Berlin (nex) – Am 26. Juni werden der Unternehmer Remzi Aru und der Rechtsanwalt Ramazan Akbaş in Berlin ihre vor zwei Wochen angekündigte politische Partei vorstellen, die sich unter anderem speziell den Belangen von Einwanderer-Communitys widmen will.
Aru erklärte, er halte diesen Schritt für erforderlich, da unter anderem die umstrittene Armenien-Resolution im Bundestag gezeigt habe, dass herkömmliche deutsche Parteien Menschen mit Migrationshintergrund nur als Stimmvieh betrachteten und sonst für deren Befindlichkeiten keinerlei Empathie aufbringen würden.
Politiker aus Einwanderercommunitys in den etablierten Parteien hätten, so Aru gegenüber NEX, lediglich eine „Torwächter“-Funktion, die sicherstellen solle, dass Einwanderer nicht den vorgegebenen Konsens des politisch-medialen Komplexes der Mehrheitsgesellschaft unterliefen.
Sie sollen demnach diesen Konsens für die Einwanderer übersetzen und diesen helfen, ihn zu verinnerlichen, aber nicht etwa um die Erfahrungen, Interessen und Perspektiven der Einwanderer erweitern. „Die türkeistämmigen Abgeordneten der etablierten Parteien vertreten nicht ihre Wähler innerhalb ihrer Parteien, sondern ihre Parteien innerhalb ihrer Wählerschaft“, erklärte Aru.
Gründung einer Migranten-Partei: Greifen Deutsche zu den Waffen?
In den Medien wird von der im Gründungsstadium befindlichen Formation jetzt schon als einer „Türkenpartei“ gesprochen. Dass Aru und Akbaş allerdings nicht nur türkeistämmige Wähler ansprechen wollen, zeigt, dass bereits jetzt auch aus anderen Einwanderercommunitys wie der bosnischen, albanischen oder marokkanischen Interesse bekundet wird und auch alteingesessene Deutsche oder Aussiedler den Weg der neuen politischen Kraft gespannt verfolgen.
„Die deutschen Parteien schmoren schon seit Jahrzehnten nur noch im eigenen Sud. Neue Ideen und alternative Ansätze fürchten sie wie der Teufel das Weihwasser. Wer weder linke Ideologie noch Kriegstreiberei und außenpolitische Arroganz noch Rassismus wählen möchte, hat mit der Partei von Remzi Aru endlich Hoffnung auf eine wirkliche Alternative“, so Gert Leubert aus Heilbronn.
Die palästinensische Gemeinde hat Interesse an der geplanten Einwanderer-Partei bekundet und Vertreter erklärten, die etablierten politischen Parteien hätten sich von rechts beeinflussen lassen. „Die Deutsche Gesellschaft nimmt es billigend in Kauf, dass durch Untätigkeit rechtsextreme Strömungen immer stärker werden“, äußerte Friedensdemo-Aktivist Fuad Musa gegenüber NEX.
„Der Rassismus gegenüber Migranten ist im Alltag angekommen. Ob im Bürgeramt, Jobcenter, Polizei und Gerichte. Aus diesem Grund werde ich zu 100 Prozent die neue Partei von Remzi Aru und Ramazan Akbas unterstützen.“ Auf Facebook äußerte er weiter: „Der hemmungslosen Hetze gegenüber Muslimen muss entgegengetreten werden. Hier müssen alle Palästinenser die neue Partei unterstützen. Meine Hoffnung ist, bald in einen persönlichen Dialog mit der neuen Partei zu kommen, die am 26.06.2016 eine Pressekonferenz abhält.“
Remzi Aru selbst erklärt unserem Portal gegenüber, dass auch Menschen aus der Gemeinde der Sinti und Roma ihm gegenüber Interesse an der im Entstehen begriffenen Partei bekundet hätten.
„Immer mehr Menschen merken, dass sich das Land in eine fatale Richtung entwickelt“, betont der Unternehmer. „Arroganz und Aggressivität in der Außenpolitik werden von Rassismus und der Dämonisierung von Bevölkerungsgruppen im Inneren begleitet. Die Altparteien flüchten sich immer mehr in Ideologie, weil ihre Distanz zum Normalbürger immer größer wird.“
