Visastreit
Streit beendet: USA vergeben wieder Visa an türkische Staatsbürger

0
Ankara (nex) – Wie die US-Botschaft in Ankara heute mitteilte, können türkische Staatsbürger wieder US-Visa beantragen. Die US-Botschaft in Ankara und die türkische Botschaft in Washington gaben getrennte Erklärungen über ihre Twitter-Konten heraus, in denen sie das Ende der seit Anfang Oktober geltenden Visabeschränkungen ankündigten. Als Grund für ihren Schritt nannte die US-Botschaft in Ankara, die türkische Regierung habe zugesichert, dass es keine Ermittlungen gegen weitere lokale Mitarbeiter von US-Vertretungen im Land gebe. Außerdem sicherte die Türkei zu, die US-Behörden in Zukunft über eventuell bevorstehende Festnahmen zu informieren.
„Seit Oktober hält sich die türkische Regierung an die hochrangigen Zusicherungen, die sie den Vereinigten Staaten gegeben hat, dass es keine zusätzlichen lokalen Mitarbeiter unserer Mission in der Türkei gibt, gegen die Ermittlungen laufen.“
Nach der Inhaftierung zweier türkischen Mitarbeitern von US-Konsulaten in der Türkei hatten die USA die Visa-Vergabe ausgesetzt. In einer Erklärung hieß es damals, dass die US-Regierung prüfen müsse, inwieweit die Regierung in Ankara sich der Sicherheit der US-Botschaft und ihres Personals verpflichtet fühle. Die türkische Regierung reagierte mit der gleichen Maßnahme. Ankara veröffentlichte nur wenig später eine nahezu wortgleiche Erklärung und legte ihrerseits die Visavergabe an US-Bürger auf Eis. Einer der Festgenommenen, Metin Topuz, war als Verbindungsoffizier der DEA (US-Drogenvollzugsbehörde) im US-Konsulat in Istanbul tätig. Türkische Behörden werfen ihm Terrorismus und Verbindungen zur Organisation des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen, FETÖ, vor. https://twitter.com/USEmbassyTurkey/status/946380623803047936              

Israel
Jerusalem: Neuer Bahnhof wird nach US-Präsident Donald Trump benannt

0
Jerusalem (nex) – Ein neuer Bahnhof neben der Klagemauer, auch bekannt als die Westmauer der al-Aqsa-Moschee oder Buraqmauer, soll nach US-Präsident Donald Trump benannt werden. Dies hat die Jerusalem Post am gestrigen Mittwoch gemeldet. Wie Verkehrsminister Israel Katz bekannt gegeben habe, sei die Entscheidung getroffen worden, um den Präsidenten für seine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels zu ehren: „Die Klagemauer ist der heiligste Ort für das jüdische Volk, und ich habe beschlossen, den Bahnhof, der zu ihr führt, nach Präsident Trump zu nennen, der in einer historischen und mutigen Entscheidung Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israel anerkannt hat.“ Die genehmigten Pläne sehen auch einen drei Kilometer langen Tunnel von der Ummah-Haltestelle am Eingang der besetzten Altstadt zur Cardo-Haltestelle im jüdischen Viertel vor. Katz erklärte weiter, dass der Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Jerusalem und Tel Aviv das wichtigste Projekt des Landes darstelle und deshalb vom Verkehrsministerium als oberste Priorität eingestuft worden sei. Im vergangenen Mai hatte Trump als erster US-Präsident die Klagemauer als Teil seiner Tour durch den Nahen Osten besucht. Nach Trumps Ankündigung fanden in den besetzten palästinensischen Gebieten und weltweit Proteste statt. Vergangene Woche hatten in einer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan initiierten UN-Resolution 128 Staaten mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Jerusalem-Beschluss des US-Präsidenten gestimmt. Darin wurden die USA aufgefordert, die Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zurückzunehmen. Das Ergebnis der UNO zeige, dass die einseitige Entscheidung Trumps über Jerusalem, gegen den internationalen Konsens verstoße und der Status der heiligen Stadt durch Verhandlungen entschieden werden sollte, sagten Kritiker des US-Präsidenten. Donald Trump warnte andere Länder, bei der Abstimmung in der Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Er drohte offen, finanzielle Hilfen zu stoppen. Es gebe Länder, die das Geld der USA nähmen und dann gegen sie stimmten. “Wir beobachten diese Staaten. Lasst sie gegen uns stimmen. Wir werden eine Menge sparen. Es ist uns egal”, so Trump. Vor der Abstimmung in New York hatte Erdogan an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich nicht dem Druck der USA zu beugen. “Die Wiege der Demokratie sucht in der Welt Willen, den man mit Dollar kaufen kann. Herr Trump, Sie können den demokratischen Willen der Türkei nicht mit Ihren Dollars kaufen”, sagte Erdogan. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Abstimmung zurückgewiesen, bevor sie überhaupt stattgefunden hatte. “Jerusalem ist Israels Hauptstadt, ob die Vereinten Nationen dies anerkennen oder nicht”, sagte er bei einer Rede in Israel.

Am 25. Dezember teilte der guatemalische Präsident Jimmy Morales mit, die Botschaft seines Landes nach Jerusalem zu verlegen. Demnach habe er sich am Sonntag nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu zu diesem Schritt entschieden und bereits die Außenministerin Sandra Jovel angewiesen, den Umzug in die Wege zu leiten.

Damit ist Guatemala das erste Land, das sich der USA anschließt. Der israelische UNO-Botschafter Danny Danon bedankte sich mit einem Tweet bei Morales und hoffe, dass sich noch mehr Länder für diesen Schritt entschieden.

Türkei
Istanbul: IS-Terroristen planten Sylvester-Anschläge mit Fahrzeugen

Mutmaßliche IS-Terroristen in Bursa und der Provinz Adana festgenommen Istanbul (nex) –  Die am Dienstag in der Provinz Adana Festgenommenen planten offenbar, während Feierlichkeiten zum Jahreswechsel Attentate unter Einsatz von Fahrzeugen und Messern zu begehen. Rund ein Jahr nach dem Attentat auf den Istanbuler Club Reina hat die türkische Polizei die Personen im Rahmen einer Razzia gegen die Terrormiliz IS (Daesh) festgenommen, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu. Details dazu sind noch nicht bekannt. In der Silvesternacht im vergangenen Jahr war ein IS-Mitglied in den Club am Bosporus gestürmt und 39 Menschen getötet. Gegen den Attentäter, der später identifiziert festgenommen worden war und mehrere Personen, die dem Täter halfen, die Gewalttaten vorzubereiten, wird gegenwärtig in Istanbul vor Gericht verhandelt. Der Haupttäter des Reina-Attentats der letzten Silvesternacht wird von Terrorismusexperten in der Türkei, aber auch international, als erster Auftragskiller des IS angesehen, da er seine Unrat wohl nicht als vermeintlicher IS-Überzeugungstäter, sondern für eine geldliche Entlohnung durchführte. Bereits an Dienstag hatte die türkische Polizei bei mehreren zeitgleichen Anti-Terror-Razzien in mehreren Teilen der Provinz Adana 12 mutmaßliche IS-Mitglieder festgenommen. Die am Dienstag Festgenommenen planten offenbar, während Feierlichkeiten zum Jahreswechsel Attentate unter Einsatz von Fahrzeugen und Messern zu begehen. Bei ihrer Festnahme hatten die türkischen Sicherheitsbehörden auch zahlreiche IS-Dokumente und Karten beschlagnahmt. Wegen Sicherheitsbedenken hatten die Istanbuler Behörden vergangene Woche Silvesterfeiern im zentralen Stadtteil Beyoğlu verboten. Das Verbot wurde inzwischen auf die ebenfalls zentral gelegenen Stadtteile Şişli und Beşiktaş ausgeweitet. Thomas Bernhard

Leistungsschutzrecht
„Google und Facebook gefährden Vielfalt der Presselandschaft“

Köln (ots) – Das in Deutschland geltende Leistungsschutzrecht soll zum Schutz der Verlage auch auf EU-Ebene gelten, fordert Axel Voss, rechtspolitischer Sprecher der konservativen Fraktion EVP in Brüssel, im „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Vielfalt der Presselandschaft werde durch digitale Plattformen wie Google und Facebook gefährdet. Laut Voss würden diese Anbieter „im großen Stil die Werbung der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage abgreifen, wenn sie deren Artikel, Reportagen oder Kolumnen auf ihre Seiten heben“. Die Unabhängigkeit der Presseunternehmen müsse daher verteidigt werden. Konkret gehe es darum, „dass die digitalen Plattformen sich mit den Verlagen zusammensetzen und klären, was sie für die Veröffentlichung der Artikel zu zahlen haben.“ Das passiere zur Zeit nicht. Aber es könne nicht sein, meint Voss, „dass die Leistungen der Künstler, Verlage, Autoren und Journalisten nicht fair honoriert werden“.

Kommentar
„Was, Ihr verbringt Weihnachten in der Türkei?“

Von Klaus Jurgens „Was, ihr verbringt Weihnachten in der Türkei?“ So oder ähnlich waren die Kommentare, die mir erwidert wurden, wenn meine diesjährigen Pläne für die Jahresabschlussferien unter Bekannten und Kollegen, die nicht in der Türkei leben, diskutiert wurden – leider jedoch nicht mit der gebotenen freundlich gemeinten Zustimmung, sondern mit diesem gewissen herablassenden Augenzwinkern, so nach dem Motto: „Seid Ihr noch ganz beisammen?“ Es bringt mich auf die sprichwörtliche Palme, nicht auf die wirklichen Palmen, die zu jeder Jahreszeit wunderbar die Strandpromenaden in Aydıns Didim oder Kuşadası zieren, wo meine wunderbar große türkische Familie ihre kleinen, nunmehr abbezahlten Zweitwohnsitze hat. Renovierungsbedürftig hier und da, aber Geld wächst nirgendwo auf Bäumen – also investiert man ein Jahr in einen neuen Gartenzaun, und im nächsten kauft man schönere Terrassenfliesen. Und dann vielleicht ein Jahr eher nichts. Normalität eben. Und genau darum geht es in diesem Artikel: Normalität! Plus etwas besonders Türkisches: ein Höchstmaß an Toleranz inklusive für Menschen mit anderem Glauben, obwohl wir ja eigentlich alle, Muslime und Christen, an denselben Gott glauben nur mit unterschiedlichen Interpretationen. All die weiter oben angesprochenen Missverständnisse können nur von daher rühren, dass allzu viele westliche Medienmitarbeiter sich selten bis niemals die Mühe machten, über die Türkei als Land für vier Jahreszeiten zu berichten, und auch darüber, wie die vielen Zehntausenden von deutschen und anderen europäischen Mitbürgern, die die Türkei zu ihrer neuen Heimat erklärt haben, eigentlich Weihnachten verbringen. Sie denken wohl, dass Normalität in der Türkei ein Fremdwort ist… falsch gelegen! Sie sollten einfach einmal verstehen, nachvollziehen wie ihr eigenes Land nach einem Militärputsch reagieren würde, nach einem Bombardement ihres eigenen Parlamentes. Und dennoch herrscht in der Türkei Normalität, da die Menschen intern mit den Terroristen aufgeräumt haben, aber alle ausländischen Gäste, Mitbewohner wie immer willkommen heißen. Wir sind alle Türken in diesem Sinne! Kein Terrorist kann jemals diese moderne Türkei aus den Angeln heben, seien Sie versichert. Also Weihnachten, Neujahr feiern in der Türkei, wie geht das? Ganz einfach gesagt: genau wie früher zu Hause auch, nur vielleicht noch viel schöner, zumindest aber immer mit diesem besonderen Türkei-Touch! Weihnachtszeit in der Türkei: Vorbild für friedvolles Miteinander, Toleranz Erstens: Die moderne Türkei des Jahres 2017 heißt Menschen mit anderen Glaubensbekenntnissen sehr herzlich willkommen. Ich selber als ein protestantischer Christ habe mich nie ausgegliedert gefühlt, wurde selten gefragt wie mein Glauben denn eigentlich aussieht, ob in eher ländlichen Regionen oder den tollen Metropolen dieses immer faszinierenden Landes: Was mir immer gesagt wurde, war: „Klaus, wie können wir Dir helfen Weihnachten so zu feiern, wie Du es gewohnt bist?“ Das beinhaltet die grüne Oase Bolu, die einst unser zu Hause war, die Hauptstadt Ankara, wo die Familie lebt, wenn es keine Semesterferien gibt, dann eine meiner Lieblingsstädte Van, die ich bereits mehrmals besuchen durfte, und dann natürlich auch die Expat-Hochburgen von Antalya entlang der ganzen südwestlichen Küste bis nach Izmir. Zweitens: Egal ob in einer rein „türkischen“ Nachbarschaft gemeint mit all meiner Liebe für unser Land, oder in eben einer unserer ebenso schönen Expat-Hochburgen, überall wird man Geschäfte mit Weihnachtsdekoration finden, überall gibt es dieselben Zutaten für das Weihnachtsmahl. Warum? Unsere türkischen Freunde feiern das Neue Jahr mit fast denselben festlichen Dekorationen wie wir unser Weihnachten feiern. Drittens: Türkische Menschen feiern ohnehin sehr gerne, die Türkei ist ein Land mit Menschen, die gerne zusammen sitzen, reden, lachen, reden und noch mehr lachen. Na, da passen wir zu Weihnachten und zum Jahresanfang doch bestens mit hinein. Viertens: Wenn wir alles dann zu ein hundert Prozent so wie früher zu Hause haben wollen, gibt es Weihnachtsmärkte, auch in führenden Hotels. Es gibt Weihnachtsmenüs in fast allen Restaurants an der südwestlichen Küste. Es gibt Supermärkte und Delikatessen, die all das offerieren, was wir benötigen, überall. Und dann mein persönliches Nummer 5, obwohl eher eine Reihe von Punkten: Sonne, zwar etwas kalt, aber immerhin Sonne, und die Chance zur Mittagszeit im Hemd auf einer Hotel-Terrasse auf Weihnachten anzustoßen? Türkei! Festliches Ambiente mit toll dekorierten Restaurants, um uns einfach rundum zu verwöhnen, aber immer mit diesem Palmenblick, diesem Meerblick, oder eben diesem Skiresort-Flair irgendwo dabei? Türkei! Zurück zum letzten Punkt: Skiresort-Flair Türkei? Aber sicher, die Liste von Top-Pisten ist schier endlos. „Was, Ihr verbringt Weihnachten in der Türkei?“ Wenn ich die glücklichen Gesichter meiner Familie, die genau dort zur Zeit weilt, als Gradmesser nehme – genauso wie seit 2004, genauso wie hoffentlich noch für viele, viele Jahre – na wo denn sonst? Und keine Angst – im Neuen Jahr 2018 schreibe ich auch wieder über die Politik, die Wirtschaft und alles andere, aber ich dachte, zum Jahresausklang darf man auch einmal etwas persönlicher werden – Alles Gute für das Neue Jahr 2018 an Sie, unsere geschätzten Leserinnen und Leser!

Auch interessant

– „Dann geht doch nach Hause!“ – Türkei-Deutsche widersprechen Serdar Somuncu: “Wir sind schon länger als eine Woche hier”

Der deutsch-türkische Comedian und Erdogan-Kritiker Serdar Somuncu wirft in Deutschland lebenden Anhänger des türkischen Präsidenten Ahnungslosigkeit vor. Sie würden niemals freiwillig selbst in der Türkei leben wollen oder es dort auch nur für eine Woche aushalten. Einige Leser widersprechen dieser Einschätzung.

Türkei-Deutsche widersprechen Serdar Somuncu: „Wir sind schon länger als eine Woche hier“
 
Klaus Jurgens
Klaus Jurgens – London School of Economics Postgraduate Degree Government. Vormals Uni-Dozent Ankara, Schwerpunkt BWL und KMU. Über zehn Jahre vor Ort Erfahrung Türkei. Zur Zeit wohnhaft in Wien. Politischer Analyst und freiberuflicher Journalist.

Bangladesch
Vor Typhoonsaison: Türkische Hilfsorganisation plant 2000 Häuser für Rohingya-Muslime

Cox (nex) – Eine in der Türkei ansässige Hilfsorganisation plant im Rahmen eines Wohnprojekts für Rohingya-Muslime den Bau von insgesamt 2.000 Häusern.

„Wir sind hier [in Bangladesch] wegen unserer Rohingya-Geschwister, der am meisten verfolgten Menschen der Welt“, gab Deniz Feneri-Chef Mehmet Cengiz in einer Erklärung bekannt.

Seit dem 25. August sind 650.000 Rohingya aus der westmyanmarischen Region Rakhine nach Bangladesch geflohen.

Sie versuchen den Sicherheitskräften Myanmars und buddhistischen Mobs zu entkommen, die Männer, Frauen und Kinder getötet, Häuser geplündert und Rohingya-Dörfer in Brand gesteckt haben.

Cengiz befand sich nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu zusammen mit dem stellvertretenden Leiter des Vereins Turan Yalcin sowie dem Koordinator für internationale Beziehungen Yavuz Inan im Grenzort Cox’s Bazar in Bangladesch, um das laufende Wohnungsbauprojekt seiner Organisation zu überprüfen.

„Wir haben ein 1000-Haus-Projekt für unsere Brüder auf die Beine gestellt“, so Cengiz.

Er dankte den Spendern für ihre Unterstützung und fügte hinzu, dass „mit der ersten Etappe wir hoffentlich 1.000 Familien in 1.000 Häusern unterbringen werden.“ Ziel sei der Bau von 2.000 Häusern. Der Verein wird laut Inan Rohingya-Flüchtlingen in den Lagern in Cox’s Bazar und Kutupalong bis zum Ende der Krise weiterhin unterstützen, heißt es weiter.

Nach Angaben der Ärzte ohne Grenzen wurden vom 25. August bis zum 24. September mindestens 9.000 Rohingya im Rakhine-Staat getötet.

In einem am 12. Dezember veröffentlichten Bericht teilte die größte internationale Organisation für medizinische Nothilfe mit, dass 71,7 Prozent der Todesfälle (6.700 Rohingya, darunter 730 Kinder unter 5 Jahren) durch Gewalt verursacht worden seien.

Auch interessant

– #ErdoganHelpRohingya – Internationale Stars bitten Präsident Erdogan um Hilfe – Türken gespannt auf deutsche Reaktionen

Internationale Stars bitten Präsident Erdogan um Hilfe – Türken gespannt auf deutsche Reaktionen

Naher Osten
Yıldırım: Türkei und Saudi-Arabien Schlüsselländer für dauerhaften Frieden

0
„Die Türkei und Saudi-Arabien sind Schlüsselländer für einen dauerhaften Frieden in der Region“ Riad (nex) –  Der türkische Ministerpräsident Binalı Yıldırım hält ein gemeinsames Vorgehen dieser beiden Länder für den regionalen und globalen Frieden für unbedingt notwendig. Yıldırım stand zum Abschluss seines Besuchs in Saudi-Arabien im Gästehaus der Regierung in Riad im Rahmen einer Pressekonferenz für Fragen der Journalisten zur Verfügung. Dabei bewertete der türkische Ministerpräsident seinen Besuch in Saudi-Arabien zwar als kurz, jedoch außerordentlich produktiv. In den vorhergehenden Gesprächen hatte Yıldırım jeweils in Vier-Augen-Gesprächen mit dem saudischen König Salman Bin Abdul Aziz Al Saud und dem Verteidigungsminister des Landes, Muhammed Bin Salman, Themen wie Irak, Syrien, Palästina, Israel und den anhaltende Bürgerkrieg im Jemen, sowie die Entwicklung in Libyen erörtert. Auch bei den sich noch zusätzlich abführenden Gesprächen beider Delegationen spielten diese Themen eine breite Rolle. Dabei, so war sowohl von den saudischen, als auch türkischen, Gesprächsteilnehmern zu hören, ging es jedoch nicht nur darum, den entsprechenden Status quo zu erörtern, sondern auch um die Erarbeitung und Erörterung, sowie Abstimmung, von Vorschlägen und Maßnahmen zur Lösung der bestechenden Probleme der Region. In diesem Zusammenhang wurde, nicht nur von Binalı Yıldırım betont, dass ein gemeinsames Vorgehen dieser beiden Länder für den regionalen und globalen Frieden unbedingt notwendig sei. Im Hinblick auf die bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Saudi-Arabien sagte Yıldırım, “Wir haben darüber gesprochen, wie wir unsere bilateralen Beziehungen weiter vorantreiben können und in welchen Bereichen es Möglichkeiten einer Zusammenarbeit gibt. Insbesondre haben wir den Ausbau unseres bilateralen Handels erörtert.“ Wie Yıldırım bekanntgab, „wird der saudische Kronprinz in naher Zukunft die Türkei besuchen“. Auch werde es weiterhin regelmäßige Gesprächsrunden und Kontakte hochrangiger Regierungsvertreter der Türkei und Saudi-Arabiens geben. Schließlich wolle man der Verantwortung in der Region gerecht werden und eine friedliche Entwicklung vorantreiben. Thomas Bernhard

Auch interessant

– Erdogans Afrika-Reise – Sudan übergibt Sawakin-Insel an die Türkei

Sudans Staatspräsident Omar al-Baschir habe seinem türkischen Amtskollegen zugestimmt, die sudanesische Sawakin Insel für Wiederaufbauarbeiten vorübergehend an die Türkei zu übergeben.

Sudan übergibt Sawakin-Insel an die Türkei

ADV-Prognose
Reisen: Rekordjahr für deutsche Flughäfen

Düsseldorf (ots) – Nie zuvor sind von deutschen Flughäfen so viele Passagiere abgeflogen wie im Jahr 2017. Das geht aus der noch unveröffentlichten Prognose des Flughafenverbandes ADV hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach rechnen die Experten bis Silvester mit 235 Millionen Passagieren. 2016 waren es noch 224 Millionen. Auch bei der Flugfracht zeichnet sich mit acht Prozent Wachstum ein Rekord ab: Erstmals könnten mehr als fünf Millionen Tonnen bewegt worden sein. Auch für 2018 zeigen sich die deutschen Flughäfen optimistisch. Die ADV-Prognose geht für 2018 von einem Wachstum der Passagiernachfrage von 4,2 Prozent und des Luftfrachtaufkommens von 5,1 Prozent aus. Das Wachstumstempo in den Flugbewegungen verstetige sich bei einem Prozent, hieß es. „Die Mehrheit der deutschen Flughäfen befindet sich auf Wachstumskurs“, sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. Dies sei keine Selbstverständlichkeit. „Weiterhin belastend wirken die Marktaustritte von wichtigen Playern im Luftverkehr und die hemmenden ordnungspolitischen Rahmenbedingungen.“ Das hohe Verkehrsaufkommen an deutschen Flughäfen erhalte seine Impulse aus der anhaltend hohen Nachfrage – insbesondere aus Europa und dem internationalen Langstreckenverkehr. So erwartet der Verband einen besonders starken Anstieg im Europa-Verkehr mit einem Plus von 5,5 Prozent auf dann über 150 Millionen Passagiere. Ein Anstieg von 4,6 Prozent wird für Flüge auf andere Kontinente vorhergesehen, 2018 könnte damit das Volumen bei 43 Millionen Passagieren liegen. Zurückhaltend sind die ADV-Prognosen hingegen für den innerdeutschen Verkehr und für die Zahl der Flugbewegungen an den deutschen Flughäfen. Für beide Kennzahlen geht der Verband im kommenden Jahr von Stagnation aus.

Auch interessant

– Wirtschaft – 1 Billion-Marke: Deutsche Exporte brechen Rekord

Die deutschen Exporte haben so früh wie noch nie in einem Jahr die Marke von einer Billion Euro geknackt.

1 Billion-Marke: Deutsche Exporte brechen Rekord

Steuerpolitik
DIHK-Chef Schweitzer: Steuersenkung auch für Besserverdienende

Düsseldorf (ots) – DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat die SPD aufgefordert, ihre Pläne für einen höheren Spitzensteuersatz fallen zu lassen und auch Besserverdienende steuerlich zu entlasten. „Die SPD wird ihre Steuererhöhungspläne begraben müssen, weil es sich Deutschland einfach nicht leisten kann, im Zukunftswettbewerb mit anderen Industrieländern wie den USA und Frankreich ins Hintertreffen zu geraten“, sagte Schweitzer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Man kann nicht Sonntag in der Kirche sagen, der Mittelstand ist mir heilig, und am Montag im Bundestag die Steuern für den Mittelstand erhöhen“, sagte der Chef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). „Die USA senken ihre Unternehmenssteuerbelastung gerade auf insgesamt 25 Prozent, die Franzosen senken auch und die Briten wollen runtergehen auf 17 Prozent“, sagte Schweitzer. „Wenn wir wettbewerbsfähig bleiben wollen, brauchen wir eine Steuerreform mit deutlichen Entlastungen der Wirtschaft“, erklärte er. Dies gehe nur über eine Einkommensteuersenkung auch für Besserverdienende. „80 Prozent der Unternehmen in Deutschland sind Personengesellschaften. Sie zahlen Einkommensteuer, und viele von ihnen fallen unter den Spitzensteuersatz“, sagte Schweitzer. Auch die Körperschaft- und die Gewerbesteuer müssten gleichzeitig gesenkt werden. Der Abbau des Solidaritätszuschlags müsse ebenfalls stufenweise fallen. „Die Koalition wird beides tun müssen“, sagte Schweitzer. „Der Soli hat seinen Zweck erfüllt.“

Erdogans Afrika-Reise
Sudan übergibt Sawakin-Insel an die Türkei

0
Khartum (nex/aa) – Sudans Staatspräsident Omar al-Baschir habe seinem türkischen Amtskollegen zugestimmt, die sudanesische Sawakin-Insel für Wiederaufbauarbeiten  vorübergehend an die Türkei zu übergeben. Das gab Recep Tayyip Erdogan gegenüber türkischen Medien am heutigen Montag bekannt. Dies würde den Umra-Tourismus über den Sudan nach Saudi-Arabien fördern. Die Umra ist die kleine islamische Pilgerfahrt nach Mekka, die im Gegensatz zu der großen, dem Hadsch, jederzeit im Jahr durchgeführt werden. Sawakin, einer der ältesten Seehäfen Afrikas, wurde seinerzeit von afrikanischen Muslimen genutzt, die zu einer Pilgerfahrt in die heilige Stadt Mekka in Saudi-Arabien aufbrachen. Die Osmanen nutzten die Hafenstadt, um die Provinz Hedschas im heutigen westlichen Saudi-Arabien vor Angreifern zu schützen, die über das Rote Meer kamen. „Sie sollten uns die Insel für eine Weile überlassen und wir werden sie in ihrer ursprünglichen Form wieder aufbauen und wiederbeleben. Mein Bruder Omar al-Baschir sagte okay“, so Erdogan in einer Rede auf dem türkisch-sudanesischen Wirtschaftsforum. Er habe al-Baschir den Vorschlag während eines gemeinsamen Besuchs der Insel gemacht. Erdogan fügte hinzu, dass türkische Pilgerreisende für einen Besuch zuerst auf der Insel landen könnten, um von dort aus mit der Fähre weiter nach Dschidda zu reisen. Dies würde die Beziehungen zwischen dem Sudan und der Türkei weiter stärken und die „Geschichte wieder aufleben lassen“, so Erdogan. Bei dem in türkischen Medien als „historisch“ bezeichneten Besuch Erdogans im Sudan haben sich die beiden Länder darauf geeinigt, einen strategischen Kooperationsrat einzurichten und den Handel zu intensivieren. Das aktuelle jährliche Handelsvolumen von 500 Mio. US-Dollar soll zunächst auf 1 Mrd. und in den kommenden Jahren auf 10 Mrd. US-Dollar gesteigert werden. „Wir ermutigen Geschäftsleute, im Sudan zu investieren“, sagte Erdogan auf einer gemeinsamen Pressekonferenz und fügte hinzu, dass sein Land sich des wirtschaftlichen Potenzials des Sudan bewusst sei.

Auch interessant

– Umfrage – Präsident Erdogan beliebtester Politiker des Nahen Ostens

Eine Umfrage des in Washington D.C ansässigen amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Pew Research Center ergab, dass den Befragten zufolge die Türkei unter den Ländern mit dem größten Einfluss in der Politik des Nahen Ostens den höchsten Anstieg verzeichne.

Präsident Erdogan beliebtester Politiker des Nahen Ostens