Ankara (nex) – Spätestens Anfang 2017 werden offizielle Verhandlungen über eine Anpassung des Abkommens über eine Zollunion zwischen der Türkei und der Europäischen Union beginnen. Dies teilte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi am Montag in Ankara mit. Die Erklärung kam einen Tag, nachdem der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erklärt hatte, dass die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) gleichsam „gescheitert“ seien.
Zeybekçi erklärte, diese Entwicklung werde keinen positiven oder negativen Einfluss auf die Türkei haben. Vielmehr sei das TTIP eher ein Zankapfel zwischen Ankara und Brüssel gewesen. In der derzeitigen Situation sah die Türkei ihre Interessen beeinträchtigt, hätte die EU ein so umfassendes Freihandelsabkommen mit einer dritten Partei abgeschlossen. „Infolge eines angepassten Zollunionsabkommens wird auch die Türkei Teilnehmer aller Freihandelsabkommen sein, die seitens der EU mit anderen Ländern abgeschlossen werden, auch des TTIP.“
Die Türkei hatte des Öfteren kritisiert, dass unter der bestehenden Regelung das TTIP zur Folge gehabt hätte, dass der türkische Markt zwar faktisch vollständig für US-Produkte geöffnet worden wäre, dies allerdings nicht auch in umgekehrter Richtung der Fall gewesen wäre. „Die offiziellen Verhandlungen werden Ende 2016, spätestens Anfang 2017 beginnen“, kündigte Zeybekçi nun an.
Die angestrebte Neuregelung soll auch Agrarprodukte, den Dienstleistungssektor und das öffentliche Beschaffungswesen umfassen. Derzeit sind nur Industrieprodukte Gegenstand der Vereinbarung. „Derzeit werden Auswirkungseinschätzungen vorgenommen“, erläuterte der Minister. Die derzeit bestehende Zollunion geht auf eine Vereinbarung aus dem Jahr 1995 zurück.
