Brexit
DIHK: Exporte nach Großbritannien bereits um zwei Prozent gesunken

Düsseldorf (ots) – Der bevorstehende Brexit hat nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) bereits zu einem Rückgang der deutschen Exporte nach Großbritannien um zwei Prozent gegenüber dem Vorjahr geführt. „Die negativen Auswirkungen des Brexits sehen wir jetzt schon“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Der deutsche Handel mit Großbritannien verzeichnet Rückschläge – ganz gegen den Trend“, sagte Schweitzer. „Das Vereinigte Königreich ist neben Malta und Zypern das einzige Land in der EU, in das die deutschen Exporte in diesem Jahr zurückgegangen sind, und zwar um zwei Prozent“, erklärte der DIHK-Chef. „Insgesamt stiegen die deutschen Exporte 2017 um 4,5 Prozent. Und auch 2018 erwarten wir wieder einen Exportzuwachs von 4,5 Prozent“, so Schweitzer. Für das kommende Jahr prognostiziere der DIHK ein deutsches Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr, nach 2,3 Prozent 2017. „Wir erwarten dieses Jahr einen Stellenzuwachs von 650.000. Im nächsten Jahr könnten noch einmal 600 000 neue Jobs dazu kommen“, sagte Schweitzer.

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Die EU hat seit der Krim-Annexion 2014 diverse Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Folgen spüre im Westen vor allem Deutschland.

Deutsche Wirtschaft Verlierer der Russland-Sanktionen

Familienpolitik
Neuer Rekordwert: Elterngeld-Ausgaben steigen 2017 auf 6,5 Milliarden Euro

Düsseldorf (ots) – Die Ausgaben für das staatliche Elterngeld werden im laufenden Jahr einen neuen Rekordwert von mindestens rund 6,5 Milliarden Euro erreichen. Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundesfamilienministeriums hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Online-Ausgabe) vorliegen. Demnach lagen die Elterngeld-Ausgaben des Bundes in den elf Monaten von Januar bis November mit insgesamt rund 6,05 Milliarden Euro bereits nahezu auf dem Stand des gesamten Vorjahres von 6,1 Milliarden Euro. Im Monatsdurchschnitt 2017 gab der Bund für das Elterngeld rund 550 Millionen Euro aus. Gründe für den Anstieg sind die leicht steigende Geburtenrate, höhere Gehälter der antragstellenden Eltern sowie mehr Väter oder auch Mütter, die die zusätzlichen zwei Partnermonate beanspruchen. Schon in den vergangenen Jahren war das Elterngeld, das der Bund jungen Eltern nach der Geburt eines Kindes gewährt, kontinuierlich gestiegen. Betrugen sie 2008 noch 4,2 Milliarden Euro, erhöhten sie sich schrittweise auf 6,1 Milliarden Euro im vergangenen Jahr – und 2017 weiter auf voraussichtlich über 6,5 Milliarden Euro. Kontext Das Elterngeld wird grundsätzlich auf Antrag für zwölf Monate nach der Geburt gewährt. Durch zwei zusätzliche Partnermonate kann es auf 14 Monate ausgeweitet werden. Es beträgt etwa 67 Prozent des Netto-Einkommens des antragstellenden Elternteils in den vor der Geburt liegenden zwölf Kalendermonaten, ist aber auf maximal 1800 Euro im Monat begrenzt. Die Kosten trägt der Bund. Im Oktober hatte das Bundesfinanzministerium wegen der stark steigenden Ausgaben bereits eine überplanmäßige Ausgabe für das Elterngeld von 140 Millionen Euro beantragt.

Historie
Kommentar: Hitler und die Muslime

TP-Kommentar – Derzeit wird in hiesigen Medien ein Buch des Historikers David Motadel behandelt, in dem Hitler angekreidet wird, viel für den Islam übrig gehabt zu haben. Übrig hatte Hitler auch etwas für den türkischen Helden Mustafa Kemal Atatürk, was zeitweise so suggeriert wird, als wäre die Türkei an sich Nationalsozialistisch veranlagt. Können aber solche Debatten, wen Hitler oder Himmler so alles anhimmelten, darüber hinwegtäuschen, dass das Hitler-Regime im Grunde um ihre eigenen Vorteile bedacht waren? Können „muslimische“ Wehrmachtsverbände dafür hergehalten werden, den Antisemitismus zu erklären? Mitnichten, wie auch aus dem Buch von David Motadel „Für Prophet und Führer“ selbst hervorgeht. Wieso das nicht insbesondere in den  unterstrichen, der Islam mit dem Hitler-Regime in Verbindung gebracht wird, das ist die interessantere Frage. Die Islampolitik des Hitler-Regimes folgte jedenfalls rationalen Gründen und nicht wie einige Medien wiederkäuend erwähnen, Hitler sei islamophil gewesen, weshalb er sie bevorzugt behandelt und im Kampf gegen das Judentum eingesetzt habe. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, vor allem nach dem Zerfall des Osmanischen Reiches lebten ca. 90 Prozent der Muslime auf der Welt unter der Herrschaft der britischen, französischen, italienischen oder sowjetischen Besatzungsmacht oder Willkürherrschaft. Aus der Perspektive der Bevölkerung dieser besetzten oder okkupierten Gebiete genossen die Feinde der Besatzungsmächte zugleich gewisse Sympathien bis hin zu Kooperationsbereitschaft, wenn es darum ging, die eigene Besetzung oder Okkupation zu beenden. In Libyen, versuchten die Italiener seit 1911 Fuß zu fassen, was damit endete, dass allein zwischen 1923 bis 1932 während der Regierungszeit Benito Mussolini bei Flächenbombardements und Giftgaseinsatz sowie in Konzentrationslagern an die 100.000 Libyer ums Leben kamen. Es war nur noch eine Frage der Zeit, wann die Libyer sich den Briten anschließen, während in Palästina die Bevölkerung während der britischen Mandatsherrschaft versuchen würden, sich durch Mithilfe eines Verbündeten von den Briten zu befreien und die weitere Besiedlung durch jüdisch-stämmige Einwanderer zu verhindern. Im Grunde stand der gesamte Nahe Osten unter der Mandatsherrschaft der Briten seit langem auf wackligen Füßen. Die an die Araber während des Ersten Weltkrieges versprochenen Länder und Reiche standen immer noch unter der Kontrolle der Briten, die Franzosen hielten Syrien fest und während der stalinistischen Sowjetära hatten bis 1940 Abermillionen Russen gelitten, darunter auch muslimische Minderheiten am Rande des Kaukasus oder der Krim. Auch hier war es nur den diplomatischen Gepflogenheiten des deutschen Auswärtigen Amtes zu verdanken, dass das Hitler-Regime im Nahen Osten, im Kaukasus oder im Balkan recht erfolgreich eine Antistimmung gegen die Besatzer, Willkürherrschaft oder Kolonialmacht etablieren konnten. Die Araber im Nahen Osten, die von T.T. Lawrence oder Gertrude Bell darin bestärkt wurden, sich gegen die Osmanische Herrschaft zu erheben, merkten nach dem Ersten Weltkrieg schnell, dass die Briten oder Franzosen kein Interesse daran hatten, ihnen die Herrschaft zu überlassen. So waren es die Briten selbst, die den palästinensischen Mohammed Amin al-Husseini zum Großmufti ernannten – dem Mufti dem bis heute nachgesagt wird, eine antijüdische Haltung während des Zweiten Weltkriegs eingenommen zu haben – um die Bestrebungen der Palästinenser zu spalten. Der erste Hochkommissar Herbert Louis Samuel höchstselbst hob das Urteil gegen al-Husseini auf, der bei den Nabi-Musa-Unruhen im Jahre 1920 eine Schlüsselrolle spielte und dass der Historiker Tom Segev als Startschuss für den „Kampf um das Land Israel“ nannte. Die Ernennung des umstrittenen Großmuftis im Jahre 1921 erfolgte dabei nicht willkürlich, sondern nach politischen Ambitionen, aber entgegen der Traditionen, die im Einklang mit einer Konklave aller damals weltweit tätigen Muftis hätte erfolgen müssen. Die palästinensische antibritische Stimmung hatte also viel früher eingesetzt, die mutmaßlich „antijüdische“ Stimmung hatte vielmehr mit der vorgesehenen Errichtung eines jüdischen Nationalstaates zu tun, der man sich bereits Jahre zuvor zu widersetzen versuchte. Spätestens mit dem Erstarken des Hitler-Regimes und der baldigen Besetzung zahlreicher Länder, begann auch der palästinensische Großmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, die nationalsozialistische Ideologie als Katalysator zu nutzen, um die Idee des jüdischen Nationalstaates zu untergraben. So wie sich einst Max von Oppenheimer während des Ersten Weltkriegs die Nachrichtenstelle für den Orient im Auswärtigen Amt gründete und über die deutsche Botschaft in Istanbul die muslimische Bevölkerung im  Nahen Osten gegen die Briten zu mobilisieren versuchte, so war es auch ein starkes Anliegen des Hitler-Regimes, die alten Verbindungen zu erneuern und gegen die britische Mandatsherrschaft umzumünzen. Was im Nahen Osten oder in Ägypten funktionierte, sollte auch in anderen beabsichtigten Kriegsregionen angewendet werden. So konnte das Deutsche Reich während des Zweiten Weltkrieges im Kaukasus oder der Krim „Muslime“ gewinnen, in dem sie diese bevorzugt behandelte. Während die Sowjetunion den Muslimen die Religiösität untersagte, offerierte das Deutsche Reich damit, dass jedem Muslimen die freie Religionsausübung garantiert werde. Unter Stalin wurden Moscheen zu Ställen oder Silos umgewandelt oder gänzlich zerstört, Tausende Menschen umgesiedelt oder verbannt. Das Deutsche Reich verstand es, die verletzten Gefühle und Rechte der Minderheiten anzusprechen und die Ungerechtigkeiten die ihnen wiederfuhr, gegen ihre Peiniger zu mobilisieren. Auf dem Balkan war das Hitler-Regime ebenfalls erfolgreich, wie in anderen Krisenregionen. Im Kontext betrachtet war die Bevölkerung, die vom Hitler-Regime gegen die „Besatzer“ oder „Gewaltherrschaft“ mobilisiert wurden, per se keine Anhänger der „Nationalsozialistischen Ideologie“, sondern Pragmatiker, die die Besatzung oder Gewaltherrschaft beenden wollten.
Die Rolle der Türkei im Lichte des Nationalsozialismus
Vorab: In der Türkei begann man sich aufgrund der Übermacht der deutschen Wehrmacht an der bulgarischen Grenze sorgen zu machen und beschloss in einigen westlichen Provinzen Ende 1940 den Ausnahmezustand auszurufen. Anfang 1941 wurden die Jahrgänge 1920 bis 1922 zu den Waffen gerufen und an die Erste Armee in Edirne beordert. Zeitgleich verschob die türkische Generalität die Zweite Armee die in Ankara stationiert war, weiter nach Westen in die Provinz Balikesir, um eine Besetzung Istanbuls zu verhindern. Die Dritte Armee wurde verstärkt in Erzurum stationiert, um einen Angriff aus Syrien oder der Sowjetunion zuvorzukommen. Insgesamt wurden zu dieser Zeit mehr als 1.300.000 Soldaten mobilisiert. Die Mobilisierung hatte jedoch verheerende Probleme verursacht. Die Inflation, die bis 1940 bei durchschnittlich rund 26 Prozent lag, erhöhte sich nach 1941 schlagartig auf 75,3 Prozent, bis 1944 verachtfachte sie sich sogar. Das führte unter anderem dazu, dass die Großstädte ab 1942 Brotmarken verteilten, Ende 1942 die berüchtigte „Varlik Vergisi“ (Vermögenssteuer) eingeführt wurde, die nichtmuslimische Bürger am stärksten betraf. Außer acht gelassen werden darf auch nicht, was nach dem 12. November 1940 während des Molotow-Besuch in Berlin beredet wurde, bei der unter anderem die Fortführung der russisch-deutschen Beziehungen geklärt werden sollte. Im Zuge dieser Gespräche trug Ribbentrop dem engsten Vertrauten Stalins, Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow, den detaillierten Entwurf eines „4-Mächte-Paktes“ vor, in der auch der UDSSR in einem geheimen Zusatzprotokoll zugestanden wurde, auf Pachtbasis eine Basis für Land-und Seestreitkräfte im „Rayon des Bosporus und der Dardanellen“ mit langer Pachtlaufzeit zuzugestehen, notfalls mit Gewalt. Stalin konnte sich zwar nach 1945 gegen die US-Amerikaner und Briten in der Frage der Dardanellen und des Bosporus nicht durchsetzen, beanspruchte aber kurze Zeit Ostanatolien für sich, was jedoch wieder am Widerstand der Allierten scheiterte. Zu gleichen Zeit konnten oder wollten bis Ende 1943 die Allierten der Türkei keine Zugeständnisse machen und die Türkei wollte sich nicht am Krieg beteiligen, was auch daran ersichtlich ist, dass das Treffen zwischen Churchill und dem türkischen Staatspräsidenten Ismet Inönü in Adana in der Sache zum Kriegsbeitritt nicht fruchtete. Inönü entgegnete Churchill, dass die Türkei lediglich 4 Prozent der zugesagten Waffenlieferungen erhalten habe, um an der Seite der Allierten in den Krieg zu ziehen – wobei bis zu diesem Zeitpunkt nachwievor die Achsenmächte an der Westgrenze zur Türkei massiv Stellung bezogen hatten. Auch während der Kairoer-Konferenz Ende November 1943 kam man nicht überein. Hitlers Einstellung zur Türkei hatte sich zu dieser Zeit bereits gewandelt und insofern von großer Tragweite, wenn man bedenkt, dass der Gründer der Türkei während seiner Ansprache in Obersalzberg bereits ein Jahr verstorben war: „Seit dem Tode Kemals wird die Türkei von kleinen Geistern regiert, haltlose, schwache Menschen.“ Im Ersten Weltkrieg war Deutschland mit dem Osmanischen Reich verbündet; die Geschichte dieser Militärkooperation reichte bereits ein Jahrhundert zurück. Auslöser für die Deutsche Affinität für die Türkei nach 1919 war der Beginn des türkischen Unabhängigkeitskrieges, in dem sich die Türkei gegen ihr Versailles, den Vertrag von Sèvres, aufgelehnt hatte. Dieser Krieg dauerte bis 1923, fiel also genau mit den Gründungsjahren der NS-Bewegung zusammen. Auf die Nationalsozialistische Bewegung wirkte die türkische Gegenwehr wie Balsam auf das eigene Gemüt angesichts der erdrückenden Last durch das „deutsche“ Versailles. Da leistete ein „Volk“ Widerstand, „mit der Waffe in der Hand“, während man sich selbst unter der Knute von „Erfüllungspolitikern“ wähnte. Wenige Tage nach der Unterzeichnung des Versailler Vertrages wurde Mustafa Kemal in der deutschen Presse das erste Mal erwähnt und Hitler, der die Schmach der Niederlage und der erdrückenden Reparationszahlungen miterlebte, sah in Mustafa Kemal Atatürk einen Volkshelden wie jeder andere Deutsche zu der Zeit auch. Dass die Türkei zwei Jahrzehnte später sich dennoch gegen die deutsche Diplomatie und Vereinnahmunsversuche positionierte, sich gegen Stalins Gelüste wie auch gegen die Alliierten standhielt und sich nicht von diesen einvernehmen ließ, spricht Bände. Als Diplomat im Dienste Hitlers versuchte der ehemalige Vizekanzler im Kabinett von Hitler und späterer Botschafter des Deutschen Reichs in Ankara, Franz von Papen, die türkische Regierung zur Neutralität und zur Hilfe zu bewegen, damit der Feldzug gegen Russland reibungslos verläuft – Hitler wollte somit verhindern, dass die Briten über Mesopotamien und über die Türkei im Rücken der Front den Feldzug gegen die Sowjetunion gefährden. Hitler versuchte dabei vor allem mit der Inselfrage in der Ägäis die Türkei dazu zu bewegen, ihre Neutralität gegenüber dem Deutschen Reich zu wahren und gleichzeitig geheime Waffenlieferungen zuzulassen. Dazu musste Hitler nur die Italiener dazu bewegen, ein oder zwei Inseln in Sichtweite zum kleinasiatischen Festland an die Türkei abzutreten, wogegen sich Mussolini zunächst vehement wehrte. Doch angesichts der Notwendigkeit der Sicherung solcher Schlüsselpositionen wie der Türkei oder dem Irak, bereitete Franz von Papen höchstselbst eine Geheimabkommen vor, in der man der Türkei versicherte in der Inselfrage die Grenzen zu ihren Gunsten zu verschieben, sich sogar dafür einzusetzen, dass der Vertrag von Montreux neu vereinbart wird. Dieses Ansinnen war nicht ohne Gegenleistung. Zwar regelte der Vertrag von Montreux bereits 1936 die Souveränität der Türkei über die Dardanellen und die Durchfahrtsrechte durch den Bosporus, doch dieser Vertrag verhinderte zugleich die Durchfahrt von Kriegsschiffen der Achsenmächte durch die Meerenge – was auch im Nachhinein eintraf. Die Türkei sperrte die Meerenge, als kleinere bewaffnete Kriegsschiffe der Achsenmächte versuchten, in das Schwarze Meer zu gelangen, um die Sowjetunion zu bedrohen. London und Moskau hatten dagegen energisch protestiert, weshalb die Türkei die Durchfahrt versperrte. Bis heute gibt es in Zusammenhang mit dem Vertrag von Montreux von 1936 auch ein Disput zwischen der Türkei und Griechenland um die östlichen Ägäisinseln Limnos, Samothrake, Gökçeada, Bozcaada und Tavcan, die durch den Vertrag von Lausanne entmilitarisiert wurden. Franz von Papen hatte aber mehr im Sinn, als nur die Türkei zur Neutralität zu bewegen. Dem Deutschen Reich ging es vor allem darum, im Irak eine Pufferzone einzurichten, die die britische Vorherrschaft zurückdrängt. Das englische Irak-Mandat wurde 1930 zwar einvernehmlich aufgehoben, sie war jetzt Mitglied des Völkerbunds, aber er blieb eng an England gebunden und hatte per Vertrag versprochen, sich im Kriegsfall wie ein Verbündeter zu verhalten. Also musste das Land dem Deutschen Reich im Zweiten Weltkrieg den Krieg erklären. Die irakische Regierung wollte das auch tun, wurde aber entmachtet. Mit dem Militärputsch im Irak im April 1941 eröffnete sich für das Deutsche Reich die Gelegenheit, die britische Vorherrschaft im Irak zu beenden. Offiziere des „Goldenen Quadrats“ um den Politiker Raschid Ali al-Gailani gelang es, die irakische Regierung und den minderjährigen König Faisal II. zu stürzen und den Einfluss Großbritanniens zumindest sehr kurz zu beenden. Viele Araber hofften bereits zu dieser Zeit, dass Erwin Rommels Afrikakorps die Engländer aus Ägypten vertreibt, in Kairo einzieht, an deren Küste bereits die Italiener gelandet waren und erfolglos versuchten, die britische Vorherrschaft zu zurückzudrängen. In Syrien herrschte die französische Mandatsherrschaft Frankreichs unter dem Vichy-Regime. al-Gailani war sich jedoch bewusst, dass der Umsturz im Irak nur von kurzer Dauer sein würde, wenn er nicht alsbald Hilfe erhält. Die Achsenmächte boten sich dabei regelrecht an, sich von der britischen Vorherrschaft zu lösen, weshalb Raschid Ali al-Gailani sowie der Großmufti von Jerusalem auch gemeinsam in Berlin auftraten. Für das Hitler-Regime stellte sich jedoch zu der Zeit die dringlichere Frage, wie man in der Kürze der Zeit eiligst Waffen an die irakischen Putschisten liefern kann und hier kam die Rolle der Türkei zum Tragen. Als einziges Land mit direkter Land- sowie Zugverbindung zum Irak bot sich die Türkei geradezu an, woraufhin Franz von Papen Geheimgespräche einleitete und die ägäischen Inseln als Gegenleistung anbot, ohne dabei aber konkret zu werden. Joachim von Ribbentrop, Reichsminister des Auswärtigen, war davon wenig erfreut, sogar erbost, zumal man die Italiener einerseits noch nicht überzeugt hatte, sich von manchen Inseln loszusagen, andererseits die türkische Regierung sich noch nicht zu den Waffenlieferungen an die Militärputschisten im Irak geäußert hatte. Ersichtlich wird das durch ein Telegramm am 29. Mai 1941, in der Ribbentrop von Papen darüber aufklärt, dass die Italiener noch nicht dazu gewonnen werden konnten, bei der Inselfrage entgegenzukommen oder dass die Türkei noch keine Zusage gemacht habe, Waffenlieferungen über ihr Territorium zuzulassen. von Papen entgegnete darauf, dass er der Türkei namentlich keine Inseln genannt habe und auch in der Grenzfrage in Thrakien keine konkreten Angaben gemacht hätte. Zu dieser Zeit hatte sich das Blatt im Irak bereits gewendet, die Briten landeten in Basra, richteten sich danach in al-Habbaniyya mitten im Irak ein und warfen die irakischen Streitkräfte zurück, woraufhin al-Gailani sich ins Exil begab. Am 4. Juni 1941 telegrafierte Ribbentrop an von Papen, dass er sich bei der Inselfrage zurückhalten und der Türkei keine Zugeständnisse mehr machen bzw. ruhig verhalten solle, so lange die türkische Regierung das Thema nicht selbst anschneidet. Am 12. Juni 1941 telegrafierte von Papen nach Berlin, in der er die Antwort des türkischen Außenministers Şükrü Saracoğlu mitteilte. Darin erklärte die türkische Regierung, dass die Türkei kein Interesse daran habe, das Geheimprotokoll zu unterzeichnen, somit nicht Willens sei, über ihr Territorium Waffen zu verschieben. Am 18. Juni unterzeichnete die Türkei den Deutsch-türkischen Freundschaftsvertrag. Sie dauerte bis zum 24. Oktober 1945. Vier Tage später, am 22. Juni 1941 fielen die deutschen Truppen jedoch in die Sowjetunion ein, was in der Türkei berechtigterweise Ängste eines erneuten Vertragsbruchs weckte – aufgrund des Deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakts von 1939. Die Ängste waren wohl begründet, aber bis heute ist nicht erklärbar, warum Hitler vor der türkischen Grenze Halt machte und mit mehr als einem Dutzend Divisionen anderthalb Jahre in Bulgarien ausharrte. Ein Logische Schlussfolgerung wäre, das Hitler genau wusste, dass die Türkei in ihrer Neutralität vor allem die Alliierten verärgern würde und so die Türken gegenüber dem Deutschen Reich noch weiter solidarisiert und Stellung beziehen lässt. Andererseits hätte Hitler somit seine Truppen geschont und nicht in ein Land schicken müssen, in der die Verluste unkalkulierbar wäre. Fest steht, dass innerhalb der Generalität im Deutschen Heer Einmarschpläne geschmiedet wurden, jedoch die Meinung überwog, dass die Verluste bei einem Einmarsch unkalkulierbar sind und ein Minenfeld eröffnet wird, die die Sowjetunion sowie die Briten alarmiert. Wie stark man auf die Türkei in der Causa „Neutralität“ setzte, kann man während der Besetzung Bulgariens feststellen: viele Bulgaren türkischer Abstammung, die diese Zeit erlebten, bezeichneten die deutschen Soldaten als zuvorkommend, hilfsbereit und gegenüber ihnen sehr freundlich, während die slawische Bevölkerung, vor allem die bulgarisch-jüdische Bevölkerung unter der Besatzungszeit enorm litt. Es gab augenscheinlich die Order, dass die türkischstämmige muslimische Bevölkerung nicht zu Schaden kommt, um damit das Wohlwollen der türkischen Regierung, aber vor allem auch der muslimischen Welt zu sichern, auch wenn die Türkei bereits damals das Kalifat über die muslimische Welt nicht mehr innehatte. In diesem Zusammenhang ist auch in anderen Konfliktregionen die Islam-affine Haltung des Hitlers-Regimes zu verstehen.  Letztlich wird derzeit in deutschen Medien ein geradezu trivialer Sachverhalt skandalisiert. Unter der Redewendung „Der Feind meines Feindes ist mein Freund.“ kann man nicht nur die „Muslime“ erfassen, die gegenüber dem Hitler-Regime eine wohlwollende Haltung einnahmen, sondern auch Armenier oder Georgier, die sich in Legionen der Wehrmacht anschlossen, um sich vom stalinistischen Joch zu befreien. Selbst die radikal-zionistische, paramilitärische Untergrundorganisation in Palästina, Lechi, folgten dieser Redewendung. Als Ende 1940 mit England nur noch ein einziger europäischer Staat gegen das Hitler-Regime Widerstand leistete und der Ausgang des Krieges mehr als ungewiss schien, suchte ausgerechnet die Lechi aus Palästina in ihrem Kampf gegen die Mandatsmacht der Briten Unterstützung bei Nazi-Deutschland. Anfang 1941 traf Naftali Lubentschik im von Vichy-Frankreich kontrollierten Beirut mit dem deutschen Geheimdienstler Rudolf Roser und dem Diplomaten Werner Otto von Hentig zusammen und händigte ein Memorandum aus. Lechi regte darin an, dass ein vom Hitler-Regime beabsichtigtes „Neues Europa“ ohne Juden nur errichtet werden könne, wenn man die Juden nach Palästina bringe und dort einen zionistischen Staat errichten lasse, der mit dem Deutschen Reich vertraglich verbunden und verbündet sein sollte. Die deutschen Unterhändler lehnten das Ansinnen jedoch ab und unterstützten stattdessen das Unabhängigkeitsbestreben der Araber um den Großmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini. Am 12. Februar 1942 wurde zwar der Anführer der Lechi, Avraham Stern von der britischen Polizei in seiner Wohnung erschossen, viele Mitglieder verhaftet, doch die Untergrundorganisation wurde später unter der Führung von Israel Eldad, Nathan Yellin-Mor und Jitzhak Schamir wiederbelebt. Sie setzten letztendlich das fort, was damals Stern dem Nationalsozialismus nicht entlocken konnte und dass der Großmufti von Jerusalem zeitgleich mit dem Hitler-Regime zu verhindern versuchte.

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– Jerusalem-Krise – Strohmeyer: “Beim Massaker von Deir Yassin starben 250 Palästinenser”

In ganz Palästina sind zwischen dem 30. März und dem 15. Mai 1948 etwa 200 palästinensische Ortschaften besetzt und ihre Einwohner vertrieben worden. Das ist ein klarer Beleg dafür, dass der israelische Mythos nicht der Wahrheit entspricht, dass die Araber „freiwillig“ geflüchtet sind. Das alles geschah, bevor ein einziger arabischer Soldat palästinensischen Boden betreten hat.

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Tourismus
Türkei unter deutschen Urlaubern wieder beliebter

Berlin (nex) – Die Nachfrage deutscher Reiseveranstalter nach Türkeiurlauben habe wieder zugenommen, sagte der Chef eines führenden Tourismusverbandes in Deutschland am gestrigen Montag.

Norbert Fiebig, Präsident des Deutschen Reiseverbands DRV, sagte der Nachrichtenagentur Anadolu, dass die Last-Minute-Reservierungen für die Türkei Informationen deutschen Reiseveranstalter zufolge zugenommen hätten. Fiebig bestätigte, dass die Türkei vor allem im Sommer und Herbst 2017 eine Zunahme der Last-Minute-Buchungen verzeichnet habe. Er nannte das gute Preis-Leistungs-Verhältnis und die Verfügbarkeit von Kapazitäten als die beiden Hauptelgründe, die zum Anstieg der Nachfrage beigetragen hätten. Die Türkei biete auch eine erstaunliche Auswahl an Urlaubsarten für jeden Geschmack, fügte er hinzu. Das Land habe neben schönen, sonnigen Stränden und Hotelresorts viele kulturelle Sehenswürdigkeiten sowie Rad- und Wandertouren zu bieten, was dem DRV-Präsidenten zufolge neben dem „perfekten Preis-Leistungs-Verhältnis“ ein weiterer Grund für deutsche Familien gewesen sei, sich für einen Türkeiurlaub zu entscheiden. Die türkischen All-inclusive-Pauschalreisen in die Küstenregionen des Landes seien ein weiterer wichtiger Grund für deutsche Touristen, fügte er hinzu. Nach Angaben der Generaldirektion für Migrationsmanagement, die Anadolu geprüft habe, seien in den ersten elf Monaten des Jahres 2017 insgesamt 30,37 Millionen ausländische Staatsangehörige in die Türkei eingereist, was einen Anstieg von fünf Millionen Besuchern gegenüber dem Vorjahr bedeute. Den Daten zufolge kamen die meisten Besucher aus Russland, gefolgt von Deutschland und dem Iran. Dabei haben laut dem türkischen Ministerium für Tourismus der beliebte Mittelmeerurlaubsort Antalya und die Metropole Istanbul die höchsten Besucherzahlen verzeichnet.

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– Reisen – Gesundheitstourismus: Türkei erwartet jährlich 2,5 Millionen Besucher

„Wir werden das Gesundheitstourismuszentrum für Europa, den Nahen Osten, Afrika, Zentralasien und Russland werden“, sagte der türkische Gesundheitsminister Ahmet Demircan in einer Rede in Ankara.

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Humanitäre Katastrophe
WHO: Drei Millionen Menschen mit Verletzungen und Behinderungen in Syrien

München (ots) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Handicap International (HI) machen auf die Bedürfnisse der geschätzten drei Millionen Menschen aufmerksam, die in Syrien mit Verletzungen und Behinderungen leben. Sie rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Unterstützung für Reha-Maßnahmen und die Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu erhöhen. Schätzungen zufolge werden jeden Monat 30.000 Menschen in Syrien verletzt; insgesamt sind nach über sechs Jahren des Konflikts 1,5 Millionen Menschen verletzt worden. Weitere 1,5 Millionen Menschen leben mit einer bleibenden Behinderung, einschließlich der 86.000 Menschen, deren Verletzungen zu Amputationen geführt haben. Da der Konflikt unter dem intensiven Einsatz von explosiven Waffen in bewohnten Gebieten tobt, besteht aufgrund der explosiven Kontaminierung im ganzen Land ein hohes Unfallrisiko. Immer mehr Menschen suchen nach Reha-Versorgungsleistungen, die jedoch immer weniger vorhanden sind. Weniger als die Hälfte aller öffentlichen Krankenhäuser und Gesundheitseinrichten in Syrien sind noch in Betrieb. Die meisten von ihnen sind zu schlecht ausgestattet, um Menschen mit Verletzungen zu behandeln und Menschen mit Behinderung weiter unterstützen zu können. Nur zwei Reha-Zentren für körperliche Rehabilitation bieten landesweit Prothesen an (in Damaskus und Homs). Dieser stark eingeschränkte Zugang zu medizinischer Versorgung führt dazu, dass die Verletzungen vieler Menschen zu lebenslangen Beeinträchtigungen werden, die mit angemessener und zeitnaher Behandlung vermieden werden könnten. Ohne Zugang zu geeigneter Reha-Versorgung enden bis zu ein Drittel der Verwundungen in langfristigen oder lebenslangen Behinderungen. Die WHO und HI unterhalten eine für vier Jahre angelegte strategische und gut funktionierende Partnerschaft, die die Unterstützung für Verwundete oder Menschen mit Behinderung in Syrien ausweitet. Das Projekt wird den Zugang zu lebensrettenden Reha-Maßnahmen für Menschen mit Verletzungen verbessern und damit das Risiko senken, dass sich Komplikationen entwickeln und bleibende Behinderungen entstehen. Weiterhin wird es den Zugang zu Reha-Maßnahmen für alle in Syrien ausweiten. Zudem wird es die Kapazitäten und die Belastbarkeit des lokalen Gesundheitssystems stärken. „Gerade Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen dürfen bei Konflikten nicht vergessen werden, da sie besonders schutzbedürftig sind. Der Bedarf an Unterstützung für Menschen, die ihr Leben lang mit den Folgen dieses Konfliktes leben werden, wächst in Syrien ständig“, sagt Susanne Wesemann Geschäftsführerin von Handicap International. „Ein Drittel der Opfer von explosiven Waffen sind Kinder: Was wird in den nächsten zehn oder fünfzehn Jahren mit diesen Kindern geschehen? Werden sie eine Chance auf Bildung haben? Werden sie berufliche Möglichkeiten haben und in der Lage sein, für ihre Familien zu sorgen? Wie werden sie in die Gesellschaft integriert werden? Es wird immer wichtiger, dass wir Antworten auf diese Fragen finden. Diese Kinder müssen die Möglichkeit haben, ihr volles Potenzial zu entwickeln. Und es ist unsere Aufgabe als humanitäre Akteure sicherzustellen, dass Menschen mit Verletzungen und Behinderungen nicht vergessen werden“, sagt Dr. Michel Thieren, Regionaldirektor der Nothilfe bei der WHO. Über Handicap International: Seit Januar 2013 arbeitet Handicap International mit Partnern vor Ort, um die vom syrischen Konflikt betroffene Bevölkerung zu unterstützen. Die Organisation ist einer der Hauptakteure in der Versorgung der syrischen Bevölkerung mit physischer Rehabilitation. Sie unterstützt Gesundheitseinrichtungen außerdem bei der psychosozialen Versorgung. Schließlich führt Handicap International Aufklärung über die Risiken durch explosive Kriegsreste durch. Über die WHO: Die Weltgesundheitsorganisation WHO leitet das Gesundheitscluster in Syrien, das internationale Nicht-Regierungs-Organisationen und UN-Organisationen zusammenbringt, um die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung und Verletzungen besser einzuschätzen und auf sie einzugehen. Die Bemühungen der WHO zur Unterstützung der Versorgung von Menschen mit Behinderung werden geleitet von den übergeordneten Prinzipien und Ansätzen, die im globalen Aktionsplan für Behinderung 2014-21, dem Weltbericht über Behinderung und der UN-Behindertenrechtskonvention dargelegt werden.

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– Hungerepidemie – Jemen: Über 1 Million Kinder im brutalen Kreislauf von Cholera und Hunger gefangen

Mehr als eine Million akut mangelernährte Kinder sind in einem Teufelskreis von Mangelernährung und Cholera gefangen, warnt Save the Children: Die durch Mangelernährung ohnehin schon geschwächten Kinder haben ein dreifaches Risiko zu sterben, wenn sie an Cholera erkranken.

Jemen: Über 1 Million Kinder im brutalen Kreislauf von Cholera und Hunger gefangen

NRW-Städte besonders betroffen
Deutsche Feuerwehrgewerkschaft warnt: Einsparungen gefährden Leben

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Düsseldorf (ots) – Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft hat angesichts von Einsparungen und gestiegenen Anforderungen Alarm für die Sicherheit der Menschen geschlagen. „In manchen Kommunen ist die Ausstattung der Feuerwehr so schlecht, dass es für Hilfesuchende oder unsere Kollegen lebensgefährlich werden kann“, sagte Ingo Schäfer, Vorsitzender der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.. „In Deutschland leiden viele Feuerwehren unter den kommunalen Sparplänen“, sagte er. Besonders in Städten mit einem Nothaushalt sei die Situation dramatisch, NRW-Städte und solche in entlegenen ländlichen Gebieten im Osten der Republik seien betroffen. „Der Bund muss den Kommunen bei der Finanzierung elementar wichtiger Einrichtungen wie der Feuerwehr stärker unter die Arme greifen“, sagte Schäfer. „Jede Feuerwehr kann nur dann den Schutz der Menschen ausreichend gewährleisten, wenn die Technik funktioniert, auf einem modernen Stand ist und es genug Kollegen zur Eigensicherung gibt.“ Fehle es daran, sinke die Sicherheit der Menschen und die der Einsatzkräfte. Hinzu komme, dass die Anforderungen immer weiter stiegen, etwa die Ausbildung zum Notfallsanitäter. „Ab 2022 hat der Notfallsanitäter eine Ausbildungszeit von drei Jahren, diese Ausbildung kommt zu der handwerklichen Ausbildung und der Feuerwehrausbildung von 4,5 Jahren dazu“, so Schäfer.

Türkei
Geophysiker warnt vor größerem Erdbeben in Izmir

Izmir (nex) – Ein Erdbeben mit einer Stärke von 4,8 erschütterte am Montagmorgen die Ägäisprovinz İzmir. Das Zentrum des Bebens war das etwa 70 km von der Milllionenmetropole entfernte Foça. Aber auch in Izmirs Stadtzentrum und im Landkreis Karaburun seien Erschütterungen zu spüren gewesen, so der türkische Katastrophenschutz AFAD. Das Beben habe sich um 8:13 Uhr Ortszeit in einer Tiefe von rund 11 Kilometern ereignet, teilte AFAD weiter mit. Nach ersten Berichten gab es keine Schäden oder Verletzte. Der türkische Geophysiker Prof. Dr. Övgün Ahmet Ercan warnte in einem Gespräch mit dem Nachrichtensender CNN Türk vor einem viel größeren Beben, welches die westtürkische Stadt in naher Zukunft treffen könnte. Ercan sagte, dass das heutige Erdbeben ein Vorbeben zu einem wesentlich größeren Erdbeben in der Region sein könnte. Der Geophysiker warnte vor nicht erdbebensicheren Bauten. Erdbebenforscher warnen zudem immer wieder vor einem Mega-Erdbeben, das in Zukunft Istanbul heimsuchen werde. Der französische Geophysiker Xavier Le Pichon, ein Forscher, der sich in den letzten 16 Jahren auf die Störungszone des Marmara-Meers konzentriert hat, warnte in Gesprächen mit türkischen Medien vor einem potenziellen Erdbeben mit einer Stärke von 7.6, das langsam auf Istanbul zukommen könnte. Auf Grund politischer Unruhen und regionaler Konflikte wird es nicht weiter wahrgenommen, aber das Erdbeben wird eine Wirkung auf Istanbul haben und es kommt näher”, erklärte der Forscher. Le Pichon bezieht sich in seiner Analyse auf Datenmaterial, das ihm das französische Forschungsschiff Le Suroit 2016 überlassen hatte. Das Schiff war 1999 nach dem Erdbeben von Gölcük in die Türkei gekommen. “Le Suroit hatte 2016 einen Artikel veröffentlicht, in dem es um die Entdeckung eines potenziellen Erdbebens ging”, so Le Pichon. “Die Marmara-Störungslinie, die ein Erdbeben herbeiführen wird, wird von türkischen Seismologen als ein einheitliches, durchlaufendes Blattverschiebungssystem beschrieben.” Le Pichon erklärt, man habe 1999 bemerkt, wir die nordanatolische Störungslinie sich der Provinz Marmara genähert und auf ein einheitliche Linie zugelaufen sei. “Wir beobachteten, dass die Geschwindigkeit der Fortbewegung bei 20 Millimetern jährlich liegt und fanden heraus, dass der letzte Riss in dieser Linie nach zwei größeren Erdbeben des Jahres 1766 in Istanbul aufgetreten war. Wir haben auch herausgefunden, dass es in den nächsten 30 Jahren ein Erdbeben der Stärke 7.6 geben wird”, warnte der Forscher.    

Kirkuk-Region
Irak plant Erdöl-Pipeline in die Türkei

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Bagdad (nex) – Nachdem die irakische Armee die ölreiche Provinz Kirkuk von der kurdischen Autonomieregierung zurückerobert hat, plant Bagdad in der Region nun eine neue Erdöl-Pipeline. Die irakische Regierung hat am Sonntag für den Bau einen internationalen Auftrag ausgeschrieben. Angebote müssten binnen eines Monats abgegeben werden. Wie das irakische Erdölministerium am Sonntag mitteilte, soll mit der geplanten 350 Kilometer langen Pipeline Erdöl aus der nördlichen Provinz Kirkuk exportiert werden. Die geschätzte Kapazität der neuen Pipeline wird mit einer Million Barrel pro Tag angegeben. Die neue Pipeline soll bis zum türkisch-irakischen Grenzort Semalka führen. Von dort aus kann eine existierende Pipeline zum türkischen Hafen Ceyhan genutzt werden. Des Weiteren unterzeichnete Bagdad mit dem chinesischen staatlichen Unternehmen ZhenHua Oil heute ein Abkommen um ein Ölfeld in der Nähe von Bagdad zu entwickeln. Ziel sei es, innerhalb von fünf Jahren nach der Umsetzung des Abkommens zwischen ZhenHua und der irakischen Midland Oil Company 40.000 Barrel pro Tag im südlichen Sektor des East Bagdad-Feldes zu produzieren, so ein Sprecher des Ministeriums sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Hochrangige irakische Ölexperten schätzen das Feld „East Bagdad“ als einen „Supergiganten“ mit rund 8 Milliarden Barrel Rohölreserven ein, das das Potenzial habe, 120.000 Barrel Öl pro Tag zu produzieren. Die Iraker würden anfangs 50 Prozent der Belegschaft ausmachen, die dann mit der Zeit auf 80 Prozent steigen werde. Nach dem ersten Abkommen, das am heutigen Montag in Bagdad offiziell verkündet wurde, wird sich das chinesische Unternehmen verpflichten, einen „Öl-Wohnkomplex“ zu bauen, heißt es weiter in der Erklärung. Vertreter des Ölministeriums sagten, die zunehmende Rohölproduktion in Ost-Bagdad würde dazu beitragen, Raffinerien und Kraftwerke in der Nähe zu versorgen und mehr Öl für Exporte aus der südlichen Region freizusetzen. Der Irak produziert und exportiert den Großteil seines Rohöls aus der südlichen Region. ZhenHua, eine Einheit des staatlichen Militärkonzerns China North Industries Group Corp. (NORINCO), wurde 2003 gegründet und betreibt 11 Öl- und Gasexplorations- und -produktionsprojekte in Ägypten, Myanmar, Kasachstan und im Irak.  

Jerusalem-Krise
Guatemala will Botschaft nach Jerusalem verlegen

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Guatemala-Stadt (nex) – Wie der guatemalische Präsident Jimmy Morales auf seinem offiziellen Facebook-Profil mitteilte, werde das zentralamerikanische Land seine Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegen. Demnach habe er sich am Sonntag nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu zu diesem Schritt entschieden und bereits die Außenministerin Sandra Jovel angewiesen, den Umzug in die Wege zu leiten. Damit ist Guatemala das erste Land, das sich der USA anschließt. Der israelische UNO-Botschafter Danny Danon bedankte sich mit einem Tweet bei Morales und hoffe, dass sich noch mehr Länder für diesen Schritt entschieden. https://www.facebook.com/JimmyOficial/photos/a.521885541216591.1073741847.158778054194010/1768695479868918/?type=3&theater   Weltweite Proteste nach Ankündigung Washingtons US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Dezember bekannt gegeben, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die amerikanische Botschaft in Tel Aviv dorthin verlegen zu wollen. Die Entscheidung löste weltweite Empörung und Proteste aus. Am vergangenen Donnerstag haben in einer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan initiierten UN-Resolution 128 Staaten mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Jerusalem-Beschluss des US-Präsidenten Donald Trump gestimmt. Darin werden die USA aufgefordert, die Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zurückzunehmen. Nur neun Staaten stimmten für die Trump-Entscheidung und 33 Staaten enthielten sich. Das Ergebnis der UNO zeige, dass die einseitige Entscheidung Trumps über Jerusalem, gegen den internationalen Konsens verstoße und der Status der heiligen Stadt durch Verhandlungen entschieden werden sollte, sagten Kritiker des US-Präsidenten. Am Montag verhinderten die USA mit ihrem Veto eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten dafür. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme. Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend. Donald Trump warnte am Mittwoch andere Länder, bei der Abstimmung in der Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Er drohte offen, finanzielle Hilfen zu stoppen. Es gebe Länder, die das Geld der USA nähmen und dann gegen sie stimmten. “Wir beobachten diese Staaten. Lasst sie gegen uns stimmen. Wir werden eine Menge sparen. Es ist uns egal”, so Trump. Vor der Abstimmung in New York hatte Erdogan an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich nicht dem Druck der USA zu beugen. “Die Wiege der Demokratie sucht in der Welt Willen, den man mit Dollar kaufen kann. Herr Trump, Sie können den demokratischen Willen der Türkei nicht mit Ihren Dollars kaufen”, sagte Erdogan. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Abstimmung zurückgewiesen, bevor sie überhaupt stattgefunden hatte. “Jerusalem ist Israels Hauptstadt, ob die Vereinten Nationen dies anerkennen oder nicht”, sagte er bei einer Rede in Israel.

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Palau, die Marshallinseln, Nauru, Togo, Guatemala, Honduras, Mikronesien, die USA und Israel stimmten für die Entscheidung von Trump. Vier dieser Länder sind kleine Inseln im Pazifik mit einer Gesamtbevölkerung von weniger als 200.000 Einwohnern. Von den vier Inseln haben drei tiefe diplomatische Beziehungen zu den USA, die sich aus den Verträgen nach der Unabhängigkeit ergeben.

UN-Resolution: Palau und Nauru gehören zum Trump-Lager
 

Rekordwachstum
Boomende Wirtschaft: Türkei plant 110.000 Neueinstellungen im öffentlichen Dienst

Ankara (nex) – Die Wirtschaft am Bosporus boomt und das Wachstum im dritten Quartal übertraf deutlich die Konsensschätzungen der Analysten, die für dieses Jahr 9,2 Prozent vorausgesagt hatten. Mit 11,1 Prozent erreichte das Land somit das höchste Wachstum seit dem ersten Quartal des Jahres 2011, in dem 11,4 Prozent verzeichnet worden waren. Auch die Exporte würden 2017 um mehr als 11 Prozent zunehmen, und somit “in der modernen Geschichte des Landes” ein Allzeithoch erreichen, sagte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci im Oktober. IWF, Fitch, Goldman Sachs, JP Morgan, Morgan Stankey, Nomura, die Weltbank und Moody’s korrigierten ihre Wachstumsprognosen für die Türkei nach oben, nachdem ihre Wirtschaft im zweiten Quartal um 5,1 Prozent gewachsen war. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim teilte am Sonntag nun mit, im kommenden Jahr unter anderem 15.000 Angestellte für das Justizministerium, 36.000 Angestellte im Gesundheitssektor sowie 20.000 Lehrer neu einzustellen.

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