Brüssel – Im Zusammenhang mit den Vorwürfen des Bundestagsabgeordneten der Grünen, Jürgen Trittin, erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass die Türkei eine Schlüsselrolle im Kampf gegen den Terrorismus und insbesondere gegen den IS habe. Die Türkei sei ein bedeutender Verbündeter bei den internationalen Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung.
Während der 66. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, warf Trittin der Türkei vor, nicht die Werte des Bündnisses zu teilen.
„Sollten wir die Türkei nicht als Partner, sondern als Bedrohung für die NATO betrachten?“, fragte Trittin.
Daraufhin dementierte Stoltenberg die Bemerkung und stellte fest: „Die Türkei ist ein wertvoller Verbündeter und ein wichtiger Verbündeter, weil sie beispielsweise im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine Schlüsselrolle spielt“.
Die Türkei habe „bei der Bereitstellung der Infrastruktur und der Plattformen für die Befreiung der von der IS kontrollierten Gebiete eine wichtige Rolle gespielt“. Er fügte hinzu: „Kein anderer Verbündeter erlitt mehr Terroranschläge als die Türkei, und kein anderer Verbündeter nimmt mehr Flüchtlinge auf – fast 4 Millionen Flüchtlinge“.
Der Leiter der türkischen Delegation, Osman Aşkın Bak, antwortete ebenfalls auf Trittins Äußerungen, indem er sagte „Die Türkei ist ein demokratisches Land, ein geschätzter Verbündeter, und die Türkei hat an allen NATO-Missionen teilgenommen“. Er versicherte, dass sie „das einzige Land ist, das in Syrien tapfer gegen den IS an vorderster Front kämpft.“
Wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, brachte Stoltenberg jedoch seine Besorgnis über den Kauf des russischen S-400-Luftverteidigungssystems durch Ankara zum Ausdruck, das in den Beziehungen zwischen der NATO und der Türkei eine Hauptstreitfrage war.
Er sprach auch seine Besorgnis über die Beteiligung der Türkei an der Unterstützung der libyschen Regierung aus sowie die Haltung der Türkei im östlichen Mittelmeerraum, die er, wie er sagte, bei einem kürzlichen Besuch des Landes bei Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Sprache brachte.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Daraufhin mussten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen.
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