Verkehrspolitik
Kassenarzt-Chef fordert Verbot von E-Tretrollern
Osnabrück – Nur drei Monate nach der Zulassung von E-Tretrollern hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen Roller-Bann gefordert. „E-Tretroller sollten komplett verboten werden. Nur das würde helfen, Verletzungen zu vermeiden“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
Gassen: Deutlich mehr Verletzte
„Überall dort, wo diese Fahrzeuge inzwischen rumfahren, haben wir deutlich mehr Verletzte“, sagte Gassen, der selbst Unfallchirurg ist. Das beginne bei komplexen Brüchen von Armen und Beinen und reiche bis zu Kopfverletzungen und Todesfällen. „Die schlimmsten Befürchtungen sind eingetreten. Aus unfallchirurgischer Sicht sind E-Tretroller eine Katastrophe.“
Die Gefahr gehe oft vom Verhalten der Fahrer aus, die blindlings Kreuzungen querten, zu zweit führen und sich rücksichtslos verhielten. „Aber das war absehbar. Aus ärztlicher Perspektive war es unverantwortlich, grünes Licht für E-Tretroller zu geben“, beklagte der Mediziner. Roller-Führerscheine oder der Einbau von Blinkern würden daran nichts ändern.
„Es gibt auch keine Notwendigkeit für diese Gefährte. Sie gehören nicht auf die Straße und schon gar nicht auf den Gehweg“, sagt Gassen. „Aus medizinischer Sicht sind sie einfach zu gefährlich, also weg damit. Die Rettungsstellen sind schon voll genug.“
Unfallforscher widerspricht
Der Unfallforscher Siegfried Brockmann vom Gesamtverband der Versicherer (GdV) widersprach Gassen: „Ein Verbot der E-Tretroller so kurz nach der Einführung zu fordern ist ‚Quatsch'“, sagte Brockmann der „NOZ“. „Es war von vornherein klar, dass, wenn wir dieses zusätzliche Verkehrsmittel auf unseren Straßen zulassen, es zu Unfällen kommen wird. Wir stellen auch schwere Unfälle unter Beteiligung von Radfahrern fest – aber es würde niemand auf die Idee kommen, sie im Straßenverkehr zu verbieten.“
Es komme jetzt vielmehr darauf an, die Fehlentwicklungen der vergangenen Monate zu beseitigen, fordert Brockmann. „Was wir brauchen, ist mehr polizeiliche Kontrolle. Es gibt zu viele Nutzer von E-Tretrollern, die zu zweit oder auf dem Gehweg fahren oder unter Alkoholeinfluss unterwegs sind.“
Da die Polizei nur begrenzte Ressourcen habe, müssten Bußgelder einschlägig erhöht werden, um Verbesserungen herbeizuführen. Aktuelle Unfallstatistiken zu E-Scootern liegen dem GdV laut Brockmann bislang noch nicht vor. Die Polizei fängt gerade erst mit der punktuellen Erhebung an. Ab Januar sollen die Zahlen dann flächendeckend erhoben werden
Gesundheit
Bei Diabetes vor jeder Autofahrt messen
Baierbrunn – Bevor sich Menschen mit Diabetes ans Steuer setzen, sollten sie grundsätzlich immer erst einmal ihren Blutzucker messen. Sehr wichtig sei, „erst loszufahren, wenn der Blutzucker über einem bestimmten Wert liegt“, betont Diplom-Psychologin Eva Küstner, Mitautorin der Leitlinie „Diabetes im Straßenverkehr“ der Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG), im Apothekenmagazin „Diabetes Ratgeber“.
NRW
Biesenbach bereitet Schließung von Anti-Extremismus-Zentrum vor
NRW-Justizminister Peter Biesenbach bereitet überraschend die Schließung des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz (ZIK) vor. Das geht aus einem internen Schriftverkehr vor, der der Rheinischen Post vorliegt. In dem Brief an ein Beiratsmitglied des ZIK schreibt Biesenbach:
„Sehr geehrter Herr (…), die Erwartungen, die mit der Einrichtung des Zentrums verbunden worden waren, konnten bisher nicht erfüllt werden. Aus diesem Grund wird derzeit intensiv geprüft, ob die Bündelung der Aufgaben in einem Zentrum aufrechterhalten werden soll oder eine abweichende organisatorische Anbindung der Zuständigkeiten eine größere Effizienz verspricht.“
Eine für den 4. September anberaumte Beiratssitzung des Zentrums sagte Biesenbach in dem Brief ab. Auf der Homepage des Justizministeriums heißt es über das ZIK noch: „Ein vergleichbares Zentrum (…) ist bislang von keiner anderen Justizverwaltung errichtet worden und stellt einen großen Gewinn für die Justiz in NRW dar.“
Vor wenigen Tagen präsentierte Biesenbach gemeinsam mit dem Zentrum die Strategie des Landes gegen Extremismus-Tendenzen in NRW-Gefängnissen.
Flüchtlingspolitik
Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge besser als vorhergesagt
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat vier Jahre nach dem großen Zustrom von Flüchtlingen eine positive Bilanz ihrer Integration in den Arbeitsmarkt gezogen.
„Die Entwicklung in den vergangenen vier Jahren ist deutlich besser, als es die Arbeitsmarktexperten vorhergesagt haben. Auch die steigende Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stimmt positiv“, sagte Widmann-Mauz der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Aus den Hauptherkunftsländern der Asylantragssteller seien mittlerweile 399.000 beschäftigt, davon 324.000 sozialversicherungspflichtig.
„Gleichzeitig bilden immer mehr Betriebe Geflüchtete aus.“ Hier müsse man dran bleiben und die Integration in Arbeit vorantreiben. Das sei eine Investition, die sich auszahle. Nachholbedarf sieht Widmann-Mauz bei weiblichen Flüchtlingen. „Sie arbeiten deutlich seltener als Männer, obwohl die meisten sehr motiviert sind und vergleichbare Bildungsabschlüsse haben.
Nur dreizehn Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den Asylhauptherkunftsländern waren im letzten Jahr Frauen“, bemängelte die CDU-Politikerin. Insbesondere wenn Frauen kleine Kinder hätten, sei es für sie schwierig, eine Vollzeitausbildung mit Wechsel zwischen Arbeitsstätte und Berufsschule zu organisieren. „Diesen Frauen müssen wir mehr Teilzeitmodelle ermöglichen.“
Die Integrationsbeauftragte hob auch das Niveau der Jobs von Flüchtlingen hervor. „Mehr als die Hälfte der Geflüchteten mit festem Job ist als Fachkräfte tätig.“ Der Anteil der Flüchtlinge in Helferjobs sei aber immer noch zu hoch. „Darauf müssen wir ein Augenmerk haben.“ Wichtig sei, dass sie die Chance bekämen, innerhalb der Helfertätigkeit zusätzliche Qualifikationen zu erwerben, etwa einen Gabelstaplerführerschein oder Pflegebasiskurs.
Gesundheit
Zahl der Hautkrebstoten auf 3764 im Jahr gestiegen
Das Bundesgesundheitsministerium hat angesichts des Klimawandels und zunehmender Hitzewellen vor erhöhten Gesundheitsrisiken gewarnt.
Insbesondere diejenigen, die „alleinstehend sind und am gesellschaftlichen Leben nur eingeschränkt teilnehmen können“, seien gefährdet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. Auch Säuglinge und Kleinkinder könnten sensibel reagieren.
Das Ressort von Minister Jens Spahn (CDU) führt ferner an, dass die Zahl der Hautkrebsfälle in Deutschland stark angestiegen sei. So gab es nach Angaben des Robert-Koch-Instituts 2016 rund 23.000 Neuerkrankungen mit dem bösartigen schwarzen Hautkrebs (malignes Melanom),
1999 waren es erst 11.500. Auch die Zahl der durch Hautkrebs verursachten Sterbefälle ist demzufolge gestiegen: von 2468 in 1997 auf 3764 in 2017. Das Ministerium zitiert zudem Berechnungen des Deutschen Wetterdienstes, wonach sich die Sonnenscheindauer von 1951 bis 2018 um rund 96 Stunden pro Jahr erhöht hat. Harald Weinberg (Linke), Vizevorsitzender im Gesundheitsausschuss, fordert wirksamere Strategien der Bundesregierung zum Schutz vor Hitzewellen.
„In wichtigen Bereichen wie Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Kindertagesstätten gibt es weder konkrete Regelungen zum Schutz, noch Erkenntnisse über die gesundheitlichen Folgen – und das, obwohl die Bundesregierung selber betont, dass sich in diesen Einrichtungen besonders vulnerable und schutzbedürftige Gruppen aufhalten.“
Er kritisiert zudem, dass Vorkehrungen gegen Hitze bei der Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen keine Rolle spielten und es keinen Grenzwert für die zulässige UV-Belastung für Menschen gebe, die häufig im Freien arbeiten müssten.
Wirtschaftsnews
Handelsvolumen zwischen Russland und China um 8 Prozent gewachsen
Moskau – Das Handelsvolumen zwischen Russland und China ist zwischen Januar-August 2019 um 4,5 Prozent auf 70,59 Milliarden Dollar gewachsen, teilte die chinesische Zollverwaltung am Sonntag mit.
Wie die Nachrichtenagentur TASS unter Bezugnahme auf die veröffentlichten Daten weiter berichtet, zeigte das Volumen der chinesischen Exporte nach Russland in den ersten acht Monaten dieses Jahres mit geschätzten fast 31,14 Milliarden Dollar kein Wachstum. Jedoch seien Chinas Importe russischer Waren und Dienstleistungen um 8,3 Prozent auf 39,45 Milliarden Dollar gestiegen
Im Juli habe der Handelsumsatz zwischen den beiden Ländern 9,41 Milliarden Dollar betragen.
Wie die TASS weiter berichtet, stieg der russisch-chinesische Handel 2016 um 2,2 Prozent und erreichte 69,52 Milliarden Dollar. Im Jahr 2017 wuchs diese Zahl um 20,8 Prozent auf 84,07 Milliarden US-Dollar, und im Jahr 2018 überstieg sie 107 Milliarden US-Dollar. Dies entspricht einem Wachstum von 27,1 Prozent.
Analyse
Kommentar: Chinesisches Seidenstraßen-Projekt wird US-Vorherrschaft beenden
Ein Kommentar von Ernst Wolff
Seit Wochen beherrscht der Handelskrieg zwischen den USA und China die globalen Finanzmärkte. Sobald sich der Ton zwischen beiden Ländern verschärft, sinken die Kurse, wird er ruhiger, ziehen die Kurse wieder an.
Donald Trump trägt mit seinen Tweets maßgeblich dazu bei, das Auf und Ab in Gang zu halten. Dabei versucht er immer wieder den Anschein zu erwecken, er habe die Dinge im Griff und lenke die Auseinandersetzung in eine für die USA günstige Richtung.
Das aber ist nicht der Fall. Das Weiße Haus befindet sich im Konflikt mit China auf der Verliererstraße. Die globale Übermacht der USA, die die Welt seit dem Zweiten Weltkrieg militärisch, wirtschaftlich und finanziell beherrschen, geht unerbittlich zu Ende. China, inzwischen Handelsmacht Nr. 1, hat nicht nur aufgeholt, es wird die USA in absehbarer Zeit wirtschaftlich und militärisch überflügeln.
Dass die Regierung in Beijing meist sehr gelassen auf Donald Trumps wütende Tweets reagiert, zeigt zum einen, dass man die US-Zölle verkraften kann, zum anderen aber auch, dass man über mehrere Druckmittel verfügt: China besitzt immer noch US-Staatsanleihen im Wert von $ 1,1 Billionen, außerdem treibt es den 2013 begonnenen Bau der Neuen Seidenstraße kontinuierlich voran.
Ziel dieses aufwändigsten Wirtschaftsprojektes in der gesamten Geschichte der Menschheit ist es, Europa, den Nahen Osten und Asien miteinander zur weltgrößten Wirtschaftszone zu verschmelzen – ein Vorhaben, das wegen der Eröffnung neuer Märkte natürlich auch für Europas Länder höchst interessant ist.
Die Realisierung dieses Plans besiegelt jedoch mit Sicherheit das Ende der weltweiten US-Vorherrschaft. Daher unternimmt das Weiße Haus seit Längerem jeden denkbaren Versuch, um die Fertigstellung der Neuen Seidenstraße zu verhindern und China so viele Steine wie möglich in den Weg zu legen.
Das aber hat sich als überaus schwierig erwiesen. So haben die USA nicht verhindern können, dass Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Italien mittlerweile der 2013 zur Finanzierung der Neuen Seidenstraße gegründeten Asian Infrastructure and Investmentbank (AIIB) beigetreten sind.
Auch die 2019 von mehreren Mitgliedsstaaten der EU vorgenommene Gründung des Zahlungssystems Instex (zur Ermöglichung des Tauschhandels mit dem Iran unter Umgehung des dollar-dominierten Swift-Zahlungssystems) zeigt den schwindenden Einfluss der USA auf Europa und den immer größeren Graben zwischen beiden Wirtschaftsblöcken.
Darüber hinaus können sich die USA nicht mehr auf die beiden wichtigsten Eckpfeiler ihrer globalen Dominanz verlassen: das auf dem Dollar aufbauenden globale Finanzsystem und den mit Abstand stärksten Militärapparat der Erde.
Zum einen weiß nämlich niemand genau, in wieweit China inzwischen militär-technologisch aufgeholt hat, zum anderen befindet sich das globale Finanzsystem angesichts der nie dagewesenen Manipulation seit 2009 und der derzeit weltweit einsetzenden Rezession in einer äußerst kritischen Verfassung.
Da auch den USA diese Entwicklung nicht entgehen dürfte, muss man damit rechnen, dass sie in Zukunft mit noch größerer Entschlossenheit versuchen werden, sich dem eigenen Niedergang entgegenzustemmen.
Die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran, die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem und die Unterstützung des Krieges im Jemen deuten dabei alle in eine Richtung: Washington wird den Nahen Osten nicht zur Ruhe kommen lassen, sondern alles daran setzen, die Region zu destabilisieren, um so den Zusammenschluss der Wirtschaftsräume Europa und Asien zu verhindern.
Zum Zünglein an der Waage könnte dabei Saudi-Arabien werden. Das Haus von Saud, jahrzehntelang der weltweit engste Verbündete der USA, hat in den vergangenen Monaten begonnen, sich im Handel mit China vom Petro-Dollar zu verabschieden – ein bis vor kurzem noch undenkbarer Akt der Provokation gegen die USA.
Auch diese Entwicklung zeigt: Die Position der USA verschlechtert sich kontinuierlich und versetzt das Land immer mehr in die Lage eines angeschlagenen Boxers, dem angesichts der Aussichtslosigkeit seiner Lage alles zuzutrauen ist.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches “Finanz-Tsunami: Wie das globale Finanzsystem uns alle bedroht“.
Wolff, geboren 1950, aufgewachsen in Südostasien, Schulzeit in Deutschland, Studium in den USA. Der Journalist und Spiegel-Bestseller-Autor (»Weltmacht IWF«) beschäftigt sich seit vierzig Jahren mit der Wechselbeziehung von Politik und Wirtschaft. Sein Ziel ist es, die Mechanismen aufzudecken, mit denen die internationale Finanzelite die Kontrolle über entscheidende Bereiche unseres Lebens an sich gerissen hat: »Nur wer diese Mechanismen versteht und durchschaut, kann sich erfolgreich dagegen zur Wehr setzen.«
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Ernst Wolff
Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches “Finanz-Tsunami: Wie das globale Finanzsystem uns alle bedroht“.
Wolff, geboren 1950, aufgewachsen in Südostasien, Schulzeit in Deutschland, Studium in den USA. Der Journalist und Spiegel-Bestseller-Autor (»Weltmacht IWF«) beschäftigt sich seit vierzig Jahren mit der Wechselbeziehung von Politik und Wirtschaft. Sein Ziel ist es, die Mechanismen aufzudecken, mit denen die internationale Finanzelite die Kontrolle über entscheidende Bereiche unseres Lebens an sich gerissen hat: »Nur wer diese Mechanismen versteht und durchschaut, kann sich erfolgreich dagegen zur Wehr setzen.«
Israel
Netanjahu nennt britischen Premier Boris Jeltzin
Tel Aviv – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach in einer live übertragenen Kabinettssitzung über seine Treffen am Donnerstag in London und nannte den britischen Premierminister „Boris Jelzin“ anstelle von Boris Johnson.
„Ich bin von einem sehr angenehmen Besuch in London zurückgekehrt, wo ich mich mit Premierminister Boris Jelzin und dem Verteidigungsminister der USA getroffen habe“, sagte Netanyahu zu Beginn des Treffens. Die Teilnehmer korrigierten ihn daraufhin schnell und Netanjahu antwortete lächelnd, dass er nur überprüfte, ob sie aufmerksam waren.
Jelzin war in den 90er Jahren Präsident Russlands und überschneidet damit die erste Amtszeit Netanjahus als Premierminister. Er starb 2007.
Netanyahu tells the cabinet he met UK PM Boris *Yeltsin* 🤦🏻♀️
— Noa Landau נעה לנדאו (@noa_landau) September 8, 2019
pic.twitter.com/joWFiDGV2t
Türkei
Volleyball-EM der Frauen: Serbien nach 3:2 Sieg gegen die Türkei Europameister
Ankara – Serbien besiegte in Ankara die Türkei im Frauenfinale mit 3:2 und gewann am Sonntag den Titel der Volleyball Europameisterschaft 2019.
Serbien schlägt die Türkei mit 3:2 und verteidigt somit zum zweiten Mal den EM-Titel.
Beide Mannschaften haben sich bis zum Schluss ein hochemotionales und packendes Finale geliefert. Etwas überraschend ist die Türkei besser in das Endspiel gestartet, hat im zweiten Durchgang aber nicht mithalten können.
Wie Sport,de weiter berichtet, sind die Gastgeberinnen anschließend über die Emotionen gekommen und haben sich durch eine Riesen-Blockserie im vierten Durchgang den finalen fünften Satz verdient. Lange hat es hier laut Sport.de nach einem Sieg der Türkinnen ausgesehen, aber ein zwischenzeitliches 9:6 hat doch nicht gereicht.
Türkei
Erdogan spricht sich für kurdische Proteste gegen PKK aus
Malatya – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Sonntag seine Unterstützung für die Mütter bekundet, die im Südosten der Türkei gegen die PKK-Terroristen protestieren.
Während des Treffens mit Imam-Hatip-Schülern in der östlichen Provinz Malatya sagte Erdogan, dass die Regierung ihr Bestes tut, um die Terroristen zu eliminieren.
„Eltern gegen PKK“
Was mit dem mutigen Schritt einer kurdischen Mutter im vergangenen Monat begann, entwickelt sich allmählich zu einer Bewegung. Immer mehr Kurden trauen sich, gegen die HDP-Partei und die Terrororganisation PKK auszusprechen.
Im August hatte Hatice Akar vor dem Provinzbüro der HDP in Diyarbakır einen Sitzstreik begonnen und verbrachte auch die Nächte vor dem Gebäude. Alles was sie wollte, war die Rückkehr ihres Sohnes. Trotz ihrer Erschöpfung hatte sie gesagt, sie werde mit ihrem Protest nicht aufhören. Laut Akar war ihr Sohn in die Berge verschleppt worden. „Mein Sohn betrat das HDP-Provinzbüro und kam nicht mehr heraus“, so Akar gegenüber Medien. Etwa eine Woche später konnte sie ihren 21-jährigen Sohn wieder in die Arme schließen.
Immer mehr Kurden trauen sich
Nun trauen sich immer mehr Eltern, die PKK und auch die HDP-Partei öffentlich zu kritisieren.
Seit der vergangenen Woche haben mehrere kurdische Eltern vor dem Büro der HDP einen Sitzstreik begonnen. Fevziye Cetinkaya behauptet, ihr 17-jähriger Sohn sei über Mitglieder der HDP in der südöstlichen Provinz Diyarbakir in die Reihen der Terrorgruppe aufgenommen worden. Sie habe sich am Montag zusammen mit ihrem Mann Sahap Cetinkaya an die Polizei gewandt und eine Beschwerde eingereicht, so Cetinkaya.
„Alles, was ich von ihnen (HDP-Mitglieder) will, ist, dass mein Kind zu mir zurückgebracht wird“, sagte sie. „Entweder haben sie mein Kind hier versteckt oder es woanders hingebracht…. Ich werde nicht gehen, bis mein Kind zurück ist“, fügte sie hinzu. Der Vater warf HDP-Mitgliedern vor, ihre Kinder zum Beitritt zur PKK zu ermutigen. „Sie schicken Kinder von armen Menschen [zur PKK]…. Ich will meinen Sohn zurück, sonst nichts. Wir haben diese Kinder unter schwierigen Bedingungen aufgezogen und in die Schulen geschickt“, sagte er. Später am Tag schlossen sich drei weitere Mütter – die behaupten, ihre Kinder seien von den PKK-Mitgliedern entführt worden – Çetinkaya an. Die türkische Regierung beschuldigt die HDP seit langem, Verbindungen zur PKK-Terrorgruppe zu haben.
