Bern (nex) – In ihrem sehr erfolgreichen Kampf gegen diverse Terrororganisationen, wie etwa die PKK oder dem IS und international agierenden kriminellen Organisationen, machen türkische Ermittlungsbehörden, wie auch ihre Kollegen im Ausland Gebrauch von High Tech.
Dazu gehört auch Software zur Überwachung von Mobiltelefonen und Internet.
Schweizer Medienberichten zufolge, verhinderte Bern nun eine Lieferung solch einer Software an die Türkei.
Ankara habe zwischen Juli und September versucht, bei einer Schweizer Firma „Softwarelösungen für Dekodier-Ausrüstung zum Analysieren von unchiffrierten Funksignalen“ im Wert von 60 000 Franken zu erwerben. Die Behörden hätten den Export jedoch verboten.
Als Grund nannte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), dass die Türkei die Lieferung für „die Repression gegen die eigene Zivilbevölkerung verwenden“ wolle.
Den Entscheid habe ein Kontrollgremium mit Vertretern aus mehreren Departementen, das auch mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zusammenarbeitet, getroffen.
Grundlage für das Verbot war die Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung, so Seco-Sprecher Fabian Maienfisch gegenüber Schweizer Medien. Aufgrund des Amtsgeheimnisses wurde die involvierte Schweizer Firma nicht genannt.
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