Türkei
Soldat Bülent Alp bei PKK-Angriff ums Leben gekommen
Hakkari (nex) – Bei einem Anschlag der Terrororganisation PKK in der südosttürkischen Provinz Hakkari, ist am Sonntag ein Soldat der türkischen Streitkräfte ums Leben gekommen.
Die Milizen seien vom Irak aus ins türkische Staatsterritorium eingedrungen und hätten bei Cukurca eine Militärbasis angegriffen. So eine namentlich nicht genannte Person aus Militärkreisen gegenüber türkischen Medien. Bei dem Angriff habe ein Granatsplitter den Soldaten Bülent Alp am Hals getroffen. Er sei später im Krankenhaus von Hakkari der Verletzung erlegen.
Die 1978 gegründete PKK hatte seit den 1980-er Jahren gegen die Türkei für die Gründung eines unabhängigen kurdischen Staates gekämpft. Später änderte sie ihr Ziel und verlangt seitdem die Autonomie der überwiegend von Kurden bewohnten Regionen der Türkei.
Die von den USA, der Türkei und den USA als Terrororganisation eingestufte PKK nahm im Juli 2015 ihren 30-jährigen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat wieder auf.
Seitdem sind Tausende Menschen bei PKK-Anschlägen in der Türkei gestorben.
Der deutsche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte im Juli dieses Jahres Fehler Deutschlands bei der Bekämpfung der Propaganda der Terrororganisation PKK eingeräumt.
Gabriel glaube, die Türkei habe damit recht, Deutschland zu warnen und zu fordern, nicht zuzulassen, dass die PKK Propagandaaktivitäten in Deutschland durchführe, hatte er auf einer Pressekonferenz im Bundesaußenministerium erklärt.
Er denke auch, dass es inakzeptabel sei, Auftritte türkischer Politiker zu verbieten, während gleichzeitig Plakate mit Öcalan-Porträts zugelassen würden, so Gabriel weiter. Er spielte damit auf Versammlungen von PKK-Anhängern in Deutschland an, bei denen Flaggen der Terrorgruppe und des Gründers Abdullah Öcalan zur Schau getragen wurden.
Deutschland hat die PKK 1993 als Terrororganisation eingestuft, aber die Behörden sträuben sich dagegen, strenge Maßnahmen gegen deren Propaganda, Finanzierung und Rekrutierungsaktivitäten einzuleiten. Auch in der EU und den USA wird sie als Terrororganisation gelistet. Die PKK sei nicht nur für die Türkei, sondern auch für Deutschland eine Bedrohung, warnte der Bundesaußenminister.
Tourismus
Türkei: Deutsche Reisebuchungen für Sommer um 70 Prozent gestiegen
Von Thomas Bernhard
Im Jahr 2016 geriet die Qualitätsmarke ‚Urlaub in der Türkei‘ durch verschiedene Probleme wie beispielsweise dem niedergeschlagenen Putschversuchs und Terroranschläge in die Krise. Gab bereits die Saison 2017 wieder Grund zur Hoffnung, könnte das laufende Jahr, zumindest hinsichtlich der Gästezahl, diese Krise zu Ende gehen. Auch die Deutschen, vor allem Familien mit Kindern, kommen wieder in die Türkei. Die Hotels an der türkischen Riviera stellen für die im April beginnende Saison vermehrt ein.
Gegenwärtig ist es an der türkischen Riviera nicht gerade überfüllt und die
Strände sind leer, sowie die meisten Hotels geschlossen. Aber, das ist kein Wunder, auch wenn es hier mit durchschnittlichen 15° am Tag weitaus angenehmer ist, als in Deutschland, die Saison beginnt zumeist erst im April eines Jahres.
Und doch ist man nicht nur in der Provinzhauptstadt Antalya, sondern auch in den Urlaubsregionen drum herum, guten Mutes, was die Saison 2018 angeht. Erwartet man doch in der Region in diesem Jahr einen Anstieg der Touristen-Zahl auf über 14 Millionen. Auch der Anteil deutscher Urlauber dürfte, ausgehend von einem sehr starken Ansteigen der Zahl der so genannten Frühbucher in Deutschland, wieder ebenso stark ansteigen. Besonders deutsche Familien mit Kindern haben sich schon jetzt für einen Türkei-Urlaub in 2018 entschieden und Diesen fest gebucht.
Besonders im vergangenen Dezember und jetzt im Januar können die internationalen Touristik-Unternehmen förmlich einen Run der Frühbucher auf Urlaub an der türkischen Riviera verzeichnen. Und auch die dortigen Hotels reagieren bereits und stellen überproportional Personal ein.
Wie Europas größter Reiseveranstalter TUI am vergangenen Mittwoch mitteilte seien Buchungen für den kommenden Sommer im Vergleich zum Vorjahr um 70 Prozent gestiegen.
„Nach zwei Jahren des Rückgangs ist die Türkei wieder ein beliebtes Reiseziel für deutsche Urlauber geworden, mit einem Buchungsplus von 70 Prozent zu Beginn der Saison“, sagte der deutsche Reiseveranstalter in einer Pressemitteilung.
Der TUI-Konzern kündigte Hunderte von zusätzlichen Flügen nach Antalya, dem beliebtesten Reiseziel der Türkei, an und fügte fast 100.000 Sitzplätze aus den deutschen Städten Hamburg, Hannover, Frankfurt, Leipzig, Düsseldorf, Köln, Nürnberg, München und Stuttgart hinzu.
Bereits 2017 stiegen die Zahlen der Buchungen, besonders aus Russland, aber auch aus Deutschland, wieder an und das obwohl Kreise der deutschen Politik aus verschiedenen Gründen das Gegenteil erwirken wollte. 2017 allerdings wurde dieser Anstieg, besonders am deutschen Markt, über vermehrte Buchungen der Türkei über Last Minute-Angebote zu besonders günstigen Preiskonditionen erreicht. Beim mittelständischen Touri-Unternehmen Bentour, mit Sitz in der Schweiz, gab es beispielsweise, wie bei vielen Anderen auch, 2016 eine Woche Antalya für 350 Euro all inklusive.
Bentour-Geschäftsführer Deniz Ugur in einem aktuellen Beitrag der deutschen ARD:“Diese Preise sind natürlich nicht stellvertretend für die Preise, die eigentlich gebraucht werden, um alle Leistungsträger ordentlich zu bezahlen. Richtig ist, dass ein Flug im Minimum 200 bis 250 Euro im Einkauf kostet. Zusätzlich kosten gute Hotels pro Woche auch pro Person mindestens 300 bis 500 Euro im Einkauf. Dazu kommen noch Transferleistungen usw.“ Preise von 350 Euro pro Reise hätten den wahren Kosten also nicht entsprochen.
Wie die Niedrigpreise trotzdem möglich waren, erklärt Alaattin Özyürek von der halbstaatlichen Entwicklungsagentur WDMA in Antalya: „Die Regierung hat zwar nicht die Hotels direkt unterstützt, aber die Fluggesellschaften und die Reiseveranstalter. Da hilft sie indirekt. „Keines der 2500 Hotels in Antalya habe schließen müssen, sagt er. Aber natürlich wurden damals Mitarbeiter entlassen. Jetzt sollen sogar noch zusätzliche Leute eingestellt werden.
Nun sind „die Erwartungen an das Jahr 2018 sehr hoch“, allein schon wegen der Frühbuchungen. So manches der Touristik-Unternehmen vermeldet jüngst da sogar einen Anstieg zu Jüngsten des Türkei-Urlaubs un über 200%. Auch deutsche Touristen buchen wieder die Türkei, wurde es doch an anderen Urlaubszielen sehr voll und teuer. Eine Familie bezahlte vergangenen Sommer für zehn Tage Spanien im Durchschnitt gut 5000 Euro, in der Türkei waren es 3000 Euro.
Außerdem gab es in den vergangenen Monaten keine Anschläge mehr. Und für etwaige und reale innenpolitische Probleme in den Urlaubsländern interessieren sich Pauschalurlauber, auch aus Deutschland, sofern das Thema Sicherheit nicht direkt tangiert ist, selten. Da sind eben eher, neben dem Preis, Themen wie Service, Atmosphäre, Wetter und Ähnliches maß- und ausschlaggebend.
Und gerade da, in der Summe dieser Gründe ist die gastfreundliche Türkei ohnehin führend. Das wissen nicht nur dortige Stammgäste und die Familien; mit und ohne Kinder.
Studie
„Viele Selfies können Anzeichen einer psychischen Störung sein“
Von M. Arslan
Der Begriff „Selfitis“ wurde erstmals im Jahr 2014 von der britischen Tageszeitung Daily Telegraph verwendet, um Menschen zu verspotten, die ständig Selfies machten. Nach drei Jahren glauben Psychologen, dass „Selfitis“ zu einer echten psychischen Krankheit geworden ist und sagen, dass Menschen, die an „Selfitis“ leiden, professionelle Hilfe suchen sollten
Um auf das wachsende Problem aufmerksam zu machen, hatten sich die Nottingham Trent Universität in Großbritannien und das Thiagaraja Institut in Indien entschlossen, das Phänomen wissenschaftlich zu untersuchen.
Die Ergebnissen der Studie zeigt nach Auffassung der beteiligten Wissenschaftler und Psychologen, dass „Selfitis“ tatsächlich eine psychische Störung ist und ernst genommen werden sollte.
Die Studienteilnehmer stammen überwiegend aus Indien. Das Land kann was Selfies angeht auf ein negativ Rekord blicken. Dort soll es die meisten Selfie-Opfer geben – umgekommen durch waghalsige und lebensgefährliche Selfies.
Der Studie zufolge gibt es drei Arten von Selfitis. Die leichteste Form der psychischen Erkrankung könne man, so die Ergebnisse der Studie, bei Personen erkennen, „die täglich drei Selfies machen, diese aber nicht auf den sozialen Netzwerken posten“. Wohingegen Personen, die regelmäßig ihre Selfies im Internet teilen, unter akuter Selfitis leiden sollen.
Der schwerste Fall sei die chronische Selfitis. „In diesem Fall posten die Betroffenen bis zu sechs Mal am Tag ihre Bilder in den sozialen Medien“.
Die Psychologen führen diese Art von Erkrankung auf einen Mangel an Selbstvertrauen und dem Gefühl dazu zu gehören, zurück.
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Syrien
200.000 Kinder in Ost-Ghouta eingeschlossen
Damaskus – Die syrische Stadt Ost-Ghouta ist seit viereinhalb Jahren eingekesselt und steht unter Dauer-Bombardement: Unter den 400.000 eingekesselten Menschen befänden sich 200.000 Kinder, melden die SOS-Kinderdörfer weltweit. Sie seien in akuter Gefahr. „Die Gewalt ist vergleichbar mit dem Horror, den die Welt in Aleppo gesehen hat“, sagt Mohammad Massoud, ein Mitarbeiter der SOS-Kinderdörfer vor Ort.
Die Hilfsorganisation fordert deshalb alle Konfliktparteien dringend auf, die sichere und sofortige Evakuierung aller Kinder zuzulassen. Die Helfer schätzen, dass Hunderte Mädchen und Jungen gefährlich mangelernährt sind. Knapp 300 Menschen, darunter knapp 140 Kinder und 65 Kleinkinder unter 5 Jahren, würden in akuter Lebensgefahr schweben und müssten dringend medizinisch behandelt werden.
Das SOS-Kinderdörfer -Team steht in unmittelbarer Näher der belagerten Gebiete bereit, um Hilfe zu leisten: „Wir erwarten, dass Tausende Familien auf unsere sofortige Hilfe angewiesen sind, wenn die Belagerung vorbei ist“, sagt Massoud.
„Jungen und Mädchen, die die Belagerung überlebt haben, tragen schlimmste seelische Verletzungen mit sich – neben der medizinischen Versorgung wird dann deren psychologische Betreuung oberste Priorität haben.“
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– Syrien – Bei russischen Luftangriffen weitere Frauen und Kinder ums Leben gekommen
In den letzten zwei Monaten sind trotz eines Deeskalationsabkommens bei Angriffen des russischen Militär und den Streitkräften des Assad-Regimes auf Ost-Ghouta, ein Vorort von Damaskus, mindestens 329 Zivilisten getötet worden. Unter den Opfer soll es zahlreiche Frauen und Kinder geben.
Bei russischen Luftangriffen weitere Frauen und Kinder ums Leben gekommen
Syrien
Bei russischen Luftangriffen weitere Frauen und Kinder ums Leben gekommen
Idlib (nex) – In den letzten zwei Monaten sind trotz eines Deeskalationsabkommens bei Angriffen des russischen Militärs und den Streitkräften des Assad-Regimes auf Ost-Ghouta, einen Vorort von Damaskus, mindestens 329 Zivilisten getötet worden. Unter den Opfern soll es zahlreiche Frauen und Kinder geben. Das teilte eine in London ansässige NGO am Sonntag in einer Erklärung mit.
In der Zeit zwischen dem 14. November und 11. Januar sind demnach bei Angriffen der Assad-Armee auf Ost-Ghouta 297 Zivilisten und bei Luftangriffen des russischen Militärs 32 Zivilisten ums Leben gekommen, so die Mitteilung der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR). Insgesamt seien laut SOHR in diesem Zeitraum in Ost-Ghouta 79 Kinder und 54 Frauen ums Leben gekommen sowie acht Moscheen, vier Schulen, sechs medizinische Zentren und 13 Märkte zerstört worden.
Des Weiteren seien auch bei russischen Luftangriffen auf die nordwestsyrische Provinz Idlib am vergangenen Freitag und gestrigen Samstag mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Organisation „Weißhelme“ am Samstag mit.
Demnach seien neun Menschen bei einem Angriff auf Khan al-Subul in der Provinz Idlib getötet und zehn weitere verletzt worden. Die Angriffe seien am gestrigen Samstag in Wohngebieten der Provinz fortgesetzt worden, gab Weißehelme-Chef Yusuf bekannt und ergänzte:
„Heute [Samstag] am Mittag sind mindestens fünf Menschen, darunter zwei Frauen und ein Kind, bei Luftangriffen russischer Kampfflugzeuge in Idlibs Kafer Battih und Sarjah ihr ums Leben gekommen.“
Die Rettungsarbeiten in dem Gebiet seien beendet und die Verletzten in Gesundheitszentren verlegt worden, so Yusuf weiter. Auch ein Zivilverteidigungszentrum im Distrikt Arihah sei beim Angriff beschädigt worden, sagte er.
Die Organisation Weißhelme ist eine private Zivilschutzorganisation von Freiwilligen in Syrien.
Während eines Treffens in der kasachischen Hauptstadt Astana am 4. Mai vergangenen Jahres unterzeichneten die Garantiemächte Russland, Türkei und Iran eine Vereinbarung zur Einrichtung einer Deeskalationszone in Syrien, die auch Idlib im Nordwesten Syriens an der türkischen Grenze einschließt.
WHO: Drei Millionen Menschen mit Verletzungen und Behinderungen in Syrien
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Handicap International (HI) machen auf die Bedürfnisse der geschätzten drei Millionen Menschen aufmerksam, die in Syrien mit Verletzungen und Behinderungen leben. Sie rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Unterstützung für Reha-Maßnahmen und die Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu erhöhen. Schätzungen zufolge werden jeden Monat 30.000 Menschen in Syrien verletzt; insgesamt sind nach über sechs Jahren des Konflikts 1,5 Millionen Menschen verletzt worden. Weitere 1,5 Millionen Menschen leben mit einer bleibenden Behinderung, einschließlich der 86.000 Menschen, deren Verletzungen zu Amputationen geführt haben. Da der Konflikt unter dem intensiven Einsatz von explosiven Waffen in bewohnten Gebieten tobt, besteht aufgrund der explosiven Kontaminierung im ganzen Land ein hohes Unfallrisiko. Immer mehr Menschen suchen nach Reha-Versorgungsleistungen, die jedoch immer weniger vorhanden sind. Weniger als die Hälfte aller öffentlichen Krankenhäuser und Gesundheitseinrichten in Syrien sind noch in Betrieb. Die meisten von ihnen sind zu schlecht ausgestattet, um Menschen mit Verletzungen zu behandeln und Menschen mit Behinderung weiter unterstützen zu können. Nur zwei Reha-Zentren für körperliche Rehabilitation bieten landesweit Prothesen an (in Damaskus und Homs). Dieser stark eingeschränkte Zugang zu medizinischer Versorgung führt dazu, dass die Verletzungen vieler Menschen zu lebenslangen Beeinträchtigungen werden, die mit angemessener und zeitnaher Behandlung vermieden werden könnten. Ohne Zugang zu geeigneter Reha-Versorgung enden bis zu ein Drittel der Verwundungen in langfristigen oder lebenslangen Behinderungen. Die WHO und HI unterhalten eine für vier Jahre angelegte strategische und gut funktionierende Partnerschaft, die die Unterstützung für Verwundete oder Menschen mit Behinderung in Syrien ausweitet. Das Projekt wird den Zugang zu lebensrettenden Reha-Maßnahmen für Menschen mit Verletzungen verbessern und damit das Risiko senken, dass sich Komplikationen entwickeln und bleibende Behinderungen entstehen. Weiterhin wird es den Zugang zu Reha-Maßnahmen für alle in Syrien ausweiten. Zudem wird es die Kapazitäten und die Belastbarkeit des lokalen Gesundheitssystems stärken. “Gerade Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen dürfen bei Konflikten nicht vergessen werden, da sie besonders schutzbedürftig sind. Der Bedarf an Unterstützung für Menschen, die ihr Leben lang mit den Folgen dieses Konfliktes leben werden, wächst in Syrien ständig”, sagt Susanne Wesemann Geschäftsführerin von Handicap International. “Ein Drittel der Opfer von explosiven Waffen sind Kinder: Was wird in den nächsten zehn oder fünfzehn Jahren mit diesen Kindern geschehen? Werden sie eine Chance auf Bildung haben? Werden sie berufliche Möglichkeiten haben und in der Lage sein, für ihre Familien zu sorgen? Wie werden sie in die Gesellschaft integriert werden? Es wird immer wichtiger, dass wir Antworten auf diese Fragen finden. Diese Kinder müssen die Möglichkeit haben, ihr volles Potenzial zu entwickeln. Und es ist unsere Aufgabe als humanitäre Akteure sicherzustellen, dass Menschen mit Verletzungen und Behinderungen nicht vergessen werden”, sagt Dr. Michel Thieren, Regionaldirektor der Nothilfe bei der WHO. Über Handicap International: Seit Januar 2013 arbeitet Handicap International mit Partnern vor Ort, um die vom syrischen Konflikt betroffene Bevölkerung zu unterstützen. Die Organisation ist einer der Hauptakteure in der Versorgung der syrischen Bevölkerung mit physischer Rehabilitation. Sie unterstützt Gesundheitseinrichtungen außerdem bei der psychosozialen Versorgung. Schließlich führt Handicap International Aufklärung über die Risiken durch explosive Kriegsreste durch. Über die WHO: Die Weltgesundheitsorganisation WHO leitet das Gesundheitscluster in Syrien, das internationale Nicht-Regierungs-Organisationen und UN-Organisationen zusammenbringt, um die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung und Verletzungen besser einzuschätzen und auf sie einzugehen. Die Bemühungen der WHO zur Unterstützung der Versorgung von Menschen mit Behinderung werden geleitet von den übergeordneten Prinzipien und Ansätzen, die im globalen Aktionsplan für Behinderung 2014-21, dem Weltbericht über Behinderung und der UN-Behindertenrechtskonvention dargelegt werden.
Österreich
Erste Türken verlieren ihren österreichischen Pass
Von Thomas Bernhard
Österreichische Behörden prüfen derzeit offenbar zu Tausenden, ob in der Alpenrepublik lebenden Menschen mit türkischem Migrationshintergrund ihr dortiges Aufenthaltsrecht entzogen bekommen. Im österreichischen Bundesland Salzburg wurde bereits zehn „Doppelstaatlern“ die Staatsbürgerschaft Österreichs „aberkannt“
Allein im Bundesland Salzburg sind, nach einem Bericht der „Salzburger Nachrichten“ vom Mittwoch dieser Woche, rund 800 Fälle von dort lebenden Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft und türkischem Migrationshintergrund in den Fokus der Behörden Österreichs geraten. Dieser Personenkreis wird nämlich, wenn gleich oftmals ohne direkte Beweise, unterstellt, zusätzlich zur österreichischen Staatsbürgerschaft auch einen türkischen Pass zu besitzen.
Und genau das, halten in Österreich immer mehr Landesbehörden für grundsätzlich illegal. Den Umstand, dass das entsprechende Gesetz, welches eine solche doppelte Staatsbürgerschaft untersagt, zahlreiche Ausnahmemöglichkeiten bietet, blenden diese Landesbehörden dabei besonders bei türkischstämmigen Menschen mit österreichischen Pass, wohl aus politischen Gründen, vollkommen aus.
Seit einigen Monaten prüft die Salzburger Landesverwaltung nun in diesen erwähnten ca. 800 Fällen, ob türkische Staatsbürger verbotenerweise gleichzeitig auch die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Beamte des österreichischen Bundeslandes arbeiten die Liste ab und schreiben täglich mehrere Personen an. Die Türken werden in diesen Schreiben dazu aufgefordert, Stellung zu nehmen und einen Auszug aus dem türkischen Personenstandsregister (Nüfus) vorzulegen.
Nach den Worten von Michael Bergmüller, dem Leiter des Referates Wahlen und Staatsbürgerschaft der Salzburger Landesverwaltung, habe man bisher im Bundesland zehn Personen festgestellt, deren österreichische Staatsbürgerschaft „somit illegal ist“.
Die Betroffenen müssen sich daher um einen neue Aufenthaltserlaubnis in Österreich „kümmern“ oder das Land verlassen. „Das“, so Burgstaller in den Salzburger Nachrichten reichlich juristisch spitzfindig, „ist keine Entziehung der [österreichischen] Staatsbürgerschaft. Sondern wir stellen fest, dass sie durch den freiwilligen Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft zum damaligen Zeitpunkt bereits automatisch die österreichische Staatsbürgerschaft verloren haben“.
Einige der derart bisher Betroffenen nehmen die Entscheidung der österreichischen Behörden so aber nicht hin und haben Beschwerde eingelegt, werden notfalls auch vor Gericht ziehen.
In Kürze wird sich dann wohl das zuständige Landesverwaltungsgericht und dann in der nächsten Instanz der österreichische Verwaltungsgerichtshof damit befassen müssen. Letztlich wären auch entsprechende Beschwerden auf europäisch-juristischer Ebene nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich.
Schließlich wenden die Behörden in Österreich derartige Schritte, zumindest gegenwärtig, nur gegen Meschen mit österreichischem Pass und türkischen Migrationshintergrund an. Entsprechende andere „österreichische Doppelstaatler“ blieben bisher unbehelligt.
Ferner stellen die Ämter der Alpenrepublik die Grundzüge der juristischen Beweislast damit vollkommen auf den Kopf; nicht mehr der Staat muss dem Bürger nachweisen, etwas Verbotenes getan zu haben, in Österreich müssen Menschen plötzlich nachweisen, nichts Verbotenes zu tun. Zumindest Menschen mit türkischem Migrationshintergrund.
Und, wie bereits erwähnt, die Ausnahmen unter welchen doch eine solche doppelte Staatsbürgerschaft in Österreich möglich ist, verleugnet man dort offenbar vollkommen. Diese sind beispielsweise (in schönsten Amtsdeutsch) auf der Internetseite “ http://botschaft.austria.org/doppelstaatsbrgerschaft/“ enthalten [ohne juristische Gewähr seitens von Redaktion und Verlag dieses Artikels]
USA
New Orleans stimmt Boykott-Aktion gegen Israel zu
New Orleans (nex) – Der Stadtrat von New Orleans, der größten Stadt des US-Bundesstaats Louisiana, hat nach einem Jahr der Proteste und des Drucks der Gemeinde am gestrigen Donnerstag einstimmig beschlossen, die internationalen Menschenrechte zu verankern. Das berichten US-Medien.
Im vergangenen Monat hatte das Palästinensische Komitee für Solidarität New Orleans (Palestine Solidarity Committee NOPSC) als Teil einer Kampagne zum Boykott und zur Sanktionierung Israels für die Besetzung palästinensischer Gebiete vom Stadtrat die Verabschiedung einer Resolution verlangt, welche die Stadt dazu auffordert, Geschäfte mit Unternehmen zu unterlassen, die von Menschenrechtsverletzungen profitieren und internationales Recht verletzen.
Bürgermeisterin Latoya Cantrell hat gestern die Resolution R-18-5 eingeführt und verabschiedet. Die palästinensische Community von New Orleans feierte die Entscheidung des Rates.
„Als Palästinenser und Student in New Orleans möchte ich nicht sehen, dass die Stadt, in der ich lebe, mit Firmen zusammenarbeitet, die vom Leiden und der Besatzung meines Heimatlandes profitieren“, sagt Marco Saah, der an der Universität Loyola studiert.
Die heutige Abstimmung des Stadtrats ist ein erster Schritt, um die Mittäterschaft der Stadt New Orleans bei Menschenrechtsverletzungen zu beenden und Unternehmen dafür zur Verantwortung zu ziehen, Israels illegale Besetzung zu unterstützen.“
Unternehmen wie Caterpillar und Hewlett-Packard Enterprise operieren in New Orleans und sind häufig Ziel von Kampagnen für soziale Gerechtigkeit.
Caterpillar-Bulldozer werden zur Zerstörung von palästinensischen Häusern und Ackerland eingesetzt, die Technologie von Hewlett-Packard wird in Israels Militär-, Polizei- und Gefängnissystem sowie der Verwaltung des diskriminierendem Bevölkerungsregisters des Landes verwendet.
Mit dieser Resolution tritt der Stadtrat von New Orleans einer Reihe amerikanischer Städte, Kirchengruppen und akademischer Vereinigungen bei, die die Rechte der Palästinenser unterstützen.
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– Meinung – Israels Justizministerin: Zionismus wird sich nicht individuellen Rechten unterwerfen
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Türkei
Außenministerium spricht Reisewarnung für USA aus
Ankara (nex) – Das türkische Außenministerium hat am Freitag wegen der Gefahr von möglichen Terroranschlägen eine Reisewarnung für die USA ausgesprochen.
Türkische Staatsbürger werden aufgefordert, ihre Reisepläne zu überdenken und nötige Vorkehrungen gegen mögliche Bedrohungen zu treffen, denen sie in den Vereinigten Staaten ausgesetzt sein könnten.
„Wir beobachten eine zunehmende Zahl von Terroranschlägen und Gewalttaten in den Vereinigten Staaten“, sagte das Ministerium in einer Erklärung.
In der Erklärung werden Bombenanschläge, Amokläufe mit Schusswaffen sowie Anschläge mit Fahrzeugen als mögliche Formen von Angriffen genannt. Die Terroranschläge könnten in Stadtzentren, Kulturveranstaltungen, in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Gebäuden sowie in Bildungseinrichtungen verübt werden.
Die USA haben vor kurzem Anschläge in der Ohio University, am Forth Lauderdale-Hollywood Airport, in der Dar Al-Farooq Moschee in Minnesota und in einer texanischen Kirche erlebt. Des Weiteren tötete ein Amokläufer am 1. Oktober 2017 in Las Vegas 58 Menschen mit einem Maschinengewehr. Der letzte Bombenanschlag wurde am 12. Dezember in einer New Yorker U-Bahn verübt.
Das Ministerium warnte weiter, dass es sich um Angriffe von rechtsextremen und rassistischen Gruppen handle und forderte die türkischen Staatsbürger auf, bei ihren Reisen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen.
Am gestrigen Donnerstag sprach die US-Regierung eine Reisewarnung für die Türkei aus.
Großbritannien
Blair fordert neue Brexit-Abstimmung
Düsseldorf – Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat eine erneute Abstimmung über den EU-Austritt seines Landes gefordert. „Wir haben das Recht, unsere Meinung zu ändern, sobald wir die Folgen dieser Entscheidung abschätzen können“, schreibt Blair in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“.
Premierministerin Theresa May wirft er vor, einen Deal mit der EU anzustreben, der es der Regierung erlauben solle, Vollzug beim Brexit zu melden. „In Wirklichkeit werden wir aber nur erreichen, dass wir in der EU nicht mehr mitreden dürfen“, schreibt Blair. Seine eigene Partei fordert der langjährige Labour-Chef auf, sich endlich eindeutig gegen den EU-Austritt zu stellen, „anstatt nur eine andere Form des Brexits zu befürworten“.
Sollte der britische EU-Austritt abgewendet werden können, sieht Blair gute Aussichten, Verhandlungen mit den europäischen Staats- und Regierungschefs über eine Reform der EU zu eröffnen. Es wäre dies „ein Dialog, den sie äußerst willens sind zu führen, weil sie wissen, dass der Brexit auch Europa wirtschaftlich und politisch schädigen würde“.
Türkei
Türkischer Außenminister: „Ich respektiere Frau Merkel sehr“
Von Thomas Bernhard
Belek (nex) – Bei dem Pressegespräch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu mit deutschen Journalisten im türkischen Belek am gestrigen Donnerstag ist der türkische Minister auch auf die „eigentlich bereits vereinbarte“ Visa-Freiheit von Türken in die EU und den so genannten „Flüchtlings-Deal“ zwischen der Türkei und der EU eingegangen.
Die Türkei hatte sich 2016 verpflichtet, illegal über ihr Staatsgebiet in die EU eingereiste Geflüchtete zurückzunehmen. Çavuşoğlu: „Infolgedessen ist die Zahl der Grenzübertritte von 7000 am Tag auf ca. 50 zurückgegangen“. Im Gegenzug habe die EU den Türken unter anderem die lange gewünschte Visa-Freiheit vertraglich zugesagt. „Wir haben alle unsere Versprechen erfüllt, aber im Gegenzug nichts bekommen“, machte der türkische Außenminister deutlich.
Anders, als das zu früheren Zeiten der Fall war, verzichtete der türkische Politiker jedoch ausdrücklich darauf, den Fortbestand des Flüchtlings-Deals ultimativ mit der Lösung der Frage von der Visa-Freiheit zu verbinden. Allerdings, so Çavuşoğlu doch reichlich verärgert, seien „von zugesagten zugesagten und vereinbarten EU-Zahlungen für die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von über fünf Milliarden Euro bisher nur 900 Millionen tatsächlich geleistet“ worden.
„Der Rest liegt noch in Brüssel. Aber, fort baut das Geld keine Schulen für syrischen Kinder. Und wenn man diese syrische Jugend nicht ausbildet, zieht Europa bald eine verlorene Generation heran“, warnt der türkische Außenminister in Richtung der EU-Regierungen und -Politiker.
Allerdings machte Çavuşoğlu dahingehend auch Ausnahmen; für die deutsche Regierungschefin Angela Merkel beispielsweise. Çavuşoğlu wörtlich: „Madame Merkel muss ich meinen Respekt zollen. Sie hat diesen Prozess organisiert und bei deutschen Wahlen dafür bezahlt. Aber sie hat Wort gehalten. Ich respektiere Frau Merkel sehr“, fügte Çavuşoğlu hinzu. „In den vergangenen fünf, sechs Jahren ist sie die einzige echte Anführerin in Europa gewesen.“
Natürlich wurde auch der Fall des in der Türkei in Untersuchungshaft einsitzenden deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel im Pressegespräch erörtert. Çavuşoğlu dazu: „Immer wenn ich mich mit der deutschen Seite treffe, besprechen wir das“. Gleichzeitig kritisierte der Minister aber Yücels aktuellen Arbeitgeber, die deutsche Zeitung „Welt“: „Warum haben die Yücel zwei Jahre lang aus der Türkei berichten lassen, ohne ihn ordentlich der türkischen Regierung akkreditieren zu lassen? Das wäre doch wohl so üblich gewesen“, so Cavusoglu.
Insgesamt sei der „Fall Yücel“ etwas, „was unsere gemeinsamen Beziehungen vergiftet. Aber ich kann nicht in die Justiz eingreifen, nur um dieses Problem loszuwerden.“ Die türkische Regierung sei zwar bemüht, die Angelegenheit „zu beschleunigen“ aber diesbezüglich „muss die türkische Justiz entscheiden, nicht die türkische Politik“.
Dabei seien Türken und Deutsche „eigentlich natürliche Partner“, erklärte der Minister. „Über Jahrhunderte hat man immer auf derselben Seite gestanden und auch in der jüngeren Geschichte ist Deutschland „unser bester Alliierter, nicht nur in der Nato“.
Çavuşoğlu: „Daher bevorzugen wir auch bei der Lösung der aktuellen Probleme den Dialog. Wir geben unser bestes, um die Situation mit Deutschland zu bereinigen“.
