Corona-Pandemie
Kassenärztechef bezeichnet Corona-Politik als „hysterisch“
Türkei-Wahlen
Kılıçdaroğlu liegt bei erster Umfrage vorn
„Welchen dieser beiden Kandidaten würden Sie wählen, wenn Erdoğan und Kılıçdaroğlu bei den Präsidentschaftswahlen am 14. Mai 2023 antreten?“Bei der in 28 Provinzen erfolgten Umfrage erreichte der Präsidentschaftskandidat des Oppositinsbündnisses 56,8 Prozent. Erdoğan kam auf 43,2 Prozent.
Ein Sechs-Parteien-Bündnis hatte Kılıçdaroğlu als gemeinsamen Kandidaten nominiert, der Präsident Erdoğan bei den türkischen Präsidentschaftswahlen im Mai herausfordern soll, und damit monatelange Ungewissheit und Streitereien beendet, die ihre Anhänger frustriert hatten.
„Unser größtes Ziel ist es, die Türkei zu Wohlstand, Frieden und Freude zu führen“, sagte Kılıçdaroğlu nach seiner Nominierung unter dem Beifall tausender Anhänger. Die Entscheidung für einen gemeinsamen Kandidaten war nicht einfach. Meral Akşener, die die nationalistische IYI-Partei führt, hatte sich am Freitag wegen der Kandidatur Kılıçdaroğlus von der Allianz getrennt. Ihre Abspaltung von der Allianz war als wichtiger Impuls für Erdoğan gewertet worden. Akşener, eine ehemalige Innenministerin, deren Partei die zweitgrößte im Oppositionsblock ist, soll Berichten zufolge einen der beiden populären Bürgermeister von Istanbul oder Ankara anstelle von Kılıçdaroğlu bevorzugt haben. Sie kehrte in das Bündnis zurück, nachdem ein Kompromiss erzielt worden war, wonach der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, als Vizepräsidenten nominiert werden sollten.2023 Cumhurbaşkanlığı Seçimi Aday Tercihleri
„Erdoğan/Kılıçdaroğlu yarışında oyunuzu hangi adaya verirsiniz ?“ •Kılıçdaroğlu %56,8 •Erdoğan %43,2 Tarih: 4-6 Mart 2023 pic.twitter.com/sRDLpACOpp — ORC ARAŞTIRMA (@orc_arastirma) March 7, 2023
NATO-Erweiterung
PKK: NATO-Chef begrüßt Schwedens neue Terrorismusgesetze
Ich begrüße auch, dass Schweden dafür sorgt, dass es keine Beschränkungen für Waffenexporte in die Türkei gibtDer NATO-Chef äußerte sich auch erfreut darüber, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der Wiederaufnahme der Verhandlungen zugestimmt hat, und verwies auf ein trilaterales Treffen, das am Donnerstag in Brüssel stattfinden wird und bei dem die Parteien erörtern werden, ob die Anforderungen des trilateralen Memorandums erfüllt sind oder nicht. Stoltenberg:
Ich freue mich, wieder in Stockholm zu sein und mich mit schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zu treffen. Der Abschluss des Beitritts Schwedens und Finnlands zur NATO hat höchste Priorität, und wir machen Fortschritte. Ihre Mitgliedschaft wird unser Bündnis stärken – ich freue mich darauf, Sie schon bald als Vollmitglieder begrüßen zu dürfen.
Türkei vertagt Gespräche über NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands Nachdem ein rechtsextremer Politiker mit einer Genehmigung der Behörden in Stockholm einen Koran verbrannt und damit eine Krise ausgelöst hatte, vertagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Gespräche über die NATO-Beitritte Schwedens und Finnlands. „Diejenigen, die diese Perversion fördern oder entschuldigen, haben zweifellos auch die Folgen bedacht. … Tut mir leid, aber Sie werden von uns keine Unterstützung für die NATO bekommen“, sagte Erdogan im Januar vor den Kabinettsmitgliedern. Der rechtsextreme dänisch-schwedische Politiker Rasmus Paludan hatte in der Nähe der türkischen Botschaft in Stockholm ein Exemplar des heiligen Buches des Islam verbrannt.🆕📹Finalising #Sweden 🇸🇪 and #Finland’s 🇫🇮 accession to #NATO is „a top priority, and we are making progress“, says Secretary General @jensstoltenberg in Stockholm. „The time has come“, and this will make our Alliance stronger. pic.twitter.com/o02EVLFq2j
— Oana Lungescu (@NATOpress) March 7, 2023
Das türkische Außenministerium verurteilte die Tat „aufs Schärfste“ und bezeichnete sie als „verachtenswert“. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar erklärte außerdem, dass Ankara den geplanten Besuch des schwedischen Verteidigungsministers in der Türkei abgesagt habe.
Stockholm bemüht sich um die Zustimmung Ankaras zum NATO-Beitritt. Finnland und Schweden haben ihre historische Neutralitätspolitik aufgegeben und sich angesichts der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 um einen NATO-Beitritt beworben. Die beiden skandinavischen Länder waren bereits enge Partner der NATO, aber durch ihren Beitritt würden sie die Unterstützung von 30 Mitgliedsländern erhalten, falls sie von ihrem Feind Russland oder einem anderen Land angegriffen würden. Nur die Türkei weigerte sich, für einen Beitritt zu stimmen. Der NATO-Verbündete Türkei hob im Juni sein Veto gegen den Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zum Militäbündnis auf. Vorausgegangen waren wochenlange angespannte Verhandlungen, in denen Ankara die beiden nordischen Länder beschuldigte, Kämpfer der Terrororganisation PKK zu beherbergen.
Schätzung der UN
Türkei: Erdbeben-Schäden auf über 100 Mrd. Dollar geschätzt

After visiting Hatay, UNDP Türkiye Resident Representative @LouisaVinton arrived in Adıyaman, #Kahramanmaraş and Gaziantep where she met with partners.
We are on the ground to show solidarity, hear from partners’ urgent recovery needs and share UNDP’s earthquake response. pic.twitter.com/3Km2DXXPYV — UNDP Türkiye 🇹🇷 (@undpturkiye) March 7, 2023
OB-Wahl
OB-Wahl in Frankfurt: Stichwahl zwischen Becker und Josef
Bei der Oberbürgermeisterwahl in #Frankfurt hat kein Kandidat die notwendige absolute Mehrheit erhalten. Die Entscheidung fällt in einer Stichwahl zwischen Uwe Becker (CDU) und Mike Josef (SPD). #frankfurtwahl2023 #obwahlffmhttps://t.co/Lt85FcmAU1
— hessenschau (@hessenschau) March 5, 2023
Reise-Vloggerin Franziska Niehus
Für Erdbebenopfer: Deutsche läuft 2.400 km
„Wir sahen die verheerenden Folgen des Erdbebens, und mir wurde klar, dass dies eine der größten Katastrophen ist, die die moderne Zeit je gesehen hat, und dass wir etwas dagegen oder dafür tun sollten.“„Als ich in Elbistan war, war es sehr kalt. Jeder hat seine Familie oder sein Haus verloren. Aber sie kamen trotzdem zu mir und boten mir Tee an, weil es so kalt war. Sie haben vielleicht alles verloren, aber ihre Gastfreundschaft und ihre Hoffnung haben sie nicht verloren. Das ist der Grund, warum mir das so am Herzen liegt“, so Niehus weiter. Um Geld für die Erdbebenopfer zu sammeln, startete sie am vergangenen Montag eine Reise zu Fuß von Wien nach Istanbul. Sie wird rund 2.400 Kilometer zurücklegen und die Spenden alle 500 Kilometer an eine Hilfsorganisation weitergeben. Auf die Frage nach dem Zweck ihrer Reise sagte Niehus, sie wolle das Bewusstsein schärfen und Spenden für die Erdbebenopfer sammeln.
„Ich habe darüber nachgedacht, was ich persönlich tun kann, um in dieser Situation der Türkei, die ich meine Heimat nenne, zu helfen. Ich habe das Gefühl, dass ich etwas tun kann, um den Menschen zu helfen. Das ist also etwas, was ich tun kann, indem ich über meine Social-Media-Plattformen das Bewusstsein schärfe, indem ich Spenden für die Menschen sammle, die im Moment am meisten Hilfe brauchen.“Am zweiten Tag ihres Laufs hat sie bereits 3.000 Dollar gesammelt. „Viele Länder und Organisationen haben nach dem Erdbeben in der Türkei und Syrien am 6. Februar 2023 geholfen. Mehr als 100 Länder sind vor Ort, um den vom Erdbeben betroffenen Menschen zu helfen und sie zu unterstützen. Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass wir alle gemeinsam in dieser Situation sind. Die jüngsten Ereignisse erinnern uns daran, dass wir alle, egal woher wir kommen oder woran wir glauben, eine gemeinsame Menschlichkeit teilen. Lassen Sie uns als Welt zusammenkommen und uns in diesen schwierigen Zeiten gegenseitig unterstützen. Ob es sich nun um finanzielle Hilfe handelt, um ein freundliches Wort oder einfach darum, für jemanden in Not da zu sein, lasst uns zeigen, dass wir stärker sind, wenn wir zusammenstehen“, schrieb Niehus auf Instagram. Spendenaktion Sultans Trail
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Frankfurt
Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main
Frankfurt am Main – In der Finanzmetropole am Main sind an diesem Sonntag (5. März) etwa 509.000 Wahlberechtigte aufgerufen, einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Für die OB-Wahl treten rund 20 Kandidatinnen und Kandidaten an, so viele wie noch nie in Frankfurt. Der Ausgang der Wahl ist völlig offen, da es mehrere Favoriten gibt, die ins Rathaus am Römer einziehen könnten.
Daher wird im ersten Wahlgang nicht damit gerechnet, dass einer der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erreicht. Für die Sozialdemokraten (SPD) tritt Stadtrat und Diplom-Politologe Mike Josef an, die Christdemokraten (CDU), Staatssekretär Uwe Becker, für die Grünen, Juristin Dr. Manuela Rottmann, für die Linken, Referentin Dr. Daniela Mehler-Würzbach und für die Liberalen (FDP) der Landtagsabgeordnete Yankı Pürsün an.
Meinungsumfrage sieht CDU-Kandidaten Uwe Becker vorn
Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA liegt der CDU-Kandidat Uwe Becker im Wochentrend im März 2023 mit 29,5 Prozent an erster Stelle, gefolgt vom SPD-Kandidaten Mike Josef mit 20,5 Prozent.
Ex-OB Peter Feldmann wegen Vorteilsannahme verurteilt
Notwendig wurde die Wahl, weil Ex-OB Peter Feldmann in einem Korruptionsprozess vor dem Frankfurter Landgericht wegen Vorteilsannahme in zwei Fällen am 23. Dezember 2022 zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil Feldmanns Anwälte in Revision gingen.
Im November vergangenen Jahres hatten sich bei einem Bürgerentscheid eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für eine Abwahl des damaligen umstrittenen Oberbürgermeisters ausgesprochen. Die Wahllokale sind von 8:00 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Wahlberechtigt sind alle Deutsche und EU-Staatsbürger, die am Wahltag das 18 Lebensjahr vollendet und seit mindestens sechs Wochen ihren Erstwohnsitz in Frankfurt haben.
Kemal Bölge
Griechenland
Wütende Proteste nach Eisenbahnunglück in Griechenland
Zahl der Toten auf 57 angestiegen Die Zahl der Toten, die beim schwersten Zugunglück in der Geschichte Griechenlands ums Leben gekommen sind, hat sich auf 57 erhöht. Wie das staatliche Fernsehen Griechenlands ERT, berichtet, wurden beim Frontalzusammenstoß der beiden Züge nördlich von Larissa die vorderen Waggons aus den Gleisen gehoben und beim Zusammenprall brach Feuer aus. Wie der Fernsehsender weiter mitteilte, sind beim Zusammenstoß 57 Reisende getötet und 48 verletzt, sechs davon schwer. 56 Bahnreisende gelten noch als vermisst. Wegen des ausgebrochenen Feuers erfolgt die Identifizierung der Leichen zum Teil über einen DNA-Test. Verhafteter Bahnhofsvorsteher übernimmt Verantwortung für Unfall Der verhaftete Bahnhofsvorsteher von Larissa hat über seinen Rechtsanwalt die Verantwortung für den Unfall übernommen. „Wir müssen uns ab jetzt nicht auf einen Baum konzentrieren, sondern auf den Wald“, so der Rechtsbeistand des festgenommenen Bahnhofsvorstehers. Laut griechischen Medien, die sich auf Informationen aus Polizeikreisen stützt, habe der Bahnhofsvorsteher bei der Vernehmung seinen Fehler eingeräumt. Er habe den Personenzug auf das gleiche Gleis geleitet, wo aus der entgegengesetzten Richtung der Güterzug aus Katerini gekommen sei. Es wird erwartet, dass der verantwortliche Bahnhofsvorsteher am Samstag einem Richter vorgeführt wird. Der griechische Außenminister Nikos Dendias hat sich über den Kurznachrichtendienst Twitter für die internationalen Unterstützungsbotschaften im Zusammenhang mit dem Bahnunglück bedankt. Kemal BölgeMore than 5,000 university and school students protested in Athens amid anger over a devastating train crash that killed at least 57 in northern Greece. More than 350 people, including many university students, were aboard the train when it derailed https://t.co/ejZLiyy95G pic.twitter.com/DxWe6SwnQu
— Reuters (@Reuters) March 3, 2023
Panama @JanainaGob, Poland @RauZbigniew, Portugal @JoaoCravinho, Switzerland @ignaziocassis, Türkiye @MevlutCavusoglu, #UAE @ABZayed, UK @JamesCleverly, USA @SecBlinken and Bulgaria’s DFM @veli_pet & French Min. of State @CZacharopoulou
— Nikos Dendias (@NikosDendias) March 2, 2023
Zugunglück
Griechenland-Zugunglück: Zahl der Toten steigt auf über 36
In #Griechenland sind bei einem schweren #Zugunglück in der Nacht mindestens 36 Menschen ums Leben gekommen. Ein Intercity war mit rund 350 Menschen an Bord von Athen nach Thessaloniki unterwegs. Dann krachte er frontal in einen Güterzug. pic.twitter.com/zhPgHUvINW
— ZDFheute (@ZDFheute) March 1, 2023
Kampf gegen Terror
Zwei PKK-Anführer bei Drohnenangriff im Nordirak getötet
Ankara – In der nordirakischen Region Sindschar sind bei einem Anti-Terror-Einsatz der Türkei zwei Anführer der Terrororganisation PKK getötet worden. Nach Medienberichten kamen zwei hochrangige Mitglieder der Extremistenorganisation PKK/YBŞ, Pir Çeko Şengali und Agir Cefri, in ihrem fahrenden Pick-up bei einer gemeinsamen Militäroperation der türkischen Armee und des Geheimdienstes ums Leben.
Die getöteten Extremisten-Anführer standen auf der Fahndungsliste der türkischen Sicherheitsbehörden, weil sie Anschläge auf Zivilisten und Soldaten angeordnet haben sollen. Die Terrororganisation YBŞ gilt als Splitterorganisation der PKK im irakischen Sindschar.
Videoaufnahmen und Fotos lokaler Medien verbreiteten sich in sozialen Netzwerken, in dem ein völlig zerstörtes und ausgebranntes Geländefahrzeug zu sehen ist, das wahrscheinlich von einer oder mehreren Kampfdrohnen angegriffen wurde.
🔴 MİT’e ait SİHA’ların Irak Sincar’da düzenlediği operasyonla, terör örgütü PKK/YBŞ’nin sözde komutanları „Geko“ kod adlı Pir Çeko Şengali ve „Agir Cefri“ kod adlı Hayri Hıdır Kelef imha edildi. pic.twitter.com/46V3WA7qUb
— TD – TÜRK SAVUNMA (@turkishdefense1) February 27, 2023
Festnahme von PKK-Anführer im Nordirak durch türkischen Geheimdienst
Dem türkischen Nachrichtendienst MIT ist es bei einer Geheimoperation im nordirakischen Sulaimaniyya gelungen, einen der meistgesuchten PKK-Anführer der letzten Jahre, Ramazan Güneş, festzunehmen und in die Türkei zu bringen.
Wie die oppositionelle Zeitung Sözcü berichtet, wurde der per Haftbefehl gesuchte Terroristenanführer seit einem Jahr Schritt für Schritt vom Geheimdienst observiert. Die türkische Generalstaatsanwaltschaft in Hakkari wirft dem Extremisten vor, an bewaffneten Angriffen auf Polizeistationen in Çukurca, Şemdinli, Yüksekova und Derecik teilgenommen zu haben, bei denen 60 Sicherheitskräfte getötet wurden.
Er soll darüber hinaus an zwölf verschiedenen Anschlägen auf Kasernen, Stützpunkte und Polizeiunterkünfte aktiv beteiligt gewesen sein, bei dem 26 Polizisten und Soldaten getötet wurden. Den genauen Aufenthaltsort des Extremistenanführers ermittelte laut Zeitungsbericht ein Spezialteam der Auslandsabteilung des türkischen Nachrichtendienstes. Zur Ergreifung des Terroristen hatte das türkische Innenministerium ein Kopfgeld von rund 25.000 Euro ausgesetzt.
MİT’in sızma-sıyrılma-gizlenme-kılık değiştirme uzmanlarından oluşan bir ekip, 57 asker, 1 polis ve 2 korucumuzun şehit edilmesinden bizzat sorumlu Pkk’nın sözde Özel Güç üyesi Soreş kod Ramazan GÜNEŞ’i güvenli bölge zannettikleri Süleymaniye’de paketleyip Türkiye’ye getirdi. pic.twitter.com/YhnbfIpJj2
— Abdullah Ağar (@abdullahagar2) February 28, 2023
Türkischer Sicherheitsexperte Abdullah Ağar: Keine sicheren Zonen mehr für PKK-Terroristen
Der türkische Sicherheitsexperte Abdullah Ağar begrüßte die Festnahme des Terroristenanführers auf Twitter. Selbst eine Stadt wie Sulaimaniyya, den die Terroristen für eine sichere Zone hielten, sei der Ort der Ergreifung von Ramazan Güneş gewesen. Dieser sei verantwortlich für den Tod von 57 Soldaten, einem Polizisten und zwei Dorfwächtern, so der Ex-Elitesoldat Ağar im Kurznachrichtendienst.
Die PKK wird von der Türkei und den USA sowie der EU als terroristische Organisation eingestuft. Sie wird für den Tod von mehr als 40.000 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, verantwortlich gemacht.
Kemal Bölge
