Fremdenfeindlichkeit
München: Islamischer Verein erneut Ziel eines Anschlags

München (tp/nex) – In der Nacht auf Samstag in der vergangenen Woche warfen Unbekannte eine Fensterscheibe des Münchner Forum für Islam in der Altstadt ein. Ein Imam des Forums bemerkte den Schaden am Samstagmorgen. Das Münchner Forum für Islam (MFI) betreibt in der Hotterstraße eine Geschäftsstelle, deren Fensterscheibe in der Nacht auf Samstag von Unbekannten eingeschlagen wurde. Die Geschäftsstelle ist zugleich die einzige Moschee in der Münchner Innenstadt. Das MFI ist seit vielen Jahren Zielscheibe islamfeindlicher Angriffe und deren Hetzpropaganda. Übergriffe auf das Gebäude seien vor dem Anschlag vom 8. auf den 9. Dezember schon mehrfach vorgefallen, so das MFI in einer Pressemitteilung im sozialen Netzwerk. So wurde die Fassade bereits mit Eiern beworfen, in den Briefkasten wurde Schweinefleisch geworfen und islamfeindlichen Zuschriften und Aufklebern am Gebäude aufgefunden. Der Migrationsbeirat der Stadt München hat in einer Erklärung am Freitag ihre Solidarität und Unterstützung für das MFI zugesichert. Die „Attacke“ auf das MFI sei ein weiteres Beispiel dafür, wie die zunehmende Radikalisierung des politischen und menschlichen Klimas in der Stadt voranschreite.

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– „Nur Spitze des Eisberges“ – Mehr Angriffe auf Muslime und Moscheen

In Deutschland gibt es mehr Übergriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen als bisher bekannt. Polizei und Verfassungsschutz registrierten im zweiten Quartal 274 islamfeindliche Angriffe – zunächst war von 201 Fällen die Rede gewesen.

Mehr Angriffe auf Muslime und Moscheen

Terrorismus
Bericht: Militante Linke planten in Griechenland Anschlag auf Erdogan

Athen (nex) – Während des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Anfang Dezember in Griechenland planten militante Linke einen Anschlag auf ihn. Das berichtet die griechische Wochenzeitung To Vima unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach sollen laut Sicherheitsquellen die neun mutmaßlichen Mitglieder der linksextremistischen türkischen Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C), die sich alle in Polizeigewahrsam befinden, das Attentat geplant haben. Die Tageszeitung berichtet weiter, dass die griechische Polizei durch die im Zuge der Operation beschlagnahmten Objekte Details des Vorhabens enthüllen konnten, einschließlich des geplanten Einsatzes von Raketenwerfern, Handgranaten und Molotowcocktails. Die DHKP-C, die von der Türkei, der EU und den USA als Terrorgruppe geführt wird, hat seit ihrer Gründung im Jahr 1978 Dutzende von Zivilisten sowie Polizisten und Soldaten getötet. Die Gruppe nimmt dabei häufig die Interessen der USA ins Visier. Bei dem geplanten Terroranschlag wurde der türkische Präsident laut To Vima unter dem Codenamen „Skorpion“ geführt. Weiter heißt es, dass die Gruppe plante, Erdogans vorbeifahrenden Konvoi mit Raketenwerfern von zwei Seiten attackieren, während ein weiteres Mitglied von hinten angreifen sollte. Dem Bericht zufolge arbeitet die griechische Polizei weiterhin daran, Raketenwerfer und Munition ausfindig zu machen, die östlich von Athen, in den Ausläufern des Berges Panitha, vergraben seien. Die Verdächtigen, alle türkische Staatsangehörige, waren Ende November bei einer Razzia in Athen verhaftet worden. Am 7. und 8. Dezember hat Erdogan als erster türkischer Präsident in 65 Jahren Griechenland einen historischen zweitägigen Besuch abgestattet.

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– Korruptionsvorwürfe – Demonstrationen: Israelis fordern Netanjahus Rücktritt

In Israel sind am Samstagabend erneut Tausende Menschen gegen Ministerpräsident Netanjahu auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen gegen den israelischen Regierungschef halten bereits seit drei Wochen an.

Demonstrationen: Israelis fordern Netanjahus Rücktritt
   

Ägypten
Kairo: 14 Muslimbrüder zum Tode verurteilt

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Kairo (nex) – Ein Militärgericht in Ägypten verurteilte am gestrigen Sonntag 14 mutmaßliche Mitglieder der Muslimbruderschaft zum Tode. 24 der Männer wurden zu lebenslangen Haftstrafen und fünf weitere zu 15 Jahren Haft verurteilt. Zwei sind freigesprochen worden. Das berichtet die türkische Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen. Die Verurteilten, von denen vier flüchtig seien, werden beschuldigt, Mitglieder der inzwischen verbotenen Muslimbruderschaft zu sein und Anschläge an mehreren Orte in Alexandria durchgeführt zu haben. Des Weiteren wird den Männern vorgeworfen, auf Fahrzeuge des Justizministeriums geschossen zu haben. Die Mutmaßlichen Mitglieder Abdurrahman al-Bir und Mohammad Saad Aliva wurden  freigesprochen. Nach ägyptischem Recht können die Angeklagten innerhalb von 60 Tagen Berufung einlegen. Trotz den enormen Menschenrechtsverletzungen in dem nordafrikanischen Staat beliefert Deutschland das Land – wie zuletzt im Oktober – immer wieder mit Waffen. Auch hält sich die Kritik insgesamt gegenüber Ägypten, etwa im Vergleich mit der Türkei, durch deutsche Medien oder Politiker sehr in Grenzen.

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– Größten Demonstrationen seit 2013 – Ägypten: Ärzte demonstrieren gegen Polizei-Folter

Kairo erlebt momentan Demonstrationen, wie sie es seit dem Militärputsch im Jahr 2013 nicht mehr gegeben hat. Ägyptische Ärzte demonstrierten am Samstagabend vor dem Hauptquartier ihrer Gewerkschaft im Zentrum von Kairo gegen „chronische Polizeigewalt“.

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Konya
Erdogan: Rumis Botschaft der Liebe ist unvergänglich

Konya (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nahm am gestrigen Sonntag an den Feierlichkeiten zum 744. Todestag des Dichters, Gelehrten und Sufi-Mystikers Rumi teil. Bei einer Zeremonie in der türkischen Zentralprovinz Konya, wo Rumi begraben liegt, sagte Erdogan in einer Rede: „Die Flammen der Liebe, die Mevlana entzündete, brennen noch heute, obwohl siebeneinhalb Jahrhunderte vergangen sind.“ Dschalal ad-Din Muhammad Rumi wird in der Türkei auch „Mevlana“ genannt, was Gelehrter bedeutet „Unsere Herzen, die unfruchtbar geworden waren, keimten wieder, dank der Masnavi und der Weisheit aus Mevlanas Lehren“, so Erdogan. Rumis Masnavi-Gedicht mit seinen fast 26.000 Versen gilt als das einflussreichste Werk des Sufismus und wurde in 25 Sprachen übersetzt. Rumi schrieb das Gedicht über die Notlage des Menschen in seiner Suche nach Gott, nachdem er seinen Freund, den wandernden Derwisch Shams Tabriz, verloren hatte. Über „Geschwisterlichkeit“, ebenfalls ein Thema der diesjährigen Feier, sagte Erdogan: „Niemand kann uns auf die Knie zwingen, solange wir als Geschwister zusammenbleiben“ und fügte hinzu: „Kein Versuch, sektiererische, separatistische oder ethnische Unruhen zu verbreiten, wird jemals effektiv sein, wenn wir standhaft bleiben“ Der islamische Mystiker Rumi (1207-1273) ist einer der bedeutendsten Dichter des Mittelalters. Er war ein berühmter Gelehrter seiner Zeit, schloss sich dem Sufismus im Islam an und gilt als der Gründer des Ordens der tanzenden Derwische. Jedes Jahr findet zwischen dem 7. Dezember und dem 17. Dezember in Konya eine internationale Gedenkveranstaltung zum Jahrestag von Rumis Vereinigung mit Gott, bekannt als „Seb-i Arus“ oder die Nacht der Vereinigung, statt.

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– Erdogans Demokratie-Paket – Synagoge-Eröffnung: Juden bedanken sich mit Gebet bei Erdogan

Im Vorjahr weihte die türkische Regierung die mit staatlichen Mitteln restaurierte Synagoge von Edirne ein – am Wochenende fand die erste Hochzeit statt. Das Gotteshaus war über Jahrzehnte hinweg verfallen und wurde nicht genutzt.

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Terrorismus
Anschlag vereitelt: Putin dankt Trump für CIA-Information

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Moskau (nex) – Der russische Präsident Wladimir Putin dankte seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump am gestrigen Sonntag in einem Telefongespräch für seine Hilfe bei der Verhinderung eines Anschlags in St. Petersburg. Informationen, die der US-Geheimdienst CIA Moskau zur Verfügung stellte, hätten zur „Enttarnung, Verfolgung und Festnahme der Kriminellen“ geführt, erklärte das Präsidialamt in Moskau. Demnach planten diese Anschläge auf die Kathedrale von Kasan in St. Petersburg und anderen öffentlichen Plätzen. Putin habe Trump versichert, dass auch russische Geheimdienste ihre Kollegen in den USA umgehend benachrichtigen würden, falls sie Hinweise über terroristische Bedrohungen der USA erhielten.  Das Weiße Haus in Washington bestätigte, dass Informationen der US-Geheimdienste zur Aufdeckung eines Anschlagplans in Russland beigetragen hätten, der eine große Zahl von Menschen hätte töten können. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte am Freitag die Festnahme von sieben mutmaßlichen Aktivisten der Terrormiliz IS bekannt gegeben. Behördenangaben zufolge kamen die Verdächtigen aus dem Kaukasus und Zentralasien. Bei der Durchsuchung einer Wohnung in St. Petersburg seien automatische Waffen, Sprengstoff und extremistische Literatur gefunden worden.  

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– Ausland – Bericht: Trump gab Infos des israelischen Geheimdienstes an Russland weiter

Ein Artikel in der Times of Israel erklärte die Details der israelischen Geheimdienstmission, die vom Mossad und von einer weiteren Geheimdiensteinheit durchgeführt wurde.

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Korruptionsvorwürfe
Demonstrationen: Israelis fordern Netanjahus Rücktritt

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Tel Aviv (nex) – In Israel sind am Samstagabend erneut Tausende Menschen gegen Ministerpräsident Netanjahu auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen gegen den israelischen Regierungschef halten bereits seit drei Wochen an. Wie die israelische Tageszeitung Haaretz berichtet, sangen die Demonstranten zu Beginn des Marsches das Chanukkah-Lied „Sura Choschech“ („Geh fort Dunkelheit!“) und zündeten gemeinsam die fünfte Kerze auf Chanukka-Leuchten an. Die Teilnehmer hätten auch immer wieder „Bibi, go home“ gerufen. Bibi ist der Spitzname Netanjahus. „Korruption ist eine strategische Gefahr für die Gesellschaft in Israel“, sagte der religiös-zionistische Rabbiner Yuval Cherlow laut Haaretz bei der Kundgebung. „Macht ist lebenswichtig, aber sie ist gefährlich und könnte das Land in den Abgrund führen. Die Propheten warnten die Machthaber vor der Macht der Herrscher“, zitiert die Zeitung den Geistlichen weiter. Das Volk stehe vor der Gefahr, das Vertrauen in die Entscheidungsträger zu verlieren. „Wenn wir einen Wirtschaftsplan brauchen, woher wissen wir dann, dass er zum Wohle der Menschen ist? Wie sollen wir Vertrauen haben, wenn wir etwa in einen Krieg ziehen müssten?“, fragte Cherlow laut Haaretz. Netanjahu wird in zwei Fällen der Korruption verdächtigt. Er und seine Frau sollen über Jahre von Geschäftsleuten Geschenke angenommen haben. Beim zweiten Fall habe er mit dem Verleger der Tageszeitung “Jediot Ahronot” einen Deal gemacht. Für eine positive Berichterstattung der Zeitung über seine Person sollte der Premierminister dabei helfen, den Erfolg einer Konkurrenzzeitung zu schmälern. Er wurde am Donnerstag im Rahmen einer laufenden Korruptionsuntersuchung in seinem Haus in Jerusalem für „mehrere Stunden“ verhört.

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– Israel – Tel Aviv: Zehntausende Demonstrieren gegen Netanjahu und Korruption

In Israel sind am Samstagabend mehrere zehntausend Menschen gegen Ministerpräsident Netanjahu auf die Straße gegangen.

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Baden-Württemberg
Friedrichshafen: Verurteilter Mörder auf der Flucht

Heilbronn (ots) – Das baden-württembergische Justizministerium glaubt, dass vom in Friedrichshafen geflohenen Häftling keine Gefahr für die Bevölkerung ausgeht. Das teilte ein Sprecher von Minister Guido Wolf (CDU) der „Heilbronner Stimme“ mit. Der Sprecher sagte zu dem Fall:
„Der Gefangene, dem in Friedrichshafen die Flucht gelang, befand sich nicht im offenen Vollzug. Von daher sollte eine solche Flucht, auch wenn wir davon ausgehen, dass vom Gefangenen keinerlei Gefahr für die Bevölkerung ausgeht, natürlich nicht vorkommen.“
Der Sachverhalt werde derzeit noch „umfassend geprüft und bewertet“. Weiter sagte der Ministeriumssprecher: „Von der zuständigen Anstalt in Heilbronn ist ein umfassender Bericht über den Vorgang angefordert.“ Der Häftling der Justizvollzugsanstalt Heilbronn war bei einem Haftausflug am Bodensee geflüchtet. Das hatte die „Heilbronner Stimme“ berichtet. Demnach war der verurteilte Mörder am Donnerstag in Begleitung von zwei Beamten nach Friedrichshafen gereist, um sich in einem Café mit seiner Familie zu treffen. Nach einem Toilettengang rannte der Mann aus dem Lokal davon. Eigentlich habe in der nächsten Woche eine gerichtliche Entscheidung angestanden, ob der Häftling auf Bewährung wieder auf freien Fuß komme. Erst vor wenigen Tagen waren zwei Gefangene aus der Außenstelle der Heilbronner Justizvollzugsanstalt Hohrainhof (Talheim) geflohen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatten sie kurz vor ihrer Entlassung gestanden – ursprünglich waren sie wegen Widerstands gegen Vollzugsbeamte in Haft. Sie sind mittlerweile gefasst. Dazu erklärte der Ministeriumssprecher am Samstagmorgen: „Die beiden Fälle der vergangenen Tage sind nicht vergleichbar. Der offene Vollzug, aus dem die inzwischen wieder inhaftierten Gefangenen entwichen sind, zeichnet sich dadurch aus, dass gerade keine Vorkehrungen gegen Entweichungen getroffen sind. Dies ist das besondere Merkmal dieser für die Resozialisierung bedeutsamen Haftform. Vor diesem Hintergrund werden Entweichungen aus dem offenen Vollzug immer wieder vorkommen.“

Jerusalem-Krise
Palästinenser fordern von islamischen Ländern Einhaltung der Versprechen

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Jerusalem (nex) – Die Palästinenser haben nach der kürzlich erfolgten Anerkennung Ostjerusalems als Hauptstadt des Staates Palästina durch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) steigende Erwartungen: Die Länder mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung sollen hinsichtlich dieser Entscheidung einig bleiben und sogar ihre Botschaften nach Jerusalem verlegen. Die OIC mit 57 Mitgliedsstaaten hatte am 13. Dezember Ostjerusalem auf dem außerordentlichen Gipfel in Istanbul als Hauptstadt des Staates Palästina anerkannt, nachdem zuvor die USA Jerusalem als die „ungeteilte“ Hauptstadt Israels anerkannt hatten. Am 14. Dezember nannte die Türkei auf ihrer Website Ostjerusalem die Hauptstadt Palästinas. Fast jeder, in Ost-Jerusalem feiere die OIC-Entscheidung, betone aber auch, dass diesem Schritt nun die Unterstützung auf internationaler Ebene folgen sollte, berichten türkische Medien. „Jerusalem war schon immer die Hauptstadt der Palästinenser und das wird auch so bleiben“, sagt die Journalistin Liwaa Aburmeilah der türkischen Tageszeitung Hürriyet und fügt hinzu, dass sie „die Türkei für die Verteidigung des palästinensischen Kampfes“ schätze. „Dies sollte jedoch in internationalen Plattformen zum Ausdruck gebracht werden. Es sollte nicht nur auf der Diskursebene bleiben, sondern alle Länder sollten ihre Botschaften nach Ostjerusalem verlegen „, so Aburmeilah. Mazin, ein Ladenbesitzer aus Ostjerusalem, kritisiert die arabischen Länder: „Sie sollen es nicht bei diesem Aufruf belassen, wir erwarten von ihnen, dass sie ihre Stimme in internationalen Organisationen erheben“, fordert er. Ein christlicher Ladenbesitzer in der Altstadt Jerusalems möchte nicht mit Reportern sprechen, erwähnt aber, dass seine Familie seit über einem Jahrhundert in Jerusalem lebe. „Es ist ein heikles Thema, und wir sind eine Gemeinschaft mit nur wenigen Menschen“, zitiert Hürriyet den Mann. Sein Glaubensbruder Sajda ist da etwas aufgeschlossener. Jerusalem gehöre laut Sajda allen dreier Religionen. Aus diesem Grund sollte es unter internationaler Verwaltung stehen. Jerusalem sollte allen gehören, betont er. Trotz internationaler Kritik hatte US-Präsident Donald Trump  in der vergangenen Woche seine Entscheidung angekündigt, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft dorthin zu verlegen. Die Entscheidung löste weltweite Empörung und Proteste aus. Die EU wies auch den Aufruf des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, am Montag entschieden zurück. Nach einem Aufruf Erdogans kamen am Mittwoch Staatsführer von über 50 muslimischen Nationen zu einem Treffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Istanbul zusammen, um eine gemeinsame Stellungnahme zu verfassen, in der sie Ost-Jerusalem zur Hauptstadt Palästinas erklärten.

Rüstungstechnologie
Slowakei: Türkische Panzerfahrzeuge überzeugen im internationalen Vergleich

Bratislava (nex) – Zwei Panzerfahrzeuge aus türkischer Produktion haben ihre ausländischen Rivalen in Tests in der Slowakei vernichtend geschlagen. Der slowakischen Armee sollte mit den Tests ermöglicht werden, die Leistung der Fahrzeuge Ejder Yalcin und Cobra II zu sehen, die sie möglicherweise erwerben wolle, so eine namentlich nicht genannte Quelle gegenüber türkischen Medien. Der slowakische Verteidigungsminister Peter Gajdos und hochrangige Militärs waren ebenfalls bei den Tests anwesend. https://youtu.be/c1QxgNCGHIg Im Rahmen eines Projekts zur Lieferung gepanzerter Allradfahrzeuge wurden zehn Fahrzeuge aus der Türkei sowie Deutschland, Frankreich, Kanada, der Schweiz, der Tschechischen Republik, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Slowakei auf einer Teststrecke erprobt. Die Ejder Yalcin, eine Gemeinschaftsproduktion von Nurol Makina und FNSS, sowie Cobra II des Herstellers Otokar waren die türkischen Teilnehmer. Auf der Teststrecke brillierte das türkische Duo in Kraft-, Ausdauer- und Mobilitätstests, so die Quellen. Die slowakische Armee plant, ihre Ausrüstung in den nächsten zehn Jahren zu modernisieren und um vierrädrige Kampffahrzeuge zu erweitern. Das Land wird voraussichtlich Hunderte von gepanzerten Fahrzeugen in sein Inventar aufnehmen. Aufgrund der erfolgreichen Tests stellten die türkischen Kampffahrzeuge im Vergabeverfahren die Favoriten dar, fügten die Quellen hinzu.

Zum Thema

– „Positiver Teufelskreis“ – Rüstungsindustrie: Türkische Panzerfahrzeuge weltweit gefragt

Wachsende politische Spannungen und terroristische Gefahren in der Türkei und der Welt offerieren der aufsteigenden türkischen Rüstungsindustrie eine einzigartige Wachstumsmöglichkeit.

Rüstungsindustrie: Türkische Panzerfahrzeuge weltweit gefragt
 

Türkei
Sohn des türkischen Ex-Premierministers Mesut Yilmaz erschossen aufgefunden

Istanbul (nex) – Der Sohn des ehemaligen türkischen Premierministers Mesut Yilmaz, Mehmet Yavuz Yılmaz, wurde heute erschossen in seiner Wohnung aufgefunden. Wie türkische Medien berichten starb der 38-Jährige durch einen Kopfschuss. „Ein Schlüsseldienst öffnete uns heute Morgen die Tür der Wohnung. Als wir eintraten, lag Herr Yilmaz tot mit einer Waffe an seiner Seite“, sagten die Leibwächter von Yılmaz gegenüber der Polizei. Mesut Yılmaz, der sich in den Vereinigten Staaten befand, sei bereits auf dem Weg in die Türkei, bestätigte der türkische Innenminister Süleyman Soylu. Laut Soylu habe sich der Vorfall um 9:00 Uhr ereignet.  Er habe bereits mit den Geschwistern des Verstorbenen gesprochen aber noch nicht die Möglichkeit gehabt, mit Mesut Yılmaz in Kontakt zu treten. Soylu sprach der Familie Yılmaz sein Beileid aus. Nach bisherigem Ermittlungsstand gehe die Polizei von einem Selbstmord aus. Mesut Yılmaz (70) der Mitte-Rechts-Partei ANAP (Mutterlandspartei) diente drei Amtszeiten als türkischer Premierminister.