Türkei
Malatya: Häuser von Aleviten gekennzeichnet

Istanbul (nex/tp) – In der ostanatolischen Stadt Malatya haben Unbekannte in der Nacht auf Mittwoch im Stadtteil Cemal Gürsel insgesamt 13 Haus- und Wohnungstüren sowie Fassaden mit roten Kreuzen markiert. Die alevitische Gemeinde des Stadtteils zeigt sich besorgt über den Vorfall. Das Polizeipräsidium von Malatya bestätigte den Vorfall und gab an, den Vorfall zu verfolgen und mit den Anwohnern im Gespräch zu sein. Die Kennzeichnung von Häusern ruft bei der alevitischen Gemeinde Ängste hervor, weil es an die Pogrome von Kahramanmaras im Jahre 1978 erinnert. Die in unregelmäßigen Abständen auftretenden Kennzeichnungen von Häusern in denen vorwiegend Aleviten wohnen, war landesweit seit knapp zwei Jahren nicht mehr beobachtet worden, bis am Mittwoch die Anwohner von Malatya erneut mit Kreuzen auf ihren Häusern und Wohnungen konfrontiert wurden. Mit den Vorfällen hatte sich bereits das Parlament beschäftigt. Auch die Polizei konnte Anfangs keine Erfolge vorweisen und die Verantwortlichen stellen. In Istanbul wurden dann Anfang 2013 Verdächtige verhaftet. Zuvor waren innerhalb weniger Wochen in Istanbul, aber auch in anderen landesteilen, Häuser gekennzeichnet worden, die von Aleviten bewohnt waren. Die Serie von Schmierereien, die vorwiegend im Jahre 2011 und 2012 zunahm, hatte zuletzt die Metropole Istanbul erreicht. Hier hatten Unbekannte Anfang 2012 mehrere Häuser im Stadtviertel Güzeltepe mit unterschiedlichen Schmierereien gekennzeichnet. In einem Fall konnte die Polizei feststellen, dass sich Jugendliche einen Streich erlaubt hatten. Anfang 2013 gelang es der Polizei in Istanbul, drei Personen zu verhaften, die mit den Schmierereien in Verbindung standen. Sie wurden bereits verurteilt. Laut türkischen Medien stellte sich heraus, das zwei der Verdächtigen Mitglieder des Pir Sultan Abdal Kulturvereins waren, der dritte Beteiligte ein Mitglied der linksextremistischen Terrororganisation DHKP-C. Das namentlich nicht genannte DHKP-C Mitglied hatte die Kennzeichen zusammen mit den anderen Tätern zu Provokationszwecken in Istanbuler Stadtteilen auf Häuserfronten geschmiert. Die Polizei stellte bei ihren Ermittlungen fest, dass sämtliche Häuser ausnahmslos von Aleviten bewohnt waren und dass diese Kenntnisse von jemandem stammen mussten, der sich in diesen Gemeinden auskennt, weshalb man nach den Tätern auch dort zu ermitteln begann. Nach einer mehrere Wochen anhaltenden Observation, konnte man auch festgestellt, dass die selben Personen Flugblätter verteilten, um die alevitische Gemeinde zu mobilisieren. Die Polizei griff dann in Istanbul und Mersin zu, verhaftete drei Personen und stellte auch Farbdosen, Pinsel sowie Propagandamaterial sicher. Die Landeskriminalbehörde hatte daraufhin die Ermittlungen auf die DHKP-C konzentriert, da im Jahr 2012 20 Fälle in Istanbul und Mersin, sowie allein in Adıyaman (März 2012) 45 Fälle registriert wurden, in denen alevitische Häuser beschmiert wurden. Die Terrororganisation, so teilte das Landeskriminalamt mit, wolle zu Propagandazwecken mit Flugblättern und organisationsnahen Medien auf die Vorfälle aufmerksam machen und die alevitische Gemeinde mobilisieren.

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Zwischen 80 und 90 Prozent aller in der Türkei errichteten alevitischen Cemhäuser wurden in den vergangenen 13 Jahren erbaut, teilt Vizepremier Elvan mit. In Kürze werden Arbeitsgruppen ihre Tätigkeit aufnehmen, die künftig bei der Lösung von Problemen, welche die alevitischen Gemeinden betreffen, eine entscheidende Rolle spielen sollen.

Türkei: Mindestens 80 Prozent aller alevitischen Gotteshäuser in der Ära Erdoğan errichtet
 

Düsseldorf
Bei Uniper fallen 2000 Stellen weg

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Düsseldorf (nex) – Nach langen Verhandlungen steht der Stellenabbau bei Uniper fest. „Insgesamt werden bei Uniper bis Ende 2018 rund 2000 der ursprünglichen 14.700 Stellen wegfallen“, sagte Uniper-Finanzvorstand Christopher Delbrück der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Über ein Drittel davon seien Stellen von Mitarbeitern, die etwa bei Eon verblieben sind, die bei der Schließung von Kraftwerks-Blöcken wie im Rotterdamer Hafen abgebaut wurden oder die aus Desinvestitionen resultieren. „Die weiteren 1250 Stellen entfallen auf das Effizienzprogramm Voyager. Der weit größte Teil dieser Stellen ist bereits abgebaut, die verbleibenden werden bis Ende 2018 folgen“, so Delbrück weiter. Er betonte: „Wir sind sehr froh, dass wir den Stellenabbau, der für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit von Uniper nötig ist, sozialverträglich gestalten. Hierzu nutzen wir Instrumente wie die Streichung frei werdender Stellen aufgrund natürlicher Fluktuation, Altersteilzeit und Abfindungen. In konstruktiven Verhandlungen haben wir uns mit der Mitbestimmung darauf verständigt.“ Betriebsrats-Chef Harald Seegatz sagte der Redaktion: „Nach großem persönlichen Einsatz aller Beteiligten haben wir endlich einen tragfähigen Kompromiss auf betrieblicher und tariflicher Ebene erreicht.“

Den Haag
Ratko Mladic zu lebenslanger Haft verurteilt

Von Thomas Bernhard
Der 74-jährige Mladic wurde wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnien-Krieges (1992 bis 1995) verurteilt.
Kurz vor der Urteilsverkündung war Mladic auf Anweisung des Vorsitzenden Richters Alphons Orie wegen seiner Zwischenrufe aus dem Gerichtssaal gebracht worden
„Sie lügen“, schrie der 74-Jährige Angeklagte während der Urteilsverlesung mehrmals in Richtung von Richter Orie und wurde nach mehrmaligem Stören dann von der weiteren Verhandlung ausgeschlossen. Die Verteidigung hatte zuvor erfolglos gefordert, die Urteilsverkündung abzukürzen, weil der Blutdruck des Angeklagten gefährlich hoch sei.
Das Gericht setzte die Verlesung des Urteils ohne Mladic fort. Ratko Mladic war 2011 nach 16 Jahren auf der Flucht festgenommen worden. Nach seiner Festnahme war er vor dem Tribunal wegen der Vorwürfe “Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in insgesamt elf Fällen“ angeklagt worden.
Als Oberkommandant der bosnischen Serben war Mladic, der Anklage zufolge, hauptverantwortlich für Vertreibungen, Folter, Mord und Vergewaltigungen. Die schwerwiegendsten Vorwürfe waren: Die über drei Jahre dauernde Belagerung von Sarajevo mit tausenden Todesopfern. Misshandlung von Gefangenen in Internierungslagern; Terrorkampagne gegen Kroaten und Muslime in bosnischen Kommunen, die Geiselnahme von UN-Soldaten; sowie der Völkermord von Srebrenica.
Serbische Einheiten hatten 1995 die damalige UN-Schutzzone Srebrenica überrannt und rund 8.000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Es war das schlimmste Kriegsverbrechen nach 1945 in Europa. Maldic war danach als „Schlächter vom Balkan“ bezeichnet worden. Vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien in Den Haag wurde dann diesbezüglich Anklage gegen 20 Männer für die Verbrechen in Srebrenica erhoben.
Bisher wurden 15 Angeklagte für schuldig befunden. Es gab einen Freispruch. Ein Angeklagter starb während des Prozesses. Drei Männer wurden bislang zu lebenslanger Haft verurteilt. Darunter ist Vujadin Popovic, Ex-Sicherheitschef des berüchtigten Drina-Korps der bosnisch-serbischen Armee. Andere ehemalige hohe bosnisch-serbische Offiziere wurden inzwischen wegen Beihilfe zum Genozid zu Haftstrafen von bis zu 35 Jahren verurteilt.
Der frühere Präsident Jugoslawiens, Slobodan Milosevic, starb vor Abschluss des Prozesses 2006 in seiner Zelle in Den Haag. In ihrem Plädoyer hatte die Anklageseite dann auch für Mladic eine Verurteilung zu lebenslanger Haft beantragt und dabei, unter anderem erklärt:
“Das Ziel von Mladic war ein ‚ethnisch reines Großserbien‘. Es wäre eine Beleidigung der Opfer – lebend oder tot – und ein Affront gegen die Justiz, eine andere Strafe zu verhängen als die rechtlich schwerstmögliche: Lebenslang“. Dieser Meinung waren auch einige Dutzend Angehöriger von Mladic‘ Opfer, die zur Urteilsverkündigung nach Den Haag gekommen waren. „Die Höchststrafe ist eine Form von Gerechtigkeit“, sagte die Vizepräsidentin der ‚Mütter von Srebrenica‘, Kada Hotic (72). Mladic war Oberkommandant der bosnischen Serben während des Krieges mit etwa 100 000 Todesopfern und über zwei Millionen Vertriebenen. Die Richter unter Vorsitz des Niederländers Alphons Orie sahen die Schuld des Angeklagten als dann auch zweifelsfrei als erwiesen an.
Im vergangenen Jahr war Mladics engster Vertrauter, der bosnische Serbenführer Radovan Karadzic, für eine fast identische Anklage zunächst zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Karadzic und die Anklage hatten dann Berufung gegen das Urteil eingelegt.
Der 2012 begonnene und nunmehr, voraussichtlich, beendete Prozess gegen Mladic war der letzte des Tribunals, das zum Jahresende seine Arbeit nach 24 Jahren beendet. Noch laufende und zukünftige Berufungsverfahren werden dann von einer neuen Instanz in Den Haag übernommen und entschieden. Unter internationalen Beobachtern des Prozesses gilt es als sicher, dass auch Mladic gegen das Urteil Berufung einlegen wird.

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Der niederländische Staat ist mitverantwortlich für Todesopfer beim Massaker in Srebrenica (Bosnien) vom Juli 1995.

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"Selbstanzündungs-Theorie"
Anwältin Oury Jallohs fordert die Wiederaufnahme des Verfahrens

Berlin (ots) – Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke nennt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Halle im Verfahren zur Aufklärung des verstorbenen Oury Jalloh „skandalös und intransparent“. Das erklärte Heinecke im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“. Die Familie Jalloh habe jüngst einen Strafantrag gestellt, um ihr „Strafverfolgungsinteresse zu betonen“, so Heinecke. Der aus Sierra Leone stammende Mann war 2005 unter ungeklärten Umständen in einer Dessauer Polizeidienststelle gestorben. Im Interview berichtet Gabriele Heinecke über neue Erkenntnisse in dem Fall, von denen sie durch Akteneinsicht erfuhr. Demnach plädierte der ehemalige Ermittlungsleiter und Oberstaatsanwalt Folker Bittmann dafür, der These nachzugehen, dass Dritte am Tod Jallohs beteiligt waren. Zuvor hatte er selbst die „Selbstanzündungs-Theorie“ akzeptiert. Seine Meinungsänderung geht laut Heinecke auf Erkenntnisse aus neuen Gutachten von Experten wie Brandsachverständige, Rechtsmediziner und Toxikologen zurück. Die Experten seien „schon Anfang des Jahres 2017 überwiegend zu der Überzeugung gekommen, dass Oury Jalloh nicht selbst Feuer gelegt haben und daran gestorben sein kann“, sagt Heinecke gegenüber „nd“.

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(Archiv)

– NSU-Zeugensterben – Neunter Todesfall im NSU-Komplex: Das große Sterben geht weiter

Das Zeugensterben im Zusammenhang mit der NSU-Terrorzelle geht weiter. Ein weiterer vermeintlicher Selbstmord wird aus Karlsruhe gemeldet. Es handelt sich dabei um den Ex-Verlobten einer bereits 2015 verstorbenen Zeugin, deren vorheriger Freund im September 2013 in einem Auto verbrannte, bevor er zum Mord an der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter aussagen sollte.

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Kriminalität
Gelsenkirchen: Schüsse auf türkischen Ladenbesitzer

Gelsenkirchen (nex) – Der Inhaber eines türkischen Supermarktes in Gelsenkirchen ist am Dienstag durch einen Schuss verletzt worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte betraten am Dienstag gegen 12:00 Uhr zwei bislang unbekannte Männer einen türkischen Supermarkt an der Ückendorfer Straße. Gegenüber der im Geschäft anwesenden Angestellten gaben sie sich als Lieferanten aus und verlangten nach dem Inhaber des Supermarktes. Als der telefonisch herbeigerufene 43-jährige Ladenbesitzer eintraf, begaben sie sich zusammen in sein Büro. Dort fiel ein Schuss, durch den der Inhaber am Bein verletzt wurde. Anschließend wurde noch ein zweiter Schuss in Richtung einer Angestellten abgegeben, welcher diese jedoch verfehlte. Daraufhin verließen die beiden Unbekannten das Ladenlokal und flüchteten in unbekannte Richtung. Die Gelsenkirchener Polizei hat eine Mordkommission eingerichtet. Die Ermittlungen dauern an. Die beiden Flüchtigen können wie folgt beschrieben werden: 1.Täter: ca. 30 Jahre alt, schlanke Statur, südländisches Erscheinungsbild, schwarzes nach hinten gegeltes Haar, schwarze kurze Jacke (Bomberjacke) und dunkle Schuhe. Zur Tatzeit hatte er einen Rucksack der Marke „East Pack“ bei sich. 2.Täter: ca. 40 Jahre alt und von schlanker Statur. Er hatte kurzes, schwarzes, gewelltes Haar und trug einen Vollbart. Bekleidet war er mit einem dunklen Wollmantel, Hemd und Business Schuhen. Bei der Tatausführung trug er einen kleinen Koffer oder eine kleine Tasche bei sich. Polizei und Staatsanwaltschaft suchen nun nach Zeugen, die Angaben zum Tatgeschehen, den Täter und/oder deren Aufenthaltsort machen können. Sachdienliche Hinwiese bitte unter den Rufnummern 0209/365-7171 (Mordkommission) oder – 8240 (Kriminalwache).

Ägyüten
Kairo: 29 Personen wegen Spionage für Türkei verhaftet

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Kairo (nex) – Die ägyptische Staatsanwaltschaft hat die Festnahme von 29 Personen, die verdächtigt werden, im Namen der Türkei spioniert und sich „einer terroristischen Organisation“ angeschlossen zu haben, angeordnet. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur MENA am heutigen Mittwoch. Laut geheimdienstlichen Ermittlungen habe die Gruppe illegal Telefonate aufgezeichnet und diese an türkische Nachrichtendienste weitergeleitet. Das angebliche Ziel der mutmaßlichen Agenten sei gewesen, den vor vier Jahren durch einen Militärputsch gestürzten Muslimbrüdern wieder an die Macht zu verhelfen, berichtet MENA. Die Staatsangehörigkeiten der Verdächtigen wurden nicht angegeben. Zudem würden sie auch der Geldwäsche und des illegalen Währungshandels beschuldigt. Nach Mohamed Mursis Sturz und anschließender Verhaftung im Juni 2013 hatten die ägyptischen Behörden die brutale Niederschlagung der Muslimbrüder gestartet, bei der bereits Hunderte Menschen getötet und Zehntausende inhaftiert wurden. Mursi hat des Öfteren bekräftigt, dass er den Militärputsch von 2013, der seine Amtsenthebung und Inhaftierung nach nur einem Jahr Amtszeit zur Folge hatte, nicht anerkenne. Ihm wird „Verschwörung gegen Ägypten“, „Spionage für Katar“ und „Beleidigung des Gerichts“ vorgeworfen. Die Beziehungen zwischen Ankara und Kairo sind seit der Entmachtung Mursis durch die ägyptische Armee angespannt. Mursi war der erste demokratisch gewählte Präsident Ägyptens.

Höchster Stand in 20 Jahren
Mexiko: 2371 Morde allein im Oktober

Mexiko-Stadt (nex) – Wie mexikanische Medien unter Berufung auf eine Meldung des Innenministeriums berichten, wurden in Mexiko allein im Oktober 2.371 Morde begangen. Das sei der höchste Stand seit Beginn der statistischen Erfassung von Tötungsdelikten vor 20 Jahren. Schon jetzt sei 2017 das blutigste Jahr in der jüngeren Geschichte des Landes. Seit Jahresbeginn wurden 23.968 Menschen Opfer von Mord und Totschlag, so die Mitteilung des Innenministeriums. Durchschnittlich würden in Mexiko jeden Tag 69 Menschen ermordet. Mit 22.852 Tötungsdelikten war 2011 das bisher blutigste Jahr. Zurückzuführen sei diese Entwicklung auf Machtkämpfe um die Vorherrschaft im Drogenhandel, nachdem viele Kartell-Chefs festgenommen oder getötet worden seien.

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Mexiko: 2017 schon sechs Journalisten ermordet

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New York
Türkische Serie „Kara Sevda“ gewinnt Preis bei International Emmy Awards

New York City (nex) – Die türkische Drama-Serie „Kara Sevda“ (Unendliche Liebe) wurde am 21. November bei den 45th International Emmy Awards mit dem Preis für die beste Telenovela ausgezeichnet. Die von Ay Yapım produzierte Serie ist die erste türkische Produktion überhaupt, die den prestigeträchtigen Preis gewonnen hat. Wie die Nachrichtenagentur Associated Press berichtet, nahmen an der Preisverleihung in New York die Regisseurin der TV-Serie Hilal Saral, die Drehbuchautorin Burcu Görgün Toptaş und Ay Yapım-CEO Kerem Çatay teil. Mit den Schauspielern Burak Özçivit, Neslihan Atagül und Kaan Urgancıoğlu erlangte Kara Sevda weltweit große Popularität. Die TV-Serie wurde auch in viele Sprachen synchronisiert, darunter Italienisch, Persisch, Spanisch und Arabisch. Die 74 Folgen umfassende Serie wurde im Oktober 2015 uraufgeführt und lief bis Juni 2017. „Kara Sevda“ wurde in mehr als 60 Ländern ausgestrahlt. „Familie Braun“ beste Serie im Kurzformat Die deutsche Mini-Serie „Familie Braun“ wurde in der Kategorie „Kurzformat“ ausgezeichnet. „Die acht jeweils rund sechsminütigen Episoden der ZDF-Produktion drehen sich um das Mädchen Lara, ihre afrikanische Mutter und ihren Vater Thomas Braun, einen Neonazi. Da die Mutter nach dem One-Night-Stand in ihre Heimat Eritrea abgeschoben wird, muss der Vater sich in oft bizarren Situationen mit der dunkelhäutigen Tochter arrangieren“, schreibt der Deutschlandfunk. Der Brite Kenneth Branagh gewann den Preis für den besten Schauspieler, während die ebenfalls aus Großbritannien stammende Anna Friel den Preis für die beste Schauspielerin erhielt. Der International Emmy Award ist ein von der International Academy of Television Arts & Sciences verliehener Fernsehpreis im Rahmen der Emmy Awards. Die Organisation kürt alljährlich die besten, außerhalb der USA produzierten und ausgestrahlten Fernsehsendungen. Die Academy ist eine Organisation mit Mitgliedern aus über 60 Ländern und nahezu 500 Unternehmen. Sechzig Prozent des Vorstandsgremiums stammen aus Ländern außerhalb der Vereinigten Staaten und repräsentieren die weltweit größten Produktions-, Distributions- und Rundfunkunternehmen.

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Den Haag
„Schlächter von Bosnien“: Lebenslang für Ex-Armeechef Mladic

Den Haag (nex) – Der 75-jährige bosnisch-serbische Ex-Armeechef Ratko Mladic ist heute in Den Haag zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Richter sprachen ihn am Mittwoch unter anderem für den Völkermord in Srebrenica 1995 schuldig. Bei der Urteilsverkündung vor dem UN-Tribunal in Den Haag sei der frühere bosnisch-serbische Armeechef Ratko Mladic wegen störender Zwischenrufe aus dem Gerichtssaal gebracht worden. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Während der Vorsitzende Richter Alphons Orie am Mittwoch das Urteil verlas, habe der 75-Jährige die Urteilsverkündung immer wieder durch Zwischenrufe unterbrochen. „Sie lügen, sie lügen“, habe Mladic geschriehen. Daraufhin habe Orie den Angeklagten aus dem Saal bringen lassen. Der Richter habe zuvor auch einen Antrag der Verteidigung abgelehnt, das Verfahren wegen Mladics hohem Blutdruck zu unterbrechen. Serben-Führer Karadzic bereit 2016 verurteilt Der frühere Führer der bosnischen Serben im jugoslawischen Bürgerkrieg der 1990er Jahre, Radovan Karadzic, wurde bereits im März vergangenen Jahres in Den Haag unter anderem wegen Völkermordes zu einer Haftstrafe verurteilt. Neben Völkermord wurden ihm auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt. Karadzic wurde damals zu 40 Jahren Haft verurteilt, nachdem ihn der Internationale Strafgerichtshof der Vereinten Nationen für das frühere Jugoslawien (ICTY) des Genozids in Srebrenica für schuldig befunden hatte.

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Spanisch-palästinensisches Treffen
Dastis: Spanien wird Palästina anerkennen

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Madrid (nex) – Der spanische Außenminister äußerte am Montag die Hoffnung, dass sein Land Palästina „in den kommenden Monaten“ anerkennen werde, um die Friedensbemühungen im jahrzehntelangen israelisch-palästinensischen Konflikt zu fördern.   Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem palästinensischen Amtskollegen Riyad al-Maliki sprach Alfonso Dastis die Hoffnung aus, dass Spanien Palästina in den kommenden Monaten nach einem umfassenden Abkommen innerhalb der EU anerkennen werde. Al-Maliki begleitet den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in der spanischen Hauptstadt Madrid. „Die Anerkennung des palästinensischen Staates sollte innerhalb der EU koordiniert werden und darauf abzielen, ein Friedensabkommen zwischen Israel und Palästina in der Zukunft zu unterstützen“, so der spanische Minister. Dastis bekräftigte Spaniens Eintreten für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Behebung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Al-Maliki unterstrich, dass Spanien und Palästina „zwei befreundete Länder“ seien, die zusammenarbeiteten, um Frieden und Entwicklung in der Region zu unterstützen. Israel besetzte während des arabisch-israelischen Krieges 1967 die Westbank einschließlich Ostjerusalems. Es annektierte 1980 die gesamte Stadt und bezeichnete es als die „ungeteilte und ewige Hauptstadt“ des jüdischen Staates – ein Schritt, der von der internationalen Gemeinschaft nie anerkannt wurde. Das Völkerrecht betrachtet das Westjordanland und Ostjerusalem als „besetzte Gebiete“ und hält alle jüdischen Siedlungsbauten für illegal.

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