"Völkermordanschuldigungen"
Erdogan: Frankreich hat nicht die Absicht, die Wahrheit zu erfahren

Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verurteilte am Mittwoch Länder, die der Türkei vorwarfen Angang des 20. Jahrhunderts einen Völkermord an den Armeniern begannen zu haben. „Wir wissen bereits, dass diejenigen, die mit ihren sogenannten Völkermordanschuldigungen an den Armeniern Unfrieden stiften, insbesondere Frankreich, nicht die Absicht haben, die Wahrheit zu erfahren, und wir wollen, dass auch die ganze Welt dies erfährt“, so Erdogan am Mittwoch bei einem Symposium über Archive und historische Forschung in der türkischen Hauptstadt Ankara. Die Konferenz fand am selben Tag statt, an dem Frankreich erstmals mit einem nationalen Gedenktag an den „Völkermord“ an den Armeniern im Ersten Weltkrieg erinnerte. “Wir stellen fest, dass diejenigen, die versuchen, uns über Demokratie und Menschenrechte zu belehren, selbst eine blutige Vergangenheit haben”, so Erdogan weiter. Forscher, die bestrebt sind, in den nationalen Archiven nach der Wahrheit zu suchen, seien jederzeit willkommen, betonte der türkische Staatschef. Er beschuldigte die Armenier und ihre Unterstützer, das muslimische Volk einschließlich Frauen und Kinder in Ostanatolien massakriert zu haben und sagte, dass die damalige Umsiedelung der Armenier in die syrische Wüste „die angemessenste Maßnahme gewesen“ sei, die in einem solchen Zeitraum ergriffen werden konnte. Die Türkei hatte wiederholt dazu aufgerufen, eine internationale Kommission von Historikern zu bilden, um den Streit über die Ereignisse von 1915 zu einem Ende zu bringen. Die Türkei akzeptiert, dass auf beiden Seiten infolge eines Aufstands der armenischstämmigen Osmanen, die sich auf die Seite der einfallenden Russen schlugen, viele gestorben sind. Ankara betrachtet dies aber nicht als Genozid.

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– NEX24-Interview – Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten

Der Siegener Politikwissenschaftler und Leiter des Forschungszentrums Südosteuropa und Kaukasus, Dr. Christian Johannes Henrich, hat bereits in seiner Doktorarbeit die westliche Einseitigkeit in der Bewertung der Ereignisse von 1915 in Ostanatolien kritisiert. Er ist 2015 aus Protest gegen die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages nach 21 Jahren aus der CDU ausgetreten.

Protest gegen Armenien-Resolution: Nach 21 Jahren aus CDU ausgetreten
 

Naher Osten
Rohani: Saudi-Arabien und Emirate verdanken ihre Existenz dem Iran

Teheran (nex) – Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte am Mittwoch, dass Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Existenz dem Iran verdanken Iran habe sich damals geweigert, dem ehemaligen irakischen Präsidenten Saddam Hussein bei der Invasion der beiden Länder zu helfen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine Meldung des staatlichen Fernsehen. des Iran. „Wäre nicht die rationale Entscheidung des Iran damals, nicht mit Saddam zusammenzuarbeiten, gewesen, hätte es heute keine Spur von diesen Ländern gegeben“, sagte Rohani. Sie verdankten ihre Existenz heute dem Iran, so Rohani. 1990 überfiel der Irak Kuwait und besetzte das Land für sieben Monate. Vor der Invasion habe Saddam dem Iran mitgeteilt, dass der Irak und der Iran an der Grenze zum Persischen Golf bald 800 Kilometer teilen werden, so Rohani. Iran habe eine Invasion stets abgelehnt. „Das zeigt, dass Saddam neben Kuwait auch Saudi-Arabien, Oman, die Emirate und Katar besetzen wollte.“ Saudi-Arabien, ein Verbündeter Washingtons und vielleicht größter Käufer von US-Waffen, ist einer der Hauptkonkurrenten des Iran in der Region. Riyad behauptet, dass der Iran seine Sicherheit bedroht, indem er einen „Stellvertreterkrieg“ im Jemen führe und Raketen liefere, die von Rebellen gegen Saudi-Arabien genutzt würden. Der Iran bestreitet alle Anschuldigungen und beschuldigt die Saudis, während ihres jahrelangen Bombenangriffs im Jemen Kriegsverbrechen begangen zu haben.  

Türkisch-ungarische Beziehungen
Ungarischer Außenminister Szijjarto: EU respektlos gegenüber Türkei

New York (nex) – Die „Spielchen“ die die EU im Zusammenhang mit dem Beitritt der Türkei spiele, seien ein Zeichen der Respektlosigkeit, so der ungarische Außenminister Péter Szijjártó. Da die Türkei kurz davor stehe, eine der zehn führenden Volkswirtschaften der Welt zu werden, nehme sie für die Europäische Union eine entscheidende Rolle ein, sagte Szijjártó in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu. Ebenso verkörpere sie eine wichtige Position in der EU-Sicherheit, da das Land zahlreiche Flüchtlinge daran hindere, die Grenzen der EU zu überschreiten. „Wir schätzen es nicht wirklich, wie die Europäische Union mit der Türkei umgeht, weil dies ein Signal der Respektlosigkeit ist“, so Szijjártó. Die Art und Weise, wie die EU, insbesondere die Europäische Kommission, mit der Türkei verfährt, sei „inakzeptabel, nicht fair, und es ist eine Frage der Respektlosigkeit“, so der ungarische Politiker. „Es gibt jetzt Länder innerhalb der EU, die definitiv gegen die Mitgliedschaft der Türkei ein Veto einlegen würden“, sagte er. „Also denke ich, wir sollten nach einem anderen Weg suchen, der eine Art strategisches Bündnis zwischen der Türkei und der EU wäre“, sagte Szijjártó. Im Jahr 2016 unterzeichneten die Türkei und die EU ein Abkommen, das die visumsfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger im Schengen-Raum ermöglicht. Im Gegenzug vereinbarte die Türkei, strengere Maßnahmen gegen Menschenschmuggler zu ergreifen und die irreguläre Migration durch das Ägäische Meer zu verhindern. Die Türkei beklagt, dass die EU ihren Teil der Abmachung noch immer nicht eingehalten habe. Ungarisch-türkische Wirtschaftsbeziehungen Szijjártó erwähnte im Gespräch mit Anadolu auch die Bedeutung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Ungarn und der Türkei. „Unser Ziel ist es, im bilateralen Handel so schnell wie möglich die 5-Milliarden-Dollar-Marke zu erreichen und mehr türkische Investoren nach Ungarn zu holen“, sagte Szijjarto. Er beschrieb die Beziehung zwischen Ankara und Budapest als eine von Freundschaft geprägter strategischer Allianz und wirtschaftlichem Wohlstand.

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– Erdogan-Besuch in Ungarn – Kovacs: Ungarn unterstützt weiterhin EU-Beitritt der Türkei

Die Türkei spielt eine Schlüsselrolle bei der Sicherheit in Europa und im Nahen Osten, sagte der Sprecher der ungarischen Regierung.

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Internet
Bundesdatenschutzbeauftragter fordert Ende des „digitalen Überwachungskapitalismus“ aus Amerika

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Ulrich Kelber: Monopole aufbrechen und Messengerdienste miteinander verbinden Osnabrück – Nutzer von Messengerdiensten wie WhatsApp sollten nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber künftig über Anbieter hinweg miteinander kommunizieren können. Kelber forderte im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ von der Bundesregierung, auf europäischer Ebene Druck zu machen, damit die Monopole von Anbietern aufgebrochen werden. Kelber sagte: „Das wäre ein Rat, den ich Bundeswirtschaftsminister Altmaier geben würde.“ Es sei heutzutage ganz selbstverständlich, dass Verbraucher zwischen verschiedenen Telefonnetzen wie D1 und D2 telefonieren könnten: „Das muss auch für netzgestützte Angebote gelten.“ Ein grundlegender Austausch von Daten über Anbieter hinweg müsse stattfinden. Der oberste deutsche Datenschützer verlangte zudem ein entschiedeneres Vorgehen der Regierung gegen die dominierenden „Großen Fünf“, also die US-Konzerne Amazon, Google, Facebook, Apple und Microsoft, die über Unmengen an Daten verfügten. „Wir müssen dem digitalen Überwachungskapitalismus aus Amerika entgegentreten und brauchen wasserfeste Regeln für europäische Bürger“, sagte Kelber im Interview. Alle Konzerne hätten ungeheuren Einfluss und versuchten, daraus Marktmacht zu gewinnen. Deshalb sei es wichtig, „auch mit dem Kartellamt oder der Finanzdienstleistungsaufsicht zu verhindern, dass dies sich in immer mehr Bereiche ausbreitet.“ Seiner Ansicht nach „haben wir in manchen Bereichen die Kontrolle über unsere Daten verloren, aber noch nicht endgültig“. Europa dürfe nicht auf wenige Monopolisten und Plattformen angewiesen sein: „Das ist nicht gut für Europa.“

Polen
Polen: Antisemitische Äußerungen gegen US-Botschafterin

Washington (nex) – Die US-Botschafterin in Polen löste in den sozialen Medien eine Welle wütender Kommentare auf Twitter aus, nachdem sie den Juden am Freitag ein glückliches Passahfest auf Polnisch gewünscht hatte. Botschafterin Georgette Mosbacher, die am Sonntag auch den nichtjüdischen Polen ein frohes Osterfest wünschte, wurde vorgeworfen, mit dem Tweet das römisch-katholische Land zu beleidigen- https://twitter.com/USAmbPoland/status/1119327012752175106 Krystyna Pawlowicz, Politikerin der rechten Regierungspartei, nannte den Tweet der Botschafterin eine „Provokation“. Auch der rechtsextreme Aktivist Robert Bakiewicz, der jedes Jahr zum polnischen Unabhängigkeitstag einen Marsch organisiert, kritisierte Mosbachers Tweet, berichtet die Nachrichtenagentur Associated Press. „Christus ist auch für euch Heiden und verräterische Juden gestorben und auferstanden“, sagte Bakiewicz.    

Wahlen in der Ukraine
Ukraine: Jüdischer Komiker Wladimir Selenskij wird neuer Präsident

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Kiew (nex) – Den ersten Hochrechnungen zufolge, liegt bei der Stichwahl in der Ukraine Herausforderer Wladimir Selenskij deutlich vor dem bisherigen Präsidenten Petro Poroschenko. Wie verschiedene Medien berichten, kommt der 41-jährige Politik-Neuling auf 73,2 Prozent der Stimmen. Der bisherige Amtsinhaber Poroschenko erhielt nur rund 25 Prozent der Stimmen. Poroschenko räumte bereits seine Niederlage ein und gratulierte seinem Herausforderer zum Sieg. Schon bei der ersten Wahl vor drei Wochen hatte Selenskij gewonnen, weil er jedoch die absolute Mehrheit verpasste, musste er nochmals in der Stichwahl antreten. Der Schauspieler spielt in einer Comedy-Serie, in der er den ukrainischen Präsidenten darstellt, der mit der korrupten Machtelite aufräumt.
 

Sudan-Krise
Sudan: Saudi-Arabien und VAE sagen Militärregierung drei Milliarden Dollar Hilfe zu

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Riad (nex) – Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) teilten am Sonntag mit, dass sie sich bereit erklärt hätten, die neue Militärregierung des Sudan mit Hilfen im Wert von drei Milliarden US-Dollar zu unterstützen. Wie die staatlichen Nachrichtenagenturen Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate in parallelen Erklärungen mitteilten, werden 500 Millionen Dollar auf die sudanesische Zentralbank überwiesen. Der Rest der Hilfe erfolge in Form von Lebensmitteln, Medikamenten und Erdölprodukten. „Dies soll die Finanzlage stärken, den Druck auf das sudanesische Pfund verringern und die Stabilität des Wechselkurses erhöhen“, sagte die saudische Presseagentur. Es ist die erste große öffentlich angekündigte Hilfe für den Sudan aus den Golfstaaten seit mehreren Jahren. Die beiden Golfstaaten haben durch ihre Beteiligung an den von Saudi-Arabien geführten Koalitionskämpfen im Jemen Verbindungen zum Chef des sudanesischen Übergangs-Militärrates, Abdel Fattah al-Burhan, und seinem Stellvertreter, Mohamed Hamdan Dagalo. Der Sudan leidet unter einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise, die zu Liquiditätsengpässen und langen Warteschlangen in Bäckereien und Tankstellen geführt hatte. In den letzten Jahren vermehrte die sudanesische Regierung die Geldmenge, um die Kosten für teure Subventionen für Treibstoff, Weizen und Arzneimittel zu decken, was zu einer jährlichen Inflation von 73 Prozent und einem Wertverlust des sudanesischen Pfunds gegenüber dem Dollar führte.

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Sudan übergibt Sawakin-Insel an die Türkei

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Terrorismus
Terroranschläge in Sri Lanka: Zwei türkische Ingenieure unter Opfern

Colombo (nex) – Unter den Opfern der Terroranschläge in Sri Lanka befinden sich auch zwei türkische Ingenieure, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf diplomatische Quellen. Nähere Angaben zu den Opfern wurden nicht gemacht- Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die feigen Anschläge auf Kirchen und Hotels in Sri Lanka aufs schärfste verurteilt. „Das ist ein Angriff auf die gesamte Menschheit“, schrieb Erdogan am Sonntag auf Twitter. Er sprach persönlich und im Namen der Türkei den Angehörigen der Opfer und der Bevölkerung Sri Lankas sein Beieid aus und wünscht den Verletzten schnelle Genesung. Mindestens 190 Toesopfer Bei einer Anschlagsserie auf Kirchen und Hotels sind in Sri Lanka am Ostersonntag über 190 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern sind auch auch mindestens 35 Ausländer, darunter Niederländer, Briten und US-Bürger. Das teilten die Polizei und Krankenhäuser mit. Über 400 Menschen seien verletzt worden. Medienberichten zufolge ereigneten sich die mutmaßlichen Terroranschläge innerhalb einer halben Stunde in drei Luxushotels und drei Kirchen. Einige Stunden später habe es drei weitere Explosionen gegeben.

Regierungssprecher Steffen Seibert und Außenminister Heiko Maas verurteilten die Anschläge.

„Entsetzen über die Nachricht, dass Christen auf Sri Lanka während der Ostermessen angegriffen und getötet wurden. Wir trauern um sie und beten für die Verletzten und Familien. Terrorismus, religiöser Hass und Intoleranz dürfen nicht siegen“, schrieb Seibert auf Twitter.

Türkei
Ankara: Angriff auf Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu

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Anbkara (nex) – Bei der Beerdigungzeremonie eines gefallenen türkischen Soldaten in Ankara, ist der Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu angegriffen worden. Wie türkische Medien berichten, sei der Politiker von einer Gruppe angegriffen worden. Vor dem Angriff habe es Buhrufe gegeben. Kilicdaroglu sei ean einen sicheren Ort gebracht worden. Ihm gehe es gut. Anhänger der regierenden AKP und der MHP werfen der größten Oppositionspartei CHP immer wieder vor, sich von der Terrororganiation PKK und deren politischen Arm HDP nicht klar genug zu distanzieren. Auch der gefallene Soldat war am Freitag bei Kämpfen gegen die Terrororganisation ums Leben gekommen.

Terroranschläge in Sri Lanka
„Angriff auf gesamte Menschheit“: Erdogan verurteilt Anschläge auf Kirchen in Sri Lanka

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Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die feigen Anschläge auf Kirchen und Hotels in Sri Lanka aufs schärfste verurteilt. „Das ist ein Angriff auf die gesamte Menschheit“, schrieb Erdogan am Sonntag auf Twitter. Er sprach persönlich und im Namen der Türkei den Angehörigen der Opfer und der Bevölkerung Sri Lankas sein Beieid aus und wünscht den Verletzten schnelle Genesung Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu nannte die Anschläge „feige, barbarisch und kaltblütig“. genau so wie die im vergangenen Monat in Neuseeland verübten Angriffe auf Moscheen. Terror habe keine Religion, Nation oder Geografie. Auch der Islamrat verurteilte die Anschläge. „Wir sind entsetzt über die Terroranschlägen in . Wir verurteilen die Anschläge auf das Schärfste. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Angehörigen und bei den Opfern. Den Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung“, schrieb der Verband auf Twitter. Über 180 Tote bei Anschlagsserie Bei einer Anschlagsserie auf Kirchen und Hotels sind in Sri Lanka am Ostersonntag über 180 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern sind auch auch mindestens 35 Ausländer, darunter Niederländer, Briten und US-Bürger. Das teilten die Polizei und Krankenhäuser mit. Hunderte weitere Menschen seien verletzt worden. Medienberichten zufolge ereigneten sich die mutmaßlichen Terroranschläge innerhalb einer halben Stunde in drei Luxushotels und drei Kirchen. Einige Stunden später habe es drei weitere Explosionen gegeben.

Regierungssprecher Steffen Seibert und Außenminister Heiko Maas verurteilten die Anschläge.

„Entsetzen über die Nachricht, dass Christen auf Sri Lanka während der Ostermessen angegriffen und getötet wurden. Wir trauern um sie und beten für die Verletzten und Familien. Terrorismus, religiöser Hass und Intoleranz dürfen nicht siegen“, schrieb Seibert auf Twitter.