Flüchtlingslösungen
Kanada: Arabische Aktivisten veranstalten „Danke Türkei“-Festival

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Kanada: „Danke, Türkei-Festival“ Toronto (nex) – Arabische Aktivisten und NGOs haben in Kanada ein „Danke, Türkei-Festival“ organisiert. Das von arabischen NGOs ausgerichtete Event mit dem Ziel, der Türkei für ihren Umgang mit Flüchtlingen zu danken, stieß auf enormes Interesse. Das Festival, das in Mississauga auf dem Celebration Square stattfand, wurde unter der Leitung des Syrisch-Kanadischen Rates (SCC) von arabischen NGOs organisiert. Auch Türken aus der Region und der türkische Generalkonsul von Toronto, Erdeniz Sen, nahmen neben Hunderten anderen Menschen an der Veranstaltung teil. In seiner kurzen Eröffnungsrede dankte Sen den Organisatoren. Der Vorsitzende des Festivalorganisationskomitees und des Syrisch-Kanadischen Rates, Maher Trablousi, betonte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass die Türkei ihre Tore dem syrischen Volk in seiner schlimmsten Stunde sperrangelweit geöffnet habe, während andere sie dichtgemacht hätten.
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Trablousi fuhr fort: „So viel kann man dem türkischen Volk und dem türkischen Staat gar nicht danken, um das, was sie getan haben, zu würdigen. Nicht nur, dass die Türkei Millionen Menschen ihre Tore geöffnet hat, sie hat ihnen auch Nahrung, Gesundheitsservice und Bildungsmöglichkeiten und alles andere, was sie brauchen, gegeben.“ „Die Türkei ist ein Zentrum der Menschlichkeit“ Auch Samir Jisri, der Vorsitzende der Freiwilligen Syrischen Aktivisten (SAV), wiederholte, dass es gleichgültig sei, was sie täten oder sagten – es würde nicht reichen, um ihre Dankbarkeit zu zeigen. „Die Türkei ist ein Zentrum der Menschlichkeit“, unterstrich er. „Es ist gleichzeitig das erste Land, das sich zum richtigen Zeitpunkt für das syrische Volk erhob. Und sie weicht seit Jahren von diesem Weg nicht ab.“
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Dr. Asim Hoca, einer der Meinungsführer der in Kanada lebenden Syrer, wies darauf hin, dass sein Vater Türke und seine Mutter Syrerin sei. „Als wir vor Jahren vor der Unterdrückung Hafiz al-Assads hierher flohen, gab es kein Land, das uns half“, erzählte er. „Heute gibt es eine große türkische Republik, die den Unterdrückten, allen voran den Syrern, zur Seite steht und sie mit offenen Armen empfängt. Dafür ist kein Dank genug.“
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  Auch in anderen Ländern „Danke Türkei“-Festivals geplant Das von arabischen Politikern und Aktivisten in der Türkei organisierte „Danke, Türkei-Festival“ wurde am vergangenen Freitag eröffnet. Ziel des Events sei, die Rolle der Türkei aufzuzeigen, die sie in der Geschichte der Beziehungen zu den arabischen Ländern spiele und gespielt habe, so die Veranstalter. Das Festival steht unter dem Motto „Frieden und Geschwisterlichkeit“ und wird drei Tage dauern. Der renommierte islamische Rechtsgelehrte und Vorsitzende der Internationalen Union Muslimischer Gelehrter (IUMS), Yusuf al-Qaradawi, sagte in seiner Eröffnungsrede, die Türkei sei der einzige sichere Hafen für Muslime: „Die Türkei ist für alle Unterdrückten ein Ort der Zuflucht geworden. Sie hat Flüchtlinge aus Ägypten, Palästina, Syrien aufgenommen, die vor dem Tod geflohen sind. Die Türkei dient seit jeher dem Islam. Wir danken der Türkei nicht nur wegen der Dienste, die sie dem Islam in letzter Zeit, sondern im Laufe ihrer gesamten Geschichte erwiesen hat. Sie ist zu dem schönsten Hafen für die Flüchtlinge geworden.“    

Flüchtlingslösungen
Merkel lobt Türkei für Ausgabe von Arbeitserlaubnissen an Flüchtlinge

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Gaziantep (nex) – Bei ihrem Staatsbesuch in der Türkei bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Pressekonferenz nach dem Besuch eines Flüchtlingscamps in Gaziantep es als einen „sehr mutigen Schritt“ der Türkei, den syrischen Flüchtlingen Arbeitserlaubnisse auszustellen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete es als einen „sehr mutigen Schritt“ der Türkei, den syrischen Flüchtlingen Arbeitserlaubnisse auszustellen. Merkel sprach auf der gemeinsamen Pressekonferenz über das Türkei-EU-Hilfsprogramm für syrische Flüchtlinge in Gaziantep. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und der Erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans waren ebenso zugegen. Merkel beschrieb es als einen „sehr mutigen Schritt“ der Türkei, Arbeitserlaubnisse an die syrischen Flüchtlinge auszugeben.
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„Wir haben gesehen, dass die Syrer von der Gesellschaft herzlich aufgenommen werden“, so die Bundeskanzlerin. „Die Türkei ist das Land, das die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat. Die EU muss nun ihrerseits ebenfalls Verantwortung übernehmen.“ Merkel erklärte, es sei ihr wichtig gewesen, zu sehen, was für die Flüchtlinge getan werde und was bislang erreicht worden sei. Sie sagte, dass 120.000 Flüchtlingskinder in Gaziantep lebten und alle dank EU-Geldern zur Schule gehen würden und betonte: „Dies ist eine sehr wichtige Arbeit. Es gibt Eltern mit behinderten Kindern, die traumatisiert sind. Ich bin überzeugt, dass in dieser Angelegenheit gute Projekte realisiert werden können.“ Am vergangenen Mittwoch erklärte Merkel, das Ziel ihres Türkeibesuchs sei, neue Einblicke in die Lebensbedingungen der syrischen Flüchtlinge zu gewinnen und ihre Bedürfnisse zu ermitteln.Die EU und die Türkei hatten sich Ende letzten Jahres auf einen Aktionsplan zur Verbesserung der Lebensbedingungen syrischer Flüchtlinge in der Türkei und die Intensivierung des Kampfes gegen die Menschenschmuggler am Ägäischen Meer geeinigt. Die Türkei beherbergt mit 2,5 Millionen Syrern im Land weltweit die größte Zahl an syrischen Flüchtlingen.

Bergkarabach-Konflikt
CSU: „Stabilität im Südkaukasus ist von strategischer Bedeutung für Deutschland“

Berlin (eurasia/nex) – „Stabilität im Südkaukasus ist von strategischer Bedeutung für Deutschland“, hat der CSU-Bundestagsabgeordnete, Florian Hahn, in einer Rede betont. Dabei hat er die jüngste militärische Eskalation zwischen der Okkupationsmacht Armenien und Aserbaidschan um die Bergkarabach-Region kommentiert.
Am Samstag zitierte das Nachrichtenportal Azernews den CSU-Politiker wie folgt: „Das jüngste Wiederaufflammen des Konflikts in der Region von Nagorno-Karabach mit vielen Opfern sollte die internationale Gemeinschaft dazu drängen, eine friedliche Lösung zu finden. Eine militärische Konfrontation kann keine nachhaltige Lösung bringen. Beide Seiten müssen sich an den Waffenstillstand halten. Darüber hinaus ist die Minsk-Gruppe gefragter denn je. Die einschlägigen UN-Resolutionen sind zu respektieren.“
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Der Konflikt im Südkaukasus begann 1988, als Armenien dem aserbaidschanischen Turkstaat gegenüber Territorialansprüche geltend machte. Als Ergebnis militärischer Übergriffe haben armenische Truppen 1992 rund 20 Prozent des aserbaidschanischen Staatsterritoriums okkupiert. Im Jahr 1994 einigten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand. Ferner erklärte der UN-Sicherheitsrat, dass sich Armenien aus Karabach zurückziehen müsse.  
Erschienen bei eurasianews.de

Flüchtlingslösungen
Polnischer Ex-Premier Tusk: „Die Türkei ist das beste Beispiel für die ganze Welt, wie wir mit Flüchtlingen umgehen sollten“

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Gaziantep (nex) – Der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk lobte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Türkei für ihre erfolgreichen Bemühungen, 2,7 Millionen Flüchtlingen im Land zu beherbergen. Die Pressekonferenz wurde nach dem Besuch eines Flüchtlingscamps in der südosttürkischen Provinz Gaziantep gehalten. Tusk, der sich gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans in der Türkei aufhält, besuchte das Flüchtlingscamp Nizip und weihte ein von den 28 EU-Mitgliedsstaaten finanziertes Förderzentrum für syrische Flüchtlingskinder ein. Donald Tusk lobte den Umgang der Türkei mit den Flüchtlingen: „Es ist [in dieser Frage] das beste Beispiel für die ganze Welt.“ „Heute ist die Türkei das beste Beispiel für die ganze Welt, wie wir mit Flüchtlingen umgehen sollten“, betonte Donald Tusk während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem stellvertretenden Präsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans in Gaziantep.
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„Keiner hat das Recht, der Türkei Unterricht darin zu erteilen, was sie zu tun habe“, stellte Tusk klar und fügte hinzu: „Dies ist nicht nur eine politische förmliche Einschätzung meinerseits. Das ist ebenso mein inneres persönlichstes Gefühl.“ Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu unterstrich, dass das Rückübernahmeabkommen ohne die Einführung der Visafreiheit für türkische Staatsbürger nicht umgesetzt werden könne. Die Türkei habe all ihre Aufgaben hinsichtlich des Deals – beispielsweise durch die Ausstellung von Arbeitserlaubnissen an die syrischen Flüchtlinge – erfüllt, so Davutoglu weiter. Er wies darauf hin, dass die Syrer nicht gegen ihren Willen zurück in ihre kriegszerrüttete Heimat geschickt worden seien. Er merkte an, dass die Zahl der irregulären Einreisen nach Griechenland deutlich abgenommen habe, was beweise, dass das EU-Türkei-Abkommen funktioniere.

Transparenzbericht
Apple: Deutsche Strafverfolgungsbehörden stellen die weltweit meisten Geräteanfragen

Cupertino (nex) – Deutsche Strafverfolgungsbehörden haben in der zweiten Jahreshälfte 2015 weltweit die meisten Geräteanfragen bezüglich Nutzerdaten an das Unternehmen Apple gestellt. Dies geht aus dem jüngst veröffentlichten Transparenzbericht des Unternehmens für den zwischen 1. Juli und 31. Dezember 2015 hervor. Demnach wollten deutsche Behörden insgesamt 11 989 Mal Informationen zu Apple-Geräten wie dem iPhone, iPad oder Mac erlangen. Das sind dreimal so viele Anfragen wie beispielsweise aus den USA selbst kamen. Apple hat den Ansuchen in 52 Prozent der Fälle stattgegeben. Nach Angaben des Unternehmens wird Anfragen dieser Art nur bei Vorliegen von Durchsuchungsbeschlüssen oder ähnlich gravierenden Titeln entsprochen. Bezüglich der Anzahl der betroffenen Geräte liegt Deutschland auf Platz zwei hinter Polen. Dort waren es jedoch vor allem Finanz- und Zollbehörden, die sich an das US-Unternehmen gewandt hatten.

Palma de Mallorca
Mallorca: Mysteriöser Tod eines Deutschen

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Palma de Mallorca (nex) – Ein 25-jähriger deutscher Tourist ist am Samstagmorgen tot auf einem Bürgersteig vor einem Partyhotel an der Playa de Palma aufgefunden worden. Dies berichten mehrere lokale Medien. Den Behörden ist es offenbar bis dato noch nicht gelungen, die Todesursache festzustellen. Anzeichen von Gewalteinwirkung sind den bisherigen Erkenntnissen zufolge nicht vorhanden. Der Leichnam des 25-Jährigen sei um sechs Uhr morgens von Freunden vor dem Eingang des Hotels „Mac Paradiso Garden“ aufgefunden worden, in dem dieser sich zuvor aufgehalten haben könnte. Der junge Mann sei Polizeiberichten möglicherweise „aus geringer Höhe auf die Straße gestürzt“. Ein Herzstillstand infolge massiven Alkoholkonsums wird nicht ausgeschlossen.

Düsseldorf
NRW-Grünen fordern 1 bis 1,5 Prozent Vermögensteuer

Düsseldorf (ots) – Die Grünen in NRW fordern die Wiedereinführung einer Vermögensteuer. Der Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, sagte der „Rheinischen Post“: „Es wird höchste Zeit, in Deutschland wieder eine Vermögensteuer einzuführen. 32 Prozent des Vermögens in Deutschland sind in der Hand des reichsten Prozents der Bevölkerung. Wenn diese Zins-Millionäre auf ihre Kapitalerträge 1 bis 1,5 Prozent Vermögensteuer zahlen, werden sie nicht ärmer, aber auch NRW kann mehr in Infrastruktur und Bildung investieren. Darin sind wir uns mit der SPD einig.“

Höhere Qualifizierung als der Durchschnitt
Beamtenbund: „Beamtenpension nur ein Prozent höher als Rente“

Düsseldorf (ots) – Eine Beamtenpension liegt bei vergleichbaren Voraussetzungen des Arbeitnehmers nach Auffassung des Beamtenbundes nur um ein Prozent über der gesetzlichen Altersrente. „Bei gleichen Berufen, gleicher Qualifikation und gleichen Erwerbsvoraussetzungen liegen die Pensionen nur um ein Prozent über der Rente“, sagte Beamtenbunds-Chef Klaus Dauderstädt der „Rheinischen Post“. Dies habe eine Untersuchung im Auftrag des Landes Baden-Württemberg bereits 2011 ergeben. Drei Viertel der Beamten hätten aber eine Universität oder eine Fachhochschule besucht, sie seien höher qualifiziert als der Durchschnitt der Rentner. „Sie haben deshalb durchschnittlich auch höhere Einkommen und höhere Alterseinkünfte“, sagte Dauderstädt.

Intelligente Kleidung
Telekom will im Modegeschäft mitmischen

Düsseldorf (ots) – Die Deutsche Telekom will neue Partnerschaften aufbauen, um beim Geschäft von mit Digital-Technik ausgestatteten Kleidungsstücken und Accessoires mitzumischen. Dies erklärte Claudia Nemat, für Technik zuständiger Vorstand der Telekom, gegenüber der „Rheinischen Post“. „Wir wollen als Telefonkonzern deutlich mehr mit Mode- und auch Sportartikelherstellern kooperieren, damit wir vom Trend hin zu intelligenter Kleidung profitieren.“ Konkret will der Konzern mit „renommierten Partnern“, so Nemat, im Mai einen internationalen Wettbewerb ausschreiben, bei dem Designer oder Start-Up-Firmen Ideen für neue Kleidungsstücke oder Accessoires einreichen können. Die Preisträger sollen dann Hilfe von Telekom-Ingenieuren erhalten und sich auf der Modemesse Fashion Week 2017 in Berlin der Öffentlichkeit präsentieren. Nemat will den Konzern in einen „digitalen Lifestyle-Konzern“ umbauen, sagt sie. Das soll sich auch in den T-Shops zeigen. Nemat: „Ich kann mir gut vorstellen, dass es in den T-Shops künftig auch eine Ecke für intelligente Kleidung gibt. Das können Jacken sein, die im Winter auf eine bessere Wärmedämmung umschalten. Es werden intelligente Uhren sein, es wird Sportkleidung sein.“

Bürgermeister-Heukamp Parkplatz
In Cloppenburg kloppen sich über 20 Männer auf der Straße

Cloppenburg (ots) – Am Samstag, dem 23. April 2016 gerieten in einer Wohnung in der Langen Straße in Cloppenburg mehrere Männer in Streit. Die Situation eskalierte und verlagerte sich auf den Bürgermeister-Heukamp Parkplatz. Dort schlugen ca. 20 bis 25 Personen aufeinander ein. Der Polizei gelang es, mit Beamten aus dem gesamten Landkreis und benachbarter Dienststellen, die Situation in den Griff zu bekommen und die Schlägerei zu beenden. Beteiligt waren Personen aus Cloppenburg und Leverkusen. Die Hintergründe des Streites konnten auf Grund sprachlicher Barrieren noch nicht geklärt werden. Die Ermittlungen laufen. Es gibt bisher keine Hinweise auf eine Beteiligung von Flüchtlingen. Im Zuge der Schlägerei sind wahrscheinlich einige der dort geparkten Pkw beschädigt worden. Geschädigte werden gebeten, sich bei der Polizei in Cloppenburg zu melden.