Start Politik Deutschland NRW Biesenbach bereitet Schließung von Anti-Extremismus-Zentrum vor

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Biesenbach bereitet Schließung von Anti-Extremismus-Zentrum vor

NRW-Justizminister Peter Biesenbach bereitet überraschend die Schließung des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz (ZIK) vor.

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NRW-Justizminister Peter Biesenbach bereitet überraschend die Schließung des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz (ZIK) vor. Das geht aus einem internen Schriftverkehr vor, der der Rheinischen Post vorliegt. In dem Brief an ein Beiratsmitglied des ZIK schreibt Biesenbach:

„Sehr geehrter Herr (…), die Erwartungen, die mit der Einrichtung des Zentrums verbunden worden waren, konnten bisher nicht erfüllt werden. Aus diesem Grund wird derzeit intensiv geprüft, ob die Bündelung der Aufgaben in einem Zentrum aufrechterhalten werden soll oder eine abweichende organisatorische Anbindung der Zuständigkeiten eine größere Effizienz verspricht.“

Eine für den 4. September anberaumte Beiratssitzung des Zentrums sagte Biesenbach in dem Brief ab. Auf der Homepage des Justizministeriums heißt es über das ZIK noch: „Ein vergleichbares Zentrum (…) ist bislang von keiner anderen Justizverwaltung errichtet worden und stellt einen großen Gewinn für die Justiz in NRW dar.“

Vor wenigen Tagen präsentierte Biesenbach gemeinsam mit dem Zentrum die Strategie des Landes gegen Extremismus-Tendenzen in NRW-Gefängnissen.

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