souvenirläden und griechische Tavernen im Dorf. Diesmal machen wir uns auf den Weg in Richtung Tepeköy; die Sonne verliert langsam ihre Wirkung, unsere Energie steigt und wir treten in die Pedale.
Am Hang von Tepeköy hat ein Freund von uns einen Platten und wir reparieren den Reifen sofort mit den Materialien, die wir haben und setzen unseren Weg fort. Nach einer sehr steilen Piste kommen wir in Tepeköy an.
Wir überwinden die Schranken am Eingang und beginnen, das Dorf zu besichtigen. Das Dorf ist recht lebendig und die griechische Bevölkerung ist sehr zahlreich. In den Restaurants auf dem Dorfplatz treffen sich die Menschen mit ihren Verwandten und essen bei Unterhaltung zu Abend, während sich die Onkel im Dorf-Café amüsieren. Wir schließen uns diesem Vergnügen an und genießen die berühmte griechische Nachspeise „Galatoboureko“ im Agridia-Taş-Cafe.
Nachdem wir uns hier ausgeruht haben, sagen wir: „Wir sollten wieder nach Tepeköy kommen“ und verlassen den Ort mit positiven Erinnerungen. Wir verabschiedeten uns mit der Hoffnung, am nächsten Tag mit guten Erinnerungen auf die Insel zurückkehren zu können.
Allgemeiner Eindruck
Es gibt fast überall auf der Insel Ziegen- und Schafherden, der Baumbestand ist relativ gering und bietet ein karges Bild. Über das Meer der Insel gibt es nichts zu sagen, es ist sehr sauber und das Wasser ist warm, man kann an vielen Stellen der Insel schwimmen und mit Hilfe von Schnorchelbrillen die Fische beobachten, im westlichen Teil der Insel gibt es auch viele Windsurfer. Vor allem Wohnwagen mit rumänischen, griechischen und bulgarischen Nummernschildern halten sich in dieser Region auf und genießen das Meer und die Brandung; Campingplätze gibt es an vielen Stellen der Insel, und auch die Zahl der Boutique-Hotels ist gut.
Der Autor, Jahrgang 1989, unterrichtet Mathematik an einer Realschule.Aus dem Türkischen von Kemal Bölge
Auch interessant
– Panagia Phaneromeni Kirche –
Türkei: Sanierung einer weiteren Kirche abgeschlossen
Die für ihr „heiliges Wasser“ bekannte Panagia Phaneromeni Kirche wurde 1890 im Stadtteil Kemal Paşa der westtürkischen Stadt Ayvalık in der Provinz Balıkesir erbaut. Die Kirche hat eine neoklassizistische Architektur und ist vielleicht das bekannteste und wichtigste Bauwerk im Zentrum von Ayvalık.
von Nabi Yücel
Die Stimmung innerhalb der türkischen Gesellschaft gegenüber Flüchtlingen erreicht einen kritischen Punkt. Immer mehr regierungskritische Stimmen in der Türkei fordern lautstark Syrer auf, das Land zu verlassen.
Über 3,8 Millionen Flüchtlinge leben in der Türkei. Die Mehrzahl wird von Nichtregierungsorganisationen unterstützt, die mit Programmen der Vereinten Nationen zielgerichtet versorgt werden. Die türkische Regierung stellt die Flüchtlingsunterkünfte bereit, in der die Flüchtlinge mit Programmen der UN-Flüchtlingshilfe sowie Mitteln der EU versorgt werden.
Seit 2016 zahlt die Europäische Union Milliarden, um die Flüchtlinge in der Türkei zu versorgen. Im Gegenzug, so steht es in dem EU-Türkei-Flüchtlingspakt, hält die türkische Regierung die Flüchtlinge vor der Einreise in die EU auf, nimmt Flüchtlinge aus der EU zurück, die keinen Asylstatus erhalten haben.
Ein geringer Teil von Flüchtlingen lebt außerhalb dieser Programme. Sie arbeiten als Geringverdiener, zahlen Miete oder haben etwas Vermögen, von der sie zehren können oder in der Türkei investieren, um so über die Runden zu kommen. Manche haben sich inzwischen eingelebt, betreiben Lokale oder Geschäfte, die die syrische Kultur wiedergeben.
Das wird in der Türkei nicht von allen gern gesehen. Vor allem die türkische Opposition, hat daraus ein Politikum gemacht, mit der sie die türkische Regierung unter der AKP gezielt angreifen und ihre Flüchtlingspolitik kritisieren.
Dabei greift die regierungskritische Opposition auf Meinungsmacher in sozialen Kanälen und Medien zurück, die in der EU als regierungskritische Journalisten, Politiker oder Persönlichkeiten für ihre Lobbyarbeit gelobt werden. Ihre immer wiederkehrenden fremdenfeindlichen Kampagnen zielen auf Flüchtlinge, mit der ein Klima der Angst geschaffen wird.
Das wirft automatisch die Frage auf, was nach der Ära der AKP die oppositionelle türkische Flüchtlingspolitik mit sich bringen wird, sollte sie ihre fremden- und flüchtlingsfeindlichen Kampagnen auch politisch umsetzen. Kann dann der EU-Türkei-Flüchtlingspakt von 2016 noch aufrechterhalten werden; werden die Flüchtlinge dann noch davon abgehalten, in die EU weiter zu flüchten; und vor allem, werden dann noch Flüchtlinge aus der EU zurückgenommen?
In der Türkei halten sich Sozialdemokraten und Linke bei solchen fremdenfeindlichen Kampagnen gegen Flüchtlinge auffallend zurück oder werden derartige politische Statements gar stillschweigend geteilt. Mit ein Grund dafür sind die oppositionsnahen Medien, die diese Kampagnen geradezu beschönigend wiedergeben und damit wie ein Brandbeschleuniger wirken. Diese Meldungen wiederum, werden in den sozialen Medien von Regierungskritikern wiedergegeben, die selbst als Globetrotter im Ausland leben. Eine gefährliche und zugleich toxische Mischung, die sich da in der Türkei unter dem Deckmantel der Regierungskritik gebildet hat.
Zum Thema
– Tanju Özcan –
Türkei: Oberbürgermeister lässt rassistische Plakate gegen Syrer anbringen
Der Oberbürgermeister der türkischen Stadt Bolu, hat mit rassistischen Plakaten syrische Flüchtlinge aufgefordert, das Land zu verlassen.
Der Streit zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Vorsitzenden der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kılcdaroglu, spitzt sich zu, nachdem letzterer die Regierung beschuldigt hatte, den Drogenkartellen den Weg in die Türkei zu ebnen.
Kılıcdaroglu ist der erste Politiker, gegen den auf der Grundlage des umstrittenen „Desinformationsgesetzes„, das im Oktober im Parlament verabschiedet wurde, ermittelt wird. Am 2. November reichten die Regierungsbeamten gegen den CHP-Vorsitzenden Strafanzeige wegen Irreführung der Öffentlichkeit und Verleumdung ein.
Der CHP-Vorsitzende wies die Vorwürfe am 4. November zurück, indem er behauptete, die Türkei sei zu einem Zufluchtsort für Drogenkartelle geworden, und er „würde es vorziehen, wenn es eine Anhörung gäbe, damit er die Namen dieser Kartelle nennen könnte“, und zwar während seines Besuchs in London, wohin er gereist war, um „legitime Geldquellen für die Türkei zu finden.“
Erdogan warf Kılıcdaroglu am 5. November vor, AKP-Funktionäre zu „verleumden“, und argumentierte, dass ein Besuch in London kein „legitimes Geld“ sichern würde, da das Land „eine Tür für diejenigen ist, die die Welt rücksichtslos ausbeuten.“
CHP-Chef: „Ich hoffe, es wird eine Anhörung geben“
Die Generaldirektion für Sicherheit erstattete am 2. November Anzeige gegen den wichtigsten Oppositionsführer wegen „absichtlicher Irreführung der Öffentlichkeit“, nachdem Kılıcdaroglu die AKP-Regierungsvertreter dafür kritisiert hatte, illegale Geldquellen in der Türkei zu dulden und damit den Drogenkartellen den Weg zu ebnen, ihre Geschäfte, insbesondere in Istanbul, auszuweiten, nur um „das Leistungsbilanzdefizit zu finanzieren.“ Er fügte hinzu, dass seine CHP „legale Geldquellen in die Türkei bringen“ werde, im Gegensatz zu den „illegalen Geldquellen“ der AKP.
Erdogan warf dem CHP-Vorsitzenden daraufhin vor, zu lügen und Verleumdungen als Wahlpropaganda zu verwenden.
Bei der Beantwortung von Journalistenfragen in London am 4. November wies Kılıçdaroğlu die gegen ihn eingereichten Strafanzeigen zurück und erklärte, er würde es „vorziehen, dass es eine Anhörung gibt“, damit er „die in Istanbul operierenden Drogenkartelle namentlich auflisten“ und „diese Namen in einem offiziellen Protokoll festhalten“ könne.
Kara paradan evlatlarımızın payına uyuşturucu düştü. Peki ya onların çocuklarına? pic.twitter.com/UWaYWWUbpH
„Die absichtliche Irreführung der Öffentlichkeit“ wurde mit der neuen Änderung des Strafgesetzbuches und des Pressegesetzes als Straftatbestand definiert, was zu heftiger Kritik seitens der Opposition führte, die argumentiert, dass dies dem herrschenden Block nur dazu dient, seinen Einfluss auf die Presse und die sozialen Medien zu verstärken.
Legale Drogengelder und der Streit in London
Der CHP-Vorsitzende hielt sich zwischen dem 2. und 5. November zusammen mit der für Wirtschaft und Jugend zuständigen CHP-Delegation in London auf, um „legale Finanzquellen für die Türkei zu finden“. Er besuchte eine Reihe von Unternehmen, Neugründungen und Investoren, die alle mit Finanzierungsprinzipien der neuen Generation arbeiten, wie z. B. Risikokapitalunternehmen.
Auf die Frage nach dem Grund für seine Besuche erklärten CHP-Vertreter, die Türkei brauche „neue Finanzquellen“, da das Land zu einem „Schauplatz für Geldwäsche und illegale Finanzgeschäfte“ geworden sei. „Die CHP trifft sich mit Finanzquellen der neuen Generation, um die Infrastruktur aufzubauen, die die Türkei für ausländische Investoren attraktiv machen wird.“
Erdogan kritisierte Kılıçdaroğlus Besuche im Ausland scharf und heizte damit den Streit um „illegales Geld“ weiter an.
„Er sollte legitimes Geld suchen, aber der Ort, den er besucht hat, ist die Tür zu denen, die die Welt, einschließlich unseres Landes, rücksichtslos ausbeuten“, sagte Erdogan.
„Wissen Sie eigentlich, wo Sie waren? Wir machen keine Geschäfte mit ihnen, denn wir sind autark. Wir haben Macht, wir brauchen diese Türen nicht“, fügte er hinzu.
Istanbul – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Freitag NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Istanbul empfangen.
Nach dem Treffen lobte Stoltenberg die Rolle der Türkei bei der Wiederaufnahme des Schwarzmeergetreidehandels.
Die NATO und die Türkei sind sich einig, dass es „wichtig ist, die Ukraine zu unterstützen, um diesen Angriffskrieg Russlands zu beenden“, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolusagte er am Samstag: „Ich habe Erdogan und die Türkei für das gelobt, was sie getan haben, sowohl für die Unterstützung der Ukraine als auch für die Erleichterung des Abkommens, das den Export von Getreide aus der Ukraine ermöglicht.“
„Dies ist wichtig für die ganze Welt, insbesondere für die arme Welt, und hilft, die Lebensmittelpreise zu senken. Die Türkei hat eine Schlüsselrolle dabei gespielt, dies zu ermöglichen“, so Stoltenberg weiter.
Stoltenberg wies erneut darauf hin, dass der Ukraine-Konflikt ein „Krieg der Wahl“ sei.
„Das ist Russland, Präsident Wladimir Putin, der in ein anderes Land einmarschiert … Wir müssen verstehen, dass Präsident Putin diesen Krieg begonnen hat. Dies ist ein Krieg der Wahl, und er kann diesen Krieg morgen beenden“, zitiert Anadolu den NATO-Chef.
Stoltenberg betonte das „Recht der Ukraine, sich zu verteidigen“ und ihr Territorium zurückzuerobern: „Wenn Präsident Putin und Russland aufhören zu kämpfen, dann werden wir Frieden haben. Wenn Präsident (Wolodymyr) Selenski und die Ukraine aufhören zu kämpfen, dann wird die Ukraine aufhören, als unabhängige und souveräne Nation zu existieren“.
Er sagte, die internationale Gemeinschaft habe die „Verantwortung, die Ukraine zu unterstützen, damit sie sich selbst verteidigen kann“.
„Natürlich glaube ich, dass ich hoffe, dass dieser Krieg auch irgendwann am Verhandlungstisch beendet wird. Aber wir wissen auch, dass das, was die Ukraine am Verhandlungstisch erreichen kann, absolut von der Stärke auf dem Schlachtfeld abhängt“, fügte er hinzu.
„Wenn wir also wollen, dass sich die Ukraine als souveräne, unabhängige Nation durchsetzt, dann müssen wir die Ukraine militärisch unterstützen, um ihre Position zu stärken und die Wahrscheinlichkeit eines für die Ukraine akzeptablen Verhandlungsergebnisses zu maximieren.“
Stoltenberg kritisierte auch die „rücksichtslose“ und „gefährliche nukleare Rhetorik“ Russlands.
„Russland muss verstehen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und … schwerwiegende Folgen für Russland haben wird“, betonte er.
„Wir haben auch über den Abschluss der #NATO-Mitgliedschaft von #Finnland und #Schweden gesprochen, die unser Bündnis stärken wird“, schrieb er auf Twitter.
Am Donnerstag traf der NATO-Generalsekretär zu einem dreitägigen Besuch in der Türkei ein, bei dem es vor allem um die Verlängerung des Istanbuler Getreideabkommens und die NATO-Beitrittsgesuche Schwedens und Finnlands gehen soll.
Stoltenberg traf am Donnerstag in Istanbul auch mit dem türkischen Außenminister Mevlut Cavusoglu zusammen.
Auch interessant
– Getreidelieferungen –
Erdogan überredet Putin zu Fortführung des Getreide-Deals
Moskau hatte nach einem Drohnenangriff auf seine Schwarzmeerflotte am Samstag seine Teilnahme am Abkommen zum Export von ukrainischen Getreide ausgesetzt.
Ankara – Nach zahlreichen Verhandlungserfolgen von Recep Tayyip Erdogan, wie etwa die Wiederaufnahme der Getreidelieferungen nach Gesprächen mit Putin, werde sich der türkische Staatschef auch mit dem neuen Twitter-Chef Elon Musk in Verbindung setzen, um die angekündigte monatliche Gebühr von acht Dollar für das blaue Verifikationsabzeichen zu erörtern.
„Es könnte für uns anders sein“, sagte Erdogan in einem live übertragenen Interview, als er nach der neuen Gebühr für den blauen Haken gefragt wurde.
„Wir könnten auch mit ihm Verhandlungen führen“, sagte Erdogan scherzhaft in Anlehnung an Ankaras erfolgreiche Vermittlungsbemühungen der letzten Monate.
Multimilliardär Musk und Erdogan haben bereits vor Jahren die Stärkung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, unter anderem auch die Raumfahrttechnologie, angekündigt. Musk besuchte Erdogan bereits im November 2018, nachdem der türkische Staatschef damals das erste türkische E-Auto TOGG angekündigt hatte. Bei dem Treffen im Präsidialpalast in Ankara wurden neben dem geplanten Fahrzeug auch mögliche Kooperationen in der neuesten Generation von Akkus, Wind- und Sonnenenergie, aber auch Verkehrsprobleme in Ballungsräumen und das Graben von Verkehrstunneln besprochen.
Nachdem im Januar 2021 die SpaceX-Trägerrakete den türkischen Satelliten TÜRKSAT 5-A ins All brachte, hat der US-Raumfahrtkonzern im Dezember 2021 auch den Satellit TÜRKSAT 5-B in die Erdumlaufbahn transportiert.
Die Falcon-9-Raketen von SpaceX befördern regelmäßig türkische Satelliten sowohl für die militärische als auch für die zivile Nutzung in die Umlaufbahn. Armenische Lobbyorganisationen in Nordamerika hatten im im Januar Druck auf SpaceX ausgeübt, damit das Unternehmen aus dem Projekt mit dem türkischen Verteidigungsministerium aussteigt.
Acht Dollar für Blauen Haken
Nach dem Abschluss der 44 Milliarden Dollar teuren Übernahme des Social-Media-Riesen in der vergangenen Woche sagte Musk, das Unternehmen werde acht Dollar pro Monat für seinen blauen Dienst verlangen, der das begehrte „verifizierte“ Abzeichen beinhaltet. Bisher vergibt Twitter die Symbole mit dem Häkchen, die die Echtheit des Twitter-Profils garantieren, kostenlos.
Nach weltweiter Kritik der Nutzer hat der Tesla-Chef seine Entscheidung am Donnerstag verteidigt.
Er teilte ein witziges Meme, in dem Leute glücklich sind, 8 Dollar für einen Starbucks-Kaffee zu zahlen, aber jammern, wenn sie für einen Verifizierungscode auf Twitter bezahlen müssen. Dann teilte er ein weiteres Foto eines Sweatshirts zum Preis von 58 Dollar.
Er sagte weiter: „Von rechts und links gleichzeitig angegriffen zu werden, ist ein gutes Zeichen“.
„Twitter ist einfach der interessanteste Ort im Internet. Das ist der Grund, warum Sie diesen Tweet gerade lesen“, fügte der Tesla-Chef hinzu.
Kurz nachdem Musk seinen Plan für eine neue Twitter-Version angekündigt hatte, äußerten sich viele Menschen enttäuscht über seine Entscheidung. Musks Plan, von Twitter-Nutzern Gebühren für ein verifiziertes Konto zu verlangen, löste bei einigen langjährigen Nutzern der Microblogging-Website schnell Empörung und Unverständnis aus. Musk ließ sich von den Reaktionen jedoch nicht beeindrucken. Am Mittwochmorgen meldete er sich auf Twitter zu Wort und bekräftigte seine Haltung in dieser Angelegenheit.
„An alle, die sich beschweren: Bitte beschwert euch weiter, aber es wird 8 USD kosten“, twitterte er.
„Die Idee, für Beleidigungen und Argumente Geld zu verlangen, habe ich von Monty Python geklaut“, fügte Musk später hinzu.
Vor einem Tag kündigte Musk einen kostenpflichtigen Twitter-plus-Dienst an, der es den Nutzern ermöglichen soll, lange Videos und Audios zu posten und auch „Spam und Betrug“ zu bekämpfen.
„Das derzeitige System von Twitter, das festlegt, wer ein blaues Häkchen hat und wer nicht, ist Schwachsinn. Power to the people! Blau für 8 USD/Monat“, tweetete er.
In der Zwischenzeit hat Musk, der den 44-Milliarden-Dollar-Deal zur Übernahme von Twitter abgeschlossen und die Kontrolle über die Mikroblogging-Plattform übernommen hat, seinen Lebenslauf in „Twitter-Beschwerde-Hotline-Betreiber“ geändert.
Auch interessant
– USA –
Tesla-Gründer Elon Musk isst in Deutschland am liebsten Döner
Ein weiterer Tweet des Tesla-Gründers Elon Musk wird in der Türkei gefeiert und geht viral. Auf die Frage, was er in Deutschland am liebsten esse, antwortet der Multimilliardär mit „Döner Kebab“.
Himer ist auch in den sozialen Medien ein großer Star mit Millionen von Followern. Sie teilte ein Video von sich, in dem sie die Schahada, das Bekenntnis zum islamischen Glauben, spricht. Sie nahm das Video während eines Besuchs in Mekka auf, wo sie die Umrah-Pilgerfahrt absolvierte. Sie teilte weiter mit, dass sie vor einigen Monaten den Islam angenommen habe und sagte, dass ihre Konversion eine Entscheidung ihrer Seele, ihres Herzens und ihrer Vernunft war.
„Es gibt keine Worte, die stark genug sind, um die Intensität des Glücks und der Gefühle auszudrücken, die ich in diesem Moment erlebe“, schrieb El Himer.
Das wirft automatisch die Frage auf, was nach der Ära der AKP die oppositionelle türkische Flüchtlingspolitik mit sich bringen wird, sollte sie ihre fremden- und flüchtlingsfeindlichen Kampagnen auch politisch umsetzen. Kann dann der EU-Türkei-Flüchtlingspakt von 2016 noch aufrechterhalten werden; werden die Flüchtlinge dann noch davon abgehalten, in die EU weiter zu flüchten; und vor allem, werden dann noch Flüchtlinge aus der EU zurückgenommen?
In der Türkei halten sich Sozialdemokraten und Linke bei solchen fremdenfeindlichen Kampagnen gegen Flüchtlinge auffallend zurück oder werden derartige politische Statements gar stillschweigend geteilt. Mit ein Grund dafür sind die oppositionsnahen Medien, die diese Kampagnen geradezu beschönigend wiedergeben und damit wie ein Brandbeschleuniger wirken. Diese Meldungen wiederum, werden in den sozialen Medien von Regierungskritikern wiedergegeben, die selbst als Globetrotter im Ausland leben. Eine gefährliche und zugleich toxische Mischung, die sich da in der Türkei unter dem Deckmantel der Regierungskritik gebildet hat.
