Start Politik Ausland Türkei „Trotz Doppelmoral“: Erdogan bekräftigt entschlossene Haltung auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft

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„Trotz Doppelmoral“: Erdogan bekräftigt entschlossene Haltung auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft

Auch in diesem Jahr hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Europatag eine Botschaft veröffentlicht.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, 2021. (Foto: tccb)
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Ankara – Auch in diesem Jahr hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Europatag eine Botschaft veröffentlicht.

Die Türkei werde „trotz der Doppelmoral und der Hindernisse“ ihre entschlossene Haltung und ihre Bemühungen auf dem Weg zur Mitgliedschaft in der EU beibehalten, so der türkische Staatschef.

Die Türkei, als ein Teil Europas in Bezug auf historische, geographische und menschliche Aspekte, sei bereit, ihren Teil zur Lösung der Probleme der Europäischen Union und zur Erhöhung der Effektivität der Union beizutragen. Eine Mitgliedschaft der Türkei werde den Weg für den Aufstieg eines Europas ebnen, das auf regionaler und globaler Ebene effektiver ist und nicht nur seinen Bürgern, sondern auch den Menschen in seiner Nachbarschaft und der ganzen Welt Hoffnung gibt, so Erdoğan weiter. Die Europäische Union habe ihre Versprechen bezüglich der Vollmitgliedschaft jedoch nicht gehalten und den Beitrittsprozess der Türkei immer wieder behindert.

„Mit diesen Gedanken wünsche ich mir, dass der ‚Europatag‘ der Union hilft, sich von ihrer strategischen Blindheit zu befreien, und ich möchte dem 9. Mai, dem Europatag aller Europäer, vor allem meiner Bürger, gratulieren, so Erdoğan.

Der 9. Mai 1950 gilt als Geburtsstunde Europas und wird in allen Mitgliedstaaten als Europatag begangen. An diesem Tag schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman vor, die Kohle- und Stahlindustrie in Frankreich und Deutschland einer gemeinsamen obersten Behörde zu unterstellen. Dieser Plan wurde in die Tat umgesetzt. Er legte damit den Grundstein für die heutige Europäische Union.

Die Türkei beantragte 1987 den Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (einem Vorläufer der EU) und wurde 1997 zum prospektiven Beitrittskandidaten. Die Beitrittsgespräche wurden 2005 aufgenommen.

2007 war es jedoch wegen der Haltung der Türkei in der Zypernfrage zu einem Stillstand in den Verhandlungen gekommen. Auch die deutsche und französische Regierung hatten sich gegen die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei gestellt.

Nach dem vereitelten Putschversuch im Juli 2016 hatten die Spannungen zwischen einigen EU-Staaten und der Türkei zugenommen. Deutsche Politiker hatten daraufhin öffentlich die Einstellung, das EU-Parlament in einer nicht bindenden Resolution ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen, gefordert.

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