Nach dem Attentat in Halle und antisemitischer Bedrohungen bundesweit fordert der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, wirksameren Schutz.
„Jüdische Einrichtungen – Synagogen, Schulen, Gemeindehäuser – brauchen einen Terror-Alarm-Knopf“, sagte Joffe dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). „In Halle dauerte das Warten auf die Polizei zu lange, das darf sich nicht wiederholen.“
Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Halle, Max Privorozki, hatte nach den Schüssen vom Mittwoch gesagt, die Polizei habe länger als zehn Minuten nach dem Notruf gebraucht, um am Tatort zu sein. Wenn ein Terror-Alarm-Knopf direkt mit einer Polizeiwache oder der Einsatzzentrale verbunden wäre, könnten die Sicherheitskräfte schneller und massiver reagieren.
Ein Gastbeitrag von Hatake Murat
Ankara – Erdogan ist erzürnt über die Berichterstattung westlicher Medien und tut dies auch im türkischen Fernsehen kund. Er ist strikt dagegen, dass man die Türkei als Invasoren darstelle, obwohl die Türkei ihr legitimes Recht zur Selbstverteidigung nutze.
In der Tat berichten die westlichen Medien im einheitlichen Takt, dass die Türkei einen völkerrechtswidrigen Krieg in Nordsyrien führe, und dass dieser Krieg sich gegen die Kurden richte.
Dabei besetzt die YPG, was laut dem deutschen Verfassungsschutzbericht der syrische Ableger der PKK Terrororganisation ist, völkerrechtswidrig dieses Gebiet und gefährdet somit nicht nur die territoriale Integrität und Souveränität Syriens, sondern auch aufgrund der engen Verflechtung mit der PKK die der Türkei. Daher beruft sich die türkische Führung auf die UN Charta 51, was ihnen ein Selbstverteidigungsrecht einräumt.
Erdogan betont immer wieder, dass diese Operation „Quelle des Friedens“ sich nicht gegen kurdische oder arabische Brüder richte, sondern ausschließlich gegen die YPG und PKK. Man möchte diese Region von diesen Terrorgruppen befreien und somit Frieden schaffen, so Erdogan.
Er kritisiert im gleichen Atemzug die EU und die NATO dafür, dass sie sich nicht auf die Seite der Türkei stelle, obwohl sie den 5. Paragraphen des Nato Bündnisfalls gut kennen.
Es scheint so, als wäre die Türkei bei dieser Operation alleine gelassen. Der Westen möchte einen Satellitenstaat im Nahen Osten gründen, um somit den Iran und die Türkei in Zukunft destabilisieren zu können. Sie möchten nicht nur den iranischen und russischen Einfluss in der Region eindämmen, sondern auch die Türkei daran hindern, ihre nationalen Interessen in der Region durchsetzen zu können. Die Golfstaaten, vor allem Ägypten, unterstützen den Westen bei diesem Vorhaben, weil sie der Türkei die sunnitische Vormacht im Nahen Osten nicht zusprechen wollen.Deswegen reagiert Erdogan sehr harsch gegenüber Saudi Arabien und Ägypten. Sie sollen erst einmal Rechenschaft über den Jemen Krieg ablegen, so Erdogan.
Indessen wurde auf Antrag von Frankreich, England und Deutschland ein Treffen beim Weltsicherheitsrat einberufen. US Senatoren drohen bereits mit Sanktionen und diese werden sich je nach Entscheidung im Weltsicherheitsrat als solche manifestieren. Russland und China könnten dort ihr Veto einlegen, da in Syrien auch russische Interessen gefährdet sind und China aufgrund der Handelskriege mit den USA ein angespanntes Verhältnis führt.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Militäroffensive in Syrien –
Erdogan an EU: „Wir öffnen die Tore und schicken die 3,6 Millionen Flüchtlinge zu euch“
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Kritik der EU-Staaten an der Anti-Terror-Offensive „Fiedensquelle“ der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien scharf verurteilt.
Ankara – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Kritik der EU-Staaten an der Anti-Terror-Offensive „Fiedensquelle“ der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien scharf verurteilt.
Die EU solle zur Besinnung kommen und die Offensive nicht Besatzung nennen, so der türkische Staatschef bei einer Rede am Donnerstag. Erdogan drohte damit, sonst die „Tore zu öffnen und 3,6 Millionen Flüchtlinge durchzulassen.
Erdogan: „Hey Europäische Union, kommt zur Besinnung! Falls ihr unsere derzeitige Maßnahme als eine Besatzungshandlung bezeichnet, haben wir ein leichtes Spiel: Wir öffnen die Tore und schicken die 3,6 Millionen Flüchtlinge zu euch.“
#SONDAKİKA Cumhurbaşkanı Erdoğan'dan AB'ye: Ey Avrupa Birliği kendinize gelin! Bizim şu andaki operasyonumuzu bir işgal hareketi diye nitelersiniz işimiz kolay. Kapıları açar 3,6 milyon mülteciyi sizlere göndeririz https://t.co/08vITfLLwNpic.twitter.com/m2kJ9n8LBO
Washington – Nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien wollen Senatoren im US-Kongress den türkischen Präsidenten persönlich mit Sanktionen belegen. Das geht aus dem auf Twitter veröffentlichten Entwurf für eine parteiübergreifende Resolution der Senatoren Lindsey Graham und Chris Van Hollen hervor, berichtet das ZDF.
Demnach soll etwaiger Besitz Recep Tayyip Erdogans, des türkischen Vizepräsidenten und mehrerer Minister in den USA eingefroren werden. Außerdem würden Visabestimmungen für die politische Führung verschärft.
Nach einem grünen Licht des US-Präsidenten Donald Trump, begannen türkische Streitkräfte am Mittwoch in Nordsyrien die sogenannte Anti-Terror-Offensive „Friedensquelle“.
Als Ziel wurden die Errichtung einer Sicherheitszone entlang der Grenze für die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge genannt.
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– Syrienkrise –
Assyrer-Sprecherin Hermez: Die Kurden sind kein Geschenk Gottes an den Nahen Osten
Die Sprecherin einer Assyrer-Vereinigung hat die Aussagen eines Politikers der Linkspartei Schwedens verurteilt.
Syrische Kurden unterstützen die laufende Operation Peace Spring der Türkei, um den Terrorkorridor an der Südgrenze zu zerstören, erläuterte am Mittwoch ein unabhängiger Verband der Kurden in Syrien (SBKR).
„Die PKK und ihre Erweiterungen in Syrien haben nicht nur die Kurden, sondern alle Teile der Region in eine Katastrophe gestürzt“, heißt es in der Erklärung.
„Um eine Sicherheitszone zu errichten, die schon immer eine nationale Forderung der syrischen Revolution war, und um die terroristischen Organisationen in der Region loszuwerden, erklären wir, dass wir die Militäroffensive Friedensquelle unterstützen“, so die Erklärung weiter.
Die Vereinigung fordert in der Erklärung zudem die Menschen in der Region auf, sich von militärischen Zonen fernzuhalten und ihre Häuser nicht zu verlassen.
„Folge nicht dem provokanten Diskurs, der von PKK/PYD verbreitet wird“, riet die Gruppe.
Die Unabhängige Kurdische Vereinigung Syriens (SBKR) ist bekannt für ihre Opposition gegen die Terrorgruppe YPG/PYD. Abdulaziz Temmo, Leiter der Gruppe, sagte der Nachrichtenagentur Anadolu im vergangenen Jahr in einem Interview, dass die YPG/PKK „den Kurden nicht diene oder sie vertrete.
Türkische Truppen und die Freie Syrische Armee haben am Mittwoch die „Militäroperation Friedensquelle“ gegen Terrororganisationen wie die PKK/YPG und dem IS begonnen. Geplant sei eine Sicherheitszone in der die sichere Rückkehr syrischer Flüchtlinge und die territoriale Integrität Syriens gewährleistet werden soll.
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– Militäroffensive in Syrien –
Nahost-Experte Doran: USA Zusammenschluss mit PKK nicht mit Kurden
Ein Nahost-Experte des US-Thinktanks Hudson Institut, hat am Montag die Obama-Regierung verurteilt und diese beschuldigt, sich mit der PKK-Terrororganisation zusammengeschlossen zu haben und nicht wie immer behauptet „mit den Kurden“.
Der drohende Brexit Ende Oktober bringt deutschen Industrieunternehmen neben vielen Nachteilen auch Standortvorteile. Das zeigt das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Beispiel der Pharmaindustrie in einer noch unveröffentlichten Studie, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt.
Durch den britischen EU-Austritt „kann es punktuell zu einer Stärkung des Pharmastandorts Deutschland kommen“, heißt es in der Studie. Denn das Vereinigte Königreich werde für ausländische Investoren durch den Brexit an Attraktivität verlieren. Nutznießer dieser Entwicklung sei vor allem der starke deutsche Pharmastandort.
„Deutschland bietet sich bei Produktionsverlagerungen, aber auch für die Forschung und Entwicklung sowie die Durchführung klinischer Studien als neuer Standort für den europäischen Markt an“, so die Studie. Nach einem ungeregelten Brexit dürfen zudem Medikamente, die in Großbritannien für die EU zugelassen wurden, auf dem europäischen Kontinent nicht mehr vertrieben werden.
Zurzeit werde noch fast jedes vierte Arzneimittel für den europäischen Markt im Vereinigten Königreich freigegeben, so das Institut. Um den viel größeren EU-Markt künftig weiter mit neuen Medikamenten versorgen zu können, müssten die Zulassungsverfahren aus Großbritannien in die EU verlagert werden.
„Eine Zulassung im Vereinigten Königreich dürfte für europäische Pharmahersteller künftig weniger Gewicht haben, wenn doch mit einer zentralen Zulassung in der EU der größere Markt erreicht werden kann“, heißt es in der Studie. Davon könne insbesondere Deutschland profitieren.
Algier – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat die Kritik einiger Golfstaaten an der Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien scharf verurteilt.
„Es gibt einige Golfstaaten, die uns für unsere Anti-Terror-Operation in Syrien verurteilen. Ihr wart diejenigen, die gnadenlos Tausende von Zivilisten im Jemen massakriert habt. Die Türkei reagiert mehr als empfindlich, damit Zivilisten bei diesem Prozess keinen Schaden zugefügt wird“, sagte Cavusoglu gegenüber Reportern in Algerien.
Die Außenministerien der Vereinigten Arabischen Emirate und Bahreins hatten am Mittwoch in einer Erklärung die türkische Offensive im Nordosten Syriens verurteilt.
In der Erklärung der Emirate heißt es, dass „die Aggression eine gefährliche Entwicklung und eine unverhohlene und inakzeptable Aggression gegen die Souveränität eines arabischen Staates unter Verletzung der Regeln des Völkerrechts“ darstelle.
Bahrein unterstütze die Forderung nach einer Dringlichkeitssitzung des Rates der Arabischen Liga, um eine „einheitliche arabische Haltung gegenüber der Aggression einzunehmen“.
Türkei: Damaskus wurde informiertDie Türkei habe Damaskus vor Beginn der heutigen Anti-Terror-Offensive informiert.
Wie der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei einem Besuch Algeriens kurz nach Beginn der Offensive gegenüber Reportern am Mittwoch sagte, habe Ankara dem syrischen Konsulat in Istanbul eine diplomatische Note geschickt, um Damaskus über seine grenzüberschreitende Offensive in Nordostsyrien zu informieren.
Die Militäroffensive der Türkei werde im Einklang mit dem Völkerrecht durchgeführt, sagte Cavusoglu und fügte hinzu, dass Ankara alle notwendigen Akteure, einschließlich der Vereinten Nationen und der NATO, informiert habe, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.
Zum Thema
– Sicherheitszone in Syrien –
Militäroffensive in Syrien: USA geben der Türkei grünes Licht
Nach dem gestrigen Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan gab Washington heute grünes Licht für die großangelegte Militäroffensive der Türkei im Norden Syriens.
Algier – Die Türkei habe Damaskus vor Beginn der heutigen Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien die syrische Regierung informiert.
Wie der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei einem Besuch Algeriens kurz nach Beginn der Offensive gegenüber Reportern am Mittwoch sagte, habe Ankara dem syrischen Konsulat in Istanbul eine diplomatische Note geschickt, um Damaskus über seine grenzüberschreitende Offensive in Nordostsyrien zu informieren.
Die Militäroffensive der Türkei werde im Einklang mit dem Völkerrecht durchgeführt, sagte Cavusoglu und fügte hinzu, dass Ankara alle notwendigen Akteure, einschließlich der Vereinten Nationen und der NATO, informiert habe, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.
Die Außenministerien der Vereinigten Arabischen Emirate und Bahreins haben am Mittwoch in einer Erklärung die türkische Offensive im Nordosten Syriens verurteilt.
In der Erklärung der Emirate heißt es, dass „die Aggression eine gefährliche Entwicklung und eine unverhohlene und inakzeptable Aggression gegen die Souveränität eines arabischen Staates unter Verletzung der Regeln des Völkerrechts“ darstelle.
Bahrein unterstütze die Forderung nach einer Dringlichkeitssitzung des Rates der Arabischen Liga, um eine „einheitliche arabische Haltung gegenüber der Aggression einzunehmen“.
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– Sicherheitszone in Syrien –
Militäroffensive in Syrien: USA geben der Türkei grünes Licht
Nach dem gestrigen Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan gab Washington heute grünes Licht für die großangelegte Militäroffensive der Türkei im Norden Syriens.
Abu Dhabi – Die Außenministerien der Vereinigten Arabischen Emirate und Bahreins haben am Mittwoch in einer Erklärung die türkische Offensive im Nordosten Syriens verurteilt.
In der Erklärung der Emirate heißt es, dass „die Aggression eine gefährliche Entwicklung und eine unverhohlene und inakzeptable Aggression gegen die Souveränität eines arabischen Staates unter Verletzung der Regeln des Völkerrechts“ darstelle.
Bahrein unterstütze die Forderung nach einer Dringlichkeitssitzung des Rates der Arabischen Liga, um eine „einheitliche arabische Haltung gegenüber der Aggression einzunehmen“.
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– Sicherheitszone in Syrien –
Militäroffensive in Syrien: USA geben der Türkei grünes Licht
Nach dem gestrigen Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan gab Washington heute grünes Licht für die großangelegte Militäroffensive der Türkei im Norden Syriens.
Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Erst Fakten, dann die Moral V.
Irre nicht wahr? Die europäische Staatengemeinschaft steht offenbar geschlossen hinter einer Gruppierung, die unter dem umfirmierten Namen SDF (Demokratische Kräfte Syriens) in Nordsyrien operiert und US-Präsident Trump „Verrat“ an den „Kurden“ vorwirft. Das ist harter Tobak, dass muss die türkische Bevölkerung, dass muss die Türkei, dass muss der türkische Präsident Erdoğan noch verdauen.
Aber nun mal zu den Fakten: entgegen der hiesigen Darstellung von Teilen der Terror-sympathisierenden Gesellschaftsschichten in Europa und deren Medien, hat die Türkei seit 2011, lange, sehr lange die Nationalismus-Show der YPG (Syrische Volksverteidigungseinheiten), dann die der umfirmierten SDF, mitverfolgt. Und ja, teilweise hat man sogar beide Augen zugedrückt, in der Hoffnung, die westliche Staatengemeinschaft hat sich unter Kontrolle und begehen keine Fehler.
Seit mehreren Monaten hat die Türkei aber auf gut Deutsch die Schnauze voll. Sie hat den USA eindeutig klargemacht, dass das Treiben im syrischen Grenzgebiet nicht mehr toleriert wird. Nun ist Schluss mit lustig. Inzwischen steht die gesamte politische Struktur in der Türkei, bis auf eine einzige Ausnahme, hinter der Militäroperation. Sie twittern alle, die türkische Armee solle ihre Mission erfolgreich beenden und wohlbehalten zurückkehren. Sogar das Oppositionsbündnis von CHP und IYI mit Ausnahme der HDP, beten für die Armee. In Deutschland werden demnächst die türkischen Staatsbürger in den Moscheen genauso Bittgebete richten. Wenn es um das Land geht, lässt sich die Bevölkerung nicht auseinander dividieren, aber das wird Europa auch noch lernen müssen.
(Foto: Screenshot/Twitter)
Es geht hier um einen völkerrechtlich anerkannten Staat, eine Autorität, einem Bündnispartner und nicht um irgend eine drittklassige Gruppierung, völkerrechtlich anerkannte Ordnung oder Organisation, die, für wen auch immer und wo auch immer, die Drecksarbeit abgenommen hat. Dieser Bündnispartner hat als einziger mit Bodentruppen die IS wie auch die SDF samt YPG von bestimmten Regionen in Nordsyrien vertrieben und die Ordnung wiederhergestellt. Keine andere europäische oder US-amerikanische Bodentruppe hat sich aktiv daran beteiligt. Man hat sich mit mörderischen Luftschlägen begnügt. All jene, die derzeit den moralischen Finger erheben, sollten jetzt den Atem anhalten und nicht in Schnappatmung geraten.
Es ist unerheblich, ob man Lepra (in diesem Fall der IS) mit Cholera (in diesem Fall die SDF) bekämpft. Letztendlich sind sie Geißeln der Menschheit. Syrien hat schon genug Todesopfer zu verzeichnen und die IS ist wie die SDF, hoffentlich bald von der Landkarte getilgt.
Und doch haben Berufs-emphatische Journalisten in den westlichen Staaten ein ambivalentes Verhältnis zur Türkei. Die Journalie hat den Fehler begangen, unablässig die Wahrheit über die „Kurden“ in Syrien zu verheimlichen, stattdessen als Opfer und Helden darzustellen. Nun sind sie quasi gezwungen, diese Unwahrheit weiter beizubehalten und vom „Verrat“ an „Kurden“ zu berichten. Würde man die Wahrheit schreiben, wäre es ja um die sogenannten „Kurden“ schlecht bestellt. Nun ist es soweit und man behält die Berichterstattung dementsprechend aufrecht.
Das mag sein, aber der Fehler darf nicht fortgesetzt werden. Wird es fortgesetzt, werfe ich diesen Journalisten Aktivismus vor. Es darf nicht sein, dass die Forderung nach Terrorbekämpfung die SDF ausklammert. Sie ist aus den genannten und bekannten Gründen nichts anderes als die IS. Wenn jemand moralisch einen Fehler begangen hat, dann die Staatengemeinschaft und die Medien, die sich mit diesem Abschaum namens SDF abgegeben haben. Abschaum, weil inzwischen unüberhörbar gerade diejenigen die Staatengemeinschaft dazu aufrufen, endlich gegen die SDF Schritte zu unternehmen, die von diesen Gruppierungen direkt betroffen sind. Es sind nicht nur Araber, Sunniten oder Turkmenen, sondern Christen, sprich Assyrer oder Jesiden.
Wenn es nur beim Unterstützen der SDF im Kampf gegen die IS geblieben wäre, hätte die Türkei dem Treiben noch lange zugeschaut. Offenbar war dem dann nicht mehr so. Nationalismus im Frühstadium ist eine Geißel der Menschheitsgeschichte und die sah man mittlerweile im „Rojava“ im Galopp auf die Syrer zukommen. Wenn jemand einen moralischen Fehler begangen hat und die Verantwortung für die militärische Offensive tragen muss, dann die Staatengemeinschaft, die die Saat dazu gelegt hat.
Man spricht oder wirft hier einem Staat namens Türkei vor, ungeachtet der Zustände in Syrien, eine militärische Offensive vom Zaun zu brechen? Dann werfe ich der Staatengemeinschaft und den Medien vor, all die Menschen auf dem Gewissen zu haben, die vor der Offensive und während der Offensive gestorben sind oder noch sterben werden. Es starben bislang wegen diesen Terrororganisationen in der Türkei nicht wenige Menschen, die von der IS, PKK, YPG oder SDF getötet wurden. Diese Menschen waren Einwohner eines Bündnispartners, eines NATO-Partners, eines Landes, das bestrebt ist in die Europäische Union aufgenommen zu werden.
Was nun irre ist? Wenn Befürworter der PYD, PKK, SDF oder YPG in den hiesigen Medien, in der Politik und in der Gesellschaft vom „Verrat“ an „Kurden“ sprechen! Es wurde lediglich eine von der EU und USA anerkannte Terrorgruppe fallen gelassen, so wie einst in Afghanistan die Mudschahedin, die dann in der Taliban aufgingen und in der Gegenwart umfirmiert auch als Al-Qaida oder IS seit längeren in Syrien und im Irak operieren.
Das Schlimme daran ist, dass eigentlich die USA und die Europäische Gemeinschaft die Türkei regelrecht verraten haben; das ist das schlimmste was einem Staat von anderen Staaten oder Staatengemeinschaften angetan werden kann, als von einem Staat an eine Gruppe oder Organisation wie die der SDF in Syrien.
Das ist ein Verrat, eine Vergewaltigung an 82 Millionen Bürger in der Türkei, darunter auch sehr viele Kurden. Dass das mal klar ist: Die hier Angesprochenen sind die eigentlichen Verantwortlichen dieser türkischen Militärmission, die weitere Todesopfer fordern wird oder bereits gefordert hat!
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Zum Thema
– Syrienkrise –
Assyrer-Sprecherin Hermez: Die Kurden sind kein Geschenk Gottes an den Nahen Osten
Die Sprecherin einer Assyrer-Vereinigung hat die Aussagen eines Politikers der Linkspartei Schwedens verurteilt.
